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# taz.de -- Lokalwahlen in Dänemark: Historische Schlappe für Sozis
> Bei den Lokalwahlen in Dänemark muss die Partei der Ministerpräsidentin
> Verluste einstecken. Die Dänen wenden sich von ihrer Flüchlingspolitik
> ab.
Bild: Sozialdemokratin mit Rechtsdrall: Ministerpräsidentin Mette Frederiksen …
Stockholm taz | Die Kommunal- und Regionalwahlen, die am Dienstag in
Dänemark stattfanden, brachten den [1][Sozialdemokraten eine schwere
Niederlage] ein. Zwar blieben sie mit einem Minus von 4 Prozentpunkten und
bei landesweit 28,5 Prozent die stärkste Partei. Doch ist dieses Resultat
ihr historisch schlechtestes, seit es allgemeine Wahlen im Land gibt.
Besonders massiv erwischte es die von [2][Ministerpräsidentin Mette
Frederiksen] geführte Partei in Kopenhagen. Seit 100 Jahren war die
Hauptstadt eine uneinnehmbare Hochburg der Sozialdemokraten gewesen. Jetzt
musste sie ihre Stellung als stärkste Partei mit einem Minus von über 10
Prozentpunkten auf nur noch 17,3 Prozent an die linke Einheitsliste (24,6
Prozent) abgeben. Ähnlich katastrophale Ergebnisse gab es in anderen
Großstädten. In den Universitätsstädten Aarhus, Aalborg, Odense und
Roskilde verloren die Sozialdemokraten 9, 11,8, 10,4 und 17,8
Prozentpunkte.
Lokale Themen spielten bei Kommunalwahlen die entscheidende Rolle. So war
es in Kopenhagen etwa auch der Streit über das von den Sozialdemokraten
forcierte und von der Einheitsliste aus ökologischen Gründen abgelehnte
Projekt einer [3][künstlichen Insel im Öresund].
Doch in ihren Analysen waren sich am Mittwoch alle Medien einig, dass diese
Wahlen zur Halbzeit der Legislatur auch ein Urteil über die bisherige
Bilanz der sozialdemokratischen Minderheitsregierung und die
Ministerpräsidentin persönlich waren. Die „Mette-Magie“ sei weg, titelte
die linke Information: Ihre einstige Popularität [4][in der Coronakrise]
sei umgeschlagen in massive Kritik aufgrund der Selbstherrlichkeit, mit der
ihrer Regierung auch geltendes Recht verletzte.
## Opposition legt zu
Die Niederlage werde man in hohem Maße Frederiksen ankreiden, erwartet auch
die liberale Politiken. Ihre Stellung als Regierungschefin sei geschwächt.
Gegen die gestärkte Opposition werde das Regieren schwerer. Zumal die drei
links- und liberal-grünen Parteien, auf die sich ihre Minderheitsregierung
im Parlament stützt, deutlich zulegen konnten und sich ihre Unterstützung
künftig teurer erkaufen lassen werden. Von Frederiksens „schlimmster
politischer Krise“ spricht ein Kommentar des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks und Fernsehens.
Dabei ist es nicht lange her, dass viele ausländische – und auch deutsche –
Medien Frederiksens Linie einer linken Sozialpolitik in Kombination mit
einer „Null Flüchtlinge“-Politik und [5][restriktiver Ausländerpolitik]
eigenen Sozialdemokraten als „Erfolgsrezept“ empfahlen.
Doch jetzt zeigt sich der gegenteilige Effekt, der die eigenen
KernwählerInnen nach links treibt. Und die Ausländerpolitik ist eine
Eintagsfliege, wenn sie bei der Wahl keine entscheidende Rolle mehr spielt.
Das musste jetzt auch die rechtspopulistische Dänische Volkspartei
erfahren. Ihr Stimmenanteil wurde mehr als halbiert. Mit nur noch 4,1
Prozent verschwand sie fast ganz in der Versenkung.
17 Nov 2021
## LINKS
[1] /Europas-Blick-auf-Ampelkoalition/!5807200
[2] /Daenische-Wahlsiegerin-Mette-Frederiksen/!5601123
[3] /Bauprojekt-vor-Kopenhagen/!5773141
[4] /Coronavirus-in-Daenemark/!5809597
[5] /Migrantinnen-in-Daenemark/!5795727
## AUTOREN
Reinhard Wolff
## TAGS
Dänemark
Kommunalwahlen
Sozialdemokratie
Mette Frederiksen
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Kosovo
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Krisenherd Belarus
Dänemark
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