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# taz.de -- Sozialdemokratie
SPD-Parteitag: Die Zukunft der Sozialdemokratie
Die SPD ist bei der Bundestagswahl auf 16,4 Prozent abgestürzt, jetzt ist
sie Juniorpartner in einer schwarz-roten Koalition und macht einen ziemlich
ratlosen Eindruck. Wie weiter?
Weg in die postfossile Gesellschaft: Soll man die ökologische Frage vergessen?
Die soziale Frage darf auf dem Weg ins postfossile Zeitalter nicht
vergessen werden. Doch die progressiv sein wollende Linke tut sich schwer.
Wahlen in Island: Sozialdemokratie feiert Comeback
Die isländischen Sozialdemokraten gehen als Wahlsieger hervor. Die
mitregierenden Grünen fliegen aus dem Parlament. Ein Regierungswechsel
steht bevor.
SPD-Politiker über seine Partei: „Wir haben jetzt die Rolle der FDP“
In Thüringen verlor sogar Matthias Hey sein Direktmandat. Er sagt,
mancherorts sei die SPD nicht mehr vorhanden. Doch die Partei abschreiben?
Nein.
SPD-Altvordere kritisieren Olaf Scholz: Beschuss aus den eigenen Reihen
Ein Kreis von SPD-Genoss:innen fordert von Kanzler Olaf Scholz einen
„sofortigen Strategiewechsel“. Im Ukraine-Krieg wollen sie „Verhandlungen…
Belegschaft gegen Privatisierung: Kein sicherer Hafen
Letzte Rettung oder Ausverkauf: Hamburg treibt die Privatisierung des
Hafens voran. Hafenarbeiter:innen sorgen sich um ihre Zukunft.
Parteitag in Berlin: SPD zieht rote Linien
Die Sozialdemokraten stärken der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken.
Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit.
Norwegens Außenministerin entlassen: Huitfeldt fällt über Aktienskandal
Norwegens Regierung entlässt Außenministerin Huitfeldt. Der Druck auf
Oppositionsführerin Solberg steigt, sie steckt in einer ähnlichen Affäre.
25 Jahre im Bundestag: Die Klasse von 1998
Vor 25 Jahren wurde Rot-Grün gewählt. Drei Männer sitzen seitdem für die
SPD im Bundestag. Ihr Weg zeigt, wie sich die Sozialdemokratie verändert
hat.
Jahrestag des Münchner Abkommens: Sozialdemokraten in Not
Am 30. September 1938 wurde das Sudetenland durchs Münchner Abkommen ans
Deutsche Reich abgetreten. Es hatte fatale Folgen für Antifaschisten.
Vom Reformer zum Revolutionär: Wer hat Angst vor Karl Marx?
Kaum SPÖ-Parteivorsitzender, hat die Jagd auf Andreas Babler begonnen.
Dabei will er doch den brüchig gewordenen Gesellschaftsvertrag schützen.
Pragmatismus und Radikalität: Linke Hasenfüße
Progressive Regierungen sollen auf die Meinungen der Mehrheit Rücksicht
nehmen, heißt es häufig. Doch die sind nicht in Stein gemeißelt.
Linke Parteien in der Krise: Das böse Erwachen
Die moderat linken Parteien Europas stecken in der Krise. Daraus lässt sich
lernen: Solides Regierungshandwerk ist besser als zu viel
Sendungsbewusstsein.
Nach Wahlen in Finnland: Zweiter Abschied für Sanna Marin
Die scheidende Ministerpräsidentin Sanna Marin will nicht mehr für den
Vorsitz der Sozialdemokraten kandidieren. Das entschied sie nach der
Parlamentswahl.
Schwedens neue Ministerpräsidentin: Andersson wieder im Amt
Im zweiten Anlauf ist die bisherige Finanzministerin zu Schwedens
Ministerpräsidentin gewählt worden. Doch das Regieren dürfte nicht einfach
werden.
Erste schwedische Ministerpräsidentin: Andersson kann es schaffen
Schweden hat seine Ministerpräsidentin. Wichtiger ist aber: Gelingt es ihr,
rechte Bündnisse zu verhindern?
Regierung in Schweden: Regierungschefin für wenige Stunden
Magdalena Andersson ist als erste Frau zur Ministerpräsidentin von Schweden
gewählt worden. Kurz darauf tritt sie schon wieder zurück.
