# taz.de -- Raed Saleh | |
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt | |
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola | |
Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden. | |
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Saleh-Kritiker organisieren sich | |
Innerhalb der SPD gründet sich eine neue, linke Strömung. Der Schritt sei | |
die logische Konsequenz aus dem Handeln des wiedergewählten Fraktionschefs. | |
Berliner SPD-Fraktionschef: Salehs letzte Bastion | |
Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den | |
Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber | |
behaupten. | |
Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze: Neukölln übernimmt komplett | |
Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen | |
sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel | |
durch. | |
Prognostizierte Steuereinnahmen: Knallhart verkalkuliert | |
Nach der lange erwarteten Steuerschätzung ist klar: Berlin muss in diesem | |
Jahr wohl mit 174 Millionen Euro weniger Einnahmen auskommen als | |
eingeplant. | |
Milliardeneinsparungen im Landeshaushalt: „Nur scheinbar Geld im Überfluss“ | |
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) drängt nach immer weiter gestiegenen | |
Ausgaben im Landeshaushalt auf einen Mentalitätswechsel. | |
SPD-Entscheidung über neue Landesspitze: Mehr Engagement, Genossen! | |
Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast | |
im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen. | |
Machtkampf in der SPD Berlin: Nadelstiche gegen den Verlierer | |
Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gehen fest davon aus, | |
SPD-Chef:innen zu werden. Die Politik von Noch-Parteichef Saleh halten sie | |
für überholt. | |
Berlins scheidender SPD-Chef Saleh: Der Steuermann hat sich verzockt | |
Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial | |
gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei | |
zukommen. | |
Machtkampf in der Berliner SPD: Saleh verliert Parteivorsitz | |
Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD | |
muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen. | |
Triell um Berlins SPD-Vorsitz: Heimspiel bei den Jusos | |
Der Parteinachwuchs feiert das Duo Bertels/Niroomand. Die verteidigen die | |
bisherige Kostenlos-für-alle-Politik ihres Mitbewerbers Raed Saleh. | |
SPD-Streit um Gebührenfreiheit: Die Sache mit der Waffel | |
SPD-Landeschef Raed Saleh und Co-Kandidatin Luise Lehmann verteidigen im | |
Kampf um den Parteivorsitz die Gebührenfreiheit im Kita- und Schulbereich. | |
Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz: Ab geht die SPD-Post | |
8.300 Stimmzettel sind nun auf dem Weg. Der Rest will online über Berlins | |
künftige SPD-Doppelspitze entscheiden. Abstimmschluss ist am 19. April. | |
SPD-Vorstandstriell: Ein bisschen Stochern im Nebel | |
Will die CDU Martin Hikel im SPD-Vorsitzrennen mit einer Bezirkstour einen | |
Vorteil verschaffen? Das ist eine steile These – mehr aber auch nicht. | |
Dreikampf um den SPD-Landesvorsitz: „Wir wollen einen Neustart“ | |
Die Parteilinken Jana Bertels und Kian Niroomand wollen SPD-Vorsitzende | |
werden. Statt von oben wollen sie die zerstrittene Partei von unten einen. | |
Dreikampf um die SPD-Spitze: Schaulaufen für den Parteivorsitz | |
Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die | |
künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit | |
Grabenkämpfen. | |
Vorstands-Triell bei der SPD Berlin: Da schaut auch die CDU genau hin | |
Berlins Sozialdemokraten können per Urwahl über ihre künftige Landesspitze | |
entscheiden. Das betrifft auch den Koalitionspartner. | |
Dreikampf um Berliner SPD-Spitze: SPD entdeckt die Basisdemokratie | |
Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige | |
Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist | |
komplett offen. | |
Der Dreikampf um die Berliner SPD-Spitze: Raed Saleh kann nicht loslassen | |
Mit dem SPD-Fraktionschef und der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann strebt | |
ein drittes Duo den Landesvorsitz an. Ihre Erzählung ist wenig glaubwürdig. | |
SPD Berlin: Mission Machterhalt | |
Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den | |
Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise | |
Lehmann. | |
Kampf um die Berliner SPD: Ein Duo verspricht den Neuanfang | |
Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur für | |
den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben? | |
SPD Berlin vor der Wahl: Die Fast-egal-Wahl | |
Für die Hauptstadt-SPD steht bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl | |
nicht viel auf dem Spiel. Spannend werden die Machtkämpfe nach dem Wahltag. | |
SPD-Klausur in Leipzig: Schlimmer geht’s immer | |
Die SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben einführen. Ihr Fraktionschef | |
Raed Saleh muss im Mai um seine Wiederwahl als Parteivorsitzender fürchten. | |
SPD Berlin: Saleh braucht eine Neue | |
Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei | |
Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne | |
Franziska Giffey. | |
Berlins SPD-Chef Saleh: „Gespart werden muss trotzdem“ | |
SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade | |
erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU. | |
SPD Berlin: Giffey kündigt Rücktritt an | |
Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei | |
kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig. | |
Berliner Doppelhaushalt: „Das ist eine Kriegserklärung“ | |
Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den | |
Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an. | |
Berliner Doppelhaushalt 2024 und 2025: Zuckerbrot und Peitsche | |
CDU und SPD stocken den Doppelhaushalt 2024/25 um 800 Millionen Euro auf. | |
Zugleich zieht die Koalition bei den Bezirken die Daumenschrauben an. | |
Finanzierung von Präventionsprojekten: Friede, Freude, Prävention | |
SPD-Chef Raed Saleh verkündet das Ende des Koalitionsstreits über Projekte | |
gegen Antisemitismus. Die CDU sagt, sie habe nie etwas infrage gestellt. | |
Präventionsprojekte gegen Antisemitismus: Berlins SPD-Chef will draufsatteln | |
Die Hauptstadt-CDU will Projekte gegen Antisemitismus auf den Prüfstand | |
stellen. SPD-Chef Saleh stärkt den Initiativen nun demonstrativ den Rücken. | |
SPD-Landesparteitag: Grün, grüner, SPD | |
Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. | |
Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ | |
zu. | |
Anti-AfD-Demo in Altglienicke: Trillerpfeifen und Blumen | |
Der Ortsteil Altglienicke ist eine Hochburg der AfD. Trotzdem ist die | |
Gegenveranstaltung zu einer Demo der Rechten deutlich größer und lauter. | |
Debatte um Mieten in Landeswohnungen: Angemessen oder nicht? | |
Der Senat, am Mittwoch auf Baustellentour, verhandelt mit landeseigenen | |
Wohnungsunternehmen über Mieterhöhungen. Die wollen knapp fünf Prozent | |
mehr. | |
SPD-Chef zu Koalitionsverhandlungen: „Müssen beim Klimaschutz klotzen“ | |
Raed Saleh verteidigt die Verhandlungen mit der CDU in Berlin: Es gehe um | |
Inhalte. Eine solche Koalition müsse sich am Klimaschutz messen lassen. | |
Berliner SPD vor den Koalitionsgeprächen: Die Sahra Wagenknecht der SPD | |
Die ersten Kreisverbände der Berliner SPD stimmen gegen Schwarz-Rot. | |
Franziska Giffey ist auf dem besten Weg, ihre Partei nachhaltig zu spalten. | |
SPD nach Berlinwahl: Verdammt zum Regieren | |
Franziska Giffey setzt auf Rot-Grün-Rot. Ein Bündnis, das wichtig ist für | |
ihr politisches Überleben. Ein Selbstläufer ist es nicht. | |
SPD-Chef Raed Saleh über den Wahlkampf: „Die Stadt gehört nicht den Grünen… | |
Saleh fordert eine mutigere Verkehrspolitik – eine Citymaut will er | |
trotzdem nicht. Zudem relativiert er Giffeys Aussagen zu einen | |
Enteignungsgesetz. | |
Wahlkampf in Berlin: Die Küchenhelfer von der SPD | |
Parteichef Klingbeil und Berlins Fraktionschef Saleh besuchen die Tafel in | |
Spandau. Zumindest bei den Mitarbeitenden kommt das gut an. | |
Berliner Abgeordnetenhaus: Das 29-Euro-Ticket rollt weiter | |
Verkehrsverbund VBB verlängert das Angebot bis ins Frühjahr. Senatorin | |
Jarasch nennt SPD-Ruf nach einem dauerhaften Billigticket | |
„Wahlkampfgeplänkel“. | |
CDU schlägt Energiegeld für alle vor: Die Gießkanne muss ausgedient haben | |
300 Euro für jeden helfen nicht, die Probleme zu lösen. So ein Vorgehen | |
wäre das Gegenteil von zielgenauer Hilfe. | |
Entlastungsvorschlag der CDU: 300 Euro Energiegeld für alle | |
CDU-Chef Wegner will, wie SPD-Chef Saleh, in der Energiekrise Milliarden | |
aus dem Haushalt direkt an die Berliner überweisen. | |
Halbjahresbilanz zum Haushalt: Koalition uneins über Finanzlage | |
Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) warnt davor, von Gewinnen zu sprechen. | |
Für SPD-Fraktionschef Raed Saleh hingegen sind „2 Milliarden übrig“. | |
Raed Saleh, der Verkehr und das G-Wort: Diese Logik ist très SPD | |
Für SPD-Chef Raed Saleh bringt Verkehrsberuhigung die Gentrifizierung im | |
Schlepptau. Das kann man so nicht stehen lassen. | |
Berliner SPD revidiert Autobahn-Beschluss: R2G endlich gegen A100 | |
Seit dem SPD-Parteitag ist Rot-Grün-Rot geschlossen gegen den | |
A100-Weiterbau. Schlimmstenfalls droht nun ein jahrelanges Tauziehen mit | |
dem Bund. | |
Landesparteitag in Berlin: Die SPD brüskiert ihre Führung | |
Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt | |
auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag. | |
Landesparteitag der SPD: Auf der Suche nach der Ausfahrt | |
Am Sonntag stellen sich Franziska Giffey und Raed Saleh als | |
SPD-Parteichef*innen zur Wiederwahl. Gestritten wird dann auch um den | |
Weiterbau der A 100. | |
Doppelhaushalt für Berlin steht: Geld für die Lieblingsprojekte | |
Rot-Grün-Rot einigt sich auf den Haushalt. Jede Partei bekommt ein paar | |
Schmankerl, schließlich ist dank positiver Steuerschätzung doch genug Geld | |
da. | |
Debatte im Abgeordnetenhaus: Saleh drängt Grüne | |
SPD-Fraktionschef will die neue zentrale Einbürgerungsbehörde im Haushalt | |
festschreiben, die Grünen wollen erst mal ein Konzept haben. | |
Fraktionsklausur der Grünen: Doch nicht alles Bullerbü | |
Bei der Klausur der Grünen-Fraktion auf dem Landgut Stober zeigt sich: Ohne | |
Reibung ist das Verhältnis in der rot-grün-roten Koalition nicht. | |
Linke Abgeordnete gegen Rot-Grün-Rot: Beredtes Schweigen der Partner | |
Nach Werbung für Nein zum Koalitionsvertrag in der Linkspartei bleibt | |
Protest von SPD und Grünen aus. |