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# taz.de -- Kabinett
Albanisches Regierungsmitglied: Diella, die KI im Kabinett
Sie trägt Tracht und soll gegen Korruption helfen – in Albanien ist
erstmals eine künstliche Intelligenz Regierungsmitglied. Doch nicht alle
feiern das.
Koalitionsausschuss: Gruppenbild mit Dame
Mittwoch trifft sich der schwarz-rote Koalitionsausschuss zum ersten Mal,
um zu besprechen, was man prioritär angeht. Etwa die Wirtschaft entlasten.
Nationaler Sicherheitsberater gefeuert: Mike Waltz stolpert über Signalgate
Donald Trumps Nationaler Sicherheitsberater hatte die Signalgruppe zu den
Angriffen auf die Huthi im Jemen zusammengestellt. Jetzt muss er gehen.
Kabinett Merz: Vom Saturn über die Eifel bis auf den Bauernhof
Bei der Besetzung des Merz-Kabinetts war Fachexpertise nicht immer
ausschlaggebend. Die neuen Minister*innen im Porträt.
taz-Vorschlag für's Kabinett: Streng nach Kompetenz
Wer wird was in der neuen Regierung? Friedrich Merz sagt, es dürfe nur um
Eignung gehen. Die taz nimmt ihn beim Wort.
Belgiens neue Regierung: Zufälliges, unelegantes Kabinett
In Belgiens neuer Regierung leiten Frauen nur vier von fünfzehn
Ministerien. „Bedauerlich“ nennt das der neue Premier Bart De Wever.
Nach Protesten in Kenia: Präsident Ruto löst Kabinett auf
Seit Wochen protestieren viele junge Menschen in Kenia gegen die Regierung.
Nun reagiert Präsident Ruto und entlässt einen Großteil seines Kabinetts.
Schutz Minderjähriger vor sexueller Gewalt: Endlich!
Das Bundeskabinett beschließt das Missbrauchsgesetz. Das ist ein wichtiges
Signal an Betroffene und für die Aufklärung von Missbrauchsfällen.
Israels innenpolitische Spaltung: Minister Gantz tritt zurück
Wie Mitte Mai angedroht, verlässt Benny Gantz nun das Kriegskabinett. Und
kritisiert Netanjahu deutlich: Er halte Israel von einem „wahren Sieg“ ab.
Regierungsumbau in Polen: „Aufräumen und Wiederaufbau“
Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie
sollen den EU-Wahlkampf anführen.
Landesregierung in Hessen: Neue Gesichter, nur drei Frauen
Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellte am Montag in Wiesbaden sein
neues Kabinett vor. Die Union bekommt acht, die SPD drei Ministerien.
Beziehung des Berliner Bürgermeisters: Wo die Liebe Grenzen hat
Kai Wegner und Bildungssenatorin Günther-Wünsch sollen ein Paar sein. Ihre
Ämter machen aus einer privaten eine politische Angelegenheit.
+++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Verteidigungsminister bleibt vorerst
Die Ukraine wechselt offenbar nicht den Verteidigungsminister. Kyjiw
rechnet noch zum Jahrestag des Kriegsbeginns mit russischer
Frühjahrsoffensive.
Kabinettsumbildung in Bayern: Mayer wird Söders neuer General
Markus Söder will mit neuem Team in Regierung und Partei durchstarten.
Generalsekretär Markus Blume wechselt ins Kabinett, das wieder männlicher
wird.
Parität im Kabinett: Nicht mehr nur Gedöns
Weder die Minister*innenriege noch die der Staatssekretär*innen
ist in der Koalition paritätisch. Gleichstellung ist aber nicht nur
Quantität.
Postenrochade in Österreich: Endlich wieder geschachert
Österreich hat mit Karl Nehammer einen neuen Kanzler. Die
Kabinettsbesetzung zeigt: Die ÖVP-Landeshauptleute haben wieder das
Kommando.
Gesundheitsminister Lauterbach: Von der Seitenlinie ins Spiel
Er hat es geschafft. Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. Ist er der
Richtige für die Herausforderungen der Pandemie?
