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# taz.de -- Sicherheitspolitik
Angriffe auf kritische Infrastruktur: Stich um Stich um Stich
Drohnen über Flughäfen, zerstörte Kabel in der Ostsee, Spionage und
Sabotage: Wie schützt man die kritische Infrastruktur?
Treffen von Merz und Macron: Sie verstehen sich
Kanzler Merz und Präsident Macron zelebrieren den Neustart der
deutsch-französischen Beziehungen. Wie viel die Beschlüsse wert sind, wird
sich erst noch zeigen.
Neuer Nationaler Sicherheitsrat: Erderhitzung? Egal!
Die Bundesregierung hat ein neues Gremium: den Nationalen Sicherheitsrat.
Vor allem ein zentraler Bereich deutscher Sicherheitspolitik fehlt jedoch.
Bundeswehr: Kabinett will Militär stärken
Die Bundesregierung hat ein Gesetzespaket gegen Sabotage und Spionage
gebilligt. Grund sei die veränderte Bedrohungslage seit dem Ukrainekrieg.
Austritt aus der UN-Kulturorganisation: Dem internationalen Konzept droht das g…
Die USA verlassen zum dritten Mal die Unesco. Doch es ist nur ein Symptom
der Zahnlosigkeit der Vereinten Nationen.
Rüstungskonzerne: Waffenfirmen im Visier des Staates
Der Bund steht offenbar vor dem Einstieg beim deutsch-französischen
Panzerbauer KNDS. Es ist nicht der erste Rüstungskonzern, bei dem der Staat
einsteigt.
Aufrüstungsdebatte: Sicherheit von links gedacht
Gegen die imperiale Bedrohung durch Russland und andere Gefahren braucht es
realpolitische Antworten. Ohne dabei die Vision einer Welt ohne Krieg aus
dem Auge zu verlieren.
Dänemark übernimmt EU-Ratsvorsitz: Sicherheitspolitik steht ganz oben auf der…
Dänemark übernimmt den EU-Ratsvorsitz. Regierungschefin Frederiksen will
sich in den kommenden sechs Monaten auch für schärfere Migrationspolitik
starkmachen.
EU-Gipfel: Katerstimmung in Brüssel
Nach dem NATO-Treffen wissen viele EU-Länder nicht, wie sie die dort
beschlossenen Rüstungsausgaben zahlen sollen. Kanzler Merz verbreitete
Frohsinn.
NATO-Gipfel und Sicherheit: Großbritannien macht sich kriegstüchtig
Die britische Labour-Regierung kündigt eine neue Sicherheitsstrategie an.
Sie will künftig „härter und schärfer“ auftreten.
Nato-Gipfel: Europäischer Kniefall vor Trump
In Den Haag ging es vor allem um eins – den US-Präsidenten zu hofieren.
Europa muss sich entscheiden: Auf den Knien bleiben oder sich erheben?
Nukleare Aufrüstung in Deutschland: Die permanente Drohkulisse
Wer die atomare Aufrüstung ablehnt, ist nicht „naiv“ oder „Putins
Sprachrohr“. Abschreckung schafft zwar kurzfristige Stabilität, verhindert
aber Friedensordnungen.
Ärgerlich für Schwedens Premier: Ein sehr kurzes Vergnügen
Der neue Nationale Sicherheitsberater Schwedens war nicht mal einen Tag im
Amt. Er stolpert über Fotos, von denen die Regierung gerne gewusst hätte.
Todesschüsse auf Lorenz A. in Oldenburg: Das Rätsel um das Messer
Dass Lorenz A. von der Polizei von hinten erschossen wurde, ist sicher. Der
genaue Ablauf ist jedoch unklar – auch, welche Rolle ein Messer spielte.
Sicherheit im Ostseeraum: Dänemarks Infanterie kommt nach Bornholm
Die Ostsee-Insel Bornholm steht im Fokus einer größeren Umstrukturierung
des dänischen Heeres. Militärische Aufklärung reicht der Regierung dort
nicht mehr aus.
US-Ministerin: Handtasche weg, Hund tot
US-Ministerin für Heimatschutz Kristi Noem gibt sich gerne als Hardlinerin.
Jetzt wurde ihr ihre Handtasche samt Ministeriumsausweis geklaut.
