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# taz.de -- Parlamentswahl
Parlamentswahlen in den Niederlanden: Liberale und Rechtspopulisten gleichauf
Überraschung in Den Haag: Die liberalen Democraten66 unter Rob Jetten holen
ihr bisher bestes Wahlergebnis. Die rechtspopulistische PVV verliert stark.
Präsidentschaftswahl in Irland: Abfuhr für rechts und konservativ
Die Sozialistin Catherine Conolly gewinnt haushoch die
Präsidentschaftswahl. Mit ihrer sozialen Vision punktete sie vor allem bei
den Jungen.
Parlamentswahlen in den Niederlanden: Und wohin jetzt?
Am Mittwoch geht es in den Niederlanden um mehr als nationale Politik. Der
Ausgang der Wahl wird Signalwirkung für den Umgang mit Rechtspopulismus in
ganz Europa haben.
Parlamentswahl in Tschechien: Der tschechische Trump ist wieder da
Andrej Babiš und seine rechtspopulistische Partei ANO gewinnen die
Parlamentswahlen in Tschechien. In der Hauptstadt Prag ist die Freude
überschaubar.
Parlamentswahl in Tschechien: Tschechien ist nicht Ungarn
Der Rechtspopulist Andrej Babiš hat die Parlamentswahl gewonnen. Ob sich
das Land massiv nach rechts entwickelt, bleibt abzuwarten.
Parlamentswahlen in Tschechien: Die späte Rache des Andrej Babiš
Umfragen sehen den rechtpopulistischen Ex-Premier und Milliardär Babiš und
seine Partei ANO als Sieger. Für eine absolute Mehrheit reicht es bei der
Wahl am Freitag und Samstag wohl nicht.
Parlamentswahlen in der Republik Moldau: Zurück in den Schoß des Kreml?
Am Sonntag wählt Moldau ein neues Parlament. Viele fürchten einen
pro-russischen Backlash gegen Präsidentin Sandus' Politik, die Europa
zugewandt ist.
Parlamentswahl in Norwegen: Plötzlich wieder ganz vorne dabei
Die sozialdemokratische Arbeiterpartei, lange im Umfragetief, liegt in der
Wählergunst jetzt wieder vorn. Premier Støre könnte sogar im Amt bleiben.
Parlamentswahl in Portugal: Rutsch nach rechts
Das konservative Bündnis bleibt stärkste Kraft, die Sozialisten schmieren
ab, die Rechtsextremen legen kräftig zu. Wie geht es weiter in Portugal?
Parlamentswahl in Australien: Aktivistin gewinnt Parlamentssitz gegen Oppositio…
Oppositionsführer Peter Dutton ist nicht australischer Premier geworden –
und hat gegen eine Behinderten-Aktivistin der Labor-Partei seinen
Parlamentssitz verloren.
Parlamentswahl in Grönland: Es geht nicht vorrangig um Trump
Grönland ist mehr als ein politischer Zankapfel. Die Bevölkerung will
Verbesserungen in ihrem Alltag – von einer neuen Regierung.
Parlamentswahl in Grönland: Ein Regierungswechsel und eine Absage an Trump
Die Regierungspartei wird abgestraft, die Sozialliberalen erringen einen
Erdrutschsieg. Sie setzen auf eine durchdachte Unabhängigkeit von Dänemark.
Nach den Wahlen in Ghana: Vor einem friedlichen Machtwechsel
In Ghana erzielt die Oppositionspartei bei den Wahlen einen deutlichen
Vorsprung. Die Regierungspartei NPP hat bereits ihre Niederlage anerkannt.
Proteste in Georgien: EU berät über Lage in Tbilisi
Nach Protesten erwägt die EU, Sanktionen in Georgien zu verhängen.
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sprach auch von möglichen Einschränkungen
bei der Visavergabe.
Vor den Wahlen in Island: „Mit dem Bruch haben wir gerechnet“
Die Isländer wählen am Samstag ein neues Parlament – früher als geplant.
Für die Politikwissenschaftlerin Eva Heiða Önnudóttir ist die Zeit der
übersichtlichen Parteienlandschaft auch auf der Insel vorbei.
