# taz.de -- Haushaltsdebatte im Bundestag: Scholz verteidigt seinen Kurs | |
> Der Bundestag diskutiert den Haushalt. Unions-Fraktionschef Merz greift | |
> den Kanzler scharf an, der hält dagegen. Die Generaldebatte im | |
> Livestream. | |
Bild: Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag | |
BERLIN afp | Der Bundestag debattiert am Mittwoch den Haushaltsentwurf der | |
Regierung für das kommende Jahr. Die Diskussion des Kanzleretats nutzt | |
[1][die Opposition] traditionell zu scharfer Kritik an der Politik der | |
amtierenden Bundesregierung. | |
[2][Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)] hat seine Rede im Plenum bereits | |
gehalten, die Spitzen der Fraktionen haben sich ebenfalls zu Wort gemeldet. | |
Union-Fraktionschef Merz kritisierte die Bundesregierung. Der Entwurf für | |
den Bundeshaushalt 2023 sieht bei Ausgaben von 495,8 Milliarden Euro eine | |
Neuverschuldung von 45,6 Milliarden Euro vor. | |
Zur Debatte stehen dann am Nachmittag die Einzeletats für das Auswärtige | |
Amt (13.00 Uhr), das Bundesverteidigungsministerium (14.45 Uhr) und das | |
Ministerium für Entwicklungshilfe (16.30 Uhr). | |
Am Donnerstag folgen dann die Debatten zu den Einzeletats weiterer | |
Ministerien, ehe der Bundeshaushalt am Freitag endgültig verabschiedet | |
werden soll. | |
Aktualisiert am 23.11.2022 um 10:25 Uhr. d. R. | |
23 Nov 2022 | |
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