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# taz.de -- Parlamentswahl
Parlamentswahl in Portugal: Rutsch nach rechts
Das konservative Bündnis bleibt stärkste Kraft, die Sozialisten schmieren
ab, die Rechtsextremen legen kräftig zu. Wie geht es weiter in Portugal?
Parlamentswahl in Australien: Aktivistin gewinnt Parlamentssitz gegen Oppositio…
Oppositionsführer Peter Dutton ist nicht australischer Premier geworden –
und hat gegen eine Behinderten-Aktivistin der Labor-Partei seinen
Parlamentssitz verloren.
Parlamentswahl in Grönland: Es geht nicht vorrangig um Trump
Grönland ist mehr als ein politischer Zankapfel. Die Bevölkerung will
Verbesserungen in ihrem Alltag – von einer neuen Regierung.
Parlamentswahl in Grönland: Ein Regierungswechsel und eine Absage an Trump
Die Regierungspartei wird abgestraft, die Sozialliberalen erringen einen
Erdrutschsieg. Sie setzen auf eine durchdachte Unabhängigkeit von Dänemark.
Nach den Wahlen in Ghana: Vor einem friedlichen Machtwechsel
In Ghana erzielt die Oppositionspartei bei den Wahlen einen deutlichen
Vorsprung. Die Regierungspartei NPP hat bereits ihre Niederlage anerkannt.
Proteste in Georgien: EU berät über Lage in Tbilisi
Nach Protesten erwägt die EU, Sanktionen in Georgien zu verhängen.
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sprach auch von möglichen Einschränkungen
bei der Visavergabe.
Vor den Wahlen in Island: „Mit dem Bruch haben wir gerechnet“
Die Isländer wählen am Samstag ein neues Parlament – früher als geplant.
Für die Politikwissenschaftlerin Eva Heiða Önnudóttir ist die Zeit der
übersichtlichen Parteienlandschaft auch auf der Insel vorbei.
Vor den Parlamentswahlen in Rumänien: Turbulenzen und Neuauszählung
Das Verfassungsgericht ordnet an, die Stimmen der Präsidentenwahl neu
auszuzählen. Das Chaos könnte sich auf die Parlamentswahl am Sonntag
auswirken.
Wahl in Rumänien: Brandbeschleuniger Georgescu
Ein Außenseiter hat in der ersten Runde der Parlamentswahl in Rumänien mit
rechten Parolen abgeräumt – und verstetigt damit einen politischen Trend.
FAQ zu Georgien nach der Wahl: KO für die Demokratie
Bis zu 300.000 Stimmen sollen bei der Parlamentswahl in Georgien gefälscht
worden sein. Wie geht es jetzt weiter?
Georgiens Clubszene nach der Wahl: Zusammen tanzen, zusammen kämpfen
In Georgien hat sich die rechte Regierungspartei zur Siegerin der
umstrittenen Wahl erklärt. Ein Besuch bei den oppositionellen
Raver:innen in Tbilissi.
Wahlen in Georgien: „Unser Blut kocht“
Die georgische Staatspräsidentin spricht von Wahlmanipulation und ruft die
georgische Bevölkerung zu Protesten auf. Es ist fraglich, ob das helfen
wird.
Parlamentswahl in Bulgarien: Konservative Partei Gerb vor prowestlichem Reformb…
Der frühere Ministerpräsident Borissow dürfte erneut den Auftrag zur
Regierungsbildung erhalten. Beobachter rechnen mit schwierigen
Verhandlungen.​
Machtwechsel in Litauen: Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl
In Litauen wollen die Sozialdemokraten und ihre Parteichefin Vilija
Blinkeviciute ein Mitte-Links-Bündnis eingehen und die Konservativen
ablösen.
Parlamentswahl in Österreich: Klarer Sieg für die FPÖ
Die rechtsradikale FPÖ ist, vorläufigen Ergebnissen zufolge, erstmals
stärkste Partei geworden. Jetzt stehen zähe Koalitionsverhandlungen bevor.
