# taz.de -- Sicherheitspolitik | |
Ärgerlich für Schwedens Premier: Ein sehr kurzes Vergnügen | |
Der neue Nationale Sicherheitsberater Schwedens war nicht mal einen Tag im | |
Amt. Er stolpert über Fotos, von denen die Regierung gerne gewusst hätte. | |
Todesschüsse auf Lorenz A. in Oldenburg: Das Rätsel um das Messer | |
Dass Lorenz A. von der Polizei von hinten erschossen wurde, ist sicher. Der | |
genaue Ablauf ist jedoch unklar – auch, welche Rolle ein Messer spielte. | |
Sicherheit im Ostseeraum: Dänemarks Infanterie kommt nach Bornholm | |
Die Ostsee-Insel Bornholm steht im Fokus einer größeren Umstrukturierung | |
des dänischen Heeres. Militärische Aufklärung reicht der Regierung dort | |
nicht mehr aus. | |
US-Ministerin: Handtasche weg, Hund tot | |
US-Ministerin für Heimatschutz Kristi Noem gibt sich gerne als Hardlinerin. | |
Jetzt wurde ihr ihre Handtasche samt Ministeriumsausweis geklaut. | |
Unterstützung für die Ukraine: Emanzipation sieht anders aus | |
Aus der im März ausgerufenen „Koalition der Willigen“ ist nichts geworden. | |
Europa ist weder geeint, noch möchte es sich von den USA unabhängig machen. | |
Herfried Münkler „Macht im Umbruch“: Wer kann die vakante Stelle des Macht… | |
Herfried Münkler analysiert in „Macht im Umbruch“ die geopolitische Lage. | |
Es gilt die Kooperation von Paris, Berlin, London, Warschau zu | |
organisieren. | |
Trumps Position zur Nato: Eine Armee unter europäischer Flagge | |
Europa braucht eigene Waffensysteme und ein zentrales Oberkommando, um sich | |
von Trump abzunabeln. Die nukleare Abschreckung ist die wirksamste. | |
Koalitionsgespräche Schwarz-Rot: Migration und Sicherheit – Symbolpolitik de… | |
Die Verhandlungen laufen noch, aber einige Papiere wurden bereits | |
verabschiedet. Die Union will ihren bisherigen Kurs halten, zieht die SPD | |
mit? | |
Zukunft der deutschen Außenpolitik: Merz, Macron und die Sache mit den Autokra… | |
Europa wartet auf den neuen Bundeskanzler, der Außenpolitik zur Chefsache | |
erklären will. Kann Friedrich Merz das? | |
Laufende Koalitionsverhandlungen: „Hände weg vom Entwicklungsministerium“ | |
NGOs warnen vor Kürzungen von deutschen Entwicklungsgeldern – vor allem, da | |
sich auch die USA aus der Entwicklungshilfe zurückziehen. | |
Sondervermögen und globale Krisen: Es geht um unsere Sicherheit – aber wer s… | |
Für Verteidigung fließen Milliarden, doch soziale Sicherheit bleibt Luxus. | |
Unser Autor fragt sich: Wie kann man da an Zukunft glauben? | |
Transatlantische Krise: Europa erfindet sich neu | |
Es geht nicht nur um Geld. Wir können der innovative und kulturelle Magnet | |
der Welt sein. Das ist die Stärke demokratischer Gesellschaften. | |
Sicherheitsexpertin über Drohnen: „Eine Win-win-Situation für Russland“ | |
Immer öfter werden illegale Drohnen über Militäranlagen gesichtet. | |
Drohnenexpertin Franke kritisiert die fehlende Ausstattung der deutschen | |
Behörden. | |
Waffenverbot im Hamburger ÖPNV: Politisches Placebo mit Nebenwirkungen | |
Hamburg hat ein dauerhaftes Waffenverbot in Bussen, Bahnen und Haltestellen | |
beschlossen. Es ist ein Akt politischer Scheinaktivität im Wahlkampf. | |
KI für EU-Grenzschutz: Grenzenlose Überwachung | |
Die NGO AlgorithmWatch hat 24 Projekte untersucht, die zum Einsatz von KI | |
im EU-Grenzschutz genutzt werden sollen. Die Ergebnisse seien „verstörend“. | |
Geopolitische Herausforderungen: Wer soll das bezahlen? | |
Deutschland muss sich fit machen, um Trump und die geopolitischen | |
Veränderungen verkraften zu können. Das kostet Geld. Viel Geld. | |
Bundestag beschließt Sicherheitspaket: Polit-Show statt echter Sicherheit | |
