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# taz.de -- Schwerpunkt Volker Beck
Die Wahrheit: Beck in Bochum
Wer sich in denkbar größter Entfernung zu einer Theke setzt, möchte
vielleicht nicht gestört werden. Pustekuchen, wenn auch ein Politiker
zugegen ist.
Iran in Anschlagspläne verwickelt: Terror im Auftrag Teherans
Das Urteil nach Anschlagsplänen gegen eine Synagoge hat ein Nachspiel.
Kommen die Revolutionsgarden jetzt auf die Terrorliste?
Nach Kritik an Muslimrat: Friedensgebet in München abgesagt
Nach Kritik am Muslimrat wird ein Friedensgebet von Muslimen, Juden und
Christen abgesagt. Imam Idriz beklagt die „bittere Erfahrung“.
„Freie Sachsen“ im Corona-Protest: Rechte, die eine Partei sein wollen
Die rechtsextremen „Freien Sachsen“ mobilisieren maßgeblich zu
Coronaprotesten und gründeten sich als Partei. Um sich vor einem Verbot zu
schützen?
Gespräch über Queeres – und Pilgern: „Eigentlich bin ich immer Lobbyist“
Nach über 14 Jahren beim Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg
geht Jörg Steinert jetzt andere Wege. Er hat das Pilgern für sich entdeckt.
Militärausgaben und Nato-Interessen: Zu viel verlangt
Nach dem Sieg von Joe Biden soll Deutschland wieder mehr für das Militär
ausgeben. Die Forderung ist nicht neu, die Begründung aber schon.
Zionismuskritik an Kunsthochschule in Berlin: Zoff um Antisemitismus-Vorwurf
Ein Projekt von jüdisch-israelischen Studierenden steht wegen
vermeintlicher BDS-Nähe unter Druck. Die Gelder sind gestrichen, ein Prof
wehrt sich.
Versöhnlichkeit ritualisieren: Unrecht entschuldigen
Grundlegende Gedanken zu den Begriffen Versöhnung, Vergebung und Reue
anlässlich des jüdischen Feiertags Jom Kippur.
Attila Hildmann-Kundgebung in Berlin: Attila kocht braune Soße
Von der Polizei nur beobachtet, droht der Rechtsextremist Attila Hildmann
seinen politischen Gegnern. Auch Pressevertreter werden angegangen.
BGH zu Streit mit „Spiegel Online“: Volker Beck verliert Deutungshoheit
Becks frühere Forderung nach Legalisierung von Sex mit Kindern durfte vom
„Spiegel“ im Original veröffentlicht werden, entschied der
Bundesgerichtshof.
EuGH urteilt zum Urheberrecht: Niemals zulasten der Pressefreiheit
Pressefreiheit vor Urheberrecht – so lautet ein Urteil des EuGH. Im
Rechtsstreit mit „Spiegel Online“ könnte Volker Beck dennoch gewinnen.
Zentrum für Antisemitismusforschung: Dubiose Zusammenarbeit
Das Institut der TU Berlin kooperiert mit einer Londoner Organisation, die
den israelfeindlichen Al-Quds-Tag organisiert. Kritik kommt von Volker
Beck.
Umstrittener Moscheeverband: Verfassungsschutz überprüft Ditib
Der Verfassungsschutz prüft, ob der Islamverband Ditib bald beobachtet
wird. Nächste Woche eröffnet Erdoğan die Ditib-Zentralmoschee in Köln.
Berichterstattung über Nahost-Konflikt: Komplizierte Wahrheitsfindung
Der Grüne Volker Beck beschwert sich beim Presserat über
propalästinensische Berichte der „Deutschen Presse Agentur“.
Kommentar Iranische Geheimagenten: Leisetreterei bringt nichts
Die Generalbundesanwaltschaft durchsucht erneut Räume von mutmaßlichen
iranischen Spionen. Wegschauen zahlt sich beim Iran nicht aus.
Irans Ex-Justiz-Chef Schahrudi: Die Flucht des kranken Ajatollahs
Hals über Kopf hat der sogenannte Todesrichter Mahmud Haschemi Schahrudi
Deutschland verlassen. Exiliraner protestierten an Hamburgs Flughafen.