Parlamentswahl in Aserbaidschan: Wieder eine Farce
Bei vorgezogenen Wahlen gewinnt die Partei des autoritär regierenden
Präsidenten Ilham Alijew. Opposition spricht von massenhaften
Rechtsverstößen.
AfD verliert Sperrminorität in Sachsen: Welche Rolle der eine Sitz spielt
Die Sitzverteilung im sächsischen Landtag musste neu berechnet werden. Nun
kann die AfD einige Entscheidungen nicht mehr blockieren.
Reaktionen auf Frankreich-Wahl: Düstere Mahnungen in Brüssel
Europaabgeordnete fürchten eine absolute Mehrheit des RN in Frankreich.
Beim neuen französischen EU-Kommissar will Le Pen bereits mitreden.
Frankreich vor Neuwahlen: Linke rauft sich zusammen
Angst vor einem Durchmarsch der extremen Rechten bei den Parlamentswahlen
lässt linke politische Kräfte zusammenrücken. Inhaltliche Differenzen
bleiben.
Parlaments- und Europawahl in Bulgarien: Sofia in Brüssel
Zeitgleich wird in Bulgarien für die EU und die neue Nationalversammlung
abgestimmt. Dabei spielen europäische Themen eine untergeordnete Rolle
Vor den Wahlen in Mexiko: Fürsorge mit Kalkül
Das Viertel Iztapalapa in Mexiko-Stadt gilt als soziales Vorzeigeprojekt.
Die Investitionen dort sollen Arme vor den Wahlen auch milde stimmen.
Wahlen in Nordmazedonien: Die Zeichen stehen auf Machtwechsel
Für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wird in Skopje mit einem
Rechtsruck gerechnet. Den Sozialdemokraten drohen Verluste.
Parlamentswahl in Kroatien: Pest oder Cholera
Es ist egal, ob der konservative oder der sozialdemokratische
Präsidentschaftskandidat die Wahl gewinnt. Beide sind für Europa
problematisch.
Vorgezogenen Parlamentswahl in Kroatien: Europa oder lieber Putin?
In Zagreb wäre eine linksnationale Regierung vorstellbar. Damit einher
ginge ein EU- und Nato-kritischer Kurs, ähnlich wie in Ungarn.
Erneute Neuwahlen in Bulgarien: Sofia wieder kopflos
Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für
die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei.
Ungleichheit in Südkorea: Wird Präsident Yoon abgestraft?
In Südkorea wächst die gesellschaftliche Ungleichheit. Dem konservativen
Präsidenten Yoon Suk Yeol könnte das bei der Wahl schwer schaden.
Nach der Wahl in Portugal: Rechter Premier braucht Sozialisten
Portugals neuer konservativer Premier Luís Montenegro will eine
Minderheitsregierung führen. Bisher stützt ihn nur der Rückhalt des
Präsidenten.
Rechtsruck in Portugal: Es bleibt Ratlosigkeit
Die Niederlage der Sozialisten in Portugal hat mit Logik wenig zu tun. Sie
liegt aber auch an eigenen Versäumnissen.
Vorgezogene Parlamentswahlen: Rechtsruck in Portugal
Konservative gewinnen knapp vor den Linken, doch die rechtsextreme Partei
Chega vervierfacht ihre Sitze. Die Regierungsbildung wird sehr schwierig.
Regierungsbildung in Islamabad: Ein schwacher Premierminister
In Pakistan wollen die Muslimliga und die Volkspartei wieder eine Koalition
bilden. An der Spitze steht ein alter Bekannter: Shehbaz Sharif.
Parlamentswahlen in Pakistan: Überraschungserfolg der Opposition
Bei den Wahlen holen Kandidat:innen, die dem inhaftierten Ex-Premier Khan
nahestehen, die meisten Stimmen. Regieren werden sie wohl aber nicht.
Parlamentswahl in Pakistan: Ein Kopf-an-Kopf-Rennen
Teilergebnissen zufolge kann die Opposition bei der Wahl punkten. Klar ist
bereits schon jetzt, dass eine schwierige Regierungsbildung bevor steht.
