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# taz.de -- Sozialisten
Ines Schwerdtner besucht New York: „Regieren ist weder ein Selbstzweck noch e…
Gewinnt am Dienstag ein Sozialist die Bürgermeisterwahl von New York? Die
Linken-Chefin hat sich vor Ort den Wahlkampf von Zohran Mamdani angeschaut.
Black Panther Party: Wenn der Staatsfeind das bessere Frühstück serviert
Kinder sollten nicht hungrig zur Schule müssen. Wie das Frühstücksprogramm
der Black Panther Party die US-Regierung zwang, ihr eigenes auszubauen.
Parlamentswahl in Portugal: Rutsch nach rechts
Das konservative Bündnis bleibt stärkste Kraft, die Sozialisten schmieren
ab, die Rechtsextremen legen kräftig zu. Wie geht es weiter in Portugal?
Parlamentswahlen in Portugal: Suche nach der verlorenen Stabilität
Die Portugiesen hoffen auf Stabilität, doch eine Regierungsmehrheit wird es
wohl weder für die Sozialisten noch für die Konservativen geben.
Sozalist Edi Rama: Albanischer Regierungschef liegt bei Parlamentswahl vorn
Am Sonnatg wählte Albanien ein neues Parlament. Ersten Teilergebnissen
zufolge erhält Regierungschef Edi Rama und seine Partei die meisten
Stimmen.
Regierungsbildung in Frankreich: Wie lange noch?
Macron ignoriert weiter das Ergebnis der französischen Parlamentswahlen.
Dabei hat er dort die Früchte seiner eigenen Politik geerntet.
Regierungsbildung in Frankreich: Macron lässt sie zappeln
Wer soll oder kann Frankreich regieren? Mit dem Ex-Sozialisten Bernard
Cazeneuve hat Präsident Macron nun offenbar einen Favoriten gefunden.
Zähe Regierungsbildung in Frankreich: Macron disqualifiziert die Linke
Frankreich hat noch immer keinen neuen Premierminister oder eine
Premierministerin. Präsident Macron spielt weiter auf Zeit und will mehr
Gespräche.
Nach der Wahl in Portugal: Rechter Premier braucht Sozialisten
Portugals neuer konservativer Premier Luís Montenegro will eine
Minderheitsregierung führen. Bisher stützt ihn nur der Rückhalt des
Präsidenten.
Neuwahlen in Portugal: Kampf um die Brandmauer
In Umfragen liegen Sozialisten und das rechtskonservative Wahlbündnis
gleichauf. Ein Bündnis mit den Ultrarechten schließen Letztere aus –
bislang.
Portugals Sozialisten vor Wahlen: Ex-Minister soll den Sieg holen
Pedro Nuno Santos, neuer Chef der Sozialisten, geht als Spitzenkandidat in
die Wahl. Der Politiker vom linken Flügel plant, das Land zu modernisieren.
Hamas-Angriff auf Israel: Europas Linke streiten über Nahost
Es gibt nicht die eine linke Perspektive auf den Nahost-Konflikt. Was es
aber immer gibt, ist Streit.
Zu den Parlamentswahlen in Spanien: Den Stier bei den Hörnen packen
Die spanischen Sozialisten könnten an der Macht bleiben. Dafür müssten sie
die Vielfalt im Land repräsentieren. Es droht immer noch ein Rückschritt.
Portugal nach der Wahl: Grüße von links unten
In Portugal haben die Sozialisten die absolute Mehrheit erlangt. Vom
linkesten Land Europas müsse dennoch niemand schwärmen.
Linker Wahlsieg in Portugal: Kein Klappergerüst mehr
Der sozialistische Amtsinhaber Costa gewinnt die Wahlen in Portugal klar.
Er wurde für Stabilität und seine Erfolge in der Sozialpolitik belohnt.
Sozialisten gewinnen Wahl in Portugal: Absolute Mehrheit für Rot
Portugals Sozialisten erringen die absolute Mehrheit der Sitze im
Parlament. Seine linken Verbündeten braucht Regierungschef Costa nun nicht
mehr.
