# taz.de -- Mitgliedervotum über GroKo: SPD einigt sich auf 6.2. als Stichtag | |
> Neumitglieder müssen bis Anfang Februar in der Datenbank sein, um über | |
> eine Neuauflage der GroKo abstimmen zu dürfen. | |
Bild: Die Jusos werben aktiv neue Mitglieder an, um die neue GroKo doch noch zu… | |
BERLIN AFP | Der SPD-Vorstand hat den 6. Februar als Stichtag für die | |
Teilnahme von Neumitgliedern am geplanten Mitgliedervotum über eine | |
Fortsetzung der großen Koalition festgelegt. Wer bis zu diesem Datum um | |
18.00 Uhr in die Mitgliederdatenbank aufgenommen worden sei, werde sich an | |
der Abstimmung beteiligen können, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil | |
am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin. | |
Einen Zeitraum, wann das Mitgliedervotum stattfinden soll, nannte Klingbeil | |
nicht. Diesen werde das SPD-Präsidium festlegen, sobald absehbar sei, dass | |
die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Ende geführt werden | |
könnten. Der Ablauf der Mitgliederbefragung werde sich an der Abstimmung | |
vor dem Eintritt in die große Koalition im Dezember 2013 orientieren, sagte | |
der SPD-Generalsekretär. So plane die Parteispitze vor dem Votum eine Reihe | |
von Regionalveranstaltungen, um für das Verhandlungsergebnis zu werben. | |
Ein SPD-Sonderparteitag hatte am 21. Januar mit knapper Mehrheit für die | |
Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Allerdings | |
gaben die Delegierten ihrem Verhandlungsteam den Auftrag, noch Änderungen | |
des Sondierungsergebnisses in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug | |
für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sowie bei der | |
sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen durchzusetzen. | |
Die Verhandlungen über eine neue große Koalition laufen seit Freitag und | |
sollen möglichst bis kommenden Sonntag abgeschlossen werden. Laut | |
SPD-Parteitagsbeschluss müssen anschließend noch die rund 443.000 | |
Mitglieder dem Verhandlungsergebnis zustimmen. Die Sozialdemokraten sind in | |
der Frage gespalten, ob sie nach ihrem historisch schlechten | |
Bundestagswahlergebnis und der ursprünglichen Oppositionsankündigung doch | |
wieder ein Bündnis mit CDU und CSU eingehen sollen. | |
## Viele SPD-Neumitglieder nach Aufruf von Jusos | |
Die von den Jusos angeführten „GroKo“-Gegner riefen nach dem | |
Sonderparteitag zu Parteieintritten auf, um eine Koalition mit der Union | |
bei der Mitgliederbefragung zu verhindern. Die SPD verzeichnete daraufhin | |
zahlreiche Eintritte, nach Angaben von Landesverbänden gingen alleine in | |
den 48 Stunden nach dem Sonderparteitag mehr als 1500 Mitgliedsanträge ein. | |
„Wir freuen uns darüber, dass viele in die SPD kommen und den Weg gestalten | |
wollen“, sagte Klingbeil, der am Montag keine Angaben zu den Neumitgliedern | |
machen wollte. Es lägen noch keine verlässlichen Zahlen vor, da einige | |
Anträge online, andere per Brief oder durch persönliches Erscheinen | |
gestellt würden. Gängige Praxis sei zudem, dass zunächst die Ortsvereine | |
über die Aufnahme von Neumitgliedern entscheiden. Erst dann würden die | |
Namen in die Mitgliederdatenbank eingetragen. | |
Klingbeil sagte, dass alle SPD-Ortsvereine angeschrieben und gebeten worden | |
seien, zur Entscheidung über die jüngsten Mitgliedschaftsanträge | |
Vorstandssitzungen einzuberufen. „Unser Ziel ist, dass alle mit abstimmen | |
können,“ sagte er. | |
29 Jan 2018 | |
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Kevin Kühnert | |
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