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# taz.de -- SPD-Fraktion
SPD wählt Fraktion und Geschäftsführung: Miersch und Wiese auf dem Feld
Matthias Miersch wird neuer Fraktionsvorsitzender der SPD. Er tritt
Klingbeils Nachfolge an. Dirk Wiese wird Parlamentarischer Geschäftsführer.
Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitzenden: Ein „ehrliches Ergebnis“ für Lars Klin…
Die SPD-Abgeordneten wählen den Parteichef auch zum Fraktionsvorsitzenden.
An der Art, wie er sich nach der Wahlniederlage in Stellung brachte, gibt
es Kritik.
Barrierefreiheit im Bundestag: „Ein Problem gelöst und dann kommt das nächs…
Heike Heubach ist die erste taube Bundestagsabgeordnete. Auch ein Blick in
die Kommunen zeigt: Politiker*innen mit Behinderungen haben es schwer.
Debatte über Ende des Ukraine-Kriegs: Mützenich kann es nicht lassen
Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren
des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat.
SPD-Fraktion in Schleswig-Holstein: Ein Neuanfang, der keiner ist
Die Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein wählt Serpil Midyatlı zu ihrer
neuen Vorsitzenden. Thomas Losse-Müller hatte seinen Rückzug verkündet.
Papier der SPD-Bundestagsfraktion: Luftnummer Mietenstopp
Die SPD will die Mieten befristet einfrieren. Doch das bleibt Utopie mit
dieser Koalition – genauso wie mehr bezahlbarer Wohnraum.
Strafrecht-Vorschlag der SPD-Fraktion: Gegen verbale sexuelle Belästigung
Bisher blieb verbale sexuelle Belästigung meistens straflos. Die SPD möchte
das ändern und legt einen Entwurf für einen neuen Straftatbestand vor.
SPD-Plan für Kindergrundsicherung: Nur drei Milliarden zusätzlich
Die SPD plant mit drei Milliarden Euro Mehrkosten für die
Kindergrundsicherung. Grünen-Familienministerin Lisa Paus fordert zwölf
Milliarden extra.
Reform der Erbschaftssteuer: Die SPD will Erben ärgern
Dem Staat fehlt Geld, etwa für eine Kindergrundsicherung. SPD-Politiker
wollen Ausnahmen für Firmenerben streichen – die größte Steuersubvention.
Beschleunigung von Verkehrsausbau: SPD-Fraktion nähert sich FDP
Die Sozialdemokraten wollen laut einem Positionspapier den Verkehrsausbau
beschleunigen. Auch beim Bau von Autobahnen soll es schneller vorangehen.
SPD-Politikerin Isabel Cademartori: „Die Alten sind auch wichtig“
Sie ist 34 und neu im Deutschen Bundestag, ihr Großvater war unter Allende
Wirtschaftsminister in Chile. Gespräch über eine neue Polit-Generation.
49 Jusos im Bundestag: Links, divers, vernünftig
Noch nie war eine SPD-Fraktion so jung und vielfältig. Ein Viertel von
ihnen sind Jusos. Kevin Kühnerts Kampftruppe sind sie aber nicht.
SPD-Politikerin Bärbel Bas: Die Frau für die Schlüsselstelle
Die SPD will Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin machen. Rolf Mützenich
bleibt SPD-Fraktionschef – und Steinmeier vielleicht Bundespräsident.
Die deutsche Parteienlandschaft: Im Polittheaterstadl
Der Parteienapparat soll junge Menschen einsaugen und sie als glatt
geschliffene Apparatschiks ausspucken, so unser Autor. Doch Aufgeben zählt
nicht.
Streit in der Groko um Waffensysteme: SPD-Fraktion gegen Kampfdrohnen
Die SPD-Fraktion will nicht zustimmen, bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Der
verteidigungspolitische Sprecher der SPD gibt aus Protest sein Amt ab.
SPD will Dagmar Ziegler: Viel Rauch um nichts
Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in
dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht?
„Die Partei“ nun im Bundestag: Ex-SPDler versucht es mit Humor
Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige SPD-Politiker Marco Bülow tritt
„Die Partei“ bei. Damit sitzt sie nun erstmals im Bundestag.
