# taz.de -- Franziska Giffey | |
Erste Plenarsitzung seit 6 Wochen: Das Parlament ist zurück | |
Erkenntnisse nach der Pause: Eine neue Kultursenatorin, die auf Gott | |
schwört, zwei neue, alte Gesichter und eine wieder erstarkte Franziska | |
Giffey. | |
„Berliner Fenster“ der BVG: SPD gegen Springer-Verlag | |
Die SPD Steglitz-Zehlendorf fordert von Parteifreundin Franziska Giffey, | |
dass das Medienangebot in der U-Bahn nicht mehr von Springer bespielt wird. | |
SPD Berlin in der Krise: Testballon-Fahrten mit Raed Saleh | |
Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur | |
für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt. | |
SPD in der Krise: Vorwärts – und nicht vergessen | |
Berlins SPD-Spitze startet PR-Kampagne für den Prozess der | |
Parteierneuerung. Der Gesamtkurs stößt bei linken Genoss:innen auf | |
wachsenden Unmut. | |
Schwarz-Rot auf Bundesebene: „Ich habe da was beizutragen“ | |
Franziska Giffey (SPD), Wirtschaftssenatorin, Ex-Regierende und frühere | |
Bundesministerin, würde gerne über eine Koalition mit der CDU | |
mitverhandeln. | |
Wahlkampf auf Tiktok: Die Tasse Kaffee und die Politik | |
Franziska Giffey ist neuerdings auf Tiktok – und singt Playback zu Helene | |
Fischer. Im Gegensatz zu anderen Politiker*innen kriegt sie damit | |
sogar Klicks. | |
Franziska Giffeys „Berlin-Abo“: Gut, klug und futsch | |
Das Berliner 29-Euro-Ticket war von Anfang an keine besonders sinnvolle | |
Idee. Das Deutschlandticket-Upgrade ist nun aber die bestmögliche | |
Exit-Option. | |
29-Euro-Ticket in Berlin: Totgesagte leben länger | |
Das 29-Euro-Ticket in Berlin wird zwar abgeschafft. Abonnenten können das | |
Angebot nun aber doch bis Vertragsende nutzen – und das sogar bundesweit. | |
Abschaffung des 29-Euro-Tickets: Mindestens noch zwei Monate Schonzeit für Gif… | |
Das Ende des 29-Euro-Tickets ist zwar besiegelt. Auch das Prozedere der | |
Rückabwicklung steht fest. Vor Februar wird das aber nicht umsetzbar sein. | |
Spardiktat des Berliner Senats: Wer hat uns verraten? | |
Der Sparhaushalt beerdigt die Hoffnung auf ein zukunftsfähiges Berlin. | |
Schuld trägt die SPD, die die Chance auf eine linke Mehrheit zerstört hat. | |
SPD Berlin vor dem Parteitag: Beziehungsstatus: kompliziert | |
Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden. | |
Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere | |
Machtzentren. | |
Berliner Landeshaushalt: „Jedem muss klar sein: Es wird nicht mehr“ | |
CDU und SPD präsentieren ihre Milliarden-Sparliste. Finanzsenator Stefan | |
Evers mag dabei nicht einmal Hoffnung auf die Zukunft machen. | |
29-Euro-Ticket in Berlin vor dem Aus: Fahrt aufs Abstellgleis | |
Im Zuge der Sparpläne für 2025 beerdigt Schwarz-Rot das 29-Euro-Ticket. Für | |
Unmut sorgt aber vor allem die geplante Preiserhöhung beim Sozialticket. | |
Landesregierung zurück aus den Ferien: Wassertourismus statt Haushalt | |
Der Senat macht immer noch nicht klar, wie und wo er demnächst Milliarden | |
einsparen will. | |
Krise im Nachtleben: So schlecht geht es den Berliner Clubs | |
Umsatz und Gewinn der Clubs brechen im ersten Halbjahr 2024 um mehr als die | |
Hälfte ein. Betreiber fürchten um die Diversität der Szene. | |
Haushaltsmisere in Berlin: Wer jetzt kein Geld hat, druckt sich keines mehr | |
Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit | |
über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen. | |
Jubelfeier für den Berliner Fernsehturm: Tortensenatorin Franziska Giffey | |
