# taz.de -- Immunität | |
Entscheidung über Urteil vertagt: Trump bleibt verurteilter Verbrecher | |
Im New Yorker Schweigegeld-Prozess wurde Trump im Mai in allen Punkten | |
schuldig gesprochen. Das Strafmaß steht noch aus, nun wurde der Prozess | |
vertagt. | |
Strafprozess gegen Donald Trump: Betrug als legitime Amtshandlung? | |
Die Immunitätsentscheidung des Obersten Gerichtshofes zeigt Wirkung. Der | |
Sonderermittler passt die Anklageschrift im Wahl-Prozess gegen Trump an. | |
US-Supreme Court zu Straffreiheit: Geschwächtes Immunsystem | |
Der Oberste Gerichtshof der USA hat Präsident*innen einen Freibrief für | |
Verbrechen ausgestellt, sofern es eine Amtshandlung ist. | |
US-Gerichtshof urteilt zu Trump: Ein gefährlicher Weg | |
US-Gerichtshof bestätigt Immunität für Amtshandlungen eines Präsidenten. | |
Das öffnet Tür und Tor für künftige autoritäre Populisten. Zuallererst | |
Trump. | |
Urteil des Obersten US-Gerichts: Trump will Urteil gleich ausnutzen | |
Ex-Präsident will nach dem für ihn günstigen Urteil des Supreme Courts | |
weiteren juristischen Sieg erringen. Biden hält Gerichtsentscheidung für | |
fatal. | |
Trump ruft Supreme Court an: Streit über Immunität geht weiter | |
Dem Ex-US-Präsidenten wird Verwicklung in den Sturm aufs Kapitol | |
vorgeworfen. Seine Immunität soll hierzu nicht gelten. Dagegen will er | |
weiter vorgehen. | |
Immunität von Puigdemont aufgehoben: Klage gescheitert | |
Die Klage von Kataloniens Ex-Präsident gegen die Aufhebung seiner Immunität | |
ist erfolglos. Madrid kann nun erneut einen Auslieferungsantrag stellen. | |
Jean-Philipp Baeck über Immunität: Hoher Schaden | |
Bei der Immunitätsregelung für Abgeordnete läuft einiges schief. Was als | |
Abwehrrecht gedacht ist, kehrt sich in der Praxis gegen sie. | |
Katalanische Separatistenpolitikerin: Verhaftung in Barcelona | |
Bei ihrer ersten Rückkehr nach Katalonien wird die | |
Unabhängigkeitspolitikerin und frühere Bildungsministerin Clara Ponsati | |
umgehend festgenommen. | |
Langzeitfolgen der Corona-Infektion: Herzkrank durch Longcovid | |
Jeder achte Coronapatient leidet unter Post- oder Longcovid. Mittlerweile | |
werden über 200 Symptome genannt, die auftreten können. | |
EU-Parlament entscheidet zu Ex-AfD-Chef: Meuthen verliert Immunität | |
Das EU-Parlament hat dafür gestimmt, dem EX-AfD-Vorsitzenden die Immunität | |
zu entziehen. Hintergrund sind mutmaßlich illegale Parteispenden aus der | |
Schweiz. | |
Schleswig-Holstein plant Lockerungen: Durchseuchung der Schulen kommt | |
Die schleswig-holsteinische Landesregierung will die Coronamaßnahmen in | |
Schulen lockern. Sie nimmt in Kauf, dass Schüler:innen krank werden. | |
Rechtsexperte über Impfpflicht: „Indirekter Zwang ist möglich“ | |
Medizinanwalt Rudolf Ratzel hält eine Impfpflicht für bestimmte | |
Berufsgruppen für umsetzbar. Es komme auf den Arbeitsbereich der | |
Beschäftigten an. | |
Impfempfehlung für Kinder: Der moralische Impferativ | |
Erwachsene, die im Biergarten sitzen, während Kinder zu Hause lernen? | |
Ausgeschlossen! Um zur Normalität zurückkehren zu können, kommt es nochmal | |
auf alle an. | |
Virusvarianten in Deutschland: Wie die Mutanten ticken | |
Dass sich Viren wie Sars-CoV-2 verändern, liegt in der Sache ihrer | |
genetischen Natur. Doch die Impfstoffe sind bisher auch gegen die Mutanten | |
wirksam. | |
Puigdemont zu seinem Immunitätsentzug: „Politisch ist es weitreichend“ | |
Der Entzug seiner Immunität zeige, dass das EU-Parlament zu sehr unter dem | |
Einfluss der Nationalstaaten stehe, sagt Kataloniens Ex-Präsident | |
Puigdemont. | |
Israelische Studie: Der Impfstoff wirkt | |
Erste Ergebnisse aus Israel zeigen, dass bei Corona-Infizierten, die zuvor | |