Nach Machtkampf in SPD-Fraktion: Högl als Wehrbeauftragte gewählt
Die Vize-Fraktionschefin der SPD, Eva Högl, wird Wehrbeauftragte. Ihre
Nominierung hatte für Streit und Rücktritte gesorgt.
Diskussion über nukleare Teilhabe: Die SPD-Debatte ist heuchlerisch
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich fordert den Abzug der US-Atomwaffen.
Er erntet Widerspruch in der Partei.
Machtkampf in SPD-Fraktion: Das Stühlerücken nach dem Knall
Nach dem Abgang von Johannes Kahrs wirkt der rechte SPD-Flügel
angeschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich ordnet die Machtverhältnisse
neu.
EU-Rettungspaket und Corona: Rosige und rote Ansichten
Finanzminister Olaf Scholz lobt den EU-Gipfel, doch aus der SPD kommt
Kritik. Interessanterweise nicht nur von den üblichen Verdächtigen.
Ergebnisse des Koalitionsausschusses: Neue Ungerechtigkeiten
Die Koalition streitet sich wieder – gut. Dennoch regieren Union und SPD in
der Krise weiter an den Ärmsten vorbei.
Pläne der Bundestagsfraktion: SPD will 365-Euro-Jahresticket
Bus und Bahn für einen Euro am Tag. Die Sozialdemokraten wollen den
öffentlichen Personennahverkehr deutlich vergünstigen.
Neue SPD-Fraktionspitze in Bremen: Kontinuierlich männlich
Die Bremer SPD verpasst die historische Chance, eine Frau an die Spitze
ihrer Bürgerschafts-Fraktion zu wählen. Gewählt wurde dafür Mustafa Güngö…
SPD-Fraktion im Bundestag: Mützenich will dauerhaft Chef sein
Die SPD sucht nach einer neuen Führung. In der Fraktion wirft der
kommissarische Chef Rolf Mützenich nun seinen Hut in den Ring.
Kandidatur für SPD-Parteivorsitz: Linkes Duo will SPD führen
Im Rennen um den SPD-Vorsitz treten Staatsminister Roth und die frühere
NRW-Ministerin Kampmann an. Sie wollen diverser und digitaler sein.
Rücktritt von Andrea Nahles: Abgang mit Knall
Am Ende war der Druck aus der SPD zu groß. Andrea Nahles tritt als Partei-
und Fraktionschefin zurück – und hört sogar als Bundestagsabgeordnete auf.
SPD-Parteichefin gibt auf: Das war es mit Nahles
Nach innerparteilicher Kritik tritt Andrea Nahles als Chefin von Partei und
Fraktion zurück. Ihr fehle der notwendige Rückhalt, erklärte sie.
Andrea Nahles und die SPD: Basteln am linken Profil
SPD-Chefin Nahles wirbt vor einer Fraktionsklausur für eine
Kindergrundsicherung. Über allem schwebt die Frage: Wer wird
Kanzlerkandidat?
Paragraf 219a im Bundestag: SPD-Newcomer wollen frei abstimmen
Zwölf SPD-Abgeordnete fordern, das Informationsverbot für
Schwangerschaftsabbrüche zu kippen – zur Not ohne den Koalitionspartner
CDU/CSU.
Landtagswahl Hessen: Bleiben oder gehen
Am Sonntag wählt Hessen einen neuen Landtag. Was kann die Wahl für den Bund
bedeuten? Die wichtigsten Fragen – und Antworten.
Wegen zu starker Präsenz der AfD: SPD führt Schichtdienst ein
Fraktionschefin Andrea Nahles geht gegen dünn besetzte Sitzreihen im
Bundestag vor. Sie verdonnert Abgeordnete ihrer Partei zu mehr Präsenz im
Plenum.
Diskussion über Paragraf 219a: SPD-Spitze speist Basis ab
Die Antragskommission versucht vor dem Parteitag Anträge gegen den
Paragrafen zu entschärfen. Die Antragssteller*innen ärgert das.
