# taz.de -- Spaniens gescheiterte Regierungsbildung: Die Rechnung muss nicht au… | |
> Die Sozialisten in Madrid haben es darauf angelegt, dass die | |
> Koalitionsverhandlungen mit Podemos scheitern. Ihr Egoismus könnte sich | |
> rächen. | |
Bild: Ob sich das auszahlt? Pedro Sanchez (l.) gab sich nicht allzu große Müh… | |
Die [1][gescheiterte Regierungsbildung in Spanien] zeigt, die Sozialisten | |
unter Pedro Sánchez leben in der Vergangenheit, als sich zwei große | |
Parteien an der Regierung ablösten. Meist waren dies | |
Minderheitsregierungen, sie regierten mit Unterstützung anderer, kleiner | |
Formationen. Doch das ist Geschichte, seit im spanischen Parlament die | |
linksalternative Unidas Podemos (UP) und auch die rechtsliberalen | |
Ciudadanos (Cs) sitzen. Wer jetzt regieren will, braucht | |
Verhandlungsgeschick und Kompromissbereitschaft. Denn nur in einer | |
Koalition liegt der Weg zur Mehrheit. | |
Genau das hat Sánchez noch nicht gelernt. Nach seinem Wahlsieg im April | |
ließ er über zwei Monate verstreichen, bevor er überhaupt mit UP Kontakt | |
aufnahm. Dann bot er seinem „bevorzugter Partner“ – wie er die Partei um | |
Pablo Iglesias gerne nennt – nur wenig an. Eine Koalition sei nicht | |
möglich, da er Iglesias nicht trauen könne. Als sich dieser zurückzog, war | |
wieder Funkstille, bis wenige Stunden vor der Abstimmung Ende Juli ein | |
Angebot kam, das von UP als unzulänglich abgelehnt wurde. Sánchez ließ | |
abermals mehr als einen Monat verstreichen, um nach der Sommerpause noch | |
weniger anzubieten als im Juli. | |
Wenn Sánchez jetzt behauptet, er habe alles getan, um eine Regierung zu | |
bilden, ist dies schlicht falsch. Er hat alles getan, um Neuwahlen | |
herbeizuführen. Denn für November sagen die Umfragen den Sozialisten | |
Zugewinne auf Kosten von UP voraus. | |
Auf der Linken macht sich Frust breit. Denn während die andere Partei, die | |
einst mit den Sozialisten das Zweiparteiensystem darstellte – die | |
konservative Partido Popular (PP) –, auf regionaler Ebene zügig Koalitionen | |
mit den rechtsliberalen Ciudadanos bildete, geht so etwas auf der Linken | |
nicht. Spanienweit könnte jetzt das Gleiche passieren wie vorigen Dezember | |
im südspanischen Andalusien. Dort blieben die linken Wähler in Scharen den | |
Urnen fern. Die PP regiert nun mit Cs in einer Koalition. Und: | |
Mehrheitsbeschaffer ist die rechtsextreme VOX, die der Regierung geschickt | |
ihre frauenfeindliche und xenophobe Politik aufdrückt. | |
18 Sep 2019 | |
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## AUTOREN | |
Reiner Wandler | |
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