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# taz.de -- Hartz IV
Verschärfungen beim Bürgergeld: Ein Grummeln geht durch die Basis der SPD
Politiker*innen fordern, das Bürgergeld nicht zu verschärfen. Die
Initiatorin eines Mitgliederbegehrens erinnert die SPD an ihre Werte.
Reform des Bürgergelds: Kommt jetzt Hartz IV zurück?
Die Bundesregierung hat ihre neue Grundsicherung vorgestellt. Wie ein
Arbeitsmarktforscher die Vorschläge beurteilt.
Ende des Bürgergeldes: Das Jobcenter als Besserungsanstalt
Das Bürgergeld ist bald passé. In Deutschland soll es offenbar wieder darum
gehen, vor dem Jobcenter Angst zu haben.
Verschärfungen beim Bürgergeld: Irgendwie mehr Härte
SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt.
Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr
Probleme.
Koalitionsausschuss: Merz verkündet Verschärfungen beim Bürgergeld
Der Koalitionsausschuss hat sich auf Leistungsstreichungen für
Bürgergeldempfänger geeinigt. Zudem hat er sich auf eine Aktivrente
verständigt.
Reform des Bürgergelds: Die Leute haben Angst
Schwarz-Rot plant Einschnitte beim Bürgergeld. Das gibt billigen Applaus.
Betroffenen erschweren sie das Leben, und viel gespart wird nicht.
Bürgergeld und Stereotype: Von „schuldigen“ und von „unschuldigen“ Arb…
Der Jobmarkt schwächelt. Das könnte künftig die Klischees über Arbeitslose
wieder verändern. Die Ambivalenz kennt man aus der Historie von Hartz IV.
Schwarz-roter Koalitionsvertrag: Kommissionen als Ritualobjekte
Wer im Koalitionsvertrag nach Sozialpolitik sucht, dessen Augen bleiben
immer wieder an einem Wort hängen: „Kommission“. Das verheißt nichts Gute…
Verhandlungen von Union und SPD: Koalition unterstellt Erwerbslosen pauschal Fa…
Die künftige schwarz-rote Regierung will schärfere Strafen: Erfahrungen
beim Bürgergeld aber zeigen, dass komplette Sanktionen kaum einlösbar sind.
Bürgergeld-Empfänger:innen erzählen: „Die Selbstzweifel sind gewachsen“
5,5 Millionen Menschen beziehen Bürgergeld. Sehr viele wollen arbeiten.
Fünf Menschen erzählen, wie sie das Klischee vom faulen Arbeitslosen
trifft.
Ein-Euro-Jobs als Druckmittel: Die Zwangsarbeit kehrt zurück
Eine neue Weisung der Arbeitsagentur droht Bürgergeldempfängern mit
Ein-Euro-Jobs. Hamburgs Jobcenter will das gleich probieren.
Prämie für vermittelte Arbeitslose: Vergiftete Debatte
An sich ist die Prämie eine gute Idee. Doch das eigentliche Problem ist der
geringe Lohnabstand – ein höherer Mindestlohn könnte kurzfristig helfen.
Bürgergeld und Wohnkosten: Jeder achte Haushalt zahlt drauf
Bei 320.000 Haushalten mit Anspruch auf Bürgergeld bezahlen Jobcenter die
Unterkunft nicht in voller Höhe.
Proteste gegen Hartz IV im Sommer 2004: Der verlorene Kampf gegen Hartz IV
Vor 20 Jahren gingen im Osten Tausende Menschen auf die Straße. 20 Jahre
später heißt das Gesetz Bürgergeld – doch die Kritikpunkte bleiben aktuell.
Verschärfungen beim Bürgergeld: Sparen bei den Ärmsten
Härtere Sanktionen, längere Arbeitswege, mehr 1-Euro-Jobs: Welche Regeln
will die Bundesregierung beim Bürgergeld ändern?
Verschärfungen beim Bürgergeld: Klassenpolitik von oben
3 Stunden Arbeitsweg! Mit solchen Maßnahmen werden
Bürgergeldempfänger*innen gegängelt, weil die Ampel rechten Reflexen
verfällt, statt Probleme zu lösen.
Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl: Eine Gleichung mit Unbekannten
Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype
oder wird sie zum politischen Faktor?