Vor den Parlamentswahlen in Rumänien: Turbulenzen und Neuauszählung
Das Verfassungsgericht ordnet an, die Stimmen der Präsidentenwahl neu
auszuzählen. Das Chaos könnte sich auf die Parlamentswahl am Sonntag
auswirken.
Wahl in Rumänien: Brandbeschleuniger Georgescu
Ein Außenseiter hat in der ersten Runde der Parlamentswahl in Rumänien mit
rechten Parolen abgeräumt – und verstetigt damit einen politischen Trend.
FAQ zu Georgien nach der Wahl: KO für die Demokratie
Bis zu 300.000 Stimmen sollen bei der Parlamentswahl in Georgien gefälscht
worden sein. Wie geht es jetzt weiter?
Georgiens Clubszene nach der Wahl: Zusammen tanzen, zusammen kämpfen
In Georgien hat sich die rechte Regierungspartei zur Siegerin der
umstrittenen Wahl erklärt. Ein Besuch bei den oppositionellen
Raver:innen in Tbilissi.
Wahlen in Georgien: „Unser Blut kocht“
Die georgische Staatspräsidentin spricht von Wahlmanipulation und ruft die
georgische Bevölkerung zu Protesten auf. Es ist fraglich, ob das helfen
wird.
Parlamentswahl in Bulgarien: Konservative Partei Gerb vor prowestlichem Reformb…
Der frühere Ministerpräsident Borissow dürfte erneut den Auftrag zur
Regierungsbildung erhalten. Beobachter rechnen mit schwierigen
Verhandlungen.​
Machtwechsel in Litauen: Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl
In Litauen wollen die Sozialdemokraten und ihre Parteichefin Vilija
Blinkeviciute ein Mitte-Links-Bündnis eingehen und die Konservativen
ablösen.
Parlamentswahl in Österreich: Klarer Sieg für die FPÖ
Die rechtsradikale FPÖ ist, vorläufigen Ergebnissen zufolge, erstmals
stärkste Partei geworden. Jetzt stehen zähe Koalitionsverhandlungen bevor.
Parlamentswahl in Aserbaidschan: Wieder eine Farce
Bei vorgezogenen Wahlen gewinnt die Partei des autoritär regierenden
Präsidenten Ilham Alijew. Opposition spricht von massenhaften
Rechtsverstößen.
AfD verliert Sperrminorität in Sachsen: Welche Rolle der eine Sitz spielt
Die Sitzverteilung im sächsischen Landtag musste neu berechnet werden. Nun
kann die AfD einige Entscheidungen nicht mehr blockieren.
Reaktionen auf Frankreich-Wahl: Düstere Mahnungen in Brüssel
Europaabgeordnete fürchten eine absolute Mehrheit des RN in Frankreich.
Beim neuen französischen EU-Kommissar will Le Pen bereits mitreden.
Frankreich vor Neuwahlen: Linke rauft sich zusammen
Angst vor einem Durchmarsch der extremen Rechten bei den Parlamentswahlen
lässt linke politische Kräfte zusammenrücken. Inhaltliche Differenzen
bleiben.
Parlaments- und Europawahl in Bulgarien: Sofia in Brüssel
Zeitgleich wird in Bulgarien für die EU und die neue Nationalversammlung
abgestimmt. Dabei spielen europäische Themen eine untergeordnete Rolle
Vor den Wahlen in Mexiko: Fürsorge mit Kalkül
Das Viertel Iztapalapa in Mexiko-Stadt gilt als soziales Vorzeigeprojekt.
Die Investitionen dort sollen Arme vor den Wahlen auch milde stimmen.
Wahlen in Nordmazedonien: Die Zeichen stehen auf Machtwechsel
Für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wird in Skopje mit einem
Rechtsruck gerechnet. Den Sozialdemokraten drohen Verluste.
Parlamentswahl in Kroatien: Pest oder Cholera
Es ist egal, ob der konservative oder der sozialdemokratische
Präsidentschaftskandidat die Wahl gewinnt. Beide sind für Europa
problematisch.
