# taz.de -- Immunität von Volker Beck aufgehoben: Staatsanwaltschaft ermittelt | |
> Beim Grünen-Bundestagsabgeordneten fand die Polizei eine kleine Menge | |
> Drogen. Nun gab der Bundestag dem Antrag auf Aufhebung der Immunität | |
> statt. | |
Bild: Hat seine Fraktionsämter niedergelegt, aber sein Bundestagsmandat behalt… | |
BERLIN dpa | Der Bundestag hat nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft | |
die Immunität des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck aufgehoben. Sie | |
habe deshalb Ermittlungen aufgenommen, sagte der Sprecher der | |
Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Donnerstag. | |
Die Polizei hatte Anfang März eine kleine Menge Drogen bei Beck gefunden. | |
Laut Staatsanwaltschaft handelte es sich um 0,6 Gramm einer | |
„betäubungsmittelverdächtigen Substanz“, nach Medienberichten Crystal Met… | |
Beck stellte daraufhin seine Fraktionsämter zur Verfügung und ist derzeit | |
krank geschrieben. Sein Mandat hat er behalten. | |
Zunächst hatte die Bundestagsverwaltung die Aufhebung der Immunität aus | |
formalen Gründen abgelehnt. Nunmehr hat sie dem nachgebesserten Begehren | |
der Staatsanwaltschaft nicht mehr widersprochen. | |
In der Regel kann gegen einen Abgeordneten nach 48 Stunden ermittelt | |
werden, wenn der Bundestag einer entsprechenden Mitteilung über die | |
Ermittlungsabsicht der Staatsanwaltschaft nicht widerspricht. | |
17 Mar 2016 | |
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