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# taz.de -- SPD Hamburg
Doku über Hamburgs SPD-Basis: Das geilste Drama
Filmemacher Jan-Christoph Schultchen hat Hamburger SPD-Ortsvereine
begleitet. In dieser Zeit fuhr die Partei ihr schlechtestes Ergebnis seit
1887 ein.
Erfolgreicher Klimaentscheid in Hamburg: Bürger*innen voraus
Die Klimakrise eskaliert, die CO2-Emissionen steigen. Der Volksentscheid in
Hamburg zeigt, dass die Bürger*innen sich mehr trauen als die Politik.
Illegal überhöhte Mieten: Wucherer können sich Zeit lassen
Hunderte Verdachtsfälle gegen Mietwucher haben Hamburger:innen in den
vergangenen Monaten gemeldet. Geprüft hat die Stadt bislang: keinen.
Verkehrswende rückwärts: Rot-Grün kämpft um jeden Parkplatz in Hamburg
Der Wegfall von Parkplätzen wird zunächst fast unmöglich. Eine Umverteilung
des Straßenraums rückt damit in weite Ferne, die Verkehrswende-Ziele auch.
Grüne Jugend gegen rot-grüne Koalition: „Wir lehnen den Koalitionsvertrag a…
Am Montag sollen Hamburgs Grüne dem Koalitionsvertrag mit der SPD
zustimmen. Die Grüne Jugend hält vor allem die Asylpolitik für
„unmenschlich“.
Hamburger Koalitionsvertrag: Rot-Grün macht weiter – so!
Für ein reiches Bundesland wie Hamburg sind die Pläne von SPD und Grünen
ziemlich unambitioniert. Aber beim Thema Abschieben packt sie der Ehrgeiz.
Neue Regierung in Hamburg: Rot-Grün bleibt sich treu
Vier Wochen haben Hamburgs SPD und Grüne verhandelt, nun steht der
Koalitionsvertrag. Überraschungen gibt es vor allem bei den
Ressortzuschnitten.
Die Grünen nach der Hamburg-Wahl: Mit einem blauen Auge davongekommen
Nicht allzu große Verluste mussten die Grünen hinnehmen. Die
Koalitionsverhandlungen mit der SPD dürften harmonischer als befürchtet
werden.
AfD bei Bürgerschaftswahl: Hamburgs Lebenslüge
In Hamburg liegt die AfD deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Trotzdem
hat sie auch hier zugelegt und kommt bei der Bürgerschaftswahl auf 7
Prozent.
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Hamburg bleibt Rotlichtbezirk
SPD und Grüne erleiden bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg Verluste – aber
können ihre Koalition fortsetzen. CDU und Linke legen zu, AfD schwach.
Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda: Der Mannschaftsspieler
Weil die SPD Teil einer Regierungskoalition werden könnte, ist Carsten
Brosda wieder im Gespräch für einen Posten in Berlin. Was ist das für
einer?
Innere Sicherheit im Hamburger Wahlkampf: Das besetzte Thema
Die CDU wollte Sicherheit zu ihrem Thema im Hamburger Wahlkampf machen.
Doch das klappte nicht: Die SPD bestimmt das Thema seit über 20 Jahren.
Privat finanzierter Wohnungsbau: Hamburg will die Baubranche wieder zum Bauen b…
Wohnungsbau soll um ein Drittel weniger kosten – durch niedrigere Standards
und schlanke Verfahren. Was bei Mieter:innen ankommt, bleibt fraglich.
Wahlkampf um Verkehrspolitik in Hamburg: Die SPD entdeckt ihr Herz für Autofah…
Die Hamburger SPD setzt im Wahlkampf plötzlich wieder auf das Auto. Will
sie damit der CDU den Wind aus den Segeln nehmen oder meint sie das ernst?
Bundestags-Vize Aydan Özoğuz: Im Zentrum des Shitstorms
Die SPD-Politikerin Aydan Özoğuz teilte einen Beitrag über israelische
Bombardements auf Instagram. Nun fordern mehrere Politiker ihren Rücktritt.
Regierungsbildung in Hamburg-Harburg: Nonstop Nonsense
In Hamburg-Harburg soll eine neue Bezirksamtsleitung gewählt werden.
Abtrünnige SPDler und ein belauschtes Gespräch beim Friseur erschweren das
stark.
