# taz.de -- SPD Berlin: Giffey kündigt Rücktritt an | |
> Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei | |
> kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig. | |
Bild: Zeit zum Nachdenken: Wirtschaftssenatorin und SPD-Chefin Franziska Giffey… | |
BERLIN taz | Berlins SPD-Chefin Franziska Giffey wird im Mai nicht erneut | |
für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Das kündigte sie am | |
Mittwoch an. Sie habe die Zeit des Jahreswechsels genutzt, um „über die | |
Zukunft unserer Partei und den richtigen Weg für die Berliner SPD im Jahr | |
2024 und darüber hinaus“ nachzudenken, heißt es in einem SPD-internen | |
Schreiben von Giffey, das der taz vorliegt. | |
Konkret hätten ihr demnach „die vergangenen Monate“ gezeigt, „dass es den | |
Wunsch nach einer [1][Neuaufstellung in unserer Partei] gibt und dass wir | |
nicht nur strukturelle, sondern auch personelle Veränderungen und ein neues | |
Führungsmodell brauchen“. Daher werde sie sich beim SPD-Landesparteitag im | |
Mai von der Spitze zurückziehen. | |
Zugleich betonte Giffey, dass sie unabhängig vom SPD-Vorsitz weiterhin | |
Berliner Wirtschaftssenatorin und Stellvertreterin des Regierenden | |
Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) bleiben wolle. „Ich werde mich mit ganzer | |
Kraft auf meine anderen Aufgaben konzentrieren, die ich für unsere Partei | |
wahrnehme“, kündigte sie an. Und: „Mein Einsatz gilt weiter unserer SPD.“ | |
Franziska Giffey führt seit November 2020 zusammen mit Raed Saleh die | |
Hauptstadt-SPD und war Spitzenkandidatin ihrer Partei für die | |
Abgeordnetenhauswahlen im September 2021 und im Februar 2023. | |
## SPD in Umfragen nur noch bei 15 Prozent | |
Spätestens nach der krachenden Wahlniederlage der SPD bei der | |
Wiederholungswahl vor gut einem Jahr und ihrem [2][Kursschwenk von | |
Rot-Grün-Rot zu Schwarz-Rot] in den folgenden Koalitionsverhandlungen | |
verlor die bis dahin Regierende Bürgermeisterin auch unter den eigenen | |
Parteimitgliedern massiv an Zustimmung. | |
Auf einem [3][SPD-Parteitag im Mai] vergangenen Jahres mussten Saleh und – | |
mehr noch – Giffey dann auch über Stunden den geballten Unmut der | |
Delegierten über sich ergehen lassen. Am Ende votierten die Delegierten für | |
einen Antrag der Jusos, der zwar im Laufe des Parteitags verwässert wurde, | |
aber dennoch eine Art Weichenstellung bedeutete. | |
So hieß es hier, dass im Landesvorstand „künftig nicht mehrheitlich“ | |
Staatssekretär:innen, Senator:innen oder Fraktionschef:innen | |
vertreten sein sollen: „Insbesondere sollte die zukünftige Doppelspitze | |
nicht vollständig aus diesem Personenkreis stammen.“ Das wurde allgemein | |
vor allem als Breitseite gegen Giffey verstanden. | |
Damals wie heute hielt Giffey unbeirrt an ihrer Position fest, dass es | |
richtig gewesen sei, in das jetzige Regierungsbündnis mit der CDU zu gehen. | |
In ihrem Rundschreiben vom Mittwoch heißt es: „Nur wer in | |
Regierungsverantwortung ist, kann auch wirklich politisch gestalten.“ Von | |
den Wähler:innen wird das weniger goutiert. In letzten Umfragen steht | |
die SPD in Berlin bei 15 Prozent, das sind noch mal über 3 Prozentpunkte | |
weniger als bei der Wahl im Februar 2023. | |
Der Landes- und Fraktionsvorstand der SPD reagierte am Mittwoch | |
schmallippig. Man habe die Entscheidung von Giffey, im Mai nicht erneut zu | |
kandidieren, „mit großem Respekt zur Kenntnis genommen“, heißt es auf | |
taz-Nachfrage. Auch habe sie „sehr gute Arbeit für Berlin geleistet | |
beziehungsweise leistet sie“. | |
3 Jan 2024 | |
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## AUTOREN | |
Rainer Rutz | |
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