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# taz.de -- Kommentar Zukunft der SPD: Endlich Opposition!
> Die SPD rettet sich selbst vor der Fortsetzung der Großen Koalition und
> reagiert erleichtert. Dieser Schritt ist verständlich, aber strategisch
> unklug.
Bild: Ob Kanzler oder Opposition, scheint egal: Martin Schulz im Willy-Brandt-H…
Als Martin Schulz am Sonntagabend verkündet, dass die SPD in die Opposition
geht, jubelt das Willy-Brandt-Haus, als hätte man gerade die absolute
Mehrheit errungen. Es gibt natürlich gute Gründe für das Nein der SPD zur
Großen Koalition. Als Partei zu erscheinen, die, egal was kommt, an der
Macht klebt, wäre Munition für die AfD im Parlament. Und die SPD bringt in
der Tat eine Koalition mit Merkel nicht weiter, da deren Inhalte ohnehin
sozialdemokratisch eingefärbt waren – eine Abgrenzung zur Merkel-CDU tat
mehr als Not.
Doch die Art, wie die SPD diese Entscheidung inszeniert – die affektive
Aufladung, der emotionale Aufbruch – ist seltsam. Es scheint, als wäre man
vier Jahre dem Erstickungstod nahe gewesen und könne erst jetzt wieder,
endlich ohne Merkel!, frei atmen. Aber so war es nicht. Die SPD hat in der
Großen Koalition loyal, reibungslos und effektiv mitregiert.
Das Verwunderliche an diesem unmittelbaren Nein zur Fortsetzung der GroKo
ist, dass die SPD keinen einzigen inhaltlichen Punkt benennt, der mit der
Union nicht durchsetzbar wäre. Es ist genau andersherum: Die SPD sagt Nein
zu Merkel, weil sie fürchtet, in möglichen Verhandlungen ihr Wahlprogramm
bei Rente, Bildung oder Arbeitslosengeld weitgehend durchsetzen zu können.
Was die Schulz-SPD zu dieser schnellen Entscheidung treibt, ist die Wut,
gegen die Watte-Merkel kein Mittel gefunden zu haben. Es ist eine
Entscheidung, die aus Wahlkampf-Frust geboren wurde, nicht aus Weitblick.
Das ist verständlich, aber strategisch unklug.
## Trommelwirbel – und dann kommt nichts
Dieses donnernde Nein wirkt dazu wenig konsequent. Vor zwei Wochen hat
Martin Schulz noch mit Trommelwirbel vier Punkte als Bedingung für eine
Regierungsbeteiligung der SPD präsentiert, die in der Debatte dann zu Recht
untergingen. Die Bürgerversicherung tauchte dabei nicht auf.
So tritt keine Partei auf, die den baldigen Ausstieg aus der Großen
Koalition auf dem Radar hat. Ab wie viel Prozent hätte die SPD denn,
staatstragend wie immer, die nächste Regierung mit Merkel anvisiert? Ab
23,1? Ab 24 oder erst ab 25? Es ist nicht überzeugend, ein so rigoroses
Nein von ein paar Prozentpunkten abhängig zu machen.
Falls Jamaika scheitert, beginnt eine Politik ohne Geländer. Die SPD ist
dafür mit ihrem schnellen, grundsätzlichen Nein zur Großen Koalition
miserabel präpariert. Dieses mit Gefühlsüberschwang formulierte Nein wird,
wenn die Alternative heißt: Neuwahlen oder doch mal mit Merkel reden, wie
ein Klotz am Bein wirken. Denn inhaltlich kann die SPD nicht angeben, warum
ein Bündnis mit der Union nicht mehr geht. Was in der SPD heute viele als
Befreiung empfinden, kann bald schon trotzig wirken.
25 Sep 2017
## AUTOREN
Stefan Reinecke
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