Arbeitspflicht für Geflüchtete gefordert: Die Brandmauer brennt ab
Der Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci will eine Arbeitspflicht für
Geflüchtete. Damit übernimmt er eine Forderung der AfD und stützt den
Rechtsruck.
Hafenprivatisierung in Hamburg: Kritik, die ins Leere geht
Kurz vor der Entscheidung über den Teilverkauf des Hamburger Hafens
kritisiert die SPD-Basis ihre Spitze. Inhaltlich richtig, kommt das viel zu
spät.
Vier-Parteien-Bündnis gegen Grüne: Ex-Partner will nicht mehr
Bei der Hamburger Kommunalwahl blieben die Grünen trotz Verlusten stärkste
Kraft im Bezirk Nord. Doch die SPD sucht neue Bündnispartner.
Hamburger Polizei bei SPD-Mitgliedern: Hausdurchsuchung wegen Wahlplakat
Die Hamburger Polizei dringt frühmorgens in die Wohnungen von
SPD-Mitgliedern ein. Sie sollen Wahlplakate parteiinterner Gegner
abgerissen haben.
Hamburger SPD-Abgeordneter Niels Annen: Tschüss, Bundestag!
Nach 16 Jahren im Bundestag wird der SPD-Außenpolitiker Niels Annen nicht
wieder kandidieren. Das habe nichts mit der aktuellen Lage zu tun, sagt er.
Rasierklingen-Falle im Wahlkampf: Hamburger SPD-Politiker verletzt
Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker
Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der
Staatsschutz.
Hamburger Cum-Ex-Affäre: Vieles spricht gegen Scholz
Fazit nach drei Jahren Untersuchungsausschuss: Linke sieht Indizien, dass
der Bundeskanzler dem Finanzamt einen Wink zugunsten der Warburg-Bank gab.
Kosten der Klimakrise: Wer soll das bezahlen?
Der Hamburger Finanzsenator will Klimaaktivist*innen für die Kosten
ihrer Aktionen bezahlen lassen. Damit adressiert er allerdings die
Falschen.
Nach Amoktat in Hamburg: Grote rüstet Waffenbehörde auf
Nach der Amoktat gegen Zeugen Jehovas präsentiert Hamburgs Innensenator
Reformen bei der Waffenbehörde. Die Reaktionen sind geteilt.
Verkehrs-Streit in Hamburgs SPD: Straßenbahn verbal begraben
Hamburgs SPD modelt Juso-Antrag für die Stadtbahn so um, dass das Wort
fehlt. Aber als Ersatz für überlastete Buslinien bietet sie sich dennoch
an.
NSU-Terror in Hamburg: Kompromiss macht Grüne unfroh
Mit Verrenkungen vermeiden die Hamburger Grünen einen NSU-Ausschuss. Eine
Abgeordnete kann das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren.
Volksinitiative gegen Werbung in Hamburg: Grüne mögen Flimmerwerbung
Die Volksinitiative „Hamburg Werbefrei“ will das Aufstellen digitalisierter
Werbetafeln beenden. SPD und Grüne sind noch nicht überzeugt.
Elbtower-Investor kann loslegen: Möge eine schöne Ruine entstehen!
Hamburg übergibt dem Investor René Benko das Grundstück für den Elbtower.
Der 245-Meter-Turm könnte am Ende zu einem Wahrzeichen anderer Art werden.
Aus für Tempo 60 im Straßenverkehr: Hamburg geht zögerlich vom Gas
In Hamburg sollen die meisten der Tempo-60-Zonen verschwinden. Ein
Vorreiter ist der rot-grüne Senat, anders als behauptet, damit jedoch
nicht.
Ermittlung gegen Hamburger Chef-Ankläger: Wurden Politgrößen geschont?
Mit zweierlei Maß ermittelt? Hamburgs Generalstaatsanwalt Jörg Fröhlich
steht im Verdacht, SPD-Innensenator Andy Grote geschützt zu haben.
Folgen der Privatisierung: Hohe Mieten für einstige Eigentümer
2006 verhökerte der CDU-Senat in Hamburg viele städtische Immobilien. Das
beginnt sich nun zu rächen, sind sich SPD wie Linke einig.
Cum-Ex-Affäre in Hamburg: 200.000 Euro im Schließfach
Beim Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs ist eine große Summe Geld
gefunden worden. Unklar ist, ob die mit Cum-Ex-Geschäften zu tun haben.