geimpft wurden, weniger Viren nachweisbar sind. | |
Verfolgung von Kriegsverbrechern: Weiterhin keine Immunität | |
Der Bundesgerichtshof erlaubt weiterhin deutsche Strafverfolgung von | |
ausländischen SoldatInnen. Der Fall hatte kurzzeitig für großes Aufsehen | |
gesorgt. | |
Immunität für Wladimir Putin: Er darf's weiter krachen lassen | |
Der russische Staatschef hat sich lebenslangen Schutz vor Strafverfolgung | |
gesichert. Ein guter Start in die Rente. | |
Hamburger Impfstrategie: Geimpft wird nur mobil | |
Das Impfzentrum in den Messehallen bleibt vorerst geschlossen. In den | |
kommenden Wochen impfen mobile Teams nur in den Alten- und Pflegeheimen. | |
Straffreiheit für russische Präsidenten: Putin bleibt lebenslang immun | |
In Russland garantiert ein neues Gesetz ehemaligen Präsidenten und ihren | |
Familien lebenslangen Schutz vor Ermittlungen und Strafverfolgung. | |
Immunitätspass für Corona: Der Ethikrat ist dagegen | |
Immunitätstests auf Corona sind unpräzise, sagt das Expertengremium. Ob ein | |
Pass ethisch und rechtlich zulässig sei, darüber streitet sich der Rat. | |
Antikörper-Studie des RKI zu Corona: Hohe Dunkelziffer bei Infektionen | |
Am Corona-Hotspot Kupferzell bildeten 8 Prozent der erwachsenen Bevölkerung | |
Abwehrstoffe gegen das Virus. Für eine Herdenimmunität sind mehr nötig. | |
Studie zum Corona-Impfschutz: Das Labor bin ich | |
Unsere Autorin nimmt an einer Studie teil, die einen möglichen Impfstoff | |
gegen Covid-19 testet. Für die taz hat sie Tagebuch geführt. | |
Immunsystem stärken in Corona-Zeiten: Wundermittel gibt es nicht | |
In der Corona-Krise ist es sinnvoll das Immunsystem zu stärken. Aber | |
einzelne Lebensmittel schützen bewiesenermaßen nicht vor Infektionen. | |
Mein Sohn und seine neue Geschäftsidee: Der Corona-Verkäufer | |
Mein Sohn Mehmet geht neuerdings morgens um 8 aus dem Haus und kommt | |
spätabends mit einem Haufen Geld wieder. Was ist da los? | |
Die steile These: Corona-Immune sind unsere Rettung | |
Was ist mit denen, die Covid-19 besiegt haben? Wenn wir diesen | |
Superheld*innen mehr Freiheiten einräumen, sollten sie auch ein paar | |
Pflichten haben. | |
Katalane Junqueras bleibt in Haft: Spanien ignoriert EU-Recht | |
Das Oberste Spanische Gericht verurteilt den katalanischen EU-Abgeordneten | |
Junqueras. Dabei genießt er laut dem Europäischen Gerichtshof Immunität. | |
Blockierten Abgeordnete eine AfD-Demo?: Ermittlungen ohne Ende | |
Seit Monaten wird gegen Abgeordnete wegen der Blockade einer AfD-Demo | |
ermittelt. Akten zeigen: Trotz teils dünner Beweise bleibt das Verfahren | |
offen. | |
Nach dem Angriff auf Frank Magnitz: Interne Querelen in der Bremer AfD | |
Die eigene Partei beteiligt sich nach dem Angriff auf ihren | |
Landesvorsitzenden nicht am Aufruf zu einer Mahnwache. Ist der Grund die | |
Strafanzeige eines Parteikollegen? | |
Ex-AfD-Chefin in Parteispendenaffäre: Frauke Petry muss vor Gericht | |
Die ehemalige AfD-Chefin Petry ist wegen des Verdachts auf Meineid | |
angeklagt. Der Prozess 2019 dürfte die Chancen ihrer neuen Partei | |
schmälern. | |
Blockade-Vorwurf gegen Abgeordnete: Bayram und Lay drohen Ermittlungen | |
Canan Bayram (Grüne) und Caren Lay (Linke) sollen eine rechte Demo | |
blockiert haben. Nun ermöglicht der Immunitätsausschuss Ermittlungen. | |
Grüne nach „Frauenmarsch“ im Visier: Bayram soll Immunität verlieren | |
Weil sie einen rechten Aufmarsch blockiert haben soll, will die | |
Staatsanwaltschaft Berlin gegen die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram | |
ermitteln. | |
Die Wahrheit: Alles, alles die Schuld von Bobbele | |
