Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Zwischenbilanz von Hollande: „Die Ergebnisse sind noch nicht da“
> Frankreichs Präsident Hollande gibt sich selbstkritisch. Sollte er die
> Arbeitslosigkeit in den nächsten Jahren nicht abbauen, werde er 2017
> nicht mehr antreten.
Bild: Was will uns dieser Blick Hollandes sagen?
PARIS afp/dpa | Zur Hälfte seiner Amtszeit und angesichts verheerender
Umfragewerte hat Frankreichs Präsident François Hollande „Fehler“
eingeräumt. Er werfe sich vor, dass er die Senkung der Arbeitslosigkeit für
2013 versprochen habe, was aber nicht eingetreten sei, sagte Hollande am
Donnerstagabend bei einem Fernsehinterview. Der Sozialist bekräftigte, dass
er 2017 nicht mehr für die Präsidentschaft kandidieren werde, falls der
Abbau der Arbeitslosigkeit scheitere.
In seinem ersten großen Live-Fernsehinterview seit März 2013, bei dem er in
den Sendern TF1 und RTL auch vier Bürgern rund eineinhalb Stunden lang Rede
und Antwort stand, wirkte der Staatschef über weite Strecken in die
Defensive gedrängt. Hollande musste sich für die Rekord-Arbeitslosigkeit,
das schwache Wachstum und die schlechte Stimmung im Land rechtfertigen.
Der Staatschef machte aber deutlich, dass er an seinem auch im eigenen
Lager umstrittenen Reformkurs festhalten werde: „Ich werde in den
zweieinhalb Jahren, die mir bleiben, mein Land bis zum Ende reformieren“,
versicherte er. Die Bürger zweifelten, „weil die Ergebnisse noch nicht da
sind“.
Der Staatschef machte dabei deutlich, dass er nicht mehr als
Präsidentschaftskandidat 2017 antreten werde, sollte er beim Abbau der
Arbeitslosigkeit scheitern: „Wenn ich das nicht am Ende meiner Amtszeit
erreiche, denken Sie, dass ich vor die Franzosen treten würde?“ Die Wähler
würden „unerbittlich“ sein - „und sie hätten Recht“, sagte Hollande.
Es gebe aber eben nicht nur Probleme, betonte Hollande, und warnte vor
einer ständigen „Verunglimpfung“ Frankreichs und „systematischen Attacke…
gegen das Land. Sein Ziel sei es, dass Frankreich wieder an die Spitze
komme. Zusätzliche Maßnahmen kündigte er kaum an. Den Franzosen versprach
er aber, dass es ab 2015 keine zusätzliche Steuerlast geben werde.
## Massiver Vertrauensverlust
Seit seiner Wahl zum Präsidenten am 6. Mai 2012 hat Hollande massiv an
Ansehen und Vertrauen verloren. Nach jüngsten Umfragen urteilen lediglich
13 Prozent der Franzosen positiv über die Bilanz Hollandes zur Hälfte
seiner Amtszeit. Mehr als acht von zehn Franzosen wollen nicht, dass er
2017 noch einmal antritt. Seine Zustimmungswerte sind im Keller und liegen
zwischen 12 und 20 Prozent.
Hollande räumte ein, dass ihm die Kritik an seiner Person nicht
gleichgültig sei. Er lehne aber „Pöbelei“ ab. So verwahrte er sich gegen
den Vorwurf, er esse Pommes oder gehe nur in Restaurants und nicht in
einfache Bistros. „Ich bin ich selbst“, sagte er. Auch ein „Eindringen“…
sein Privatleben kritisierte Hollande erneut. Der Präsident hatte sich
dieses Jahr nach der Enthüllung einer Liebesaffäre von seiner langjährigen
Lebensgefährtin getrennt. Nicht nur in Frankreich, auch außerhalb der
Landesgrenzen hatten internationale Medien ausführlich darüber berichtet.
Am Abend begrüßte Hollande noch die deutschen Pläne für ein
Investitionsprogramm: „Das ist eine gute Entscheidung“, sagte er dem Sender
TF1. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte zuvor ein zusätzliches
Investitionspaket von zehn Milliarden Euro zwischen 2016 und 2018
angekündigt. Das kriselnde Frankreich fordert seit langem zusätzliche
Anstrengungen Deutschlands zur Ankurbelung des Wachstums in Europa. Zuletzt
hatte Wirtschaftsminister Emmanuel Macron ein Investitionsprogramm von 50
Milliarden Euro für Berlin ins Gespräch gebracht. Die gleiche Summe will
Frankreich in den kommenden Jahren in seinem defizitären Haushalt
einsparen.
7 Nov 2014
## TAGS
Schwerpunkt Frankreich
Francois Hollande
Arbeitslosigkeit
Sozialisten
UMP
Schwerpunkt Frankreich
Schwerpunkt Frankreich
Schwerpunkt Frankreich
Schwerpunkt Frankreich
Schwerpunkt Frankreich
## ARTIKEL ZUM THEMA
Frankreichs UMP wählt neuen Parteichef: Ein echter Neuanfang ist möglich
Der Außenseiter Bruno Le Maire ärgert den Favoriten Nicolas Sarkozy nach
Kräften. Das zeigt: Politik kann mehr sein als bloße Show.
Staatsaffäre in Frankreich: „Infames Märchen“
Expremier Fillon plauderte, um das Comeback von Nicolas Sarkozy zu
sabotieren. Das ist vorerst gescheitert. Aber die Affäre gedeiht prächtig.
Protest gegen Polizeigewalt in Frankreich: „Nicht vergeben!“
Das Opfer als Held: Seit dem Tod eines jungen Demonstranten durch eine
Polizeigranate reißen die gewaltsamen Proteste nicht ab.
Senatswahlen in Frankreich: Front National erstmals im Oberhaus
Die Sozialisten haben in Frankreich die Mehrheit im Senat verloren. Der
rechtsextreme Front National hingegen feiert einen „historischen Sieg“.
Kommentar Sarkozys Rückkehr: Zurück auf Los
Frankreichs Expräsident meldet sich auf der politischen Bühne zurück. Da
sich bislang keine Alternative anbietet, könnte er dort sogar Erfolg haben.
Vertrauensvotum für Frankreichs Premier: Weiter auf Sparkurs
Das französische Parlament spricht Frankreichs Regierungschef Manuel Valls
das Vertrauen aus. Doch mehrere Sozialisten verweigern die Zustimmung.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.