Introduction
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# taz.de -- Raed Saleh
Landesparteitag der Christdemokraten: Wenn der CDU-Chef sich als SPD-Versteher …
Kai Wegners Bitte an seine Parteifreunde: Gegenüber dem Koalitionspartner
„ein bisschen großmütig sein“.
Berliner Landesparlament: Verkehrsprobleme in der schwarz-roten Koalition
Im Abgeordnetenhaus fetzen sich CDU und SPD. Vordergründig geht es nur um
Autos und Brücken. Dahinter aber steht womöglich die Koalition in Frage.
Karriere eines SPDlers: Stöß ist jetzt fast ganz oben
Der frühere SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß wird Staatssekretär in der
Bundesregierung. 2014 wollte er Regierender Bürgermeister werden.
Berliner SPD: „Weckruf“ der Ex-Größen
Frühere SPD-Senatoren und weitere ehemals führende Köpfe der Partei sehen
Vertrauensverlust und stellen sich gegen Enteignung und Gratis-Angebote.
Berlins SPD-Vorsitzende Böcker-Giannini: „Für mich ist es in der Außendars…
SPD-Landeschefin Nicola Böcker-Giannini über die Macht der Männer, die
Berlin-Wahl 2026 – und die Erkenntnis, dass Wohnen keine Alltagssorge sein
sollte.
SPD Berlin in der Krise: Testballon-Fahrten mit Raed Saleh
Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur
für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt.
Investitionsbedarf in der Hauptstadt: Berlin braucht 108 Milliarden
Studie von Verbänden und IBB: Die hiesige Infrastruktur in Schuss zu
bringen, kostet mehr, als alle Länder zusammen aus dem Sondervermögen
bekommen.
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Rolf Mützenich ist müde
Beim Stimmenfang für die Bundestagswahl setzt die Berliner SPD in Spandau
auf Promiunterstützung. Der hiesige Direktkandidat ist ein schweigsamer
Typ.
Klausurtagung der Berliner SPD-Fraktion: Präsent auch an der Frauenkirche
Traditionell tagt die SPD-Fraktion zu Jahresbeginn außerhalb von Berlin.
Dieses Mal in Dresden wirkt ihr Chef Raed Saleh einflussreicher denn je.
Klausurtagung der SPD-Fraktion: Muskelspiel in Dresden
Beim Ausflugswochenende zu Jahresbeginn drängt die SPD die CDU zu
Beschlüssen – von Anwohnerparken und Paritätsgesetz bis zu
Vorstandsgehältern.
Wechsel von der Linken zur SPD: Hauptsache Rot
Die Berliner SPD feiert sich für den Eintritt von drei ehemaligen
Linken-Politikern. Im Mittelpunkt steht der Abgeordnete Sebastian
Schlüsselburg.
SPD Berlin vor dem Parteitag: Beziehungsstatus: kompliziert
Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden.
Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere
Machtzentren.
Saleh und die Vergesellschaftung: Politischer Instinkt ohne Wirkung
Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein.
Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern.
Raed Saleh und die Vergesellschaftung: Plötzlich Kommunist
SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur
Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.
Debatte um kostenloses Schulmittagessen: Sollen sie etwa Stullen essen?
Berlin gibt derzeit über 180 Millionen für das Mittagessen an Grundschulen
aus. Ein Betrag, der angesichts der Haushaltslage Begehrlichkeiten weckt.
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola
Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Saleh-Kritiker organisieren sich
Innerhalb der SPD gründet sich eine neue, linke Strömung. Der Schritt sei
die logische Konsequenz aus dem Handeln des wiedergewählten Fraktionschefs.
Berliner SPD-Fraktionschef: Salehs letzte Bastion
Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den
Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber
behaupten.
Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze: Neukölln übernimmt komplett
Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen
sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel
durch.
Prognostizierte Steuereinnahmen: Knallhart verkalkuliert
Nach der lange erwarteten Steuerschätzung ist klar: Berlin muss in diesem
Jahr wohl mit 174 Millionen Euro weniger Einnahmen auskommen als
eingeplant.
Milliardeneinsparungen im Landeshaushalt: „Nur scheinbar Geld im Überfluss“
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) drängt nach immer weiter gestiegenen
Ausgaben im Landeshaushalt auf einen Mentalitätswechsel.
SPD-Entscheidung über neue Landesspitze: Mehr Engagement, Genossen!
Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast
im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen.
Machtkampf in der SPD Berlin: Nadelstiche gegen den Verlierer
Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gehen fest davon aus,
SPD-Chef:innen zu werden. Die Politik von Noch-Parteichef Saleh halten sie
für überholt.
Berlins scheidender SPD-Chef Saleh: Der Steuermann hat sich verzockt
Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial
gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei
zukommen.
Machtkampf in der Berliner SPD: Saleh verliert Parteivorsitz
Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD
muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.
Triell um Berlins SPD-Vorsitz: Heimspiel bei den Jusos
Der Parteinachwuchs feiert das Duo Bertels/Niroomand. Die verteidigen die
bisherige Kostenlos-für-alle-Politik ihres Mitbewerbers Raed Saleh.
