| # taz.de -- SPD-Fraktion im Bundestag: Mützenich will dauerhaft Chef sein | |
| > Die SPD sucht nach einer neuen Führung. In der Fraktion wirft der | |
| > kommissarische Chef Rolf Mützenich nun seinen Hut in den Ring. | |
| Bild: Fühlt sich dauerhaft zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion berufen… | |
| Berlin taz | Vom Provisorium zur Dauerlösung: Der kommissarische | |
| SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will längerfristig die | |
| sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten anführen. Er werde sich am 24. | |
| September zur Wahl stellen, teilte Mützenich am Freitag mit. „Ich bin | |
| bereit, die Aufgabe zu übernehmen“, schreibt er in einem Brief an seine | |
| FraktionskollegInnen, der der taz vorliegt. | |
| Mützenich hatte die Fraktion im Juni nach dem überraschenden Rücktritt von | |
| Andrea Nahles als dienstältester ihrer StellvertreterInnen zunächst nur | |
| vorübergehend übernommen. Der 60-jährige Kölner sitzt seit 2002 als direkt | |
| gewählter Abgeordneter im Bundestag. Sein Schwerpunkt ist die Außen- und | |
| Sicherheitspolitik. | |
| Mützenich gehört der Parlamentarischen Linken an, dem Zusammenschluss mehr | |
| oder weniger linker SPD-Abgeordneter. Aufgrund seines zurückhaltenden und | |
| verbindlichen Auftretens genießt der Politikwissenschaftler aber auch bei | |
| den anderen Strömungen in der nicht gerade intrigenarmen Fraktion einige | |
| Anerkennung. Er gilt als ein Mann des Ausgleichs ohne Machtallüren. | |
| „Als Ihr mir kommissarisch die Leitung der Fraktion überlassen habt, habe | |
| ich versprochen, alle stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen, das | |
| Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Kommunikation mit den | |
| Arbeitsgruppen, Landesgruppen und den Strömungen zu intensivieren“, | |
| schreibt Mützenich in seinem Brief an die Fraktion. „Diesem Versprechen | |
| fühle ich mich nach wie vor verpflichtet.“ Seine Entscheidung habe er sich | |
| „nicht leicht gemacht, weil ich weiß, welche Verantwortung mit diesem Amt | |
| verbunden ist“. Viele positive Rückmeldungen und Ermunterungen hätten ihn | |
| jedoch in seinem Entschluss gestärkt. | |
| ## Positive Reaktionen | |
| Die Reaktionen auf seine Ankündigung fielen quer durch die SPD-Lager | |
| positiv aus. Er freue sich sehr über die Kandidatur von Mützenich, teilte | |
| der SPD-Interimsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel mit. „In den | |
| vergangenen Wochen hat er souverän und selbstbewusst das Amt in | |
| ausgezeichneter Weise gefüllt“, so Schäfer-Gümbel. | |
| „Endlich eine Kandidatur, hinter der man klar stehen kann“, [1][twitterte] | |
| die parteilinke Ex-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. „Super Entscheidung, | |
| super Typ“, jubelte der heutige SPD-Generalsekretär [2][Lars Klingbeil], | |
| der dem konservativen Seeheimer Kreis angehört. Mützenich habe seine | |
| „volle Unterstützung“, versicherte auch [3][Achim Post], Vorsitzender der | |
| NRW-Landesgruppe und ebenfalls Seeheimer. „Seine Kandidatur ist auch ein | |
| Signal dafür, dass die Neuaufstellung der SPD Schritt für Schritt | |
| vorankommt“, [4][so Post], der selbst als möglicher Fraktionschef gehandelt | |
| worden war. | |
| Jetzt muss die SPD also nur noch eine neue Parteispitze finden. Ein Satz in | |
| Mützenichs Bewerbungsschreiben liest sich dabei wie ein Wink mit dem | |
| Zaunpfahl an das SPD-Führungspersonal: „Klarheit und das Bekenntnis zur | |
| Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung.“ | |
| 9 Aug 2019 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://twitter.com/FahimiYasmin/status/1159745808046198784 | |
| [2] https://twitter.com/larsklingbeil/status/1159743234324738048 | |
| [3] https://twitter.com/Achim_P/status/1159768609364881409 | |
| [4] https://twitter.com/Achim_P/status/1159768610698661890 | |
| ## AUTOREN | |
| Pascal Beucker | |
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