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# taz.de -- Mehr Finanzmittel für Flüchtlinge: 500 Millionen Euro zusätzlich |
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> Es gibt mehr Geld für die medizinische Versorgung und Ernährung der |
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> Flüchtlinge. Das Kabinett hat zusätzliche Hilfe in Höhe von 500 Millionen |
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> Euro beschlossen. |
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Bild: Das Kabinett hat mehr Geld für Essen und die medizinische Versorgung der… |
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Berlin dpa | Der Bund stellt weitere 500 Millionen Euro zur Versorgung der |
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immer zahlreicheren Flüchtlinge bereit. Das Bundeskabinett ließ dafür am |
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Mittwoch in Berlin das sogenannte Entlastungsbeschleunigungsgesetz |
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passieren. Insgesamt fließt somit in diesem Jahr eine Milliarde Euro für |
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die Unterbringung, medizinische Versorgung und Ernährung der Flüchtlinge an |
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Länder und Kommunen. 500 Millionen Euro standen schon bereit. |
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Die nun beschlossenen Mittel sollten bisher erst 2016 fließen. Bund und |
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Länder hatten bereits im Juni beschlossen, dass dies vorgezogen werden |
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soll. Diese Vereinbarung wird nun umgesetzt. |
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Laut offizieller Prognose kommen in diesem Jahr bis zu 800 000 Flüchtlinge |
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nach Deutschland. Das wären etwa viermal so viele Menschen wie im Vorjahr. |
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Ab kommendem Jahr will sich der Bund dauerhaft an den Kosten beteiligen. |
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Darüber ist noch nicht entschieden. Am 24. September wollen Bund und Länder |
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ihr weiteres Vorgehen bei einem Flüchtlingsgipfel in Berlin beraten. |
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Auch bei den anstehenden Beratungen des Bundeshaushalts dürfte die |
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Flüchtlingsfrage eine Rolle spielen. Die Bundesagentur für Arbeit hatte |
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mehr Mittel für die Integration von Flüchtlingen auf den deutschen Jobmarkt |
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angemahnt. |
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26 Aug 2015 |
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