Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Mitgliedervotum über GroKo: SPD einigt sich auf 6.2. als Stichtag
> Neumitglieder müssen bis Anfang Februar in der Datenbank sein, um über
> eine Neuauflage der GroKo abstimmen zu dürfen.
Bild: Die Jusos werben aktiv neue Mitglieder an, um die neue GroKo doch noch zu…
Berlin AFP | Der SPD-Vorstand hat den 6. Februar als Stichtag für die
Teilnahme von Neumitgliedern am geplanten Mitgliedervotum über eine
Fortsetzung der großen Koalition festgelegt. Wer bis zu diesem Datum um
18.00 Uhr in die Mitgliederdatenbank aufgenommen worden sei, werde sich an
der Abstimmung beteiligen können, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil
am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin.
Einen Zeitraum, wann das Mitgliedervotum stattfinden soll, nannte Klingbeil
nicht. Diesen werde das SPD-Präsidium festlegen, sobald absehbar sei, dass
die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Ende geführt werden
könnten. Der Ablauf der Mitgliederbefragung werde sich an der Abstimmung
vor dem Eintritt in die große Koalition im Dezember 2013 orientieren, sagte
der SPD-Generalsekretär. So plane die Parteispitze vor dem Votum eine Reihe
von Regionalveranstaltungen, um für das Verhandlungsergebnis zu werben.
Ein SPD-Sonderparteitag hatte am 21. Januar mit knapper Mehrheit für die
Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Allerdings
gaben die Delegierten ihrem Verhandlungsteam den Auftrag, noch Änderungen
des Sondierungsergebnisses in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug
für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sowie bei der
sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen durchzusetzen.
Die Verhandlungen über eine neue große Koalition laufen seit Freitag und
sollen möglichst bis kommenden Sonntag abgeschlossen werden. Laut
SPD-Parteitagsbeschluss müssen anschließend noch die rund 443.000
Mitglieder dem Verhandlungsergebnis zustimmen. Die Sozialdemokraten sind in
der Frage gespalten, ob sie nach ihrem historisch schlechten
Bundestagswahlergebnis und der ursprünglichen Oppositionsankündigung doch
wieder ein Bündnis mit CDU und CSU eingehen sollen.
## Viele SPD-Neumitglieder nach Aufruf von Jusos
Die von den Jusos angeführten „GroKo“-Gegner riefen nach dem
Sonderparteitag zu Parteieintritten auf, um eine Koalition mit der Union
bei der Mitgliederbefragung zu verhindern. Die SPD verzeichnete daraufhin
zahlreiche Eintritte, nach Angaben von Landesverbänden gingen alleine in
den 48 Stunden nach dem Sonderparteitag mehr als 1500 Mitgliedsanträge ein.
„Wir freuen uns darüber, dass viele in die SPD kommen und den Weg gestalten
wollen“, sagte Klingbeil, der am Montag keine Angaben zu den Neumitgliedern
machen wollte. Es lägen noch keine verlässlichen Zahlen vor, da einige
Anträge online, andere per Brief oder durch persönliches Erscheinen
gestellt würden. Gängige Praxis sei zudem, dass zunächst die Ortsvereine
über die Aufnahme von Neumitgliedern entscheiden. Erst dann würden die
Namen in die Mitgliederdatenbank eingetragen.
Klingbeil sagte, dass alle SPD-Ortsvereine angeschrieben und gebeten worden
seien, zur Entscheidung über die jüngsten Mitgliedschaftsanträge
Vorstandssitzungen einzuberufen. „Unser Ziel ist, dass alle mit abstimmen
können,“ sagte er.
29 Jan 2018
## TAGS
SPD-Basis
SPD
Schwarz-rote Koalition
Jusos
SPD-Fraktion
SPD
SPD
SPD
Bildungschancen
Kevin Kühnert
## ARTIKEL ZUM THEMA
Die SPD im Konflikt um die Groko: Erneuerung, schon wieder
Über den Koalitionsvertrag stimmt wohl bald die SPD-Basis ab. Es könnte
knapp werden, auch weil die Jusos so stark sind.
Lars Klingbeil über Große Koalition: „Führung muss Orientierung geben“
Der Generalsekretär der SPD schätzt Juso-Chef Kevin Kühnert – und will für
die Ergebnisse der Verhandlungen mit der Union werben.
Kommentar Koalitionsdilemma der SPD: Den Lindner geben
Eine Abstimmung über die Koalitionsverhandlungen ist riskant: Beim
Scheitern müsste wohl der ganze Vorstand gehen. Also besser selbst
abbrechen?
Bildungsgerechtigkeit: „Ich bin eine Strebermigrantin“
Maja Lasić ist eine der neuen HoffnungsträgerInnen der SPD-Fraktion. Mit
der taz spricht sie über Schulpolitik – und warum sie nicht Fraktionschefin
werden will.
Die Wahrheit: Bundeskanzler Willy Kühnert
Der neueste Trick der Jusos: Um die Große Koalition doch noch zu
verhindern, greifen sie auf klassische Kampfnamen zurück.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.