Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rolf Mützenich
Manifest von SPD-Altvorderen: Mützenich fordert respektvollere Debatte
Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich irritiert über die harsche Kritik
an dem von ihm mitunterzeichneten „Manifest“ zur Außen- und
Friedenspolitik.
Hohe Verteidigungsausgaben: SPD-Linke warnen vor Rüstungswettlauf
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für
Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag
beschäftigen.
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Rolf Mützenich ist müde
Beim Stimmenfang für die Bundestagswahl setzt die Berliner SPD in Spandau
auf Promiunterstützung. Der hiesige Direktkandidat ist ein schweigsamer
Typ.
Neuwahlen am 23. Februar: Steinmeier billigt Wahltermin
Bundespräsident Steinmeier hat dem Wahltermin Ende Februar zugestimmt.
Mützenich bestätigt ein Grummeln in der SPD um die K-Frage.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Biden und Starmer ohne Entscheidung
Der US-Präsident und der britische Premier reden über den Einsatz
weitreichender westlicher Waffen später weiter. Derweil schickt Moskau
viele Drohnen in die Ukraine.
Vermögenssteuer als Wahlkampfthema: Meint die SPD es ernst?
Der Fraktionschef will die Vermögenssteuer zum Thema im Wahlkampf machen.
Um sie tatsächlich einzuführen, muss die Partei einen Schritt weiter gehen.
Stationierung von Mittelstreckenwaffen: Rolf Mützenich ist nicht begeistert
Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von
Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung.
Die Wahrheit: Ganz, ganz kalter Scheiß
Im Emsland entsteht bei Haselünne ein kühn pazifistisches Pilotprojekt, das
Konflikte ohne Verfallsdatum einfrieren soll.
Auf Fußball- und Schlachtfeldern: Falsche, richtige Entscheidungen
Statt nur „Falsch!“ oder „Genau!“ zu brüllen bräuchte es die Einsicht…
ehrlicherweise niemand weiß, wie die verfluchten Kriege enden sollen.
Tiefgefrorene Ukrainedebatte: Im Westen nichts Neues
Mützenich und Strack-Zimmermann sind Putins stärkste Verbündete: Der eine
will ihm nicht die Stirn bieten, die andere Politik nicht sozial abfedern.
SPD-Politiker über Ukraine-Krieg: „Wird Verhandlungen geben müssen“
Achim Post will über diplomatische Lösungen im Ukrainekrieg nachdenken.
Friedrich Merz' Kritik daran nennt der SPD-Politiker einen „ganz miesen
Stil“.
Debatte um Militärhilfe für die Ukraine: Auf Putins Mühlen
Der Streit zwischen SPD-Fraktionschef Mützenich und FDP-Politikerin
Strack-Zimmermann mag sich für die SPD rechnen. Doch im Ausland ist das
Entsetzen groß.
Debatte über Ende des Ukraine-Kriegs: Mützenich kann es nicht lassen
Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren
des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat.
Mützenichs Ukraine-Äußerungen: Wunde Stellen
Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv
getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht, wie er sollte. Darüber muss man
reden.
Szenarien nach dem Ukrainekrieg: Exit-Optionen – bitte durchdacht
Es darf kein Tabu sein, Ideen für einen Waffenstillstand durchzugehen. Aber
die Fehler von 2014 dürfen nicht wiederholt werden.
Bundestagsstreit um den Taurus: Schaufensterantrag gescheitert
Die Ampelkoalition schmettert den Unionsantrag in Sachen Taurus-Lieferung
an die Ukraine ab. Einig sind sich SPD, Grüne und FDP trotzdem nicht.
Hochwasserkosten: Weiter Diskussion um Schuldenbremse
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert, die Schuldenbremse wegen des
Hochwassers zu lockern. Auch Grüne und Finanzexperten fordern diesen
Schritt.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Klingbeil sichert Unterstützung zu
Die SPD-Spitze besucht Kyjiw. Wagner-Chef Prigoschin droht Moskau mit einem
Rückzug aus Bachmut. Regierung ernennt neuen Antikorruptionsbeauftragten.
SPD ein Jahr nach der Zeitenwende: Diplomatie und Waffen
Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende.
Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen
Job.
