# taz.de -- Wegen zu starker Präsenz der AfD: SPD führt Schichtdienst ein | |
> Fraktionschefin Andrea Nahles geht gegen dünn besetzte Sitzreihen im | |
> Bundestag vor. Sie verdonnert Abgeordnete ihrer Partei zu mehr Präsenz im | |
> Plenum. | |
Bild: Kann die leeren, blauen Sitze ihrer Fraktion nicht mehr sehen: Andrea Nah… | |
BERLIN dpa | „Wir werden sie jagen“, hatte der AfD-Fraktions- und | |
-Parteichef Alexander Gauland am Abend der Bundestagswahl gesagt. Teil | |
dieser Strategie im Parlament sollte von Anfang an die starke Präsenz sein. | |
Die Botschaft: Wir arbeiten, die anderen greifen nur Geld ab. So versuchte | |
die Fraktion in der ersten Zeit, möglichst oft mit allen Abgeordneten | |
präsent zu sein. Die Partei errang bei der Bundestagswahl 12,6 Prozent, im | |
Bundestag hat die Fraktion heute nach zwei Austritten noch 92 Abgeordnete. | |
Auch wenn die Reihen der AfD im Plenum in vielen Sitzungen inzwischen | |
lichter geworden sind – die Bilder von leeren blauen Bundestagssitzen bei | |
den anderen zeitigen Wirkung. | |
SPD-Partei- und -Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles will dafür sorgen, dass | |
nach der Sommerpause trotz aller anderen Verpflichtungen sichergestellt | |
ist, dass ihre Partei genug Leute im Parlament hat. Dafür wird ein | |
Schichtdienst für die 153 SPD-Abgeordneten eingeführt, an dem sich alle | |
individuellen Terminplanungen zu orientieren haben. | |
„Die Landesgruppen werden in drei wechselnde Gruppen eingeteilt: Die | |
jeweils erste Gruppe hat Dienst im Plenum, die zweite Gruppe hält sich in | |
Rufbereitschaft auf und kann nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Plenum | |
erreichen, die dritte Gruppe muss nur bei besonderen Anlässen | |
(Hammelsprung, Namentliche Abstimmungen) ins Plenum kommen“, heißt es in | |
dem Beschlusspapier. | |
Dazu werden nun Dienstpläne mit „Präsenzfenstern“ für jeweils 2,5 Stunden | |
erstellt und drei jeweils rund 50 Abgeordnete starke Gruppen gebildet. Wer | |
seiner Präsenzpflicht unentschuldigt nicht nachkommt, muss mit Sanktionen | |
rechnen. | |
## Union bleibt gelassen | |
Intern ging es deshalb hoch her. Bis hin zu einem Streit darüber, wer | |
freitags Schichtdienst hat, weil die Bayern zum Beispiel spätestens um 14 | |
Uhr loswollen, um noch gut nach Hause zu kommen. „Fraktionsmitglieder, die | |
diesen Verpflichtungen nicht nachkommen können, haben dies der für | |
Präsenzsicherung zuständigen Parlamentarischen Geschäftsführerin (Dagmar | |
Ziegler) vorher schriftlich mitzuteilen und für Ersatz zu sorgen“, wird | |
betont. Und generell gelte für alle Anwesenheitspflicht bei den | |
Kernzeitdebatten des Bundestages – in der Regel donnerstags und freitags | |
bis 12 Uhr. | |
In der Union ist so ein Modell bisher nicht geplant. Hier wird auch zu mehr | |
Gelassenheit aufgerufen: Bisher habe die Koalition keine einzige Abstimmung | |
verloren, weil zu wenige Abgeordnete anwesend waren, heißt es. Und oft | |
bleibt außer Acht, wie das Parlament arbeitet. In den 21 Sitzungswochen | |
beginnen die Arbeitstage gegen 8 Uhr und enden selten vor 22 Uhr. | |
Zweifelsohne sind die Debatten lebendiger und polarisierter geworden, seit | |
die AfD im Bundestag sitzt. Doch jenseits der großen Debatten etwa über | |
Bundeswehreinsätze, den Haushalt oder wichtige Gesetze, bei denen fast alle | |
709 Abgeordneten anwesend sind, dominieren die Fachdebatten. Zu diesen | |
kommen meist nur die Experten für die jeweiligen Politikfelder. Die anderen | |
Abgeordneten sitzen dann in Ausschüssen, in Gremiensitzungen, treffen | |
Experten, lesen Akten, bereiten Reden und Gesetzesinitiativen vor. | |
8 Jul 2018 | |
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