Sieg der SozialistInnen in der Arktis: Klimawandel in Grönland
Bei der Wahl hat die Opposition gewonnen. Es zeigt: Die GrönländerInnen
wollen keinen großflächigen Abbau ihrer Rohstoffe durch internationale
Konzerne.
Pädophilie in Frankreich: Beredtes Schweigen
Vorzeigelinker Olivier Duhamel soll seinem Stiefsohn sexualisierte Gewalt
angetan haben. Der Skandal regt französische Intellektuelle auf.
Liebknecht-Luxemburg-Demo in Berlin: Bleiwüsten und rebellische Herren
Tausende gedenken der ermordeten Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl
Liebknecht. Thematisch geht es um noch viel mehr.
Wahlen in Portugal: Wenn linke Politik erfolgreich ist
Portugal bewegt sich gegen den weltweiten Trend. Die regierenden
Sozialisten scheinen am Sonntag auf einen klaren Wahlsieg hoffen zu können.
Spaniens gescheiterte Regierungsbildung: Die Rechnung muss nicht aufgehen
Die Sozialisten in Madrid haben es darauf angelegt, dass die
Koalitionsverhandlungen mit Podemos scheitern. Ihr Egoismus könnte sich
rächen.
Europa- und Kommunalwahl in Spanien: Ein klarer Sieg für die Sozialisten
Die Partei von Premier Pedro Sánchez kommt bei der Europawahl auf über 30
Prozent der Stimmen. Die linke Podemos bricht komplett ein.
Antisemitismus in Frankreich: Mit Hakenkreuzen besudelt
Unbekannte schänden einen jüdischen Friedhof im Elsass. Die Sozialisten
rufen zu landesweitem Protest gegen Antisemitismus auf.
Kommunalwahlen in Venezuela: Sieg mangels Konkurrenz
Die Sozialisten räumen bei den Kommunalwahlen in Venezuela ab. Und
Präsident Maduro macht der Opposition eine harte Ansage.
Sanktionen gegen Maduros Regierung: EU setzt Venezuela unter Druck
Keine Waffenlieferungen, dafür Vermögenssperren und Einreiseverbote für
Menschenrechtsverletzer. Die EU reagiert jetzt auf die Krise in Venezuela.
Sozialisten in Frankreich: Hamon folgt auf Valls
Der Präsidentschaftkandidat der Sozialisten verlässt die Partei. Benoît
Hamon gründet eine eigene „Bewegung“. Auch Ex-Premierminister Manuel Valls
ist ausgetreten.
Parlamentswahl in Albanien: Sozialisten liegen klar in Führung
Die Partei von Ministerpräsident Edi Rama hat nach ersten Auszählungen die
Wahl mit großem Vorsprung gewonnen. Für Brüssel ist das ein wichtiges
Signal.
Wahlkampf in Frankreich: Ein linker Held der Freiheit
Jean-Luc Mélenchon könnte es bis in in die Stichwahl schaffen. In Toulouse
versammeln sich Zehntausende bei seinem Wahlkampfauftritt.
Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon: Eine andere Generation
In der französischen Politik gilt Benoît Hamon auch mit 49 noch als der
ewige Jugendliche – eine offenbar unüberwindbare Hürde.
Präsidentschaftskandidaten in Frankreich: Fillon total in der Defensive
Neue Enthüllungen des „Canard enchaîné“ und neue Vorwürfe der Justiz:
François Fillon hat seine politische Karriere verspielt.
Streit bei Podemos in Spanien: Fundi, Realo oder beides?
Die spanische Podemos-Partei könnte zufrieden sein, ist aber zerstritten.
Die „Pablistas“ wollen Gegenmacht, die „Errejonistas“ Teil der Regierung
sein.
Frankreichs Sozialisten wollen Hamon: Ohrfeige für den Ex-Premier
Benoît Hamon wird als sozialistischer Spitzenkandiadat bei der
Präsidentschaftswahl antreten. Ex-Premier Manuel Valls fiel bei der Vorwahl
durch.
Stichwahl der Sozialisten: Kandidaten mit echten Alternativen
Manuel Valls? Benoît Hamon? Beim Fernsehduell vor der Stichwahl am Sonntag
zeigen sich klare Unterschiede zwischen den Sozialisten.
