Introduction
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# taz.de -- Subventionen
Unternehmensinvestitionen in Klimaschutz: Nicht weniger, aber auch nicht mehr g…
Die Firmen in Deutschland wollen elf Prozent ihrer Investitionen in
Energieeffizienz und CO2-Reduktion stecken, so das Ifo. Das reicht nicht.
Fossile Subventionen der Merz-Regierung: Die Hütte brennt, und sie kippen noch…
Bis zu 15 Milliarden Euro zusätzlich könnten die klimaschädlichen
Subventionen des Koalitionsvertrags kosten. Das Zukunftsangebot der
Koalition dystopisch.
Klimaschädliche Subventionen: Milliarden ins Klima-Feuer
Schwarz-Rot will laut Umweltschützern klimaschädliche Maßnahmen mit bis zu
15 Milliarden Euro pro Jahr umsetzen. Profitieren würde die Industrie.
Schwarz-rote Milliarden für Unternehmen: Industriestrompreis steht auf der Kip…
Das Wirtschaftsministerium fürchtet Widerstand aus der EU gegen den
Industriestrompreis. Die Idee verstößt vielleicht gegen Wettbewerbsregeln.
Neue Regeln für EU-Agrarsubventionen: Unverantwortlich und unnötig
Die EU-Kommission will den Schutz von Wiesen und Weiden schwächen. Aber
wenn Bauern Grünland zu Äckern umbrechen, steigt der CO₂-Ausstoß.
Vergabe von EU-Subventionen: Umweltorganisationen auf dem Kieker
Fördermittel an NGOs würden intransparent vergeben, bemängelt der
EU-Rechnungshof. Konservative nutzen das zur Stimmungsmache gegen
Umweltschützer.
Nachhaltige Fischerei fördern: Freifahrtschein für große Fang-Flotten
Brot für die Welt kritisiert das Abkommen der Welthandelsorganisation zur
Reduzierung schädlicher Fischereisubventionen.
Sparkurs im Berliner Kulturhaushalt: Ohne fachliche Expertise
Arm und unsexy: Berlin macht dem Rest der Republik gerade vor, wie Sparen
in der Kultur auf keinen Fall organisiert werden sollte.
Stellenabbau bei Thyssenkrupp: Auf dem Rücken der Beschäftigten
Soll die Transformation sozialverträglich oder raubtierkapitalistisch sein?
Was bei Thyssenkrupp passiert, ist die Blaupause für andere Unternehmen.
Flugtaxi-Entwickler kündigt Insolvenz an: „Kein Transportmittel für die All…
Der Flugtaxi-Entwickler Lilium will Insolvenz anmelden. Das Konzept weise
ohnehin in die falsche Richtung, meint Mobilitätsexperte Andreas Knie.
Studie über Dienstwagenprivilegien: Verbrenner bekommen Milliarden
Durch Steuervorteile für fossil betriebene Firmenautos entgeht dem Staat
eine Menge Geld, zeigt eine neue Studie. Das bremst die Verkehrswende.
E-Autos aus China: EU-Staaten stimmen für Strafzölle
Die EU-Länder haben sich für Strafzölle auf chinesische E-Autos
ausgesprochen. Deutschland war dagegen und die Autoindustrie befürchtet
Konsequenzen.
Strategiewechsel der Letzten Generation: Protesthochburg Kassel
Die Letzte Generation rückt einen Flughafen in den Fokus. Gespräche mit dem
Flughafenverband ADV blieben ergebnislos.
Bund will 80%-Anteil erwerben: Meyer-Werft wird Staatsbetrieb
Der Bund und das Land Niedersachsen wollen die Meyer-Werft zu 80 Prozent
übernehmen. Investoren haben offenbar abgewunken.
Solarbranche strauchelt: Technikproduzent stoppt neue Fabrik
Der Firma Meyer Burger fehlt Geld, um Solarzellen in den USA zu fertigen.
Und die Bundesregierung zeigt sich zögerlich, was Subventionen angeht.
Angeschlagene Meyer-Werft: Ökonom warnt vor Staatseinstieg
Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen haben der Meyer-Werft
Staatshilfe zugesichert. IfO-Chef Clemens Fuest kritisiert die
Entscheidung.
