# taz.de -- Kampf um die Berliner SPD: Ein Duo verspricht den Neuanfang | |
> Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur | |
> für den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben? | |
Bild: Kian Niroomand und Jana Bertels | |
BERLIN taz | Ein möglicher Neustart für die Berliner SPD hat seit | |
Montagabend zwei Namen: Auf der Sitzung des Landesvorstands haben Kian | |
Niroomand und Jana Bertels bekannt gegeben, für den Landesvorsitz | |
kandidieren zu wollen. Beide zählen zum linken Flügel. Niroomand, Kreischef | |
in Charlottenburg-Wilmersdorf, hatte sich nach der Wiederholungswahl zum | |
Abgeordnetenhaus im Februar 2023 gegen eine Koalition mit der CDU | |
ausgesprochen. | |
Damit könnte es bis zum Landesparteitag im Mai zu einem Dreikampf um die | |
Parteispitze kommen. Nachdem das der Parteirechten zugerechnete Duo des | |
Neuköllner Bezirksbürgermeisters Martin Hikel und der ehemaligen | |
Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini bereits seinen Hut in den Ring | |
geworfen hat, gehen Beobachter davon aus, dass auch Noch-Parteichef Raed | |
Saleh und Luise Lehmann ihre Kandidatur öffentlich machen. Die | |
Bewerbungsfrist endet am Sonntag. Salehs bisherige Co-Chefin Franziska | |
Giffey hatte Anfang Januar bekannt gegeben, nicht mehr zu kandidieren. | |
Martin Matz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, begrüßte die | |
Kandidatur. [1][Auf „X“ schrieb er], es sei wichtig, die SPD als „linke | |
Volkspartei neu und besser in Berlin zu verankern“. Bertels und Niroomand | |
machten genau dafür „ein spannendes Angebot“. | |
[2][In einem Brief an alle 17.500 Berliner SPD-Mitglieder] haben Niroomand | |
und Bertels, die Co-Vorsitzende der AG „Frauen in der SPD“ ist, einen | |
„Neustart“ versprochen. „Es ist Zeit, wegzukommen von der Kultur des | |
unbedingten Machterhalts und der fehlenden Verantwortungsübernahme der | |
letzten Jahre“, schreiben sie. „Unsere stolze Partei hat Besseres | |
verdient.“ Das ist auch als Kritik am bisherigen Führungsduo zu verstehen. | |
## Prozedere ist noch offen | |
Sollten Saleh und Lehmann kandidieren, stünden, zumindest auf dem Papier, | |
zwei linke und ein rechtes Duo zur Wahl. Der ebenfalls zur Linken zählende | |
Saleh hatte mit Franziska Giffey aber den Weg für ein Bündnis mit der CDU | |
geebnet – mit der SPD als Juniorpartnerin. | |
Offen ist noch das Prozedere. Normalerweise werden die Landesvorsitzenden | |
von den Delegierten eines Landesparteitags gewählt. Hikel und | |
Böcker-Giannini haben allerdings bereits eine Mitgliederbefragung ins Spiel | |
gebracht, bei der sie sich bessere Chancen ausrechnen. | |
Sollte es dazu kommen, wäre laut einem SPD-Sprecher in einem ersten | |
Wahlgang die absolute Mehrheit notwendig. Wird diese von keinem der Duos | |
erreicht, gehen die Erst- und Zweitplatzierten in eine Stichwahl. | |
Ob es zu einer Mitgliederbefragung kommt, wird auf einer Sondersitzung des | |
SPD-Landesvorstands am 26. Februar entschieden. | |
13 Feb 2024 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/martinmatz/status/1757098168259326122 | |
[2] https://gemeinsammiteuch.de/kandidaturschreiben/ | |
## AUTOREN | |
Uwe Rada | |
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