SPD-Streit um Gebührenfreiheit: Die Sache mit der Waffel
SPD-Landeschef Raed Saleh und Co-Kandidatin Luise Lehmann verteidigen im
Kampf um den Parteivorsitz die Gebührenfreiheit im Kita- und Schulbereich.
Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz: Ab geht die SPD-Post
8.300 Stimmzettel sind nun auf dem Weg. Der Rest will online über Berlins
künftige SPD-Doppelspitze entscheiden. Abstimmschluss ist am 19. April.
SPD-Vorstandstriell: Ein bisschen Stochern im Nebel
Will die CDU Martin Hikel im SPD-Vorsitzrennen mit einer Bezirkstour einen
Vorteil verschaffen? Das ist eine steile These – mehr aber auch nicht.
Dreikampf um den SPD-Landesvorsitz: „Wir wollen einen Neustart“
Die Parteilinken Jana Bertels und Kian Niroomand wollen SPD-Vorsitzende
werden. Statt von oben wollen sie die zerstrittene Partei von unten einen.
Dreikampf um die SPD-Spitze: Schaulaufen für den Parteivorsitz
Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die
künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit
Grabenkämpfen.
Vorstands-Triell bei der SPD Berlin: Da schaut auch die CDU genau hin
Berlins Sozialdemokraten können per Urwahl über ihre künftige Landesspitze
entscheiden. Das betrifft auch den Koalitionspartner.
Dreikampf um Berliner SPD-Spitze: SPD entdeckt die Basisdemokratie
Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige
Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist
komplett offen.
Der Dreikampf um die Berliner SPD-Spitze: Raed Saleh kann nicht loslassen
Mit dem SPD-Fraktionschef und der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann strebt
ein drittes Duo den Landesvorsitz an. Ihre Erzählung ist wenig glaubwürdig.
SPD Berlin: Mission Machterhalt
Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den
Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise
Lehmann.
Kampf um die Berliner SPD: Ein Duo verspricht den Neuanfang
Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur für
den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben?
SPD Berlin vor der Wahl: Die Fast-egal-Wahl
Für die Hauptstadt-SPD steht bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl
nicht viel auf dem Spiel. Spannend werden die Machtkämpfe nach dem Wahltag.
SPD-Klausur in Leipzig: Schlimmer geht’s immer
Die SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben einführen. Ihr Fraktionschef
Raed Saleh muss im Mai um seine Wiederwahl als Parteivorsitzender fürchten.
SPD Berlin: Saleh braucht eine Neue
Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei
Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne
Franziska Giffey.
Berlins SPD-Chef Saleh: „Gespart werden muss trotzdem“
SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade
erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU.
SPD Berlin: Giffey kündigt Rücktritt an
Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei
kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.
Berliner Doppelhaushalt: „Das ist eine Kriegserklärung“
Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den
Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an.
Berliner Doppelhaushalt 2024 und 2025: Zuckerbrot und Peitsche
CDU und SPD stocken den Doppelhaushalt 2024/25 um 800 Millionen Euro auf.
Zugleich zieht die Koalition bei den Bezirken die Daumenschrauben an.
Finanzierung von Präventionsprojekten: Friede, Freude, Prävention
SPD-Chef Raed Saleh verkündet das Ende des Koalitionsstreits über Projekte
gegen Antisemitismus. Die CDU sagt, sie habe nie etwas infrage gestellt.
Präventionsprojekte gegen Antisemitismus: Berlins SPD-Chef will draufsatteln
Die Hauptstadt-CDU will Projekte gegen Antisemitismus auf den Prüfstand
stellen. SPD-Chef Saleh stärkt den Initiativen nun demonstrativ den Rücken.
SPD-Landesparteitag: Grün, grüner, SPD
Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer.
Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ
zu.
Anti-AfD-Demo in Altglienicke: Trillerpfeifen und Blumen
Der Ortsteil Altglienicke ist eine Hochburg der AfD. Trotzdem ist die
Gegenveranstaltung zu einer Demo der Rechten deutlich größer und lauter.
Debatte um Mieten in Landeswohnungen: Angemessen oder nicht?
Der Senat, am Mittwoch auf Baustellentour, verhandelt mit landeseigenen
Wohnungsunternehmen über Mieterhöhungen. Die wollen knapp fünf Prozent
mehr.
SPD-Chef zu Koalitionsverhandlungen: „Müssen beim Klimaschutz klotzen“
Raed Saleh verteidigt die Verhandlungen mit der CDU in Berlin: Es gehe um
Inhalte. Eine solche Koalition müsse sich am Klimaschutz messen lassen.
Berliner SPD vor den Koalitionsgeprächen: Die Sahra Wagenknecht der SPD
Die ersten Kreisverbände der Berliner SPD stimmen gegen Schwarz-Rot.
Franziska Giffey ist auf dem besten Weg, ihre Partei nachhaltig zu spalten.
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