Das Sicherheitspaket drangsaliert Geflüchtete und simuliert Tatkraft. | |
Maßnahmen, die wirklich Schutz versprechen, werden abgeschwächt. | |
Biden bei der UNO zur Lage in Nahost: „End this war“ | |
US-Präsident Joe Biden spricht das letzte Mal vor der | |
UN-Generalversammlung. Er fordert eine diplomatische Lösung des | |
Nahostkonflikts. | |
Münchner Sicherheitskonferenz: Stoltenberg soll Heusgen ablösen | |
Neuer Job für den scheidenden Nato-Generalsekretär: Ab 2025 soll Jens | |
Stoltenberg die Leitung der Münchner Sicherheitskonferenz übernehmen. | |
Aufhebung des Compact-Verbotes: Faesers Zitterpartie | |
Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die | |
Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden. | |
Nato-Gipfel in Washington: Die letzte große Party? | |
Die Nato feiert in Washington ihren 75. Geburtstag. Überschattet wird der | |
Gipfel von Fragen zur Fitness von Joe Biden. | |
Präsidentschaftswahl in Litauen: Nausėda hat die Nase vorn | |
Amtsinhaber Nausėda holt bei der Präsidentschaftswahl 44 Prozent. In der | |
zweiten Runde trifft er auf die konservative Ministerpräsidentin Ingrida | |
Šimonytė. | |
Präsidentenwahl in Litauen: Nausėda greift nach zweiter Amtszeit | |
Der amtierende Staatschef Gitanas Nausėda dürfte bei der Präsidentenwahl am | |
Sonntag ganz vorne landen. Dennoch deutet alles auf eine Stichwahl hin. | |
Europawahl 2024: Etwas erwärmt für Europa | |
In Schweden gab es lange große Skepsis gegenüber der EU. Das hat sich | |
geändert. Auch wegen Russland. | |
Berlin Görlitzer Park: Ein Zaun braucht keine Opfer | |
Weil die zentrale Zeugin nicht kommt, platzt der Prozess um eine | |
mutmaßliche Gruppenvergewaltigung. Der Park soll trotzdem eingezäunt | |
werden. | |
Reaktionen auf Trumps Äußerungen: Bloß nicht provozieren lassen | |
Von Nervösität bis Augenrollen: Trumps Äußerungen treffen bei Brüsseler | |
Diplomaten auf Ablehnung. Doch viele verstehen sie auch als Weckruf. | |
Trumps Aussagen zur Nato: Trump II wäre deutlich radikaler | |
Trumps Ankündigung, zahlungssäumige Nato-Mitglieder Russland zum Fraß | |
vorzuwerfen, klingt bizarr. Warum man sie trotzdem ernst nehmen muss. | |
Die Wahrheit: Jeanne d’Arc aus Düsseldorf | |
Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Marie-Agnes „Maniac“ | |
Strack-Zimmermann, die stramme Panzerknackerin von der FDP. | |
Tatverdächtiger vom Görlitzer Park: Aus seiner Sicht keine Gewalt | |
Im Prozess um eine mutmaßliche Gruppenvergewaltigung verliest der Richter | |
die Sicht eines Angeklagten. Der sagt: Sex mit der Frau war einvernehmlich. | |
Anklage wegen Vergewaltigung: Video soll Freiwilligkeit zeigen | |
Im Prozess um die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung im Görlitzer Park ist | |
ein neues Beweismittel aufgetaucht. Das Video zeigt allerdings nur 7 | |
Sekunden. | |
Berlin-Neukölln vor Silvester: Spektakel ohne Protagonisten | |
Alle Augen waren zum Jahreswechsel auf Neukölln gerichtet, jenem Berliner | |
Bezirk, in dem es schon mal knallt. Ein Rundgang im Risikogebiet. | |
SPD-Chefin Esken über Desinformation: „Brauchen schlagkräftige Behörden“ | |
SPD-Chefin Saskia Esken fordert mehr Personal im Kampf gegen Fake News, | |
Hassrede im Netz und Desinformation. Doch auch da gebe es einen | |
Fachkräftemangel. | |
Aus für den Nationalen Sicherheitsrat: Kein Wille zum Querschnitt | |
Weil sich Auswärtiges Amt und Kanzleramt nicht einigen können, gibts keinen | |
Nationalen Sicherheitsrat. Dabei ist Sicherheit eine Querschnittsaufgabe. | |
Verteidigungsexpertin Claudia Major: „Raus aus der Kuschelecke“ | |
Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine bezieht Claudia Major klar Stellung. | |
Ein Gespräch über die Chancen von Verhandlungen und deutsche Versäumnisse. | |
SPD-Debatte über Außenpolitik: Sicherheit geht vor Wirtschaft | |
Auch aus der SPD-Linken kommt Widerspruch gegen Verkauf kritischer | |
Infrastruktur wie den Hamburger Hafen. Sie werben für breiten | |
Sicherheitsbegriff. | |
Alte Gewissheiten neu hinterfragt: Werden Kriege wieder normal? | |
Wir leben nicht mehr in der Welt, in der wir glauben zu leben. Und in der | |
neuen wird es wahrscheinlich mehr Gewalt geben. | |
Deutschlandreise von Annalena Baerbock: Außenministerin im Inneren | |
Reisebus statt Regierungsjet: Annalena Barbock reist für die Arbeit an der | |
Nationalen Sicherheitsstrategie durchs Land und gibt die Generalistin. | |
Krieg in der Ukraine: Putins Feind ist die Nato | |
Die Außenpolitik des Westens verlässt sich auf die magische Funktion von | |
Worten: etwas zu sagen ersetzt die Notwendigkeit, etwas zu tun. | |
Landesministerin über Nancy Faeser: „Ich hoffe auf eine Signalwirkung“ | |
Sabine Sütterlin-Waack, CDU-Innenministerin in Schleswig-Holstein, freut | |
die Ernennung Nancy Faesers. Sie könne Vorbild für andere Frauen sein, sagt | |
sie. | |
Militärtechnik und Strategien im All: Bundeswehr zündet Rakete | |
In der Nähe von Kalkar in NRW wird das erste „Weltraumkommando“ der | |
Bundeswehr eröffnet. Zu welchen Sternen will man da? | |
Russische Provokationen und die EU: Schaut auf die Ukraine | |
Es gilt, den russischen Provokationen umgehend entgegenzutreten. Die | |
Vorgänge im Schwarzen Meer genauer zu beobachten liegt auch im Interesse | |
der EU. | |
Linken-Politiker über Sicherheitspolitik: „Mir ist das zu schlicht“ | |
Der Parlamentarier Matthias Höhn fordert von seiner Partei eine generelle | |
Bereitschaft zu Blauhelmeinsätzen – und rüttelt damit an ihren | |
Grundpfeilern. | |
Außenpolitische Rede des US-Präsidenten: Bidens beredtes Schweigen | |
Joe Biden hat in seiner ersten außenpolitischen Rede einige der wichtigsten | |
US-Konfliktherde mit keinem Wort erwähnt. Das lässt nichts Gutes ahnen. | |
Rede zur Verteidigungspolitik in Europa: Kramp-Karrenbauer trotzt Macron | |
AKK nennt es eine „Illusion“, zu glauben, Europa könne sicherheitspolitisch | |
auf die USA verzichten. Frankreichs Präsident hatte militärische | |
Unabhängigkeit gefordert. | |
Münchner Sicherheitskonferenz: West- und Ratlosigkeit | |
Die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt. Der Westen sieht sich mit China | |
und Russland konfrontiert – und von innerer Zersetzung bedroht. | |
Vorwürfe gegen Berliner Polizei: So werden Vorurteile bestätigt | |
Todesschuss, Zivilpolizisten auf der Demo, ein peinlicher Einsatz beim | |
Holocaust-Gedenken: Der Innensenator muss diese Vorfälle schnell aufklären. | |
Bundeskriminalamt tagt in Wiesbaden: Der Fall Franco A. als Warnung | |
Das BKA sagt auf seiner jährlichen Herbsttagung rechtsextremem Hass und | |
Nazi-Gewalt den Kampf an. Nur: Wie soll das konkret aussehen? | |
Parteipapier zu grüner Sicherheitspolitik: Ein bisschen mehr Respekt | |
Lange sahen die Grünen die Polizei kritisch. Nun plädieren sie für eine | |
eigene Sicherheitspolitik und mehr Anerkennung für PolizistInnen. | |
Kommentar Abrüstungspläne mit China: Maas muss liefern | |
Es ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. | |
Das gilt aber auch für andere Länder. | |
Angela Merkel vor dem EU-Parlament: Unter Beifall und Buhrufen | |
Die Kanzlerin fordert in Straßburg, die Pläne einer EU-Armee weiter zu | |
verfolgen. Noch-Kommissionschef Jean-Claude Juncker regiert begeistert. |