Viele Deutsche besorgen sich jetzt Diplomatenpässe und berufen sich auf | |
Immunität. Strafrechtliche Verfolgung wird so schwierig. | |
Boris Beckers zentralafrikanischer Pass: Alles nur guter Wille | |
Der Außenminister Zentralafrikas will die Verwirrung um Boris Beckers Pass | |
und dessen Botschaftertätigkeit aufklären. Doch vieles ist merkwürdig. | |
Boris Becker in diplomatischer Mission: Pleitier wird Botschafter | |
Der Tennis-Profi hat ein neues Berufsfeld entdeckt: die Diplomatie. Als | |
Sonderbotschafter unterliege er aber nicht der Immunität, heißt es aus | |
Bangui. | |
Oligarch in Tschechien ohne Immunität: Mit EU-Geldern reich geworden | |
Das Parlament hebt die Immunität des Milliardärs Andrej Babiš auf. Trotzdem | |
wird er im Oktober wohl zum Regierungschef gewählt. | |
Meineid-Vorwürfe: Frauke Petrys Immunität aufgehoben | |
Seit mehr als einem Jahr ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die | |
AfD-Chefin. Nun verliert Petry ihren parlamentarischen Schutz. | |
Simbabwes First Lady rastet aus: Ein Auge zugedrückt bei den Mugabes | |
Grace Mugabe und ihre Söhne randalieren in Südafrika ohne rechtliche | |
Konsequenzen. Offenbar genießt die Familie dort Immunität. | |
Meineidverdacht gegen AfD-Chefin: Petry soll nicht mehr immun sein | |
Gegen AfD-Chefin Frauke Petry wird wegen Meineides ermittelt. Die Dresdner | |
Staatsanwaltschaft beantragte nun die Aufhebung ihrer Immunität. | |
Klage gegen Marine Le Pen: EU-Parlament hebt Immunität auf | |
Der konservative Bürgermeister von Nizza wirft der französischen | |
Rechtsextremen Verleumdung vor. Sie hatte ihn als „Komplizen“ des | |
Islamismus bezeichnnet. | |
Abgeordneter prangert Missstände an: Mieses Heim stichelt zurück | |
Der SPD-Landtagsabgeordnete Schminke prangerte schlimme Zustände in einem | |
niedersächsischen Pflegeheim an. Nun steht seine Immunität in Frage | |
Strafverfolgung in der Türkei: Lasset die Spiele beginnen | |
Die türkische Justiz will über 150 Abgeordnete vor Gericht bringen. | |
Kritiker sehen darin einen Versuch, die Macht des Präsidenten auszubauen. | |
Türkisches Gesetz für Abgeordnete: Immun war gestern | |
Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat sich durchgesetzt: Mit einer | |
Verfassungsänderung können Abgeordnete nun strafrechtlich verfolgt werden. | |
Beschluss im türkischen Parlament: Ein Viertel ist nicht mehr immun | |
Das türkische Parlament hat die Aufhebung der Immunität von 138 | |
Abgeordneten beschlossen. Im Visier ist die pro-kurdische Partei HDP. | |
Verfassungsänderung in der Türkei: „Totalitärer Angriff“ aufs Parlament? | |
Geht es nach dem Willen der Regierungspartei AKP, verlieren bald 138 | |
Abgeordnete ihre Immunität. Dies würde vor allem die prokurdische HDP | |
schädigen. | |
Schlägerei im türkischen Parlament: Immunität soll ausgehebelt werden | |
Der Verfassungsausschuss segnet die Aufhebung der Immunität ab. Davon sind | |
auch 50 der 59 Abgeordneten der kurdisch-linken Partei HDP betroffen. | |
Immunität von Volker Beck aufgehoben: Staatsanwaltschaft ermittelt | |
Beim Grünen-Bundestagsabgeordneten fand die Polizei eine kleine Menge | |
Drogen. Nun gab der Bundestag dem Antrag auf Aufhebung der Immunität statt. | |
Diskussion um Immunität: Schutz mit Prangerwirkung | |
Nachdem sich die Verdächtigungen gegen Wilko Zicht als haltlos erwiesen | |
haben, entbrennt eine Diskussion um die Immunität der Abgeordneten. | |
Nach konstruiertem Nötigungs-Verdacht: Grünen-Abgeordneter Zicht rehabilitiert | |
Die Ermittlungen gegen den Bremer Grünen Wilko Zicht sind eingestellt. Er | |
sollte eine Wirtin genötigt haben, sich von Nazis zu distanzieren – dabei | |
riet Polizei zu dem Treffen. |