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# taz.de -- Regierungsbildung in Spanien: Sozialist Sánchez scheitert erneut
> Das Bündnis mit den Ciudadanos erhält nicht genügend Stimmen. Die
> Parteien haben bis Mai Zeit, eine Koalition zu bilden. Sollte das
> scheitern, werden Neuwahlen fällig.
Bild: Schon am Mittwoch hatte er die nötige Mehrheit verfehlt: Sozialistenchef…
Madrid AFP | Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl in Spanien ist
der Sozialist Pedro Sánchez erneut beim Versuch zur Bildung einer Regierung
gescheitert. Eine Regierungskoalition zwischen den Sozialisten und der
Zentrumspartei Ciudadanos verfehlte am Freitag im Parlament die nötige
Mehrheit. Nur 131 der 350 Abgeordneten stimmten für das Bündnis, während
219 Parlamentarier dagegen votierten. [1][Bereits am Mittwoch hatte Sánchez
die nötige Mehrheit deutlich verfehlt].
Das Bündnis wurde außer von Abgeordneten der beiden beteiligten Parteien
nur von einer kleinen Regionalpartei der Kanarischen Inseln unterstützt.
Die linkspopulistische Partei Podemos hatte bereits zuvor angekündigt,
erneut gegen die Koalition zu stimmen. Sánchez war bereits am Mittwoch im
Parlament mit dem ersten Versuch gescheitert, sich zum Ministerpräsidenten
wählen zu lassen.
Es ist das erste Mal seit Spaniens Rückkehr zur Demokratie 1975, dass ein
Kandidat beide Vertrauensabstimmungen verliert. Die Parteien haben noch bis
zum 2. Mai Zeit, sich auf eine Regierungskoalition zu einigen. Sollte dies
scheitern, werden Neuwahlen fällig. Seit der Parlamentswahl am 20. Dezember
wird Spanien von einer Übergangsregierung mit beschränkten Befugnissen
unter Ministerpräsident Mariano Rajoy regiert.
Die Wahl im Dezember hatte keine klaren Mehrheiten ergeben. Die
konservative Volkspartei (PP) von Rajoy wurde zwar erneut stärkste Kraft,
verlor aber ihre absolute Mehrheit. Rajoy gelang es anschließend nicht, die
Unterstützung der anderen Parteien zu gewinnen. Seine Amtszeit war
gekennzeichnet von einer schleppenden Erholung der Wirtschaft und einer
Reihe von Korruptionsaffären.
## Keine Koalitionserfahrung
Da Rajoy den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgab, beauftragte König
Felipe VI. Sánchez als Vorsitzenden der zweitstärksten Partei mit der
Bildung einer Koalition. Die Sozialisten gingen aber geschwächt in die
Verhandlungen, da sie bei der Wahl das schlechteste Ergebnis ihrer
Geschichte erzielten. Nach wochenlangen Verhandlungen gelang es Sánchez
schließlich, eine Koalition mit Ciudadanos zu schmieden.
Nach seinem Scheitern in der Vertrauensabstimmung kündigte Sánchez an,
weiter für eine Mehrheit zu werben. Der Podemos-Vorsitzende Pablo Iglesias
habe mit seiner Weigerung, die Koalition zu unterstützen, „die Millionen
von Wählern verraten, die für Wandel gestimmt hatten“, sagte Sánchez. Rajoy
sprach dagegen von „Theater“, da klar gewesen sei, dass Sozialisten und
Ciudadanos die nötige Mehrheit verfehlen würden.
Der Ministerpräsident äußerte bereits die Erwartung, dass am 26. Juni
Neuwahlen angesetzt werden. Der Politikwissenschaftler Anton Losada sagte,
Spanien habe keine Erfahrung mit Koalitionen. Das Land wurde in den
vergangenen drei Jahrzehnten abwechselnd von den Sozialisten oder der
Volkspartei regiert. Rajoy plädiert für eine große Koalition, doch lehnen
die Sozialisten dies bislang ab.
5 Mar 2016
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