Anzeige gegen iranischen Justiz-Chef: Der kranke Todesrichter
Mahmud Haschemi Shahroudi lässt sich in Hannover behandeln. Er war
Leiter der iranischen Justiz. Volker Beck hat ihn angezeigt.
MLPD verliert gegen Volker Beck: Revolutionäre Vorhut gescheitert
Vor dem Hamburger Landgericht unterliegt die Kleinstpartei MLPD gegen den
grünen Ex- Bundestagsabgeordneten Volker Beck.
Zahlen des Innenministeriums: LGBTI häufiger Opfer von Übergriffen
Behörden registrieren im ersten Halbjahr 130 Straftaten gegen Homo-, Bi-,
Inter- und Transsexuelle – das sind mehr als 2016. Volker Beck hatte die
Zahlen angefragt.
Kommentar Volker Beck gegen „Spiegel“: Klarer Fall von Biografiestyling
Verbissen kämpft Volker Beck um seinen Ruf. Das lässt ihn nicht gerade
souverän aussehen, ja er widerspricht damit sogar eigenen Aussagen.
Volker Beck vs. „Spiegel Online“ vor EuGH: Ohne Distanzierung verlinken?
Beck will verhindern, dass „SPON“ ein altes Manuskript zur
Pädophilie-Debatte veröffentlicht – ohne Distanzierung. Der BGH gibt den
Fall an den EuGH weiter.
Hilfe für Kritiker des türkischen Regimes: Beck fordert unbürokratische Lös…
Volker Beck will die Visumpflicht für Intellektuelle aus der Türkei
abschaffen. Aber das Innenministerium hat etwas dagegen.
Parteitag der Grünen in NRW: Schlechtes Timing
Die NRW-Grünen stehen vor einem schwierigen Spagat: Mitten im
Bundestagswahlkampf will die Partei den Absturz bei der Landtagswahl
aufarbeiten.
Der Kampf um die Ehe für alle: Ein Happy End
Die Öffnung der Ehe: Der Grüne Volker Beck hat fast 30 Jahre lang dafür
gekämpft, der Merkel-Fan Ulli Köppe nur eine Woche.
Bundestag beschließt Ehe für alle: 393 Ja-Worte
Fraktionsübergreifend verabschiedet der Bundestag das Gesetz zur Öffnung
der Ehe. Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmt dagegen.
Facebook-Post von Exminister Dirk Niebel: FDP will damit nichts zu tun haben
Ein Bild im Wehrmachtsstil ist auf Dirk Niebels Facebook-Profil zu sehen.
Im Netz sorgt das für helle Empörung. Seine Partei distanziert sich davon.
Niebel schweigt.
Streit über Pädophilie-Bericht: Volker Beck gegen Spiegel online
Der Grünen-Politiker will, dass ein alter Text von ihm nur mit
Distanzierung verbreitet wird. Jetzt muss der BGH entscheiden.
Bundestag befasst sich mit Trump-Dekret: Fragestunde zum US-Einreiseverbot
Wie viele mussten draußen bleiben? Das Dekret des US-Präsidenten betraf
auch Deutsche. Die Regierung soll nun prüfen, um wen genau es ging.
Kriegsopferrente für Nazis: Die Regierung bleibt untätig
Viele NS-Täter kassieren weiterhin Kriegsopferrenten – trotz eines
anderslautenden Gesetzes. Die Regierung sieht keinen Änderungsbedarf.
Kölner Polizeieinsatz an Silvester: „Dumm“, „bescheuert“ und „perfid…
Grünen-Chefin Simone Peter hat Zweifel am Vorgehen der Polizei in Köln
geäußert – und sorgt für breite Empörung. Auch in den eigenen Reihen.
Debatte über die Kölner Silvesternacht: Polizeipräsident bedauert Wortwahl
Jürgen Mathies entschuldigt sich für den Begriff „Nafris“, verteidigt aber
das Vorgehen der Polizei. Kritik kommt von Politikern der Grünen,
Unterstützung von der CSU.
Kriegsopferrente für NS-Täter: Sie kassieren weiter
Seit 18 Jahren ist es möglich, Nazi-Tätern die Bezüge zu entziehen. Doch
das geschieht kaum. Seit 2008 ist kein neuer Fall hinzugekommen.
Kommentar Volker Beck: Spinnen die, die Grünen?
Auf der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 fehlt Volker Beck. Bei den
Grünen möchte man es wohl etwas schmiegsamer haben mit der Union.
