# taz.de -- SPD-Fraktion | |
Debatte über Ende des Ukraine-Kriegs: Mützenich kann es nicht lassen | |
Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren | |
des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat. | |
SPD-Fraktion in Schleswig-Holstein: Ein Neuanfang, der keiner ist | |
Die Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein wählt Serpil Midyatlı zu ihrer | |
neuen Vorsitzenden. Thomas Losse-Müller hatte seinen Rückzug verkündet. | |
Papier der SPD-Bundestagsfraktion: Luftnummer Mietenstopp | |
Die SPD will die Mieten befristet einfrieren. Doch das bleibt Utopie mit | |
dieser Koalition – genauso wie mehr bezahlbarer Wohnraum. | |
Strafrecht-Vorschlag der SPD-Fraktion: Gegen verbale sexuelle Belästigung | |
Bisher blieb verbale sexuelle Belästigung meistens straflos. Die SPD möchte | |
das ändern und legt einen Entwurf für einen neuen Straftatbestand vor. | |
SPD-Plan für Kindergrundsicherung: Nur drei Milliarden zusätzlich | |
Die SPD plant mit drei Milliarden Euro Mehrkosten für die | |
Kindergrundsicherung. Grünen-Familienministerin Lisa Paus fordert zwölf | |
Milliarden extra. | |
Reform der Erbschaftssteuer: Die SPD will Erben ärgern | |
Dem Staat fehlt Geld, etwa für eine Kindergrundsicherung. SPD-Politiker | |
wollen Ausnahmen für Firmenerben streichen – die größte Steuersubvention. | |
Beschleunigung von Verkehrsausbau: SPD-Fraktion nähert sich FDP | |
Die Sozialdemokraten wollen laut einem Positionspapier den Verkehrsausbau | |
beschleunigen. Auch beim Bau von Autobahnen soll es schneller vorangehen. | |
SPD-Politikerin Isabel Cademartori: „Die Alten sind auch wichtig“ | |
Sie ist 34 und neu im Deutschen Bundestag, ihr Großvater war unter Allende | |
Wirtschaftsminister in Chile. Gespräch über eine neue Polit-Generation. | |
49 Jusos im Bundestag: Links, divers, vernünftig | |
Noch nie war eine SPD-Fraktion so jung und vielfältig. Ein Viertel von | |
ihnen sind Jusos. Kevin Kühnerts Kampftruppe sind sie aber nicht. | |
SPD-Politikerin Bärbel Bas: Die Frau für die Schlüsselstelle | |
Die SPD will Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin machen. Rolf Mützenich | |
bleibt SPD-Fraktionschef – und Steinmeier vielleicht Bundespräsident. | |
Die deutsche Parteienlandschaft: Im Polittheaterstadl | |
Der Parteienapparat soll junge Menschen einsaugen und sie als glatt | |
geschliffene Apparatschiks ausspucken, so unser Autor. Doch Aufgeben zählt | |
nicht. | |
Streit in der Groko um Waffensysteme: SPD-Fraktion gegen Kampfdrohnen | |
Die SPD-Fraktion will nicht zustimmen, bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Der | |
verteidigungspolitische Sprecher der SPD gibt aus Protest sein Amt ab. | |
SPD will Dagmar Ziegler: Viel Rauch um nichts | |
Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in | |
dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht? | |
„Die Partei“ nun im Bundestag: Ex-SPDler versucht es mit Humor | |
Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige SPD-Politiker Marco Bülow tritt | |
„Die Partei“ bei. Damit sitzt sie nun erstmals im Bundestag. | |
Nach Machtkampf in SPD-Fraktion: Högl als Wehrbeauftragte gewählt | |
Die Vize-Fraktionschefin der SPD, Eva Högl, wird Wehrbeauftragte. Ihre | |
Nominierung hatte für Streit und Rücktritte gesorgt. | |
Diskussion über nukleare Teilhabe: Die SPD-Debatte ist heuchlerisch | |
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich fordert den Abzug der US-Atomwaffen. | |
Er erntet Widerspruch in der Partei. | |