Lokalwahlen in Dänemark: Historische Schlappe für Sozis
Bei den Lokalwahlen in Dänemark muss die Partei der Ministerpräsidentin
Verluste einstecken. Die Dänen wenden sich von ihrer Flüchlingspolitik ab.
Magdalena Andersson: Schwedens oberste Sozialdemokratin
Sie war Finanzministerin und ist nun Vorsitzende von Schwedens
Sozialdemokraten. Und bald leitet Andersson die Regierungsgeschäfte im
Land.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: Noch nicht die Hälfte der Macht
Keine Frau als Bundestagspräsidentin zu nominieren, käme einem Affront
gleich. Denn reine Männerrunden gehören der Vergangenheit an.
SPD und Ampel: Das Orakel von Germany
Viel spricht für eine Ampelregierung auch wenn die schwierig wird. Trotzdem
könnte Olaf Scholz werden, was Joe Biden für die USA ist.
SPD nach der Bundestagswahl: Die neue Harmonie der Sozis
Die SPD-Fraktion ist jünger und diverser als je zuvor. Und auch die
SPD-Linke sehnt sich nach der Ampel. Doch so schnell wird es nicht gehen.
Auswirkungen von 12 Euro Mindestlohn: Verschoben nach oben
Mit den Chancen auf einen Kanzler Scholz steigt auch die Wahrscheinlichkeit
eines Mindestlohns. Was würde das für Betriebe und Beschäftigte bedeuten?
Migrantinnen in Dänemark: Ohne Kippensammeln keine Kohle
Die sozialdemokratische Regierung will „nicht-westliche Frauen“ zu Arbeiten
wie Müllsammeln verdonnern. Sonst werden Sozialleistungen gestrichen.
SPD-Fraktionschef im Interview: „Ich will keine autofreie Stadt!“
SPD-Fraktionschef Raed Saleh kritisiert den grünen Koalitionspartner. Die
SPD steht laut ihm geschlossen hinter Spitzenkandidatin Franziska Giffey.
Sozialdemokraten in Österreich: SPÖ zerlegt sich selbst
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Hans-Peter Doskozil, Landeshauptmann des
Burgenlands, liefern sich einen internen Krieg. Der setzt der Partei zu.
Politische Krise in Schweden: Premierminister tritt zurück
Nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung macht Stefan Löfven den Weg für
eine neue Regierungsbildung frei. Diese könnte jedoch scheitern.
Sozialismus und Religion: Weniger Befremden – mehr Respekt
Lange herrschte unter Linken der Irrglaube, die Religion werde bald
überholt sein. Tatsächlich gewinnt sie an gesellschaftlicher Bedeutung.
Identitätspolitik in linken Szenen: Das Normale ist politisch
Identitätspolitik ist vielen zuwider, weil sie sich nicht betroffen fühlen
und als „normal“ sehen. Über das Verhältnis linker Milieus zu Normalität.
Gesetzentwurf in Dänemark: Gar nicht hygge
Die dänischen Sozialdemokraten wollen eine Höchstgrenze für
Anwohner*innen „nicht westlicher“ Herkunft. Was bedeutet das für die
kriselnde SPD?
Sozialdemokratin Lilianne Ploumen: Eine Kandidatin für die Niederlande
Mit Selbstreflexion und Entschiedenheit wurde Lilianne Ploumen unverhofft
Chefin der niederländischen Sozialdemokraten. Sie könnte etwas reißen.
Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: Die Sozialdemokratie schlägt zurück
In einem Arbeiterviertel Ludwigshafens bekam die AfD 2016 mehr Stimmen als
die SPD. Die kümmert sich wieder um die Basis und kann hoffen.
Berlins SPD-Führung Giffey und Saleh: Zurück zur CDU light
Das Führungsduo der Berliner SPD verabschiedet sich von Positionen wie dem
Mietendeckel. Als wirtschaftsnahe Partei aber hat die SPD keine Chance.
Neuseelands Premierministerin Ardern: Die Anti-Mackerin
Die Premierministerin Neuseelands gewann dank klarer Prinzipien und
Empathie. Ohne Koalitionspartner kann sie nun mehr Sozi-Politik machen.