Unterstützung für die Ukraine: Emanzipation sieht anders aus
Aus der im März ausgerufenen „Koalition der Willigen“ ist nichts geworden.
Europa ist weder geeint, noch möchte es sich von den USA unabhängig machen.
Herfried Münkler „Macht im Umbruch“: Wer kann die vakante Stelle des Macht…
Herfried Münkler analysiert in „Macht im Umbruch“ die geopolitische Lage.
Es gilt die Kooperation von Paris, Berlin, London, Warschau zu
organisieren.
Trumps Position zur Nato: Eine Armee unter europäischer Flagge
Europa braucht eigene Waffensysteme und ein zentrales Oberkommando, um sich
von Trump abzunabeln. Die nukleare Abschreckung ist die wirksamste.
Koalitionsgespräche Schwarz-Rot: Migration und Sicherheit – Symbolpolitik de…
Die Verhandlungen laufen noch, aber einige Papiere wurden bereits
verabschiedet. Die Union will ihren bisherigen Kurs halten, zieht die SPD
mit?
Zukunft der deutschen Außenpolitik: Merz, Macron und die Sache mit den Autokra…
Europa wartet auf den neuen Bundeskanzler, der Außenpolitik zur Chefsache
erklären will. Kann Friedrich Merz das?
Laufende Koalitionsverhandlungen: „Hände weg vom Entwicklungsministerium“
NGOs warnen vor Kürzungen von deutschen Entwicklungsgeldern – vor allem, da
sich auch die USA aus der Entwicklungshilfe zurückziehen.
Sondervermögen und globale Krisen: Es geht um unsere Sicherheit – aber wer s…
Für Verteidigung fließen Milliarden, doch soziale Sicherheit bleibt Luxus.
Unser Autor fragt sich: Wie kann man da an Zukunft glauben?
Transatlantische Krise: Europa erfindet sich neu
Es geht nicht nur um Geld. Wir können der innovative und kulturelle Magnet
der Welt sein. Das ist die Stärke demokratischer Gesellschaften.
Sicherheitsexpertin über Drohnen: „Eine Win-win-Situation für Russland“
Immer öfter werden illegale Drohnen über Militäranlagen gesichtet.
Drohnenexpertin Franke kritisiert die fehlende Ausstattung der deutschen
Behörden.
Waffenverbot im Hamburger ÖPNV: Politisches Placebo mit Nebenwirkungen
Hamburg hat ein dauerhaftes Waffenverbot in Bussen, Bahnen und Haltestellen
beschlossen. Es ist ein Akt politischer Scheinaktivität im Wahlkampf.
KI für EU-Grenzschutz: Grenzenlose Überwachung
Die NGO AlgorithmWatch hat 24 Projekte untersucht, die zum Einsatz von KI
im EU-Grenzschutz genutzt werden sollen. Die Ergebnisse seien „verstörend“.
Geopolitische Herausforderungen: Wer soll das bezahlen?
Deutschland muss sich fit machen, um Trump und die geopolitischen
Veränderungen verkraften zu können. Das kostet Geld. Viel Geld.
Bundestag beschließt Sicherheitspaket: Polit-Show statt echter Sicherheit
Das Sicherheitspaket drangsaliert Geflüchtete und simuliert Tatkraft.
Maßnahmen, die wirklich Schutz versprechen, werden abgeschwächt.
Biden bei der UNO zur Lage in Nahost: „End this war“
US-Präsident Joe Biden spricht das letzte Mal vor der
UN-Generalversammlung. Er fordert eine diplomatische Lösung des
Nahostkonflikts.
Münchner Sicherheitskonferenz: Stoltenberg soll Heusgen ablösen
Neuer Job für den scheidenden Nato-Generalsekretär: Ab 2025 soll Jens
Stoltenberg die Leitung der Münchner Sicherheitskonferenz übernehmen.
Aufhebung des Compact-Verbotes: Faesers Zitterpartie
Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die
Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden.
Nato-Gipfel in Washington: Die letzte große Party?
Die Nato feiert in Washington ihren 75. Geburtstag. Überschattet wird der
Gipfel von Fragen zur Fitness von Joe Biden.