+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Verteidigungsminister bleibt vorerst
Die Ukraine wechselt offenbar nicht den Verteidigungsminister. Kyjiw
rechnet noch zum Jahrestag des Kriegsbeginns mit russischer
Frühjahrsoffensive.
SPD-Fraktionschef über Ukrainekrieg: „Wir dürfen uns nicht damit abfinden“
Diplomatie werde in Deutschland reflexhaft unter Verdacht gestellt,
kritisiert Rolf Mützenich. Ein Gespräch über eigene Fehler und Hoffnung für
die Ukraine
Bilanz nach einem Jahr Ampel: Auf Harmonie getrimmt
Nach einem Jahr Ampel ziehen die Fraktionschef*innen Bilanz. Der Ton
ist pragmatischer geworden. Dennoch sind sich alle einig: Läuft super.
Debattenkonvent der SPD: Sozialdemokraten in gerechter Mission
Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein – mit Klimaneutralität u…
Umverteilung. Unklarheit herrscht beim Thema Rolf Mützenich und
„Terrorliste“.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kiew dementiert Terrorliste
Der ukrainischen Regierung zufolge stehe SPD-Politiker Rolf Mützenich auf
keiner Terrorliste. Teheran gesteht die Lieferung „einiger“ Drohnen an
Russland.
Ampel-Koalition und der Ukraine-Krieg: Die neue Machtarchitektur
Mit der Ankündigung von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr überrumpelt
Olaf Scholz Teile der SPD-Fraktion und auch die Grünen.
Außenpolitik der neuen Regierung: Mal so stehen lassen
Bei den Antrittsbesuchen lässt Kanzler Scholz seiner Außenministerin erst
einmal Raum. Doch in der zweiten Reihe gibt es bereits erste Rangeleien.
SPD-Politikerin Bärbel Bas: Die Frau für die Schlüsselstelle
Die SPD will Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin machen. Rolf Mützenich
bleibt SPD-Fraktionschef – und Steinmeier vielleicht Bundespräsident.
Aktuelle Nachrichten zur Bundestagswahl: SPD und Union starten Sondierungen
Die größeren Parteien beginnen am Sonntag Gespräche mit möglichen
Koalitionspartnern. Die Grünen setzen auf einem Kleinen Parteitag ein
Sondierungsteam ein.
Rolf Mützenich zu USA und Abrüstung: „Rückkehr zu Ordnung“
Die Außenpolitik von Joe Biden lässt Rolf Mützenich auf weniger Atomwaffen
hoffen. Die Grünen kritisiert der SPD-Fraktionschef als „schwammig.“
Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen: Erfreuliche Verweigerung
Dass die SPD-Fraktion die Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen
vorerst blockiert, ist begrüßenswert. Aber das allein reicht noch nicht.
SPD will Dagmar Ziegler: Viel Rauch um nichts
Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in
dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht?
SPD-Fraktionschef über GroKo: „Sollten getrennte Wege gehen“
2021 will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht mehr mit der Union
koalieren. Ein Gespräch über Twitter, Talkshows und die Hoffnung
Rot-Rot-Grün.
Diskussion über nukleare Teilhabe: Die SPD-Debatte ist heuchlerisch
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich fordert den Abzug der US-Atomwaffen.
Er erntet Widerspruch in der Partei.
Machtkampf in SPD-Fraktion: Das Stühlerücken nach dem Knall
Nach dem Abgang von Johannes Kahrs wirkt der rechte SPD-Flügel
angeschlagen. Fraktionschef Rolf Mützenich ordnet die Machtverhältnisse
neu.
Grüne über Atomwaffen in Deutschland: „Wie aus dem Kalten Krieg“
Die Groko streitet über US-Atomwaffen, die in Deutschland stationiert sind.
Auch die Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger fordert deren Abzug.
Klimavorwürfe zwischen den Parteien: Das interessiert nur euch selbst
Parteipolitik produziert so viel CO2-Ausstoß in ihren Sprechblasen, dass
auch hier eine CO2-Bepreisung lohnen würde. Das treibt Leute zu Fridays for
Future.
SPD-Fraktion im Bundestag: Mützenich will dauerhaft Chef sein
Die SPD sucht nach einer neuen Führung. In der Fraktion wirft der
kommissarische Chef Rolf Mützenich nun seinen Hut in den Ring.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.