Der Fernsehturm – einst Ost, inzwischen Gesamtberliner Wahrzeichen – begeht | |
seinen 55-jährigen Geburtstag. Die Wirtschaftssenatorin ist Ehrengästin. | |
Solarausbau in Berlin: Rechtsbruch auf dem Dach | |
Entgegen gesetzlicher Vorgaben ist nur ein kleiner Teil der Schuldächer mit | |
Photovoltaik bestückt. Selbst bei Neubauten wird häufig darauf verzichtet. | |
Flächen für Neubau und Gewerbe: Giffey und Gaebler haben einen Plan | |
Der Senat hat die Stadtentwicklungspläne Wirtschaft und Wohnen beschlossen. | |
Auch der B-Plan für 810 Wohnungen in Tegel wurde verabschiedet. | |
Berliner Messe: Eine Idee, die leider bleiben wird | |
Nächster Angriff auf das Tempelhofer Feld: Warum nicht einfach mal das | |
gesamte Berliner Messegelände an den Rand verpflanzen? | |
Gewalt gegen Politiker: Giffey-Angreifer soll in Psychiatrie | |
Im Mai attackierte ein 74-Jähriger die Berliner Wirtschaftssenatorin | |
Franziska Giffey. Nun entscheidet ein Gericht über seine Zukunft. | |
29-Euro-Ticket in Berlin: Ungeliebtes Schnäppchen | |
Kurz bevor das 29-Euro-Ticket am 1. Juli für alle an den Start geht, wird | |
klar: Es hat kaum Freunde unter den Berliner VerkehrspolitikerInnen | |
Sicherheit in der U-Bahnlinie 8: Reinigungstipps von ganz oben | |
Das Projekt „Reinigungsstreife“ auf der U-Bahnlinie 8 soll ausgeweitet und | |
bis Ende des Jahres verlängert werden. Aber es gibt auch Kritik daran. | |
Ideologie-Vorwurf in der Debattenkultur: Alles ist ideologisch | |
In Debatten wird häufig nur den Argumenten unterstellt, ideologisch zu | |
sein, die sich für staatliche Eingriffe einsetzen. Eine Sprachkritik. | |
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt | |
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola | |
Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden. | |
Neue Landesvorsitzende der Berliner SPD: Bisher Könige ohne Land | |
Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD nach rechts gerückt. In der | |
Fraktion klammert sich Raed Saleh an die Macht. Was heißt das für die | |
Politik? | |
Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze: Neukölln übernimmt komplett | |
Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen | |
sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel | |
durch. | |
Angriffe auf Politiker:innen: Festnahme nach Attacke auf Giffey | |
Tage nach dem Angriff auf SPD-Europapolitiker Ecke in Sachsen wird die | |
Berliner Senatorin Giffey attackiert. Ein 74-Jähriger wird festgenommen. | |
SPD-Entscheidung über neue Landesspitze: Mehr Engagement, Genossen! | |
Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast | |
im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen. | |
CDU-SPD-Koalition in Berlin jährt sich: Trübe Aussichten | |
Schwarz-Rot amtiert seit einem Jahr. Öffentlicher Streit wie bei | |
Rot-Grün-Rot bleibt bisher aus. Doch schwierige Milliardenkürzungen kommen | |
erst noch. | |
Bilanz der Berliner CDU-SPD-Regierung: Viel kritisiertes Selbstlob | |
Der schwarz-rote Senat findet sein erstes Amtsjahr gut. Die Grünen sehen | |
das ganz anders. Sie werfen der Koalition Stillstand und „Geschwätz“ vor. | |
Machtkampf in der Berliner SPD: Saleh verliert Parteivorsitz | |
Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD | |
muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen. | |
Ausbau der E-Ladeinfrasturuktur: Kilo-, mega-, gigaviel Strom | |
Für die wachsende Zahl an E-Autos braucht es eine wachsende Infrastruktur | |
an Ladesäulen und -stationen. Der Senat hat jetzt auch eine Strategie | |