Söder will Wechsel im Bundeskabinett: Der Intrigantenstadl ist zurück
Markus Söder fordert ein jüngeres Bundeskabinett. An sich eine sinnvolle
Forderung – wenn sie mal nicht so durchschaubar wäre.
Zukunft der Großen Koalition: Söder will die Alten loswerden
Ohne Namen zu nennen, fordert CSU-Chef Söder „Aufbruchstimmung“ und eine
Verjüngung des Kabinetts. Ältester Minister ist sein Parteikollege
Seehofer.
Uneinigkeiten im Klimakabinett: Warten auf den großen Wurf
Während auf der Straße gestreikt wird, berät im Kanzleramt das
Klimakabinett. Vor allem beim CO2-Preis fällt eine Einigung schwer.
Kommentar Abschiebe-Gesetz: Idee okay, aber zu kurz gedacht
Schnellere Abschiebungen sind nicht grundsätzlich falsch. Horst Seehofers
Gesetz kriminalisiert aber Schutzsuchende. Das ist falsch.
Hessisches Landeskabinett vorgestellt: Nur ein neues Gesicht
Die parteilose Kristina Sinemus soll hessische Digital-Ministerin werden.
Sie ist eine von gerade mal drei Frauen, die die CDU ins Rennen schickt.
Sozialleistungen für Geringverdiener: Höhere Sozialausgaben für Familien
Geringverdiener mit Kindern sollen höhere Sozialleistungen beziehen können.
Das hat die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen.
Gesetzentwurf für Musterfeststellungklage: Die Umwelthilfe bleibt außen vor
Das Kabinett hat den Gesetzentwurf für neues Klagerecht der
Verbraucherverbände beschlossen. Die Deutsche Umwelthilfe sieht sich
ausgegrenzt.
Regierungsklausur in Schloss Meseberg: Jetzt geht’s … los?
Mit ihrer Kabinettsklausur wollte die Bundesregierung endlich in die Arbeit
starten. Gelungen ist das nur halb – ein Baustellen-Überblick.
Debatte Merkels neues Kabinett: Dear Angie!
„Auch andere kochen nur mit Wasser“, sagte Merkel 2015 den Einwanderern.
Für einen kurzen Moment hätte man es ihr glauben können.
Designierte Familienministerin: Giffeys aufgehübschter Lebenslauf
Wie aus der „Praktikantin“ die „Mitarbeiterin“ wurde: Die neue
SPD-Hoffnungsträgerin Franziska Giffey war bei ihrer Biografie kreativ.
Die Wahrheit: Mehr heimische Erreger
Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn ist ein besonderer Patient.
Bereits seine Kinderkrankheiten ließ er mit erzkonservativen Therapien
kurieren.
Franziska Giffeys Karriere in der SPD: Sie ergreift die Chance
Noch Bezirksbürgermeisterin in Neukölln – bald SPD-Familienministerin in
der Großen Koalition: Giffeys Aufstieg ist rasant.
Kabinettskandidaten der SPD: So funktioniert Politik
Die neue SPD-Riege zeigt: Postenverteilung hat nichts mit Kompetenz, aber
viel mit Machtpolitik zu tun. Und: An MigrantInnen denkt niemand.
Bürgermeisterin soll Ministerin werden: Jung, qualifiziert, aus dem Osten
Franziska Giffey ist SPD-Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Nun gilt sie
als Anwärterin auf einen Sitz im Bundeskabinett.
Kommentar Merkels Gleichstellungspolitik: Hätte, hätte, Fahrradkette
Die Kanzlerin spricht sich für Geschlechterparität im Kabinett aus. Das ist
nur Wahlkampfshow. Denn sie macht sie von der Koalition abhängig.
Kabinettsumbau in Kanada: Trudeau rüstet sich für Trump
Kanadas Premier Trudeau baut sein Regierungsteam um. Neue Außenministerin
wird Chrystia Freeland, eine bekannte Kremlkritikerin.
Politische Willkür auf den Philippinen: Wer Duterte kritisiert, wird kaltgeste…
Der Staatschef teilt Vizepräsidentin Leni Robredo per SMS mit, dass er sie
nicht mehr bei Kabinettssitzungen sehe wolle. Kommt als Nächstes das
Kriegsrecht?