Kommentar Vorwahl in Frankreich: Die linke Depression
Manuel Valls bezahlt für seine Regierungspolitik. Gesiegt haben die
Kritiker vom linken Parteiflügel. Doch eine Chance haben die Sozialisten
nicht.
Nachruf auf Mario Soares: Sozialdemokrat und Europäer
Ex-Präsident Mario Soares engagierte sich gegen die rechte Diktatur in
seiner Heimat Portugal und verteidigte Regimegegner. Jetzt starb er
92-jährig.
Urabstimmung in Spanien: Podemos will nur eine Linkskoalition
Die spanische Bewegung Podemos wird keine Koalition aus Sozialisten und
Rechtsliberalen tolerieren. Nun sind Neuwahlen wahrscheinlich.
Sozialisten in Spanien: Regierungsbildung vorerst gescheitert
Beim ersten Versuch hat es nicht geklappt: Die Partei von Pedro Sánchez
erhält nicht ausreichend viele Stimmen. Aber das ist noch nicht das letzte
Wort.
Ausnahmezustand in Frankreich: Grober Schandfleck in der Verfassung
François Hollande hat sich links und rechts verpokert. Ein Entzug der
Staatsbürgerschaft für Dschihadisten bringt nichts und sieht nicht gut aus.
Zweiter Wahldurchgang in Frankreich: Le Pen geht leer aus
Der Front National hat doch keine Region erobern können. Die WählerInnen
der Sozialisten haben ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht.
Nach Rücktritt der Regierung in Portugal: Die mageren Jahre sollen vorbei sein
Portugal könnte nun von Sozialisten, Kommunisten und Grünen regiert werden.
Das gemeinsame Programm: Löhne rauf und Reiche besteuern.
Kommentar Regierungsbildung Portugal: Keine Angst vor den neuen Linken
In Portugal soll die Austeritätspolitik enden. Wer sich im Norden darüber
beklagt, treibt die Leute in die Arme der Europagegner.
Misstrauensvotum in Portugal: Mitte-rechts-Regierung gestürzt
Das Parlament hat der Regierung ihr Misstrauen ausgesprochen. Die linken
Parteien wollen zukünftig Sozialistenchef António Costa unterstützen.
Regionalwahlen in Frankreich: Die vage Idee der linken Einheit
Die Sozialisten beschwören in Frankreich per Abstimmung im Internet die
linke Einheitsfront. Doch die Gräben sind längst zu tief.
Urabstimmung Frankreichs Sozialisten: Loyalitätstest bestanden
Die Parteibasis stärkt der angeschlagenen Regierung programmatisch den
Rücken. So ganz nach dem Motto: bloß keine interne Krise.
Gedenken nach Anschlag in Paris: „Alle Bürger können kommen“
Am Sonntag soll in Paris ein Gedenkmarsch für die Opfer des Anschlags auf
„Charlie Hebdo“ stattfinden – ohne den rechtsextremen Front National.
Zwischenbilanz von Hollande: „Die Ergebnisse sind noch nicht da“
Frankreichs Präsident Hollande gibt sich selbstkritisch. Sollte er die
Arbeitslosigkeit in den nächsten Jahren nicht abbauen, werde er 2017 nicht
mehr antreten.
Wahlen in Bolivien: Evo Morales siegt
Boliviens Präsident Evo Morales gewinnt die Wahlen mit etwa 60 Prozent der
Stimmen. Seine sozialistische Partei erreicht zudem eine
Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat.
Essay Proletarischer Internationalismus: Das letzte Gefecht
In den Gräben des 1. Weltkriegs starb die Idee der vaterlandslosen
Arbeiter. Es folgten Nationalstaaten und die Internationalisierung des
Kapitals.
Rassismus in Frankreich: Objekt der Hasspropaganda
Die neue Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem stammt aus Marokko. Die
erzkonservativen, klerikalen und rechtsradikalen Milieus schäumen.
Parteiensystem in Spanien: Das Ende der Zweisamkeit
Bisher dominierten in Spanien Sozialisten und Konservative das politische
Spektrum. Das wird sich nun ändern. Links und rechts treten neue Parteien
an.
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