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# taz.de -- Franziska Giffey
Wirtschaftshub „House of Games“: Zocken fürs Bruttosozialprodukt
Der Senat internationale Schwergewichte der boomenden Spielebranche nach
Berlin locken. Die Indie-Szene ist erfreut und hofft auf bezahlbare Mieten.
Erste Plenarsitzung seit 6 Wochen: Das Parlament ist zurück
Erkenntnisse nach der Pause: Eine neue Kultursenatorin, die auf Gott
schwört, zwei neue, alte Gesichter und eine wieder erstarkte Franziska
Giffey.
„Berliner Fenster“ der BVG: SPD gegen Springer-Verlag
Die SPD Steglitz-Zehlendorf fordert von Parteifreundin Franziska Giffey,
dass das Medienangebot in der U-Bahn nicht mehr von Springer bespielt wird.
SPD Berlin in der Krise: Testballon-Fahrten mit Raed Saleh
Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur
für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt.
SPD in der Krise: Vorwärts – und nicht vergessen
Berlins SPD-Spitze startet PR-Kampagne für den Prozess der
Parteierneuerung. Der Gesamtkurs stößt bei linken Genoss:innen auf
wachsenden Unmut.
Schwarz-Rot auf Bundesebene: „Ich habe da was beizutragen“
Franziska Giffey (SPD), Wirtschaftssenatorin, Ex-Regierende und frühere
Bundesministerin, würde gerne über eine Koalition mit der CDU
mitverhandeln.
Wahlkampf auf Tiktok: Die Tasse Kaffee und die Politik
Franziska Giffey ist neuerdings auf Tiktok – und singt Playback zu Helene
Fischer. Im Gegensatz zu anderen Politiker*innen kriegt sie damit
sogar Klicks.
Franziska Giffeys „Berlin-Abo“: Gut, klug und futsch
Das Berliner 29-Euro-Ticket war von Anfang an keine besonders sinnvolle
Idee. Das Deutschlandticket-Upgrade ist nun aber die bestmögliche
Exit-Option.
29-Euro-Ticket in Berlin: Totgesagte leben länger
Das 29-Euro-Ticket in Berlin wird zwar abgeschafft. Abonnenten können das
Angebot nun aber doch bis Vertragsende nutzen – und das sogar bundesweit.
Abschaffung des 29-Euro-Tickets: Mindestens noch zwei Monate Schonzeit für Gif…
Das Ende des 29-Euro-Tickets ist zwar besiegelt. Auch das Prozedere der
Rückabwicklung steht fest. Vor Februar wird das aber nicht umsetzbar sein.
Spardiktat des Berliner Senats: Wer hat uns verraten?
Der Sparhaushalt beerdigt die Hoffnung auf ein zukunftsfähiges Berlin.
Schuld trägt die SPD, die die Chance auf eine linke Mehrheit zerstört hat.
SPD Berlin vor dem Parteitag: Beziehungsstatus: kompliziert
Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden.
Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere
Machtzentren.
Berliner Landeshaushalt: „Jedem muss klar sein: Es wird nicht mehr“
CDU und SPD präsentieren ihre Milliarden-Sparliste. Finanzsenator Stefan
Evers mag dabei nicht einmal Hoffnung auf die Zukunft machen.
29-Euro-Ticket in Berlin vor dem Aus: Fahrt aufs Abstellgleis
Im Zuge der Sparpläne für 2025 beerdigt Schwarz-Rot das 29-Euro-Ticket. Für
Unmut sorgt aber vor allem die geplante Preiserhöhung beim Sozialticket.
Landesregierung zurück aus den Ferien: Wassertourismus statt Haushalt
Der Senat macht immer noch nicht klar, wie und wo er demnächst Milliarden
einsparen will.
Krise im Nachtleben: So schlecht geht es den Berliner Clubs
Umsatz und Gewinn der Clubs brechen im ersten Halbjahr 2024 um mehr als die
Hälfte ein. Betreiber fürchten um die Diversität der Szene.
Haushaltsmisere in Berlin: Wer jetzt kein Geld hat, druckt sich keines mehr
Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit
über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen.
Jubelfeier für den Berliner Fernsehturm: Tortensenatorin Franziska Giffey
Der Fernsehturm – einst Ost, inzwischen Gesamtberliner Wahrzeichen – begeht
seinen 55-jährigen Geburtstag. Die Wirtschaftssenatorin ist Ehrengästin.
Solarausbau in Berlin: Rechtsbruch auf dem Dach
Entgegen gesetzlicher Vorgaben ist nur ein kleiner Teil der Schuldächer mit
Photovoltaik bestückt. Selbst bei Neubauten wird häufig darauf verzichtet.
Flächen für Neubau und Gewerbe: Giffey und Gaebler haben einen Plan
Der Senat hat die Stadtentwicklungspläne Wirtschaft und Wohnen beschlossen.
Auch der B-Plan für 810 Wohnungen in Tegel wurde verabschiedet.
Berliner Messe: Eine Idee, die leider bleiben wird
Nächster Angriff auf das Tempelhofer Feld: Warum nicht einfach mal das
gesamte Berliner Messegelände an den Rand verpflanzen?
Gewalt gegen Politiker: Giffey-Angreifer soll in Psychiatrie
Im Mai attackierte ein 74-Jähriger die Berliner Wirtschaftssenatorin
Franziska Giffey. Nun entscheidet ein Gericht über seine Zukunft.
