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# taz.de -- Antonio Costa
Regierung in Portugal gestürzt: Korruptionsvorwürfe gegen Premier Montenegro
Regierungschef Montenegro scheiterte am Dienstagabend bei der
Vertrauensfrage. Damit steht das Land vor der dritten Wahl in drei Jahren.
Keir Starmer beim EU-Sondergipfel: UK und EU wollen „Neustart“
Der britische Premier reist für einen EU-Sondergipfel nach Brüssel. Dort
findet eine Annäherung von beiden Seiten statt.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: „Wir stehen an der Seite der Ukraine“
Die EU-Spitzen Kallas und Costa sind am ersten Tag in ihrem Amt zu einem
Solidaritätsbesuch in Kyjiw eingetroffen. Ein Treffen mit Selenskyj ist
vorgesehen.
EU-Ratspräsident Costa: Der neue Brückenbauer
António Costa wird künftig den Europäischen Rat der Staats- und
Regierungschefs nach außen vertreten. Er gilt als ruhiger, ausgewogener
Politiker.
Rechtsruck in Portugal: Es bleibt Ratlosigkeit
Die Niederlage der Sozialisten in Portugal hat mit Logik wenig zu tun. Sie
liegt aber auch an eigenen Versäumnissen.
Vorgezogene Parlamentswahlen: Rechtsruck in Portugal
Konservative gewinnen knapp vor den Linken, doch die rechtsextreme Partei
Chega vervierfacht ihre Sitze. Die Regierungsbildung wird sehr schwierig.
Neuwahlen in Portugal: Kampf um die Brandmauer
In Umfragen liegen Sozialisten und das rechtskonservative Wahlbündnis
gleichauf. Ein Bündnis mit den Ultrarechten schließen Letztere aus –
bislang.
Nach Rücktritt des Premierministers: Transkriptionsfehler in Portugal
Premier Costa wurde der Korruption verdächtigt. Nun stellt ich heraus: Es
gab offenbar eine Verwechslung. Das Parlament wurde inzwischen aufgelöst.
Portugal nach dem Rücktritt Costas: Neuwahlen im März
Der zurückgetretene Regierungschef Costa bleibt geschäftsführend im Amt bis
zu Neuwahlen im März. Das gab der Staatspräsident am Abend bekannt.
Portugal nach dem Rücktritt Costas: Um der Würde willen
Portugals Präsident muss diese Woche über Neuwahlen entscheiden. Derweil
laufen die Korruptionsermittlungen gegen führende Politiker.
Regierungskrise in Portugal: Ein ehrenvoller Rücktritt
Der Sozialdemokrat Antonio Costa verlässt nach Korruptionsvorwürfen sein
Amt als Ministerpräsident. Das ist bedauerlich für Portugal, aber der
richtige Schritt.
Portugals Regierungschef tritt zurück: Verdacht auf schmutzige Geschäfte
Es kam schnell: António Costa, der amtierende Ministerpräsident Portugals,
ist zurückgetreten. Die Justiz ermittelt wegen Korruptionsverdachts.
Entscheidung in Portugal: Ja zur Sterbehilfe
Das portugiesische Parlament hat mit großer Mehrheit für ein
Sterbehilfegesetz gestimmt. Die Opposition will vors Verfassungsgericht
ziehen.
Rechtes Netzwerk in Portugal: Gesetzlose Polizei
In Portugal verlangt die Opposition Ermittlungen im Fall einer rechten
Polizeigruppe. Aufgeflogen war es durch journalistische Recherchen.
Linker Wahlsieg in Portugal: Kein Klappergerüst mehr
Der sozialistische Amtsinhaber Costa gewinnt die Wahlen in Portugal klar.
Er wurde für Stabilität und seine Erfolge in der Sozialpolitik belohnt.
Sozialisten gewinnen Wahl in Portugal: Absolute Mehrheit für Rot
Portugals Sozialisten erringen die absolute Mehrheit der Sitze im
Parlament. Seine linken Verbündeten braucht Regierungschef Costa nun nicht
mehr.
Politologin über Wahlen in Portugal: „Costa könnte abgestraft werden“
Catherine Moury hält einen Regierungswechsel in Portugal für möglich. Der
sozialistische Ministerpräsident António Costa hat an Beliebtheit
eingebüßt.
Portugal vor der Wahl: Debatten auf allen Kanälen
Portugal wählt am Wochenende ein neues Parlament. Kurz vorher schwindet der
Vorsprung der Sozialisten unter Regierungschef António Costa.
Coronapandemie in Portugal: Maßnahmen trotz hoher Impfquote
In Portugal sind 87 Prozent der Bevölkerung geimpft. Trotzdem steigen die
Neuinfektionen. Die Regierung verschärft präventiv die Maßnahmen.
Regierungskrise in Portugal: Ab an die Urne
Nach der Ablehnung des Haushaltes im Parlament setzt der Präsident
Neuwahlen für den 30. Januar 2022 an. Davon könnte die extreme Rechte
profitieren.
Sozialistische Regierung vor dem Aus: Der portugiesische Patient
Portugal galt als Vorbild für Mitte-links-Regierungen in Europa. Doch der
Streit um den Haushalt beschert dem Land wohl Neuwahlen.
Regierungskrise in Portugal: Eine Neuwahl rückt näher
Seit 2015 regiert der Sozialist António Costa mit Hilfe von Kommunisten und
Linksblock. Doch die lassen seinen Haushaltsentwurf durchfallen.
Europas Blick auf Ampelkoalition: Der neue Nachbar
Einige europäische Länder freuen sich auf einen Kanzler Scholz, andere
nicht. Wie der bevorstehende deutsche Regierungswechsel in Europa gesehen
wird.
Bundeswehreinsatz wegen Pandemie: Fachkräfte und Geräte für Portugal
Am Mittwoch fliegt die Bundeswehr Hilfe in das schwer getroffene Land. In
rund 80 Prozent des Landes herrscht „extremes Ansteckungsrisiko“.
Parlamentswahl in Portugal: Sieg für Costas „Klappergerüst“
Die Sozialistische Partei von Ministerpräsident António Costa gewinnt hinzu
und kann weiterregieren. Doch wird sie wie bisher Partner brauchen.
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