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# taz.de -- Wegen zu starker Präsenz der AfD: SPD führt Schichtdienst ein
> Fraktionschefin Andrea Nahles geht gegen dünn besetzte Sitzreihen im
> Bundestag vor. Sie verdonnert Abgeordnete ihrer Partei zu mehr Präsenz im
> Plenum.
Bild: Kann die leeren, blauen Sitze ihrer Fraktion nicht mehr sehen: Andrea Nah…
Berlin dpa | „Wir werden sie jagen“, hatte der AfD-Fraktions- und
-Parteichef Alexander Gauland am Abend der Bundestagswahl gesagt. Teil
dieser Strategie im Parlament sollte von Anfang an die starke Präsenz sein.
Die Botschaft: Wir arbeiten, die anderen greifen nur Geld ab. So versuchte
die Fraktion in der ersten Zeit, möglichst oft mit allen Abgeordneten
präsent zu sein. Die Partei errang bei der Bundestagswahl 12,6 Prozent, im
Bundestag hat die Fraktion heute nach zwei Austritten noch 92 Abgeordnete.
Auch wenn die Reihen der AfD im Plenum in vielen Sitzungen inzwischen
lichter geworden sind – die Bilder von leeren blauen Bundestagssitzen bei
den anderen zeitigen Wirkung.
SPD-Partei- und -Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles will dafür sorgen, dass
nach der Sommerpause trotz aller anderen Verpflichtungen sichergestellt
ist, dass ihre Partei genug Leute im Parlament hat. Dafür wird ein
Schichtdienst für die 153 SPD-Abgeordneten eingeführt, an dem sich alle
individuellen Terminplanungen zu orientieren haben.
„Die Landesgruppen werden in drei wechselnde Gruppen eingeteilt: Die
jeweils erste Gruppe hat Dienst im Plenum, die zweite Gruppe hält sich in
Rufbereitschaft auf und kann nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Plenum
erreichen, die dritte Gruppe muss nur bei besonderen Anlässen
(Hammelsprung, Namentliche Abstimmungen) ins Plenum kommen“, heißt es in
dem Beschlusspapier.
Dazu werden nun Dienstpläne mit „Präsenzfenstern“ für jeweils 2,5 Stunden
erstellt und drei jeweils rund 50 Abgeordnete starke Gruppen gebildet. Wer
seiner Präsenzpflicht unentschuldigt nicht nachkommt, muss mit Sanktionen
rechnen.
## Union bleibt gelassen
Intern ging es deshalb hoch her. Bis hin zu einem Streit darüber, wer
freitags Schichtdienst hat, weil die Bayern zum Beispiel spätestens um 14
Uhr loswollen, um noch gut nach Hause zu kommen. „Fraktionsmitglieder, die
diesen Verpflichtungen nicht nachkommen können, haben dies der für
Präsenzsicherung zuständigen Parlamentarischen Geschäftsführerin (Dagmar
Ziegler) vorher schriftlich mitzuteilen und für Ersatz zu sorgen“, wird
betont. Und generell gelte für alle Anwesenheitspflicht bei den
Kernzeitdebatten des Bundestages – in der Regel donnerstags und freitags
bis 12 Uhr.
In der Union ist so ein Modell bisher nicht geplant. Hier wird auch zu mehr
Gelassenheit aufgerufen: Bisher habe die Koalition keine einzige Abstimmung
verloren, weil zu wenige Abgeordnete anwesend waren, heißt es. Und oft
bleibt außer Acht, wie das Parlament arbeitet. In den 21 Sitzungswochen
beginnen die Arbeitstage gegen 8 Uhr und enden selten vor 22 Uhr.
Zweifelsohne sind die Debatten lebendiger und polarisierter geworden, seit
die AfD im Bundestag sitzt. Doch jenseits der großen Debatten etwa über
Bundeswehreinsätze, den Haushalt oder wichtige Gesetze, bei denen fast alle
709 Abgeordneten anwesend sind, dominieren die Fachdebatten. Zu diesen
kommen meist nur die Experten für die jeweiligen Politikfelder. Die anderen
Abgeordneten sitzen dann in Ausschüssen, in Gremiensitzungen, treffen
Experten, lesen Akten, bereiten Reden und Gesetzesinitiativen vor.
8 Jul 2018
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Andrea Nahles
SPD-Fraktion
Bundestag
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Schwerpunkt AfD
Asyl
SPD
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