Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Portugal nach dem Rücktritt Costas: Neuwahlen im März
> Der zurückgetretene Regierungschef Costa bleibt geschäftsführend im Amt
> bis zu Neuwahlen im März. Das gab der Staatspräsident am Abend bekannt.
Bild: Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hat entschieden: Ein paar Monate bleib…
Lissabon afp/rtr | Nach dem [1][Rücktritt von Portugals Ministerpräsident
António Costa] finden in Portugal am 10. März 2024 vorgezogene Neuwahlen
statt. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa gab am Donnerstagabend in
einer Fernsehansprache die Auflösung des Parlaments und die Ausrufung eines
neuen Urnengangs bekannt.
Er werde das Parlament aber erst nach der Schlussabstimmung über den
Haushaltsentwurf 2024 auflösen, die am 29. November stattfinden solle. Das
konservative Staatsoberhaupt hatte auch die Möglichkeit, Costas
Sozialistischer Partei (PS) angesichts ihrer Mehrheit im Parlament die
Bildung einer neuen Regierung zu ermöglichen. In einer Umfrage sprachen
sich fast 70 Prozent der Wahlberechtigten für eine vorgezogene Wahl aus.
Regierungschef Costa habe sich bereit erklärt, bis zur Übernahme durch
seinen Nachfolger geschäftsführend im Amt zu bleiben.
Vor seiner Entscheidung hatte Staatschef Rebelo de Sousa sich zu Gesprächen
mit dem Staatsrat getroffen. Die portugiesische Verfassung schreibt Treffen
mit den Parteien und dem Beratungsgremium vor, bevor der Präsident das
Parlament auflösen und vorgezogene Neuwahlen ausrufen kann.
## Korruptionsermittlungen gehen weiter
Die sozialistische Partei des zurückgetretenen Costa steht nun vor der
Aufgabe, einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Die oppositionelle, im
Mitte-Rechts-Lager verortete Sozialdemokratische Partei (PSD), begrüßte die
Ausrufung von Neuwahlen von Staatschef Marcelo Rebelo de Sousa. Es sei
„unvermeidlich, nun wieder die Portugiesen sprechen zu lassen“, um
„Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die demokratischen Institutionen“
wiederherzustellen, sagte PSD-Chef Luís Montenegro am Donnerstag.
Der bisherige sozialistische Regierungschef [2][Costa] war am Dienstag nach
Korruptionsvorwürfen gegen sein unmittelbares Umfeld zurückgetreten.
Ermittler hatten zuvor zwei Ministerien und Costas Amtssitz durchsucht.
## Ermittlungen wegen Korruption
Die [3][Ermittlungen] drehen sich um den Verdacht der Veruntreuung,
Korruption und Bestechung, wie die portugiesische Staatsanwaltschaft
erklärte. Die Ermittler interessieren sich demnach für die Vergabe von
Lizenzen für eine Lithium-Mine im Norden Portugals, ein Projekt zur
Produktion von sogenanntem grünem Wasserstoff und den Bau eines
Rechenzentrums in Sines.
Bei der Befragung von Verdächtigen sei den Korruptionsermittlern auch
Costas Name genannt worden, hatte die Staatsanwaltschaft erklärt. Costa
wird demnach verdächtigt, sich persönlich in die Vorgänge eingeschaltet zu
haben, um die Vergabe der Lizenzen zu beschleunigen. Der Verdacht gegen
Costa wird laut Staatsanwaltschaft Gegenstand einer separaten Untersuchung
sein.
Costa war seit Ende 2015 im Amt und wurde im Januar 2022 wiedergewählt.
Mehrere Skandale hatten seiner Beliebtheit zuletzt aber erheblich
geschadet, unter anderem bei der portugiesischen Fluggesellschaft TAP. Vor
knapp einem Jahr war herausgekommen, dass eine TAP-Managerin vor ihrem
Wechsel zur staatlichen Flugsicherung NAV eine Abfindung von 500.000 Euro
bekommen hatte. Später wurde sie noch Staatssekretärin im
Finanzministerium. „TAPgate“ hat mittlerweile zum Rücktritt von mehr als
einem Dutzend Ministern und Staatssekretären geführt.
10 Nov 2023
## LINKS
[1] /Portugals-Regierungschef-tritt-zurueck/!5971840
[2] /Regierungskrise-in-Portugal/!5971852
[3] /Portugal-nach-dem-Ruecktritt-Costas/!5968571
## TAGS
Schwerpunkt Korruption
Portugal
Wahlen
Ermittlungen
Antonio Costa
Marcelo Rebelo de Sousa
Portugal
Schwerpunkt Korruption
Schwerpunkt Korruption
Antonio Costa
Schwerpunkt Korruption
## ARTIKEL ZUM THEMA
Portugals Sozialisten vor Wahlen: Ex-Minister soll den Sieg holen
Pedro Nuno Santos, neuer Chef der Sozialisten, geht als Spitzenkandidat in
die Wahl. Der Politiker vom linken Flügel plant, das Land zu modernisieren.
Nach Rücktritt des Premierministers: Transkriptionsfehler in Portugal
Premier Costa wurde der Korruption verdächtigt. Nun stellt ich heraus: Es
gab offenbar eine Verwechslung. Das Parlament wurde inzwischen aufgelöst.
Portugal nach dem Rücktritt Costas: Um der Würde willen
Portugals Präsident muss diese Woche über Neuwahlen entscheiden. Derweil
laufen die Korruptionsermittlungen gegen führende Politiker.
Regierungskrise in Portugal: Ein ehrenvoller Rücktritt
Der Sozialdemokrat Antonio Costa verlässt nach Korruptionsvorwürfen sein
Amt als Ministerpräsident. Das ist bedauerlich für Portugal, aber der
richtige Schritt.
Portugals Regierungschef tritt zurück: Verdacht auf schmutzige Geschäfte
Es kam schnell: António Costa, der amtierende Ministerpräsident Portugals,
ist zurückgetreten. Die Justiz ermittelt wegen Korruptionsverdachts.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.