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# taz.de -- Sozialleistungen für Geringverdiener: Höhere Sozialausgaben für … |
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> Geringverdiener mit Kindern sollen höhere Sozialleistungen beziehen |
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> können. Das hat die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen. |
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Bild: Die Bundesregierung schätzt, dass nun weitere Familien aus dem Hartz-IV-… |
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Berlin rtr | Die Bundesregierung hat höhere Sozialleistungen für |
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Geringverdiener mit Kindern auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte am |
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Mittwoch nach Angaben aus Regierungskreisen ein Gesetzesvorhaben, das den |
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sogenannten Kinderzuschlag sowie die Leistungen für Bildung und Teilhabe |
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verbessern soll. Die Kosten für die Jahre 2019 bis 2021 summieren sich laut |
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dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Gesetzentwurf auf rund 1,5 |
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Milliarden Euro für Bund, Länder und Gemeinden. |
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Der Großteil der Kosten entfällt auf den Kinderzuschlag. Diesen erhalten |
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erwerbstätige Eltern, deren Einkommen für den Unterhalt der Kinder nicht |
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ausreicht. Damit wird vermieden, [1][dass sie auf Hartz-IV-Leistungen |
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angewiesen sind]. |
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Die Bundesregierung schätzt, dass nun weitere Familien mit rund 40.000 |
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Kindern aus dem Hartz-IV-Bezug herausgeholt werden. Der Zuschlag soll |
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zusammen mit dem Kindergeld das Existenzminimum abdecken. Der Höchstbetrag |
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des Kinderzuschlages wird vom 1. Juli 2019 bis Ende 2020 auf 185 Euro |
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monatlich statt bisher 170 Euro angehoben. |
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[2][Beim Bildungs- und Teilhabepaket] für Kinder aus Geringverdiener- oder |
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Hartz-IV-Familien soll unter anderem der eigene Kostenanteil für Schulessen |
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und für die Schülertickets wegfallen. Die SPD will nach Worten ihrer |
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Vizefraktionschefin Katja Mast bei den Beratungen im Bundestag durchsetzen, |
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dass die monatliche Zahlung von zehn Euro zur Teilhabe an Freizeitangeboten |
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zusätzlich erhöht wird. |
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9 Jan 2019 |
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## LINKS |
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[1] /Hartz-IV-und-Familiengeld/!5533859 |
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[2] /Bildungs--und-Teilhabepaket-BuT/!5530021 |
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