Union hetzt gegen das Bürgergeld: Mehr als Populismus ist da nicht
Die CDU will Erwerbslosen, die „zumutbare“ Arbeit ablehnen, Leistungen
komplett kürzen. Ein konservatives Sozialpaket hat sie nicht zu bieten.
CDU und Ampel wollen sanktionieren: Zickzackkurs mit den Arbeitslosen
Sanktionen gegen angeblich „faule Arbeitslose“ werden wieder verschärft.
Erwerbslose werden zum politischen Spielball von Ampel und Union.
Kindergrundsicherung: Pragmatismus ist angesagt
Es war gut gemeint: Kinder aus armen Familien soll das Bürgergeld-Stigma
erspart bleiben. Doch die Kindergrundsicherung erzeugt nun mehr Bürokratie.
Ökonom über Grundeinkommen-Studie: „Mit Widerstand muss man rechnen“
Wie realistisch das bedingungslose Grundeinkommen ist, hat das DIW Berlin
berechnet. Grundsätzlich wäre es finanzierbar, sagt Ökonom Stefan Bach.
Strategien für Langzeitarbeitslose: Wirklichkeit der Bürgergeld-Reform
Höhere Freibeträge, Prämien für Abschlüsse, ganzheitliche Betreuung: Klingt
gut, wäre da nicht die Personalknappheit in den Jobcentern.
Nachruf auf Andreas Ehrholdt: Gesicht der Proteste gegen Hartz IV
2004 initiierte er in Magdeburg Proteste gegen die Hartz-Gesetze, danach
geriet er schnell in Vergessenheit. Am 25. Mai ist Andreas Ehrholdt
verstorben.
Tod des Star-Arbeitslosen Arno Dübel: „Wer arbeitet, ist doch blöd“
Er war „schwer vermittelbar“, außer als Provokateur in den Medien. Arno
Dübel, Deutschlands Star-Arbeitsloser aus den nuller Jahren, ist tot.
Debütroman von Marlen Hobrack: Lesen im Leopardenlook
Alte weiße Männer mag keiner mehr lesen, eine weibliche
Aufsteigerinnengeschichte schon. „Schrödingers Grrrl“ folgt einer
literarischen Hochstaplerin.
Ex-Hartz-IV-Empfängerin über Karriere: „Soziale Herkunft sieht man nicht“
Natalya Nepomnyashcha hat ein Netzwerk für Menschen aus finanzschwachen
Familien gegründet. Ein Gespräch über soziale Scham.
Umzug für den Job: Arbeitsamt muss Mietkaution stellen
Das Jobcenter muss Arbeitslosen die Mietkaution zahlen, wenn die für eine
Stelle umziehen müssen. So urteilte das Landessozialgericht Niedersachsen.
Die Wahrheit: Bletzlich Bayrisch
Als Wahlbayer kann man einem Hartzler mal so richtig die Meinung
zurechtstoßen – in der passenden Fantasiesprache.
Analyse zu Hartz-IV-Nachfolge: Bürgergeld deckt Stromkosten nicht
Laut einem Vergleichsportal reicht das Bürgergeld nicht, um die gestiegenen
Energiekosten zu bezahlen. Sozialverbände machen Druck.
Bahnhofsmissionen in Deutschland: Mehr Bedarf, weniger Spenden
Wegen der Inflation kommen immer mehr Menschen zu den Anlaufstellen an den
Bahnhöfen. Gleichzeitig erhalten die Missionen immer weniger Sachspenden.
Vor der Einführung des Bürgergeldes: Was von Hartz IV bleibt
Hartz IV hat das Leben von Millionen Arbeitslosen, Jobcenter-Mitarbeitern
und Anwälten geprägt. Wie bewerten sie diese Zeit? Acht Protokolle.
Bürgergeld im Bundestag beschlossen: Mehr als ein neuer Name
Wie wirkt sich das Bürgergeld aus? Dazu gibt es Vorurteile, Fakten und
Erfahrungen aus dem Hartz-IV-System.
Abstimmung in Bundestag und Bundesrat: Freie Bahn fürs Bürgergeld
Das Bürgergeld kommt zum 1. Januar 2023. Bundestag und Bundesrat stimmten
dem im Vermittlungsausschuss vereinbarten Kompromiss zu.