Antrag auf Gleichbehandlung in Bädern: Oben ohne für alle
Die SPD Hamburg hat einen Antrag gestellt, Frauen und Nicht-Binäre sollen
ohne Oberbekleidung ins Schwimmbad dürfen. In Göttingen geht das –
teilweise.
Hamburger Energieversorgung ohne Kohle: Der Plan für den Ausstieg steht
Das Hamburger Kraftwerk Tiefstack soll ab Ende des Jahrzehnts Wärme ohne
Kohle erzeugen. Nun hat Umweltsenator Kerstan das Konzept dafür
vorgestellt.
Gerichtsurteil gegen Hamburger Polizei: Legal, illegal, scheißegal
Fünf Jahre nach dem G20-Gipfel in Hamburg hat ein Gericht nun polizeiliches
Handeln für rechtswidrig erklärt. Konsequenzen hat das dennoch nicht.
Ermittlungen wegen Stones und Jatta: Hamburger Verfolgungswahn
Hamburgs überlastete Staatsanwaltschaft hat sich in Verfahren verrannt, die
den Betroffenen schwer schaden. Rassismusvorwürfe kontert sie dünnhäutig.
Kritik an Hamburger Finanzsenator: Auftragsvergabe an Parteifreund
Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel hat einen Auftrag direkt an einen
Parteifreund vergeben – angeblich aus Zeitdruck. Die Linke bezweifelt das.
Prozess um Racial Profiling: Es ist erbärmlich
Für Hamburgs Innenbehörde ist Fehlerkultur ein Fremdwort. Das zeigt die
eingelegte Berufung gegen die Feststellung zweier rechtswidriger
Kontrollen.
Mieterschutz vor Verdrängung: Hamburg will Vorkaufsrecht retten
Das Bundesverwaltungsgericht hatte das Vorkaufsrecht gekippt. Nun wollen es
SPD und Grüne in der Hansestadt schnell wieder ermöglichen.
Hamburger Seenotretter über Solidarität: „Nur Nichtstun ist schlimm“
Seenotretter Dariush Beigui wendet sich per Brief an Peter Tschentscher –
wegen der Situation in Polen und Belarus. Er selbst muss bald vor Gericht.
Hamburger Cum-Ex-Skandal: Dissens in der Behörde
Beim Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss zeigt sich: Leitung und
Sachbearbeiter im Finanzamt lagen mit ihren Einschätzungen weit
auseinander.
Hamburg im Würgegriff des Populisten: Ein Richter ohne Gnade
Rückblick auf Hamburgs schillerndsten Populisten: Ronald Schill versetzte
die Hansestadt in Angst und Schrecken. Am Ende landete er im Trash-TV.
Bau der U5 in Hamburg: Unterirdisch schlecht
In Hamburg soll der Bau einer neuen U-Bahnlinie den Klimaschutz
voranbringen. Das Gegenteil wird der Fall sein, sagt jetzt eine Studie.
Kampf um Direktmandate in Hamburg: Durchmarsch der SPD?
Drei Hamburger Bundestagswahlkreise dürfte die SPD am Sonntag locker
gewinnen. In den anderen Kreisen wird es knapp. Lohnt dort taktisches
Wählen?
Stockende Hamburger Impfkampagne: SPD will Impfpredigt in Moscheen
Der Hamburger Bundestagskandidat Falko Droßmann (SPD) kritisiert eine
geringe Impfbereitschaft bei Muslim:innen. Wie kommt er darauf?
Hamburger Affäre um Freikarten: Zweiter Stones-Prozess rollt an
Juristische Aufklärung geht weiter: Eine SPD-Politikerin und damals
designierte Bezirksamtsleiterin in Hamburg-Nord soll Freikarten angenommen
haben.
Hamburger SPDler will mit Rechten reden: Verpeilte Verabredung mit der AfD
Der SPD-Bundestagskandidat Falko Droßmann hatte abgestritten, an einer
Veranstaltung der AfD teilnehmen zu wollen. E-Mails zeigen etwas anderes.
Verwirrung um SPD-Bezirksamtschef: Ein Körbchen für die AfD
Die Hamburger AfD bewirbt eine gemeinsame Veranstaltung mit
SPD-Bundestagskandidat Falko Droßmann. Der will längst abgelehnt haben.
Gequälte Kinder in den Haasenburg-Heimen: Die SPD und ihre Opfer
Hamburgs SPD hat Kinder in Brandenburger Heime abgeschoben und weggeschaut,
als sie dort gequält wurden. Dafür muss sie endlich um Verzeihung bitten.
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