Mitgliedervotum über GroKo: SPD einigt sich auf 6.2. als Stichtag
Neumitglieder müssen bis Anfang Februar in der Datenbank sein, um über eine
Neuauflage der GroKo abstimmen zu dürfen.
Gastkommentar Linke Sammlung: Diskurs statt Gefolgschaft
Innerparteiliche Pluralität ist besser als eine linke Sammlungsbewegung,
wie sie Lafontaine und Wagenknecht vorschwebt.
Kommentar Eintrittswelle in die SPD: Letzte Chance, Genossen!
Der neoliberale Weg der vergangenen 20 Jahre war ein fataler Irrtum der
SPD. Die Aktion der Jusos aus NRW könnte ein rettendes Korrektiv sein.
Neue Pläne für die S-Bahn: Das Land soll selbst fahren
Die SPD-Fraktion will die S-Bahn künftig in Landeshand geben. Damit stellt
sie sich gegen Verkehrssenatorin Regine Günther.
Kommentar willkürliche Mütterrente: Eine bequeme Ungerechtigkeit
Die SPD im Bundestag will daran festhalten, dass Adoptivmütter bei der
Rente diskriminiert werden. Dabei geht es nur um läppische 30 Euro.
Kolumne Macht: Die SPD, immer wieder überraschend
Seit der Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten doch einiges
zustandegebracht. Aber das ist jetzt wirklich nicht als Belobigung gemeint.
Schritte zur Regierungsbildung: Wo geht es lang?
Nach dem SPD-Parteitag gehen die Gespräche zwischen Sozialdemokraten und
Union weiter. Wir erklären, wie der Weg zu einer Großen Koalition aussieht.
Integrationsbeauftragte im Bund: SPD-Vizechefin Özoğuz tritt ab
Die Politikerin Aydan Özoğuz zieht sich aus der SPD-Spitze zurück. Ihre
Nachfolgerin soll Natascha Kohnen aus Bayern werden.
SPD in der Krise: Genossen, was nun?
Der Ex-SPD-Fraktionschef Oppermann spricht bei Markus Lanz über Jamaika,
Merkel und Spahn. Ehemalige Parteigrößen teilen indes hart aus.
Umbau in der SPD-Fraktion: Das tapfere Schneiderlein
Carsten Schneider vertritt den rechten Parteiflügel in der neuen
SPD-Spitze. Schulz' Kurs bekommt mit ihm Gegenwind.
Aufregung im Netz über Nahles-Aussage: Nach „In die Fresse“ auf die Mütze
Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles wollte sich kampfeslustig geben.
Im Netz aber dreht mancher durch. Sogar von Trumps Niveau ist die Rede.
Kommentar Zukunft der SPD: Endlich Opposition!
Die SPD rettet sich selbst vor der Fortsetzung der Großen Koalition und
reagiert erleichtert. Dieser Schritt ist verständlich, aber strategisch
unklug.
Linke in der SPD: Streiter und Mittler
Früher hatten die Sozialdemokraten zwei mächtige Flügel. Heute dümpelt die
Parteilinke vor sich hin – großen Einfluss hat sie nicht mehr.
Raed Salehs Buch über Leitkultur: Der Anti-Sarrazin
Mit „Ich deutsch“ will Berlins SPD-Fraktionschef eine Debatte über eine
neue deutsche Leitkultur beginnen. Das könnte für seine Partei von Nutzen
sein.
SPDler Axel Schäfer über Rot-Rot-Grün: „Man darf nichts ausschließen“
Die Gespräche zwischen SPD, Linkspartei und Grünen gehen weiter, sagt Axel
Schäfer, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion.
Debatte SPD unter Schulz: Erbe des schlecht gelaunten Königs
Sigmar Gabriel hinterlässt eine zerrissene Partei. Was sich unter Martin
Schulz ändern muss – und warum das am Ende auch Europa retten könnte.
Kommentar SPD und Gerechtigkeit: Mut zum Risiko
Sich bei den Mittelschichtmilieus über die Maßen beliebt machen? Das sollte
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gar nicht erst nicht versuchen.
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