Wahlergebnis in Bangladesch: Sie hält an der Macht fest
Bangladeschs Premierministerin Hasina kann durch eine fragwürdige Wahl fünf
weitere Jahre regieren. Kritiker sprechen von einem Einparteienstaat.
Parlamentswahl in Bangladesch: Lieber spazieren als wählen
Da die Opposition zum Boykott aufgerufen hat, sprechen viele von einer
Scheinwahl. Die Beteiligung beträgt laut Wahlkommission 40 Prozent.
Neue Regierung in Neuseeland: Rauchen für Steuersenkungen
Die neue Koalition Neuseelands will die strenge Anti-Raucher-Politik der
Labour-Vorgängerregierung beenden. Ihr Argument: Tabakkonsum sinke eh.
Kulturszene Polens nach der Wahl: In ihrer Haltung bestärkt
Nach der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab.
Wie reagiert die Kulturszene des Landes darauf?
Garton Ash über die Wahl in Polen: „Ein großer demokratischer Moment“
Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der
Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel?
Parlamentswahl in Polen: PiS in die Schranken gewiesen
Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in
Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern.
Parlamentswahl in Polen: Jubel bei der Dreier-Koalition
Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde
zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit.
Parlamentswahl in Polen: Es wird sehr knapp
Die Chancen der demokratischen Opposition steigen, die
nationalpopulistische PiS abzulösen. Auf Koalitionspartner sind alle
Parteien angewiesen.
Wahlen in Neuseeland: Die Konservativen wollen übernehmen
In Neuseeland dürfte am Samstag eine sechsjährige Phase progressiver
Politik enden. Meinungsumfragen sehen die National-Partei vorn.
Endspurt im Wahlkampf in Polen: „Marsch von einer Million Herzen“
Die größte Oppositionspartei mobilisiert mit einer beeindruckenden
Demonstration. Menschen aus ganz Polen kommen dafür nach Warschau.
Parlamentswahl in der Slowakei: Gewinnt ein linker Orbán?
In den Umfragen führt die Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Robert
Fico. Seine Kampagne knüpft an prorussische Desinformation an.
Wahlkampf in den Niederlanden: Rot-grüner Messias sucht Mehrheit
Ex-EU-Kommissar Frans Timmermans kehrt als Retter der Linken in die
Niederlande zurück. Sozialdemokrat*innen und Grüne sind euphorisch.
Thronfolge in Thailand: Zwei Märchenprinzen aus Amerika
In Thailand hat das Auftauchen zweier verstoßener Söhne Spekulationen über
die ungeklärte Thronfolge befeuert. Dabei ist Klatsch und Tratsch tabu.
Imagewandel bei rechter Partei in Polen: Wir sind keine Hooligans
Die rechtsradikale Konfederacja befindet sich im Umfragehoch: drittstärkste
Kraft. Sie will eine Partei der Mitte werden.
 Parlamentswahl in Kambodscha: „Perfektes Ergebnis“ für Hun Sen
Partei des Langzeitherrschers gewinnt mangels zugelassener Opposition alle
Sitze bis auf fünf. Das gibt der Wahl einen pseudodemokratischen Anstrich.
Ergebnis der Parlamentswahlen in Spanien: Sánchez mit zweiter Chance
Das rechts-rechtsaußen-Bündnis verfehlt die absolute Mehrheit. Pedro
Sánchez' PSOE gewinnt Stimmen, braucht jedoch Regionalparteien als
Unterstützer.
Spanischer Experte über rechte Medien: „Es droht das Ende der Vielfalt“
Private TV-Sender in Spanien haben rechtes Wording übernommen, sagt Paco
Audije. Es werde sich mehr ändern, wenn PP und VOX bei der anstehenden Wahl
gewinnen.
Nach der Parlamentswahl in Thailand: Establishment gegen Wahlgewinner
Mit der Wahl des Parlamentssprechers hat in Thailand der Endspurt zur
Regierungsbildung begonnen. Die Koalition legt einen holprigen Start hin.
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