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# taz.de -- Haushaltsdebatte im Bundestag: Scholz verteidigt seinen Kurs
> Der Bundestag diskutiert den Haushalt. Unions-Fraktionschef Merz greift
> den Kanzler scharf an, der hält dagegen. Die Generaldebatte im
> Livestream.
Bild: Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag
Berlin afp | Der Bundestag debattiert am Mittwoch den Haushaltsentwurf der
Regierung für das kommende Jahr. Die Diskussion des Kanzleretats nutzt
[1][die Opposition] traditionell zu scharfer Kritik an der Politik der
amtierenden Bundesregierung.
[2][Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)] hat seine Rede im Plenum bereits
gehalten, die Spitzen der Fraktionen haben sich ebenfalls zu Wort gemeldet.
Union-Fraktionschef Merz kritisierte die Bundesregierung. Der Entwurf für
den Bundeshaushalt 2023 sieht bei Ausgaben von 495,8 Milliarden Euro eine
Neuverschuldung von 45,6 Milliarden Euro vor.
Zur Debatte stehen dann am Nachmittag die Einzeletats für das Auswärtige
Amt (13.00 Uhr), das Bundesverteidigungsministerium (14.45 Uhr) und das
Ministerium für Entwicklungshilfe (16.30 Uhr).
Am Donnerstag folgen dann die Debatten zu den Einzeletats weiterer
Ministerien, ehe der Bundeshaushalt am Freitag endgültig verabschiedet
werden soll.
Aktualisiert am 23.11.2022 um 10:25 Uhr. d. R.
23 Nov 2022
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[1] /Kompromiss-beim-Buergergeld/!5893723
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