Gemeinderatswahlen in Wien: Die rote Marke setzt sich durch
Die Gemeinderatswahl in der österreichischen Hauptstadt zeigt: Wer auf das
Gemeinwohl setzt, kann sich durchaus gegen rechte Populisten durchsetzen.
Machtkampf in der NRW-SPD: Die doppelte Krise
Nordrhein-Westfalens SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty will den
Landesparteivorsitz. Bei den Jusos inszeniert er sich als echter
SPD-Linker.
Franz Müntefering übers Altwerden: „So alt fühle ich mich noch nicht“
Franz Müntefering sagt, er sei „absichtlich 80 geworden“, das Leben findet
er eine „einmalige Sache“. Was Corona angeht, wirbt er für Zuversicht. Und
konkretere Konzepte.
Gabriels Job bei Fleischfabrik Tönnies: Wo es stinkt
Der ehemalige SPD-Chef war bei Tönnies als hochbezahlter Berater tätig.
Verboten ist das nicht. Aber die SPD wird dringend darüber sprechen müssen.
SPD-Spitzenkandidat über Wahl in Hamburg: „Im klassischen Sinne links“
Peter Tschentscher bezeichnet seinen Landesverband als
„ursozialdemokratisch“. Einen Hamburger Mietendeckel würde es unter ihm
trotzdem nicht geben.
Landtagswahl im Burgenland: SPÖ holt absolute Mehrheit
Österreichs Sozialdemokraten beenden im Burgenland ihre Niederlagen-Serie.
Allerdings mit einem Kandidaten, der oft rechts von der Parteilinie steht.
Neuer Posten für Sigmar Gabriel: Total transparent
Der Ex-Vizekanzler und Ex-SPD-Parteichef wird Aufsichtsrat der Deutschen
Bank. Gabriel hält sich dabei an alle Regeln. Dennoch: Ist das sein Ernst?
Krise der Volksparteien: Dissens für die Demokratie
Das Ende der Volksparteien ist keine Gefahr, sondern eine Chance für die
Demokratie. Die Zukunft des Parlamentarismus gehört Minderheitsregierungen.
Sozialdemokratisierung der Linkspartei: Sozis, vereint euch wieder!
In Thüringen mag auf dem Label der Sieger:innen „Linkspartei“ stehen –
gewonnen hat Sozialdemokratie pur. Zeit für eine Wiederannäherung.
Wahlsieg der Sozialisten in Portugal: Von Costa lernen
In Portugal hat António Costa die Wahlen gewonnen – mit
sozialdemokratischer Politik. Davon können die deutschen Genossen nur
träumen.
Nachfolge für SPD-Politikerin ungewiss: Nahles erwägt Rückzug aus Bundestag
Andrea Nahles will raus aus dem Bundestag. Mögliche NachfolgerInnen sind
aber schon anderweitig beschäftigt – oder unbeliebt.
SPD-Fraktion im Bundestag: Mützenich will dauerhaft Chef sein
Die SPD sucht nach einer neuen Führung. In der Fraktion wirft der
kommissarische Chef Rolf Mützenich nun seinen Hut in den Ring.
Autor über Zukunft der Sozialdemokratie: „Die SPD ist in einer Angststarre“
Nils Heisterhagen hofft vor der Vorstandswahl auf einen Linksschwenk der
Sozialdemokraten – und fordert eine deutliche Abgrenzung von den Grünen.
Junge SPDler stellen die Systemfrage: Der neue reflektierte Kapitalismus
Wirtschaftliche Ungleichheit hat stark zugenommen. Da ist es kein Wunder,
dass die Jusos linke Vorschläge machen. Die SPD sollte ihnen zuhören.
Kommentar SPD auf Selbstfindungstrip: It's the Inhalte, stupid!
Doppelspitze, Fristen, Anträge: Die SPD redet mal wieder leidenschaftlich
über Verfahrensfragen. Aber wo bleibt die Grundsatzdebatte über den Kurs?
SPD will Doppelspitze ermöglichen: Geteiltes Leid ist halbes Leid
Die SPD öffnet sich für Teams im Parteivorsitz – auch aus Verzweiflung.
Aber wer will? Interessant ist, dass Juso-Chef Kevin Kühnert abgetaucht
ist.
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