 |
# taz.de -- Fossile Subventionen der Merz-Regierung: Die Hütte brennt, und sie… |
|
|
|
> Bis zu 15 Milliarden Euro zusätzlich könnten die klimaschädlichen |
|
> Subventionen des Koalitionsvertrags kosten. Das Zukunftsangebot der |
|
> Koalition dystopisch. |
|
|
 |
Bild: Die Zukunft in welche die Bundesregierung investiert ist für die leidtra… |
|
|
|
Das Haus brennt, und der Bundesregierung fällt nichts anderes ein, als noch |
|
Öl ins Feuer zu gießen. So in etwa lässt sich die Klimapolitik der |
|
schwarz-roten Bundesregierung beschreiben. |
|
|
|
Bis zu 15 Milliarden Euro jährlich will sie künftig ausgeben, um |
|
klimaschädliche Maßnahmen umzusetzen, errechnete der klimapolitische Verein |
|
Forum für Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) in einer am Donnerstag |
|
veröffentlichten Studie. Damit übersteigen die klimaschädlichen |
|
Subventionen womöglich das Volumen des jährlichen Klimasondervermögens von |
|
10 Milliarden Euro. |
|
|
|
Grundlage für die Auswertung ist [1][der Koalitionsvertrag]. Es sind vor |
|
allem Geschenke an die Industrie, die den Haushalt belasten und die |
|
Treibhausgasemissionen weiter erhöhen: Förderung der Automobilindustrie |
|
durch Erhöhung der Pendlerpauschale, [2][Abschwächung des |
|
Emissionszertifikatshandels] durch großzügige Kompensationen, |
|
Subventionierung des Strompreises und den Bau neuer Gaskraftwerke. |
|
|
|
Die Nachricht offenbart, dass die schwarz-rote Koalition klimapolitisch |
|
nichts anzubieten hat. Die ohnehin schon unzureichenden Klimaziele, zu |
|
denen sich die Bundesregierung bekennt, sind nur noch Lippenbekenntnisse, |
|
die jetzt schon keine Relevanz mehr haben. Stattdessen gibt es nur das |
|
illusorische Versprechen, dass alles einfach so weitergehen könne wie |
|
bisher: mit Verbrennern, Gas und billigem Strom. Das „Whatever it takes“ |
|
gilt nur für die Bundeswehr und nicht etwa, um in der Klimakrise noch das |
|
Schlimmste zu verhindern. |
|
|
|
Doch die [3][Klimakrise] ist Realität und lässt sich nicht wegignorieren. |
|
Hitzewellen, Dürren und Flutkatastrophen gefährden unsere Lebensgrundlagen, |
|
fordern immer mehr Menschenleben und richten Schäden an, die sich mit |
|
keinem Sondervermögen ausgleichen lassen. |
|
|
|
Das Zukunftsangebot, das Friedrich Merz und seine Koalitionspartner |
|
angesichts dieser Tatsache machen, ist dystopisch: Wir versuchen gar nicht |
|
erst, der Klimakrise und ihren Auswirkungen etwas entgegenzusetzen. Wichtig |
|
ist nur, dass die Vermögenden weiter Profite scheffeln können. |
|
|
|
6 Jun 2025 |
|
|
|
## LINKS |
|
|
 |
[1] /Klimapolitik-nach-der-Bundestagswahl/!6068466 |
|
[2] /Ausnahme-vom-EU-Emissionshandel/!6091002 |
|
[3] /Sinkende-CO2-Emissionen/!6088986 |
|
|
|
## AUTOREN |
|
|
|
Jonas Wahmkow |
|
|
|
## TAGS |
|
|
|
Dienstwagen |
|
Schwerpunkt Klimawandel |
|
Bundesregierung |
|
Subventionen |
|
Solarenergie |
|
Schwerpunkt Klimawandel |
|
wochentaz |
|
|
|
## ARTIKEL ZUM THEMA |
|
|
|
Deutsche Meyer-Burger-Firmen insolvent: Solarhersteller werden hier nicht glüc… |
|
|
|
Das Unternehmen Meyer Burger wollte in Deutschland wieder eine große |
|
Fertigung von Solarzellen aufbauen. Der Versuch mündet nun in Insolvenzen. |
|
|
|
Ausnahme vom EU-Emissionshandel: Koalition plant weiteres Steuergeschenk für L… |
|
|
|
Union und SPD wollen Bauern den CO2-Preis erlassen, andere Branchen müssen |
|
für klimaschädliche Abgase weiter bezahlen. Umweltschützer üben Kritik. |
|
|
|
Sinkende CO₂-Emissionen: Aber in China! |
|
|
|
Die chinesische Regierung sorgt dafür, dass die CO₂-Emissionen sinken. |
|
Erleben wir eine neue Ära im Kampf gegen die Erderhitzung? |