Präsidentschaftswahl in Litauen: Nausėda hat die Nase vorn
Amtsinhaber Nausėda holt bei der Präsidentschaftswahl 44 Prozent. In der
zweiten Runde trifft er auf die konservative Ministerpräsidentin Ingrida
Šimonytė.
Präsidentenwahl in Litauen: Nausėda greift nach zweiter Amtszeit
Der amtierende Staatschef Gitanas Nausėda dürfte bei der Präsidentenwahl am
Sonntag ganz vorne landen. Dennoch deutet alles auf eine Stichwahl hin.
Europawahl 2024: Etwas erwärmt für Europa
In Schweden gab es lange große Skepsis gegenüber der EU. Das hat sich
geändert. Auch wegen Russland.
Berlin Görlitzer Park: Ein Zaun braucht keine Opfer
Weil die zentrale Zeugin nicht kommt, platzt der Prozess um eine
mutmaßliche Gruppenvergewaltigung. Der Park soll trotzdem eingezäunt
werden.
Reaktionen auf Trumps Äußerungen: Bloß nicht provozieren lassen
Von Nervösität bis Augenrollen: Trumps Äußerungen treffen bei Brüsseler
Diplomaten auf Ablehnung. Doch viele verstehen sie auch als Weckruf.
Trumps Aussagen zur Nato: Trump II wäre deutlich radikaler
Trumps Ankündigung, zahlungssäumige Nato-Mitglieder Russland zum Fraß
vorzuwerfen, klingt bizarr. Warum man sie trotzdem ernst nehmen muss.
Die Wahrheit: Jeanne d’Arc aus Düsseldorf
Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Marie-Agnes „Maniac“
Strack-Zimmermann, die stramme Panzerknackerin von der FDP.
Tatverdächtiger vom Görlitzer Park: Aus seiner Sicht keine Gewalt
Im Prozess um eine mutmaßliche Gruppenvergewaltigung verliest der Richter
die Sicht eines Angeklagten. Der sagt: Sex mit der Frau war einvernehmlich.
Anklage wegen Vergewaltigung: Video soll Freiwilligkeit zeigen
Im Prozess um die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung im Görlitzer Park ist
ein neues Beweismittel aufgetaucht. Das Video zeigt allerdings nur 7
Sekunden.
Berlin-Neukölln vor Silvester: Spektakel ohne Protagonisten
Alle Augen waren zum Jahreswechsel auf Neukölln gerichtet, jenem Berliner
Bezirk, in dem es schon mal knallt. Ein Rundgang im Risikogebiet.
SPD-Chefin Esken über Desinformation: „Brauchen schlagkräftige Behörden“
SPD-Chefin Saskia Esken fordert mehr Personal im Kampf gegen Fake News,
Hassrede im Netz und Desinformation. Doch auch da gebe es einen
Fachkräftemangel.
Aus für den Nationalen Sicherheitsrat: Kein Wille zum Querschnitt
Weil sich Auswärtiges Amt und Kanzleramt nicht einigen können, gibts keinen
Nationalen Sicherheitsrat. Dabei ist Sicherheit eine Querschnittsaufgabe.
Verteidigungsexpertin Claudia Major: „Raus aus der Kuschelecke“
Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine bezieht Claudia Major klar Stellung.
Ein Gespräch über die Chancen von Verhandlungen und deutsche Versäumnisse.
SPD-Debatte über Außenpolitik: Sicherheit geht vor Wirtschaft
Auch aus der SPD-Linken kommt Widerspruch gegen Verkauf kritischer
Infrastruktur wie den Hamburger Hafen. Sie werben für breiten
Sicherheitsbegriff.
Alte Gewissheiten neu hinterfragt: Werden Kriege wieder normal?
Wir leben nicht mehr in der Welt, in der wir glauben zu leben. Und in der
neuen wird es wahrscheinlich mehr Gewalt geben.
Deutschlandreise von Annalena Baerbock: Außenministerin im Inneren
Reisebus statt Regierungsjet: Annalena Barbock reist für die Arbeit an der
Nationalen Sicherheitsstrategie durchs Land und gibt die Generalistin.
Krieg in der Ukraine: Putins Feind ist die Nato
Die Außenpolitik des Westens verlässt sich auf die magische Funktion von
Worten: etwas zu sagen ersetzt die Notwendigkeit, etwas zu tun.
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