29-Euro-Ticket in Berlin: Ungeliebtes Schnäppchen
Kurz bevor das 29-Euro-Ticket am 1. Juli für alle an den Start geht, wird
klar: Es hat kaum Freunde unter den Berliner VerkehrspolitikerInnen
Sicherheit in der U-Bahnlinie 8: Reinigungstipps von ganz oben
Das Projekt „Reinigungsstreife“ auf der U-Bahnlinie 8 soll ausgeweitet und
bis Ende des Jahres verlängert werden. Aber es gibt auch Kritik daran.
Ideologie-Vorwurf in der Debattenkultur: Alles ist ideologisch
In Debatten wird häufig nur den Argumenten unterstellt, ideologisch zu
sein, die sich für staatliche Eingriffe einsetzen. Eine Sprachkritik.
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola
Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
Neue Landesvorsitzende der Berliner SPD: Bisher Könige ohne Land
Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD nach rechts gerückt. In der
Fraktion klammert sich Raed Saleh an die Macht. Was heißt das für die
Politik?
Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze: Neukölln übernimmt komplett
Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen
sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel
durch.
Angriffe auf Politiker:innen: Festnahme nach Attacke auf Giffey
Tage nach dem Angriff auf SPD-Europapolitiker Ecke in Sachsen wird die
Berliner Senatorin Giffey attackiert. Ein 74-Jähriger wird festgenommen.
SPD-Entscheidung über neue Landesspitze: Mehr Engagement, Genossen!
Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast
im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen.
CDU-SPD-Koalition in Berlin jährt sich: Trübe Aussichten
Schwarz-Rot amtiert seit einem Jahr. Öffentlicher Streit wie bei
Rot-Grün-Rot bleibt bisher aus. Doch schwierige Milliardenkürzungen kommen
erst noch.
Bilanz der Berliner CDU-SPD-Regierung: Viel kritisiertes Selbstlob
Der schwarz-rote Senat findet sein erstes Amtsjahr gut. Die Grünen sehen
das ganz anders. Sie werfen der Koalition Stillstand und „Geschwätz“ vor.
Machtkampf in der Berliner SPD: Saleh verliert Parteivorsitz
Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD
muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.
Ausbau der E-Ladeinfrasturuktur: Kilo-, mega-, gigaviel Strom
Für die wachsende Zahl an E-Autos braucht es eine wachsende Infrastruktur
an Ladesäulen und -stationen. Der Senat hat jetzt auch eine Strategie
dafür.
Millionen für das Berliner Stromnetz: Der Stromhunger wächst
Die Stromnetz GmbH bekommt 300 Millionen Euro neues Eigenkapital – es wird
für den Ausbau im Rahmen der Energiewende dringend gebraucht.
Klaus Lederer übers Älterwerden: „Eine Zeit großen Raubbaus“
Ex-Kultursenator Klaus Lederer (Linke) ist gerade 50 geworden. Ein Gespräch
darüber, was 30 Jahre im Hamsterrad Politik mit Körper und Psyche machen.
Museen nun auch dienstags zu: Vor verschlossenen Türen
Wegen der angespannten Haushaltslage schließen ab Mitte April einzelne
Museen außer montags auch am Dienstag. Die Grünen finden das
kontraproduktiv.
Konsequenzen aus der Signa-Pleite: Kontrolle ist besser
Die Linke fordert die großflächige Einführung eines „Seriositätschecks“…
windige Großinvestoren. Die Begeisterung des Senats hält sich in Grenzen.
Dreikampf um die SPD-Spitze: Schaulaufen für den Parteivorsitz
Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die
künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit
Grabenkämpfen.
Photovoltaik in Berlin: Solarboom ohne Senat
Auf landeseigenen Gebäude tut sich nichts beim Solarausbau. Im vergangenen
Jahr wurden nur drei Solaranlagen in Betrieb genommen.
Auswege aus der Haushaltskrise: Klimazuschüsse für Betriebe
Die Linksfraktion fordert die Ausrufung der haushaltspolitischen Notlage –
auch für an Bedingungen geknüpfte Zuschüsse für private Betriebe.
Berlin auf der ITB 2024: Maskottchen rührt die Werbetrommel
Es geht wieder steil nach oben mit Besucherzahlen. Auf der ITB wird um mehr
Touris geworben. Grüner kritisiert die unkritische Freude am Overtourism.
Krankenhauskonzern Vivantes: Sollen sie doch laufen
Mit Vivantes weigert sich ausgerechnet eines der größten Landesunternehmen,
seinen Beschäftigten ein rabattiertes Deutschlandticket anzubieten.
SPD Berlin: Mission Machterhalt
Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den
Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise
Lehmann.
Kommunalisierung der Energieversorgung: Nachschlag beim Etat
Der Kauf des Fernwärmenetzes kostet 1,6 Milliarden Euro. Dafür soll das
Abgeordnetenhaus jetzt mit einem Nachtragshaushalt Kredite ermöglichen.
Kampf um die Berliner SPD: Ein Duo verspricht den Neuanfang
Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur für
den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben?
AfD-Gewinne bei der Wahlwiederholung: Komplett verstrahlt
Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch
landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich
wenig hilfreich.
Wiederholungswahl in Berlin: Der letzte Sieg der SPD
Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre
Rolle in der polarisierten Gesellschaft.
Teilwiederholung der Bundestagswahl: Und wie jetzt weiter?
Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die
niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf.
Netzübernahme von Vattenfall: Wärme etwas weniger fern
Der schwarz-rote Senat in Berlin legt einen Nachtragshaushalt vor. Der soll
Kredite für den Kauf des Fernwärmenetzes ermöglichen.
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