Machtkampf in SPD-Fraktion: Das Stühlerücken nach dem Knall | |
Nach dem Abgang von Johannes Kahrs wirkt der rechte SPD-Flügel | |
angeschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich ordnet die Machtverhältnisse | |
neu. | |
EU-Rettungspaket und Corona: Rosige und rote Ansichten | |
Finanzminister Olaf Scholz lobt den EU-Gipfel, doch aus der SPD kommt | |
Kritik. Interessanterweise nicht nur von den üblichen Verdächtigen. | |
Ergebnisse des Koalitionsausschusses: Neue Ungerechtigkeiten | |
Die Koalition streitet sich wieder – gut. Dennoch regieren Union und SPD in | |
der Krise weiter an den Ärmsten vorbei. | |
Pläne der Bundestagsfraktion: SPD will 365-Euro-Jahresticket | |
Bus und Bahn für einen Euro am Tag. Die Sozialdemokraten wollen den | |
öffentlichen Personennahverkehr deutlich vergünstigen. | |
Neue SPD-Fraktionspitze in Bremen: Kontinuierlich männlich | |
Die Bremer SPD verpasst die historische Chance, eine Frau an die Spitze | |
ihrer Bürgerschafts-Fraktion zu wählen. Gewählt wurde dafür Mustafa Güngö… | |
SPD-Fraktion im Bundestag: Mützenich will dauerhaft Chef sein | |
Die SPD sucht nach einer neuen Führung. In der Fraktion wirft der | |
kommissarische Chef Rolf Mützenich nun seinen Hut in den Ring. | |
Kandidatur für SPD-Parteivorsitz: Linkes Duo will SPD führen | |
Im Rennen um den SPD-Vorsitz treten Staatsminister Roth und die frühere | |
NRW-Ministerin Kampmann an. Sie wollen diverser und digitaler sein. | |
Rücktritt von Andrea Nahles: Abgang mit Knall | |
Am Ende war der Druck aus der SPD zu groß. Andrea Nahles tritt als Partei- | |
und Fraktionschefin zurück – und hört sogar als Bundestagsabgeordnete auf. | |
SPD-Parteichefin gibt auf: Das war es mit Nahles | |
Nach innerparteilicher Kritik tritt Andrea Nahles als Chefin von Partei und | |
Fraktion zurück. Ihr fehle der notwendige Rückhalt, erklärte sie. | |
Andrea Nahles und die SPD: Basteln am linken Profil | |
SPD-Chefin Nahles wirbt vor einer Fraktionsklausur für eine | |
Kindergrundsicherung. Über allem schwebt die Frage: Wer wird | |
Kanzlerkandidat? | |
Paragraf 219a im Bundestag: SPD-Newcomer wollen frei abstimmen | |
Zwölf SPD-Abgeordnete fordern, das Informationsverbot für | |
Schwangerschaftsabbrüche zu kippen – zur Not ohne den Koalitionspartner | |
CDU/CSU. | |
Landtagswahl Hessen: Bleiben oder gehen | |
Am Sonntag wählt Hessen einen neuen Landtag. Was kann die Wahl für den Bund | |
bedeuten? Die wichtigsten Fragen – und Antworten. | |
Wegen zu starker Präsenz der AfD: SPD führt Schichtdienst ein | |
Fraktionschefin Andrea Nahles geht gegen dünn besetzte Sitzreihen im | |
Bundestag vor. Sie verdonnert Abgeordnete ihrer Partei zu mehr Präsenz im | |
Plenum. | |
Diskussion über Paragraf 219a: SPD-Spitze speist Basis ab | |
Die Antragskommission versucht vor dem Parteitag Anträge gegen den | |
Paragrafen zu entschärfen. Die Antragssteller*innen ärgert das. | |
Mitgliedervotum über GroKo: SPD einigt sich auf 6.2. als Stichtag | |
Neumitglieder müssen bis Anfang Februar in der Datenbank sein, um über eine | |
Neuauflage der GroKo abstimmen zu dürfen. | |
Gastkommentar Linke Sammlung: Diskurs statt Gefolgschaft | |
Innerparteiliche Pluralität ist besser als eine linke Sammlungsbewegung, | |
wie sie Lafontaine und Wagenknecht vorschwebt. | |
Kommentar Eintrittswelle in die SPD: Letzte Chance, Genossen! | |
Der neoliberale Weg der vergangenen 20 Jahre war ein fataler Irrtum der | |
SPD. Die Aktion der Jusos aus NRW könnte ein rettendes Korrektiv sein. | |
Neue Pläne für die S-Bahn: Das Land soll selbst fahren | |
