Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar SPD und Gerechtigkeit: Mut zum Risiko
> Sich bei den Mittelschichtmilieus über die Maßen beliebt machen? Das
> sollte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gar nicht erst nicht versuchen.
Bild: Auf der Suche nach Identität, für sich und die SPD: Martin Schulz
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz [1][will „soziale Gerechtigkeit“ in den
Mittelpunkt des kommenden Wahlkampfes stellen]. Aber welche Gerechtigkeit
ist damit gemeint? Früher, vor Hartz IV, gehörte es zum Identitätskern der
SPD, den ArbeitnehmerInnen eine Art kollektiven Verarmungsschutz zu
garantieren. Das ist vorbei. Doch statt dem nachzutrauern, wird es Zeit,
dass die SPD mutiger wird im Kampf um eine neue Identität.
Schulz muss an die bislang bekannt gewordenen Pläne für den SPD-Wahlkampf
anknüpfen. Die Partei will Eltern eine Art subventionierte reduzierte
Arbeitszeit gewähren, wenn beide arbeiten. Die Mietpreisbremse soll
verschärft werden. Eine Solidarrente für KleinrentnerInnen soll kommen. Die
SPD plant, mittlere Einkommen von der Steuer zu entlasten und die
Sozialabgaben der unteren Einkommen zu subventionieren. Nur sehr hohe
Einkommen sollen mit einem höheren Spitzensteuersatz belegt werden.
Man merkt bei den Vorschlägen, wie die SPD herumeiert: Man will einer
Mehrheit geben und dabei möglichst nur von einer Minderheit nehmen, den
besonders Reichen. Doch mit Fetischpolitik, nur für wenige eine
„Reichensteuer“ einzuführen, sind die Gerechtigkeitsfragen nicht gelöst.
Und es ist gefährlich, den Mittelschichtmilieus steuerliche Entlastungen zu
versprechen. Das Geld fehlt anderswo.
Genau hier liegt der Auftrag an den SPD-Kanzlerkandidaten: Er muss Risiken
eingehen. Mehr Mieterschutz – auch wenn die Immobilienbranche jammert. Mehr
Geld für den sozialen Wohnungsbau, eine Solidarrente für KleinrentnerInnen
– auch wenn das kostet. Die Erbschaftssteuer rauf – auch wenn einige
Mittelschichtmilieus aufheulen. Nicht zu viel Entlastungen versprechen.
Schulz darf nicht den Fehler machen, sich besonders beliebt machen zu
wollen, nur weil Sigmar Gabriel so unpopulär war. Die SPD hat nichts zu
verlieren. Genau das ist seine Chance.
27 Jan 2017
## LINKS
[1] /!5375235/
## AUTOREN
Barbara Dribbusch
## TAGS
Martin Schulz
SPD-Fraktion
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Kanzlerkandidatur
Martin Schulz
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
SPD
Schwerpunkt AfD
Kanzlerkandidatur
Martin Schulz
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar SPD-Kanzlerkandidat Schulz: Du, ich bin der Martin
Bei seinen ersten Auftritten als Kanzlerkandidat hat Schulz alles richtig
gemacht. Vorerst. Wer aber von einer Revolution träumt, ist bei ihm falsch.
Kommentar Zukunft der SPD: Selber Schulz?
Neue Umfragen lassen die SPD hoffen. Der Blick auf vergangene Wahlen zeigt
aber: Vor Übermut wie Ausschließeritis sollte sie sich hüten.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne
Martin Schulz hat gute Umfragewerte. Das war bei seinem Vorvorgänger
Frank-Walter Steinmeier ähnlich – und der stürzte später ab.
Die Wahrheit: Dem Würselen völlig verfallen
Eine parteiliche Suchtgeschichte: die verheerenden Drogenabhängigkeiten der
SPD-Vorsitzenden und die menschlichen wie politischen Folgen.
AfD und Martin Schulz: Unerwünschter Beifall von rechts
Die EU-GegnerInnen der AfD hoffen, dass Martin Schulz ihnen neue
WählerInnen zutreibt. In der SPD sieht man das anders.
Kanzlerkandidat Martin Schulz: Was will denn der?
Reichlich Geld ausgeben, Putin auf Englisch rüffeln, vielleicht Stopfleber
essen: Martin Schulz’ Pläne in der Bundespolitik.
Martin Schulz’ politische Karriere: Der Europäer auf Abruf
Er startete als Provinzpolitiker. Seine Karriere in Brüssel beendete Martin
Schulz als machtbewusster Präsident des Europäischen Parlaments.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.