Klimaschädliche Subventionen: Wie der Staat die Klimakrise bezahlt
Die Regierung steckt Milliarden in klimaschädliche Aktivitäten – vor allem
im Verkehr. Ein Gutachten dazu hat sie lange unter Verschluss gehalten.
Streit um staatliche Unterstützung: Renditen für gutbetuchte Privatiers
Laut einer Studie flossen 2023 insgesamt mindestens 10,7 Milliarden Euro an
Subventionen an die 40 DAX-Konzerne. Ist das automatisch schlecht?
Rechtsextreme Partei Der Dritte Weg: Agrarsubventionen für Staatsfeinde
Die Partei „Der Dritte Weg“ ist gegen BRD und EU. Doch führende Kader
kassieren Hunderttausende Euro Subventionen von Bund und EU.
Staatsknete für Kreuzfahrtschiffe: Große Werft, kleiner Fluss
Die Papenburger Meyer-Werft baut riesige Kreuzfahrtschiffe weit im
Binnenland. Jetzt braucht sie 2,7 Milliarden Euro vom Staat.
US-Präsident Bidens Klimapolitik: IRA bringt 300.000 Green Jobs
Bis zu 1,2 Billionen US-Dollar hat der Klima-Booster die USA bislang
gekostet. Viel davon ist in republikanisch geführte Bundesstaaten
geflossen.
Ende von Subventionen in Argentinien: Kein Trinkwasser mehr aufs Trottoir
In Buenos Aires reinigt man selbst bei Regen die Gehwege mit
Gartenschläuchen. Jetzt will Präsident Milei Wasser und Strom nicht mehr
subventionieren.
AfD Hannover setzt Vereine unter Druck: Post von Rechtsaußen
Die hannöversche AfD-Fraktion hat Rechenschaftsberichte von Vereinen mit
Migrationsberatung angefordert. Die sind nun verunsichert.
Ökonom über Zölle auf E-Autos aus China: „Es gibt kein Recht auf Billigwar…
China habe trotz der neuen EU-Zölle auf E-Autos kein Interesse an einem
Handelskrieg, sagt Ökonom Jürgen Matthes. Europa sei als Markt zu wichtig.
Strafzölle gegen China: Herr Xi, so nicht!
Grundsätzlich ist es richtig: Europa muss sich gegen die unfaire
Subventionspraxis Chinas schützen, wenn die Autoindustrie überleben soll.
Experte über Strafzölle auf E-Autos: „China schenkt Käufern quasi Geld“
Die EU denkt über höhere Zölle auf chinesische E-Autos nach, weil der Staat
dort Hersteller subventioniert. Rolf Langhammer erklärt, was das heißt.
Angespannte Wirtschaftslage: Ägypten hebt Brotpreis an
Das wirtschaftlich angeschlagene Ägypten erhöht erstmals seit Jahrzehnten
den staatlich subventionierten Brotpreis. Sie sorgen sich vor Unruhen.
EU-Gericht gibt Konkurrenten recht: Deutsche Condor-Hilfen nichtig
Die Hilfen Deutschlands für die Fluggesellschaft Condor sind Dauerbrenner
vor europäischen Gerichten. Nun wurde ein klares Urteil gesprochen.
Kürzungspläne von Thyssenkrupp: Stahlkocher wollen um Jobs kämpfen
Bei Deutschlands größtem Stahlproduzenten Thyssenkrupp könnten Tausende
Arbeitsplätze verschwinden. Betriebsrat und IG Metall fordern Jobgarantie.
Wohnungsnot in Deutschland: Miese Aussichten in der Baubranche
Etwa jeder zehnte Deutsche lebt in einer überbelegten Wohnung. Zum
Wohnungsbautag fordern Verbände deshalb mehr staatliche Fördermittel.
Milliardensubventionen aus China: Pekings Dumpingpreise
China unterstützt seine Konzerne mit Milliarden, westliche Firmen haben
damit zu kämpfen. Doch Europa ist nicht machtlos.
Dumping bedroht Solar-Branche: EU nimmt China ins Visier
Die Kommission ermittelt gegen zwei Firmen wegen des Verdachts unerlaubter
Subventionen. Die deutsche Solarbranche lehnt Anti-Dumping-Zölle ab.
