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# taz.de -- Blockade-Vorwurf gegen Abgeordnete: Bayram und Lay drohen Ermittlun…
> Canan Bayram (Grüne) und Caren Lay (Linke) sollen eine rechte Demo
> blockiert haben. Nun ermöglicht der Immunitätsausschuss Ermittlungen.
Bild: Demonstration gegen den rechten „Frauenmarsch“ in Berlin
Berlin taz | Der Immunitätsausschuss im Bundestag hat am Donnerstag den Weg
für [1][Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen die Abgeordneten
Canan Bayram] (Grüne) und Caren Lay (Linke) freigemacht. Dies ist der erste
Schritt eines Aufhebungsverfahren, noch haben Bayram und Lay ihre Immunität
nicht verloren.
Den Abgeordneten wird vorgeworfen, sich am 17. Februar 2018 bei einem
Protest gegen den rechten „Frauenmarsch“ auf dem Weg zum Kanzleramt in
Berlin an einer Blockade von mehr als 1.000 Menschen beteiligt zu haben. Es
gehe um die Prüfung wegen „des Verdachts der Störung von Versammlungen und
Aufzügen“, heißt es in einem Schreiben der Staatsanwaltschaft, das die taz
einsehen konnte.
„Durch gemeinsames enges Zusammenstehen“ [2][hätten Bayram und Lay den
„Frauenmarsch“ für Stunden aufgehalten,] was schließlich zu dessen Abbruch
geführt habe, heißt es in dem Schreiben weiter. Sollte die
Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen mit dem Ergebnis der Anklageerhebung
abschließen, berät erneut der Ausschuss und legt dem Plenum anschließend
eine Beschlussempfehlung vor.
Vor der Entscheidung vom Donnerstag bezeichnete Canan Bayram die Vorwürfe
als „befremdlich“. Auch nach der Entscheidung des Ausschusses
[3][verteidigt die Grünen-Abgeordnete aus Berlin-Friedrichshain ihren
Protest.] „Wenn AfDlerInnen mit ihrer rassistischen Hetze durch meinen
Wahlkreis demonstrieren, müssen sie damit rechnen, dass sich die
Bevölkerung ihnen entgegenstellt“.
Auch Caren Lay findet es auch nach der Entscheidung weiterhin richtig,
[4][den rechten „Frauenmarsch“ blockiert zu haben.] „Einem Verfahren sehe
ich mit Gelassenheit entgegen“. Es sei völlig „absurd“, sollte tatsächl…
Anklage erhoben werden. „Antirassistisches Engagement darf nicht
kriminalisiert werden“, sagt Lay.
12 Oct 2018
## LINKS
[1] /Gruene-nach-Frauenmarsch-im-Visier/!5538523
[2] /Verfahren-wegen-Blockade-gegen-rechts/!5542427
[3] /Ermittlungen-wegen-Frauenmarsch/!5542264
[4] /Kommentar-Blockaden-rechter-Maersche/!5540187
## AUTOREN
Jonas Weyrosta
## TAGS
Frauenmarsch
Ziviler Ungehorsam
Blockade
Caren Lay
Canan Bayram
Immunität
Canan Bayram
Wochenkommentar
Schwerpunkt Rassismus
Frauenmarsch
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