| # taz.de -- Nach Drogenfund bei Volker Beck: Staatsanwaltschaft will ermitteln | |
| > Der Grünen-Politiker war bei einer Kontrolle mit Drogen erwischt worden. | |
| > Nun hat die Staatsanwaltschaft offiziell mitgeteilt, dass sie gegen Beck | |
| > ermitteln will. | |
| Bild: Ist derzeit krankgeschrieben: Volker Beck. | |
| Berlin dpa | Nach dem Drogenfund bei dem Grünen-Politiker Volker Beck will | |
| die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Abgeordneten ermitteln. Darüber | |
| habe die Behörde den Bundestag in einem Schreiben informiert, teilte ein | |
| Sprecher am Mittwoch in Berlin mit und bestätigte damit einen Bericht von | |
| bild.de. | |
| Die Polizei hatte Beck in der vergangenen Woche bei einer Kontrolle mit 0,6 | |
| Gramm eines verbotenen Rauschmittels erwischt. Nach Medienberichten soll es | |
| sich dabei um die synthetische Droge Crystal Meth gehandelt haben. | |
| Nach Bekanntwerden der Vorwürfe stellte Beck seine Fraktionsämter zur | |
| Verfügung, nicht aber sein Bundestagsmandat. Derzeit ist der 55-Jährige | |
| krankgeschrieben. Führende Grünen-Politiker hatten Beck zwar ein | |
| Fehlverhalten vorgeworfen, aber auch gemahnt, die Ermittlungen abzuwarten | |
| und Beck die Möglichkeit für eine zweite Chance zu geben. | |
| In der Regel können Ermittlungen gegen einen Abgeordneten zwei Tage nach | |
| dem Eingang eines entsprechenden Schreibens beim Bundestag beginnen, außer | |
| das Parlament widerspricht dem. Den Immunitätsregeln zufolge haben | |
| Abgeordnete keinen grundsätzlichen Schutz vor Ermittlungen. Extra beantragt | |
| werden müsste etwa eine Durchsuchung. | |
| Wann die Ermittlungen genau beginnen können, war zunächst unklar. Der | |
| Staatsanwaltschaft lag nach Angaben des Sprechers noch keine Bestätigung | |
| des Bundestags über den Eingang ihrer Mitteilung vor. Ein Sprecher des | |
| Bundestags sagte, die Parlamentsverwaltung gebe zu | |
| Immunitätsangelegenheiten der Mitglieder grundsätzlich keine Erklärungen | |
| ab. | |
| 9 Mar 2016 | |
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