dafür. | |
Millionen für das Berliner Stromnetz: Der Stromhunger wächst | |
Die Stromnetz GmbH bekommt 300 Millionen Euro neues Eigenkapital – es wird | |
für den Ausbau im Rahmen der Energiewende dringend gebraucht. | |
Klaus Lederer übers Älterwerden: „Eine Zeit großen Raubbaus“ | |
Ex-Kultursenator Klaus Lederer (Linke) ist gerade 50 geworden. Ein Gespräch | |
darüber, was 30 Jahre im Hamsterrad Politik mit Körper und Psyche machen. | |
Museen nun auch dienstags zu: Vor verschlossenen Türen | |
Wegen der angespannten Haushaltslage schließen ab Mitte April einzelne | |
Museen außer montags auch am Dienstag. Die Grünen finden das | |
kontraproduktiv. | |
Konsequenzen aus der Signa-Pleite: Kontrolle ist besser | |
Die Linke fordert die großflächige Einführung eines „Seriositätschecks“… | |
windige Großinvestoren. Die Begeisterung des Senats hält sich in Grenzen. | |
Dreikampf um die SPD-Spitze: Schaulaufen für den Parteivorsitz | |
Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die | |
künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit | |
Grabenkämpfen. | |
Photovoltaik in Berlin: Solarboom ohne Senat | |
Auf landeseigenen Gebäude tut sich nichts beim Solarausbau. Im vergangenen | |
Jahr wurden nur drei Solaranlagen in Betrieb genommen. | |
Auswege aus der Haushaltskrise: Klimazuschüsse für Betriebe | |
Die Linksfraktion fordert die Ausrufung der haushaltspolitischen Notlage – | |
auch für an Bedingungen geknüpfte Zuschüsse für private Betriebe. | |
Berlin auf der ITB 2024: Maskottchen rührt die Werbetrommel | |
Es geht wieder steil nach oben mit Besucherzahlen. Auf der ITB wird um mehr | |
Touris geworben. Grüner kritisiert die unkritische Freude am Overtourism. | |
Krankenhauskonzern Vivantes: Sollen sie doch laufen | |
Mit Vivantes weigert sich ausgerechnet eines der größten Landesunternehmen, | |
seinen Beschäftigten ein rabattiertes Deutschlandticket anzubieten. | |
SPD Berlin: Mission Machterhalt | |
Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den | |
Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise | |
Lehmann. | |
Kommunalisierung der Energieversorgung: Nachschlag beim Etat | |
Der Kauf des Fernwärmenetzes kostet 1,6 Milliarden Euro. Dafür soll das | |
Abgeordnetenhaus jetzt mit einem Nachtragshaushalt Kredite ermöglichen. | |
Kampf um die Berliner SPD: Ein Duo verspricht den Neuanfang | |
Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur für | |
den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben? | |
AfD-Gewinne bei der Wahlwiederholung: Komplett verstrahlt | |
Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch | |
landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich | |
wenig hilfreich. | |
Wiederholungswahl in Berlin: Der letzte Sieg der SPD | |
Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre | |
Rolle in der polarisierten Gesellschaft. | |
Teilwiederholung der Bundestagswahl: Und wie jetzt weiter? | |
Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die | |
niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf. | |
Netzübernahme von Vattenfall: Wärme etwas weniger fern | |
Der schwarz-rote Senat in Berlin legt einen Nachtragshaushalt vor. Der soll | |
Kredite für den Kauf des Fernwärmenetzes ermöglichen. | |
Teilwiederholung der Bundestagswahl: Auf sicherem Boden bei der SPD | |
Die in Umfragen abgestürzte SPD macht sich, angefeuert durch ihre | |
Noch-Landeschefin Giffey, selbst Mut für die Wahlwiederholung am 11. | |
Februar. |