# taz.de -- Bilanz nach einem Jahr Ampel: Auf Harmonie getrimmt | |
> Nach einem Jahr Ampel ziehen die Fraktionschef*innen Bilanz. Der Ton | |
> ist pragmatischer geworden. Dennoch sind sich alle einig: Läuft super. | |
Bild: Scheinbar Hand in Hand: Christian Dürr, Katharina Dröge, Britta Haßelm… | |
BERLIN taz | Lustig wurde es eigentlich erst, als ein Journalist nach der | |
abgewetzten Aktentasche von Olaf Scholz fragte, die der Kanzler ständig mit | |
sich herumschleppt. Rolf Mützenich, der Fraktionsvorsitzende der SPD, | |
musste da erst mal überlegen. „Mich begeistert eigentlich, dass Olaf Scholz | |
an traditionellen Arbeitsmitteln festhält, und wenn in dieser Tasche gute | |
Inhalte sind, dann soll er diese Tasche auch weiterhin durch sein Leben | |
tragen“, sagte er dann ziemlich bedacht. Darin seien ja gute | |
Kabinettsvorlagen. | |
Sein FDP-Kollege Christian Dürr mutmaßte daraufhin, dass darin ja bestimmt | |
auch ein Tablet sei, „wegen Digitalisierung und so“. Dürr lachte los und | |
stupste Mützenich kurz an. Diese Aufheiterung haben irgendwie alle | |
gebraucht. Denn sonst war das Ganze eine ziemlich bedächtige, | |
durchchoreografierte Veranstaltung: Nach einem Jahr Ampel wollten die | |
Fraktionsvorsitzenden der Ampelparteien eine erste Zwischenbilanz ziehen. | |
Dafür stellten sich [1][Rolf Mützenich (SPD)], Britta Haßelmann und | |
Katharina Dröge (Grüne) sowie FDP-Mann Christian Dürr am Mittwoch vor vier | |
schmale Mikrofone im Berliner Paul-Löbe-Haus. Im Hintergrund war das | |
Kanzleramt zu sehen, sie selbst blickten auf die Berliner Spree und auf | |
einen Haufen Hauptstadtjournalisten. | |
Natürlich war klar: Nach einem krisengeprägten Jahr wird das ein | |
Harmonietermin zum Jahresende. Erwartbar lobte Mützenich die Zusammenarbeit | |
und sprach von drei „gleichberechtigten Partnern“. Und doch kann man | |
Mützenich zugute halten, dass er sich nicht an Standardphrasen abarbeitete. | |
Die Worte Doppelwumms und Zeitenwende ließ er aus. „Es ist nicht nur eine | |
Fortschrittskoalition“, sondern auch eine Koalition, die in den letzten | |
zwölf Monaten „Krisenpolitik betreiben musste“. Gemessen an der | |
[2][Aufbruchstimmung vor einem Jahr] klang der Sound deutlich | |
runtergepegelt und pragmatischer. Trotz eines „beispiellosen | |
Angriffskriegs“ habe der Bundestag im ersten Jahr rund hundert | |
Gesetzentwürfe verabschiedet, sagte Mützenich. | |
Zu Beginn war das Versprechen ja groß: Mehr Fortschritt wagen wollte die | |
Ampel, die erste Dreierkoalition im Bund, die einen Bruch mit dem | |
traditionellen Lagerdenken markierte. Doch dann überlagerten sich die | |
Krisen in einem unvorhersehbaren Ausmaß: Klimakrise, Pandemie, der | |
russische Angriffskrieg. Aus der selbst ernannten Fortschrittskoalition | |
wurde die Krisenbewältigungskoalition. | |
## Umfragewerte so mies wie das nasskalte Berliner Wetter | |
Oder, wie es Britta Haßelmann formulierte: „eine Arbeitskoalition“. Für d… | |
Ampel stünden in dieser krisenhaften Zeit „die Menschen im Mittelpunkt“. | |
Haßelmann sprach dann über „wertegebundene Außenpolitik mit Haltung und | |
klarem Kompass“, über Solidarität mit der Ukraine, Bürgergeld, erhöhtes | |
Kindergeld oder die Abschaffung des Paragrafen 219a. | |
Dröge setzte die Lobeshymne fort: „Wir sind die erste Koalition seit 16 | |
Jahren, die den Klimaschutz in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt.“ Man | |
habe mit dem 49-Euro-Ticket gezeigt, „was geht, wenn drei Partnerinnen und | |
Partner entschlossen handeln und es wagen, einmal Strukturen in Frage zu | |
stellen“. Was sie natürlich nicht erwähnte: den zermürbenden [3][Streit | |
zwischen Grünen und FDP um die Atomkraft] oder die [4][Tragödie der | |
Gasumlage]. | |
Auch FDP-Fraktionschef Christian Dürr wählte recht nette Worte für seine | |
Koalitionspartner. „Wir wollten mehr Fortschritt wagen und genau das tut | |
diese Koalition“, sagte er. Die FDP tut sich in der Ampelregierung nach | |
etlichen Wahlschlappen ja bekanntlich besonders schwer, und manchmal klingt | |
die Zusammenarbeit mit SPD und Grünen wie eine Bürde. Aber am Mittwoch | |
waren dann doch alle auf Harmonie getrimmt. Dürr erwähnte etwa das | |
[5][LNG-Terminal in Wilhelmshaven] und sagte: „Das hätte vor Monaten ja | |
niemand geglaubt, dass Deutschland so schnell sein kann“. | |
Und doch ist es so, dass die Umfragewerte der Ampel genau so mies sind wie | |
das nasskalte Wetter in Berlin. | |
7 Dec 2022 | |
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## AUTOREN | |
Jasmin Kalarickal | |
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