Grüne in Nordrhein-Westfalen: Volker Beck im Abseits
Auf ihrem Landesparteitag haben die Grünen in Nordrhein-Westfalen das
Spitzenpersonal für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Einer ist nicht dabei.
Straftaten gestiegen: Immer mehr Homophobie
Die Zahl der Straftaten gegen Schwule und Lesben steigt deutlich an.
Opposition und Verbände fordern mehr Engagement der Bundesregierung.
Volker Beck über Demokratie: „Politik ist kein Biografiestyling“
Trotz seiner Drogenaffäre will Volker Beck wieder in den Bundestag. Die
Grünen in Nordrhein-Westfalen stimmen über seinen Listenplatz ab.
Soliaktion für Grünen-Politiker Beck: Mach's noch einmal, Volker
Mit einem offenen Brief plädieren Unterstützer für eine weitere
Bundestagskandidatur 2017. Mit dabei sind Prominente von Wallraff bis
Riemann.
Postenvergabe bei den Grünen: Schrebergärtner unter sich
Volker Beck darf Abgeordneter bleiben und bekommt in der grünen
Kleingärtnerkolonie eine neue Parzelle zugewiesen. Was lernen wir daraus?
Verfahren gegen Volker Beck eingestellt: Innenpolitik ist wohl nicht mehr
Volker Beck zahlt eine Geldstrafe, die Staatsanwaltschaft stellt das
Verfahren ein. Nun diskutieren die Grünen, wie es mit Beck weitergeht.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Dank an Volker Beck, der den Grünen Street Credibility beschert, und Sorge
vor rechtem Anbiedermeier bis zur Bundestagswahl.
Immunität von Volker Beck aufgehoben: Staatsanwaltschaft ermittelt
Beim Grünen-Bundestagsabgeordneten fand die Polizei eine kleine Menge
Drogen. Nun gab der Bundestag dem Antrag auf Aufhebung der Immunität statt.
Drogenfund bei Grünen-Politiker Beck: Bundestag hebt Immunität nicht auf
Die Staatsanwaltschaft hat dem Bundestag geschrieben, sie wolle prüfen, ob
sie gegen Volker Beck ermittelt. Das reicht aber nicht, um dessen Immunität
aufzuheben.
Nach Drogenfund bei Volker Beck: Staatsanwaltschaft will ermitteln
Der Grünen-Politiker war bei einer Kontrolle mit Drogen erwischt worden.
Nun hat die Staatsanwaltschaft offiziell mitgeteilt, dass sie gegen Beck
ermitteln will.
Drogenpolitik in Deutschland: Ambivalenz ist attraktiv
Hätte sich der Grüne Volker Beck als Drogenkonsument entschiedener für eine
liberale Drogenpolitik einsetzen müssen? Nun ja.
Kolumne Die eine Frage: Moralismus ist die schlimmste Droge
Brauchen die Grünen Moralisten? Grundsätzliches zum „Fall“ Volker Beck und
die Grundsünde zu denken, dass man ein besserer Mensch sein müsse.
Drogenvorwürfe gegen Volker Beck: „Ein menschliches Drama“
Spitzenpolitiker der Grünen gehen weiter auf Distanz zu ihrem Parteifreund.
Sie warnen aber vor Vorverurteilungen im Wahlkampf.
Volker Beck als Bundestagsmitglied: Should he stay or should he go?
Volker Beck soll mit Drogen erwischt worden sein. Er hat seine Ämter
niedergelegt. Sein Bundestagsmandat hat er behalten. Richtig so?
Diskussionen um Becks Drogenkonsum: Grüne geißeln und streicheln
Die Realos distanzieren sich von Volker Beck. Andere verweisen auf die
grüne Forderung nach einer Entkriminalisierung von Drogen.
Kommentar Reaktionen auf Beck: Rette sich, wer kann
Nach Volker Becks Amtniederlegung sind viele Grüne schnell auf Distanz
gegangen. Doch diese Vorsicht wirkt wenig souverän.
Reaktionen auf den Rücktritt Volker Becks: Distanzierung und Bedauern
Winfried Kretschmann sieht wegen der Drogenvorwürfe ein „schweres
Fehlverhalten“, Cem Özdemir begrüßt die schnellen Konsequenzen. Die Linke
will Hilfe anbieten.
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