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# taz.de -- SPD Berlin: Giffey kündigt Rücktritt an
> Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei
> kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.
Bild: Zeit zum Nachdenken: Wirtschaftssenatorin und SPD-Chefin Franziska Giffey…
Berlin taz | Berlins SPD-Chefin Franziska Giffey wird im Mai nicht erneut
für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Das kündigte sie am
Mittwoch an. Sie habe die Zeit des Jahreswechsels genutzt, um „über die
Zukunft unserer Partei und den richtigen Weg für die Berliner SPD im Jahr
2024 und darüber hinaus“ nachzudenken, heißt es in einem SPD-internen
Schreiben von Giffey, das der taz vorliegt.
Konkret hätten ihr demnach „die vergangenen Monate“ gezeigt, „dass es den
Wunsch nach einer [1][Neuaufstellung in unserer Partei] gibt und dass wir
nicht nur strukturelle, sondern auch personelle Veränderungen und ein neues
Führungsmodell brauchen“. Daher werde sie sich beim SPD-Landesparteitag im
Mai von der Spitze zurückziehen.
Zugleich betonte Giffey, dass sie unabhängig vom SPD-Vorsitz weiterhin
Berliner Wirtschaftssenatorin und Stellvertreterin des Regierenden
Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) bleiben wolle. „Ich werde mich mit ganzer
Kraft auf meine anderen Aufgaben konzentrieren, die ich für unsere Partei
wahrnehme“, kündigte sie an. Und: „Mein Einsatz gilt weiter unserer SPD.“
Franziska Giffey führt seit November 2020 zusammen mit Raed Saleh die
Hauptstadt-SPD und war Spitzenkandidatin ihrer Partei für die
Abgeordnetenhauswahlen im September 2021 und im Februar 2023.
## SPD in Umfragen nur noch bei 15 Prozent
Spätestens nach der krachenden Wahlniederlage der SPD bei der
Wiederholungswahl vor gut einem Jahr und ihrem [2][Kursschwenk von
Rot-Grün-Rot zu Schwarz-Rot] in den folgenden Koalitionsverhandlungen
verlor die bis dahin Regierende Bürgermeisterin auch unter den eigenen
Parteimitgliedern massiv an Zustimmung.
Auf einem [3][SPD-Parteitag im Mai] vergangenen Jahres mussten Saleh und –
mehr noch – Giffey dann auch über Stunden den geballten Unmut der
Delegierten über sich ergehen lassen. Am Ende votierten die Delegierten für
einen Antrag der Jusos, der zwar im Laufe des Parteitags verwässert wurde,
aber dennoch eine Art Weichenstellung bedeutete.
So hieß es hier, dass im Landesvorstand „künftig nicht mehrheitlich“
Staatssekretär:innen, Senator:innen oder Fraktionschef:innen
vertreten sein sollen: „Insbesondere sollte die zukünftige Doppelspitze
nicht vollständig aus diesem Personenkreis stammen.“ Das wurde allgemein
vor allem als Breitseite gegen Giffey verstanden.
Damals wie heute hielt Giffey unbeirrt an ihrer Position fest, dass es
richtig gewesen sei, in das jetzige Regierungsbündnis mit der CDU zu gehen.
In ihrem Rundschreiben vom Mittwoch heißt es: „Nur wer in
Regierungsverantwortung ist, kann auch wirklich politisch gestalten.“ Von
den Wähler:innen wird das weniger goutiert. In letzten Umfragen steht
die SPD in Berlin bei 15 Prozent, das sind noch mal über 3 Prozentpunkte
weniger als bei der Wahl im Februar 2023.
Der Landes- und Fraktionsvorstand der SPD reagierte am Mittwoch
schmallippig. Man habe die Entscheidung von Giffey, im Mai nicht erneut zu
kandidieren, „mit großem Respekt zur Kenntnis genommen“, heißt es auf
taz-Nachfrage. Auch habe sie „sehr gute Arbeit für Berlin geleistet
beziehungsweise leistet sie“.
3 Jan 2024
## LINKS
[1] /SPD-Landesparteitag/!5961863
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[3] /Parteitag-nach-Wahlniederlage/!5937011
## AUTOREN
Rainer Rutz
## TAGS
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Wochenkommentar
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