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# taz.de -- Linker Wahlsieg in Portugal: Kein Klappergerüst mehr
> Der sozialistische Amtsinhaber Costa gewinnt die Wahlen in Portugal klar.
> Er wurde für Stabilität und seine Erfolge in der Sozialpolitik belohnt.
Bild: Kann seinen Sieg genießen: António Costa hat die Präsidentschaft erneu…
Das Wort der Wahlnacht heißt „Stabilität“. Der alte und neue portugiesisc…
Ministerpräsident António Costa wiederholte es mehrmals in seiner
Siegesrede. Statt einem ungewissen Kopf-an-Kopf-Finish, wie es die Umfragen
vorhergesagt hatten, lief er [1][mit einer absoluten Mehrheit durchs Ziel].
Etwas, was es so in Portugal schon lange nicht mehr gab.
Die Wähler und Wählerinnen wollten kein „Klappergerüst“ mehr, wie sie die
bisherige Minderheitsregierung Costas, [2][die von kleineren Parteien links
von Costas Sozialisten unterstützt wurde], nannten. Sie wollten klare
Verhältnisse. Und die waren eben nur mit Costa und seiner sozialistischen
(in deutscher Terminologie: sozialdemokratischen) Partei zu bekommen. Denn
Herausforderer Rui Rio hätte im Falle eines Sieges ebenfalls ein
„Klappergerüst“ errichten müssen und das gar in Form eines wie auch immer
gearteten Bündnisses mit der extremen Rechten von Chega. Stabil sieht
anders aus.
Stabilität ist auch soziale und wirtschaftliche Erholung. Auch dafür steht
Costa und nicht der Konservative Rio. Auch wenn dieser sich sehr gemäßigt
gab, ist seine PSD die Partei, die im Auftrage der Troika ohne mit der
Wimper zu zucken eines der härtesten Austeritätsprogramme in der Eurokrise
umsetzte. Und das gar noch ideologisch mit allerlei neoliberalen Sprüchen
verteidigte. Die Portugiesen haben dies – so zeigt das Wahlergebnis – nicht
vergessen.
Und hinzu kommt die Einsicht, dass das Machbare besser ist, als von der
hundertprozentigen Erfüllung eines linken Idealprogramms zu träumen,
während die Rechte regiert. Wohl deshalb haben viele den beiden
Linksparteien BE und CDU den Rücken gekehrt und stattdessen den Sozialisten
Costa gewählt. Natürlich hat er nicht alles wieder eingeführt, was die
Troika und die Konservativen vor 2015 platt gemacht haben, aber eben
vieles.
Selbst heute, mitten in der Covid-Pandemie, geht es dem kleinen Land im
Südwesten Europas [3][nicht so schlecht wie einst in der Eurokrise]. Auch
das ist Stabilität, und auch dafür wurde Costa so deutlich im Amt
bestätigt.
31 Jan 2022
## LINKS
[1] /Sozialisten-gewinnen-Wahl-in-Portugal/!5832566
[2] /Sozialistische-Regierung-vor-dem-Aus/!5807463
[3] /Wahlen-in-Portugal/!5627981
## AUTOREN
Reiner Wandler
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