Vorgezogenen Parlamentswahl in Kroatien: Europa oder lieber Putin?
In Zagreb wäre eine linksnationale Regierung vorstellbar. Damit einher
ginge ein EU- und Nato-kritischer Kurs, ähnlich wie in Ungarn.
Erneute Neuwahlen in Bulgarien: Sofia wieder kopflos
Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für
die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei.
Ungleichheit in Südkorea: Wird Präsident Yoon abgestraft?
In Südkorea wächst die gesellschaftliche Ungleichheit. Dem konservativen
Präsidenten Yoon Suk Yeol könnte das bei der Wahl schwer schaden.
Nach der Wahl in Portugal: Rechter Premier braucht Sozialisten
Portugals neuer konservativer Premier Luís Montenegro will eine
Minderheitsregierung führen. Bisher stützt ihn nur der Rückhalt des
Präsidenten.
Rechtsruck in Portugal: Es bleibt Ratlosigkeit
Die Niederlage der Sozialisten in Portugal hat mit Logik wenig zu tun. Sie
liegt aber auch an eigenen Versäumnissen.
Vorgezogene Parlamentswahlen: Rechtsruck in Portugal
Konservative gewinnen knapp vor den Linken, doch die rechtsextreme Partei
Chega vervierfacht ihre Sitze. Die Regierungsbildung wird sehr schwierig.
Regierungsbildung in Islamabad: Ein schwacher Premierminister
In Pakistan wollen die Muslimliga und die Volkspartei wieder eine Koalition
bilden. An der Spitze steht ein alter Bekannter: Shehbaz Sharif.
Parlamentswahlen in Pakistan: Überraschungserfolg der Opposition
Bei den Wahlen holen Kandidat:innen, die dem inhaftierten Ex-Premier Khan
nahestehen, die meisten Stimmen. Regieren werden sie wohl aber nicht.
Parlamentswahl in Pakistan: Ein Kopf-an-Kopf-Rennen
Teilergebnissen zufolge kann die Opposition bei der Wahl punkten. Klar ist
bereits schon jetzt, dass eine schwierige Regierungsbildung bevor steht.
Wahlergebnis in Bangladesch: Sie hält an der Macht fest
Bangladeschs Premierministerin Hasina kann durch eine fragwürdige Wahl fünf
weitere Jahre regieren. Kritiker sprechen von einem Einparteienstaat.
Parlamentswahl in Bangladesch: Lieber spazieren als wählen
Da die Opposition zum Boykott aufgerufen hat, sprechen viele von einer
Scheinwahl. Die Beteiligung beträgt laut Wahlkommission 40 Prozent.
Neue Regierung in Neuseeland: Rauchen für Steuersenkungen
Die neue Koalition Neuseelands will die strenge Anti-Raucher-Politik der
Labour-Vorgängerregierung beenden. Ihr Argument: Tabakkonsum sinke eh.
Kulturszene Polens nach der Wahl: In ihrer Haltung bestärkt
Nach der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab.
Wie reagiert die Kulturszene des Landes darauf?
Garton Ash über die Wahl in Polen: „Ein großer demokratischer Moment“
Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der
Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel?
Parlamentswahl in Polen: PiS in die Schranken gewiesen
Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in
Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern.
Parlamentswahl in Polen: Jubel bei der Dreier-Koalition
Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde
zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit.
Parlamentswahl in Polen: Es wird sehr knapp
Die Chancen der demokratischen Opposition steigen, die
nationalpopulistische PiS abzulösen. Auf Koalitionspartner sind alle
Parteien angewiesen.
Wahlen in Neuseeland: Die Konservativen wollen übernehmen
In Neuseeland dürfte am Samstag eine sechsjährige Phase progressiver
Politik enden. Meinungsumfragen sehen die National-Partei vorn.
Endspurt im Wahlkampf in Polen: „Marsch von einer Million Herzen“
Die größte Oppositionspartei mobilisiert mit einer beeindruckenden
Demonstration. Menschen aus ganz Polen kommen dafür nach Warschau.
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