Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Sozialisten in Spanien: Regierungsbildung vorerst gescheitert
> Beim ersten Versuch hat es nicht geklappt: Die Partei von Pedro Sánchez
> erhält nicht ausreichend viele Stimmen. Aber das ist noch nicht das
> letzte Wort.
Bild: Er wird es wohl wieder versuchen: Sozialistenchef Pedro Sánchez
Madrid ap | Die spanischen Sozialisten haben bei ihrem ersten Anlauf zur
Regierungsbildung die absolute Mehrheit im Parlament klar verfehlt. Bei der
Abstimmung am Mittwoch erhielt ihr Vorsitzender Pedro Sánchez 130 der 350
Stimmen, 219 Abgeordnete votierten gegen ihn und es gab eine Enthaltung.
Mindestens 176 Stimmen hätte er benötigt, um in diesem Wahlgang zum
Ministerpräsidenten gewählt zu werden.
Das Ergebnis war erwartet worden, da Sánchez nur die Unterstützung der
liberalen Ciudadanos (Bürger) zugesagt bekommen hatte. Die Sozialisten
verfügen über 90, die Ciudadanos über 40 Mandate. Die bisher regierende
konservative Volkspartei mit ihren 123 Abgeordneten ist weiterhin stärkste
Partei, die wie die Ciudadanos neu ins Parlament eingezogene linke Podemos
(Wir können) hat 69 Mandate. Beide lehnen eine Unterstützung von Sánchez
ab, ebenso wie mehrere kleine Regionalparteien.
Das muss noch nicht das letzte Wort sein, da Sánchez bei einem zweiten
Anlauf am Freitag die einfache Mehrheit reichen würde, um Ministerpräsident
zu werden. Allerdings hat er es am Mittwoch nicht geschafft, mehr Ja- als
Neinstimmen zu bekommen. Fällt Sánchez am Freitag erneut durch, muss
innerhalb von zwei Monaten eine Regierung gebildet und bestätigt werden.
Ansonsten muss am 26. Juni ein neues Parlament gewählt werden.
Sowohl Volkspartei als auch Podemos bekräftigten nach der Abstimmung ihre
Weigerung, Sánchez zu unterstützen. Der bisherige konservative
Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte in der Debatte die sozialistische
Initiative als einen Witz bezeichnet. Podemos-Chef Pablo Iglesias sagte,
seine Partei habe gegen Sánchez gestimmt, weil sie nicht davon überzeugt
sei, dass die Sozialisten eine glaubwürdige linke Regierung führen könnten.
## Hohe Arbeitslosigkeit und strenge Sparmaßnahmen
Mit der Parlamentswahl am 20. Dezember ging die Ära eines
Zweiparteiensystems in Spanien zu Ende. Über Jahrzehnte hatten sich
Sozialisten und Konservative an der Regierung abgewechselt; nun müssen sie
sich Koalitionspartner suchen. Rajoy hatte als Chef der stärksten Partei
als erster das Mandat zur Regierungsbildung bekommen, aber keine Partner
gefunden und im Januar aufgegeben.
Die Volkspartei wurde von den Wählern im Dezember für eine Arbeitslosigkeit
von 21 Prozent und harschen Sparmaßnahmen abgestraft, die das Euro-Land
unter Rajoy einführte. Sowohl Konservative als auch Sozialisten haben mit
Korruptionsskandalen zu kämpfen, die sie in der Wählergunst sinken ließen.
3 Mar 2016
## TAGS
Spanien
Sozialisten
Spanien
Spanien
Pedro Sánchez
Spanien
Spanien
Spanien
Parlamentswahl
## ARTIKEL ZUM THEMA
Regierungsbildung in Spanien: Sozialist Sánchez scheitert erneut
Das Bündnis mit den Ciudadanos erhält nicht genügend Stimmen. Die Parteien
haben bis Mai Zeit, eine Koalition zu bilden. Sollte das scheitern, werden
Neuwahlen fällig.
Regierungsbildung in Spanien: Die Linke ist sich nicht einig
Die Sozialisten haben einen Pakt mit der Bürgerpartei geschlossen, brauchen
zur Regierungsbildung aber auch Podemos. Aber Podemos sagt Nein.
Nach der Wahl in Spanien: Sánchez soll Regierung bilden
Die politische Lage in Spanien ist nach der Wahl vom Dezember mehr als
vertrackt. Jetzt sollen die Sozialisten ein Bündnis auf die Beine stellen.
Regierungsbildung in Spanien: Keiner will regieren
Nach der Parlamentswahl ist die Bildung einer Koalition weiter offen. Weder
Konservative noch Sozialisten greifen nach der Macht.
Sozialisten in Spanien unter Druck: Die marxistischen Horden
Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy pokert: Er setzt bei
der Regierungsbildung auf ein Scheitern der Sozialisten.
Ende des Zwei-Parteien-Systems: Spanien vor zäher Regierungsbildung
Die Konservativen von Ministerpräsident Rajoy haben die Wahl gewonnen. Doch
Podemos und Ciudadanos sind stark. Wen das an die Regierung bringt, ist
noch offen.
Parlamentswahl in Spanien: Konservative verlieren Mehrheit
Die regierenden Konservativen haben nach ersten Prognosen wie erwartet ihre
absolute Mehrheit verloren, wurden aber wieder stärkste Partei.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.