Die SPD-Fraktion will die S-Bahn künftig in Landeshand geben. Damit stellt | |
sie sich gegen Verkehrssenatorin Regine Günther. | |
Kommentar willkürliche Mütterrente: Eine bequeme Ungerechtigkeit | |
Die SPD im Bundestag will daran festhalten, dass Adoptivmütter bei der | |
Rente diskriminiert werden. Dabei geht es nur um läppische 30 Euro. | |
Kolumne Macht: Die SPD, immer wieder überraschend | |
Seit der Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten doch einiges | |
zustandegebracht. Aber das ist jetzt wirklich nicht als Belobigung gemeint. | |
Schritte zur Regierungsbildung: Wo geht es lang? | |
Nach dem SPD-Parteitag gehen die Gespräche zwischen Sozialdemokraten und | |
Union weiter. Wir erklären, wie der Weg zu einer Großen Koalition aussieht. | |
Integrationsbeauftragte im Bund: SPD-Vizechefin Özoğuz tritt ab | |
Die Politikerin Aydan Özoğuz zieht sich aus der SPD-Spitze zurück. Ihre | |
Nachfolgerin soll Natascha Kohnen aus Bayern werden. | |
SPD in der Krise: Genossen, was nun? | |
Der Ex-SPD-Fraktionschef Oppermann spricht bei Markus Lanz über Jamaika, | |
Merkel und Spahn. Ehemalige Parteigrößen teilen indes hart aus. | |
Umbau in der SPD-Fraktion: Das tapfere Schneiderlein | |
Carsten Schneider vertritt den rechten Parteiflügel in der neuen | |
SPD-Spitze. Schulz' Kurs bekommt mit ihm Gegenwind. | |
Aufregung im Netz über Nahles-Aussage: Nach „In die Fresse“ auf die Mütze | |
Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles wollte sich kampfeslustig geben. | |
Im Netz aber dreht mancher durch. Sogar von Trumps Niveau ist die Rede. | |
Kommentar Zukunft der SPD: Endlich Opposition! | |
Die SPD rettet sich selbst vor der Fortsetzung der Großen Koalition und | |
reagiert erleichtert. Dieser Schritt ist verständlich, aber strategisch | |
unklug. | |
Linke in der SPD: Streiter und Mittler | |
Früher hatten die Sozialdemokraten zwei mächtige Flügel. Heute dümpelt die | |
Parteilinke vor sich hin – großen Einfluss hat sie nicht mehr. | |
Raed Salehs Buch über Leitkultur: Der Anti-Sarrazin | |
Mit „Ich deutsch“ will Berlins SPD-Fraktionschef eine Debatte über eine | |
neue deutsche Leitkultur beginnen. Das könnte für seine Partei von Nutzen | |
sein. | |
SPDler Axel Schäfer über Rot-Rot-Grün: „Man darf nichts ausschließen“ | |
Die Gespräche zwischen SPD, Linkspartei und Grünen gehen weiter, sagt Axel | |
Schäfer, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion. | |
Debatte SPD unter Schulz: Erbe des schlecht gelaunten Königs | |
Sigmar Gabriel hinterlässt eine zerrissene Partei. Was sich unter Martin | |
Schulz ändern muss – und warum das am Ende auch Europa retten könnte. | |
Kommentar SPD und Gerechtigkeit: Mut zum Risiko | |
Sich bei den Mittelschichtmilieus über die Maßen beliebt machen? Das sollte | |
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gar nicht erst nicht versuchen. | |
Konzeptpapier zu innerer Sicherheit: SPD-Chef für einen starken Staat | |
Sigmar Gabriel spricht sich unter anderem für mehr Videoüberwachung aus. | |
Gleichzeitig ist er bemüht, sich von der CDU abzugrenzen. | |
Streit um Autobahn-Gesellschaft: SPD-Linke gegen Privatstraßen | |
Bei den Sozialdemokraten wächst der Widerstand gegen die von der Koalition | |
geplante Autobahn-Gesellschaft – auch die Bundesländer sind skeptisch. | |
Kommentar Martin Schulz: Raus aus der Loser-Logik | |
Gerade die SPD, die kaum noch etwas zu verlieren hat, braucht | |
Selbstvertrauen. Schulz jetzt als Kandidaten auszurufen, wäre falsch. |