Regierungswechsel nach der US-Wahl: Gerangel und Abgänge
Ein Republikaner kritisiert Trumps Team als „böse“. Ben Carson lehnt als
einziger Schwarzer einen Posten in Trumps Wunschkabinett ab.
Kabinett beschließt Asylverschärfung: Das steht im Asylpaket II
Schneller ablehnen, öfter abschieben, mehr regulieren: Das Kabinett hat das
Asylpaket II beschlossen. Ein Überblick über die Veränderungen.
Neuer Premierminister Kanadas vereidigt: „Because it‘s 2015“
Justin Trudeau präsentiert ein Kabinett mit 50 Prozent Frauenanteil. Er
verspricht Transparenz, ein Ende des Sparkurses und die Aufnahme syrischer
Flüchtlinge.
Mehr Finanzmittel für Flüchtlinge: 500 Millionen Euro zusätzlich
Es gibt mehr Geld für die medizinische Versorgung und Ernährung der
Flüchtlinge. Das Kabinett hat zusätzliche Hilfe in Höhe von 500 Millionen
Euro beschlossen.
Regierungsumbildung in Chile: Alles neu macht der Mai
Die Präsidentin will das Kabinett austauschen und hat die Minister zum
Rücktritt aufgefordert. Sie will innerhalb 72 Stunden entscheiden, wer die
Regierung verlassen muss.
Förderung von Familien: Kindergeld wird aufgestockt
Das Kabinett beschließt eine Entlastung für Familien. Der SPD geht das
Familienpaket nicht weit genug, sie will mehr Geld für Alleinerziehende.
Kabinett billigt Pkw-Maut: Augen zu und durch
Nachdem das Kabinett die Abgabe beschlossen hat, gibt sich Verkehrsminister
Dobrindt unglaublich zuversichtlich. Doch ein Wort ist bei ihm tabu.
Kommentar Maut-Beschluss: Labyrinth der Sonderregelungen
Eine absurde Veranstaltung: Der Gesetzentwurf der großen Koalition zur
Mautgebühr erinnert an die Hotelsteuer aus schwarz-gelben Tagen.
Kommentar Rot-Rot in Brandenburg: Vorwärts ins letzte Jahrhundert
Die Hartwährung in Brandenburg ist Pragmatismus. Neben dem Wegfall des
Umweltministeriums gibt es ein zweites Fiasko im neuen Kabinett.
Kabinett für neue Unterkünfte: Schneller bauen für Flüchtlinge
Um Flüchtlinge in den Kommunen besser unterbringen zu können, soll das
Bauplanungsrecht geändert werden. Dann kann auch auf neuen Flächen gebaut
werden.
Kommentar Politiker in der Wirtschaft: Die vergiftete Demokratie
So wie Niebel, von Klaeden & Co vor ihm macht nun auch
Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr seine politischen Erfahrungen zu Geld.
Neue französische Regierungsmannschaft: Ex-Berater wird Wirtschaftsminister
In Paris ist das neue Kabinett vorgestellt worden: Der frühere
Hollande-Berater Emmanuel Macron wird neuer Wirtschaftsminister.
Attraktivere Bundeswehr: Künftig nur die Besten
Verteidigungsministerin von der Leyen stellt das neue Wohlfühl-Programm der
Bundeswehr vor. Dabei erteilt sie Kritikern eine Lektion.
Gutachten zum Mindestlohn: Altersgrenze kann heikel werden
Am Mittwoch will das Kabinett den Mindestlohn beschließen. Nicht jedoch für
minderjährige Arbeitnehmer. Ein DGB-Rechtsgutachten hält das für
unzulässig.
Neues italienisches Kabinett: Acht Frauen und acht Männer
Die neue Regierung muss sich am Montag den Vertrauensvoten im Parlament
stellen. Zum ersten Mal herrscht im Kabinett volle Geschlechterparität.
Steinbrücks Kompetenzteam: „Peer musste dann weg“
Was wurde eigentlich aus Peer Steinbrücks Kompetenzteam? Der Gewerkschafter
Klaus Wiesehügel war mit allen noch mal Schnitzel essen.
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