Zweites Aus für die Solarindustrie: Die ideologischen Totengräber
Deutschland steckt Unsummen in die Chipindustrie und die Produktion von
E-Auto-Batterien. Die Modulproduktion hingegen geht leer aus und zieht ab.
Solarkonzern Meyer Burger: Die Kündigungen sind raus
Weil die Subventionen ausbleiben, setzt Meyer Burger mehr als 400
Mitarbeiter:innen vor die Tür. Macht die Fabrik in Sachsen nun
endgültig dicht?
Subventionen für Northvolt: Ja, es muss sein
900 Millionen Euro für eine Batteriefabrik? Auch wenn es viel Geld ist: Es
geht darum, die Wertschöpfung ins Land zu holen.
Kritik an Subventionen Northvolts: „Geld fehlt woanders“
Eine Batteriezellenfabrik von Northvolt soll subventioniert werden.
Ökonomen fordern aber eine gezieltere Förderung von Forschung und
Entwicklung.
EU-Zölle auf Agrarimporte aus Ukraine: Sinnlose Beruhigungspille
Die neuen EU-Zölle auf Agrarimporte aus der Ukraine werden die Einfuhren
kaum verringern. Gut so. Die Ukraine braucht die Einnahmen.
Sterbende Solarwirtschaft in Sachsen: Große Weltpolitik, kleines Freiberg
Das Solarwerk im sächsischen Freiberg steht still, weil die Subventionen
ausbleiben. Wie ist die Stimmung in der Stadt?
Klimaschutzverträge für die deutsche Wirtschaft: Köder fürs Klima
Die Klimaschutzverträge sind ein Argument für den grünen
Wirtschaftsstandort Deutschland. Unternehmen dürfen vom Staat finanziell
erleichtert werden.
Deutsche Solarbranche in der Krise: Entweder teuer oder abhängig
Die deutsche Produktion von Solaranlagen bricht zusammen. Bald macht das
größte hiesige Werk dicht. Was braucht die Branche von der Politik?
1.000 Festnahmen bei Protest in Den Haag: Autobahn-Zubringer besetzt
Bei einer Blockade in Den Haag werden Klimaaktivist*innen
festgenommen. Sie fürchten, dass das Ende fossiler Subventionen verschleppt
wird.
Agrarökonom über Proteste in Europa: „Die Bauern suchen einen Buhmann“
Die europaweiten Aufstände haben ein gemeinsames Motiv, sagt Agrarökonom
Sebastian Lakner: allgemeine Unzufriedenheit und fehlende Visionen.
Schwammiges Wir-Gefühl: Protest der Herzen
Die wütenden Bauern erfahren eine Solidarität, von der Linke nur träumen
können. Um die Sache geht es dabei nur am Rande.
Bauernproteste in Rumänien: Unzufrieden mit der Vereinbarung
Auch in Rumänien protestieren Landwirte und Lkw-Fahrer. Die Regierung
sichert finanzielle Unterstützung zu – trotzdem halten die Demonstrationen
an.
Bauernprotest vor dem Höhepunkt: Lautstarke Buhrufe übertönen Lindner
Der Bauernverband protestiert mit einer Großdemo in Berlin gegen Kürzungen.
Finanzminister Lindner wird beschimpft. Polizei stoppt Fahrzeuge mit
Fäkalien.
Bauernproteste in Sachsen: Für Kretschmer klatschen
Auch in Dresden ist der Protest der Landwirte groß – die radikalen Kräfte
sind dieses mal aber klein.
Bewegungstermine in Berlin: Von Bauern das Kämpfen lernen
Der Rechtsdrall der Bauernproteste ist auf die neoliberale Bekämpfung der
Klimabewegung zurückzuführen. Eigentlich gibt es gemeinsame Interessen.
Proteste der Landwirte: Wie schlimm trifft es die Bauern?
Die Dieselkürzungen werden das Höfesterben kaum beschleunigen. Der
durchschnittliche Betrieb verliert nur rund 1.700 Euro pro Jahr.
Sinn und Zweck der Bauernproteste: Nichtiger Anlass
Die Proteste sind unangemessen und leisten Rechtsextremisten Vorschub.
Dabei geht es eigentlich um Peanuts – und um Prestige.
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