Sozialreform der Ampel: Bürgergeld kurz vor Go
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss stimmen Bundestag und Bundesrat
erneut über die Reform ab. Die Grünen rechnen mit großer Mehrheit.
Bürgergeld und Armut: Löchriger Rettungsschirm
Der Streit ums Bürgergeld hat gezeigt, wie Arme politisch
instrumentalisiert werden. Dabei muss der Staat gerade ihnen unter die Arme
greifen.
Einigung im Vermittlungsausschuss: Freie Bahn fürs Bürgergeld
Wie erwartet hat der Vermittlungsausschuss den Kompromiss zum Bürgergeld am
Mittwochabend beschlossen. Ampel und Union loben die Einigung.
Reaktionen auf Bürgergeld-Kompromiss: „Kniefall vor der Union“
Auf Druck von CDU und CSU hat die Ampel ihre Pläne für das Bürgergeld
verwässert. Sozialverbände und Linkspartei kritisieren den Kompromiss
scharf.
Streit ums Bürgergeld: Spitzensteuersatz für die Ärmsten
Die Union hat das Bürgergeld zertrümmert. Dabei hat sie recht: Das
Lohnabstandsgebot muss gewahrt bleiben – aber anders, als sie denkt.
Kompromiss beim Bürgergeld: Gespenster aus dem Gruselkabinett
Rein taktisch ist der Kompromiss beim Bürgergeld ein Sieg der Union. Die
von ihr angefachte Sozialneid-Debatte aber offenbart das wahre Problem.
Kompromiss beim Bürgergeld: Bürgergeld light oder Hartz V?
Besonders die Ampel ging weit auf die Union zu. Betont aber den Kern des
Bürgergeldes erhalten zu haben. Stimmt das?
Kompromiss beim Bürgergeld: Kein Problem für Karlsruhe
Der Verzicht auf die teilweise sanktionsfreie Vertrauenszeit beim
Bürgergeld ist mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts vereinbar.
Kompromisse zum Bürgergeld: Mehr Sanktionen, weniger Karenzzeit
Im Streit ums Bürgergeld gibt es Bewegung. Zuvor hatte der Sozialverband
VdK eine Warnung ausgesprochen.
Podcast „Bundestalk“: Der Streit ums Bürgergeld
Die Ampel will Hartz IV abschaffen und durch ein besseres Modell ersetzen.
Doch die Union stellt sich dagegen. Warum und wem nützt das?
Streit um Bürgergeld: Robin-Hood-Status dank Merz
Mit ihrer Kritik am Bürgergeld tut die Union der Ampel-Koalition einen
großen Gefallen. Die halbherzige Reform erscheint nun als progressives
Projekt.
Veto der Unionsländer beim Bürgergeld: Das Menschenbild lässt tief blicken
Die Union riskiert, dass die niedrigen Hartz-IV-Sätze auch 2023 noch
gelten. Mit parteipolitischen Spielchen blockiert sie eine dringend nötige
Wende des Sozialsystems.
Bürgergeld scheitert im Bundesrat: Die Zeit drängt
Das Bürgergeld ist wie erwartet im Bundesrat gescheitert. Nun soll der
Vermittlungsausschuss ran und bis Ende November einen Kompromiss finden.
Ampel-Projekt im Bundesrat: Bürgergeld vorerst gescheitert
Die Umwandlung der Hartz-IV-Grundsicherung findet im Bundesrat keine
Mehrheit. Der Streit wandert jetzt in den Vermittlungsausschuss.
Debatte ums Bürgergeld: Der Klang einer Beförderung
Ist das Bürgergeld echter Fortschritt? Oder Upgrade des längst Bekannten?
Eine kleine Geschichte der Unterschichtsverachtung.
Hartz IV und Bürgergeld: Von Bildungswilligen und Kleinerben
Der Bundestag hat das Bürgergeld beschlossen. Wer in Not gerät, sich aber
Kurse selbst aussucht, kurz vor der Rente steht oder etwas erbt,
profitiert.
Blockade der Union beim Bürgergeld: Nur Lust am Nein
CDU und CSU machen mit giftiger Rhetorik Stimmung gegen das Bürgergeld.
Viel mehr haben die Unionsparteien in sozialen Fragen auch nicht
anzubieten.
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