# taz.de -- Konstantin von Notz | |
Von Notz über russische Desinformation: „Die Allgemeinheit ist noch sehr nai… | |
Russische Einflussnahme auf Deutschland werde nicht genug verstanden, sagt | |
der Grünen-Politiker Konstantin Von Notz. Er fordert auch einen anderen | |
Umgang mit TikTok. | |
Antisemitismus in Deutschland: Union und Ampel für hartes Vorgehen | |
Antisemitische Hetze nimmt durch den Nahost-Krieg enorm zu. Auch SPD, Grüne | |
und FDP fordern unter anderem: Arbeitsverbote und Ausweisungen. | |
Uli Grötsch: Jetzt kommt der Polizeibeauftragte | |
Jahrelang wurde ein unabhängiger Polizeibeauftragter im Bund gefordert, nun | |
führt ihn die Ampel ein. Der SPD-Mann und Ex-Fahnder Uli Grötsch wird's. | |
Aktion der „Letzten Generation“: Scharfe Kritik an BER-Blockade | |
Die „Letzte Generation“ stört den BER-Flugbetrieb. Es werden drastische | |
Strafen gefordert. Die Behörden in Brandenburg übernehmen die Ermittlungen. | |
Von Notz zur kritischen Infrastruktur: „Wir haben ein Sicherheitsproblem“ | |
Konstantin von Notz sorgt sich um die kritische Infrastruktur in | |
Deutschland. Der Grüne fordert massive Investitionen in die | |
Sicherheitsarchitektur. | |
Fake-News-Kampagnen im Netz: Flut an Desinformationen | |
Konstantin von Notz ist Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums | |
– und warnt vor gezielten Fake-News-Kampagnen Moskaus. Er will aufklären. | |
AfD-nahe Erasmus-Stiftung: AfD-Stiftung von Rechten durchsetzt | |
Die Bundesregierung schätzt das Umfeld der Erasmus-Stiftung teilweise als | |
rechtsextrem ein. Brisant: Die Stiftung hat Anspruch auf staatliche Gelder. | |
Grüner Fraktionsvize über Sondierungen: „Eine neue Groko braucht keiner“ | |
Der grüne Abgeordnete Konstantin von Notz hält ein Bündnis mit der FDP in | |
der Innen- und Rechtspolitik für eine „Riesenchance“. | |
AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Demokratie-TÜV gefordert | |
40.000 Mails sind bei Politikern eingegangen, um eine Finanzierung der | |
AfD-nahen Erasmus-Stiftung zu verhindern. Ob nun was passiert, ist unklar. | |
Staatsleistungen an die Kirchen: Nicht in bester Verfassung | |
Mit fragwürdiger historischer Begründung kassieren die Kirchen jährlich | |
Millionensummen. Grüne, FDP und Linkspartei wollen das jetzt ändern. | |
Kartellamt-Entscheidung zu Facebook: Die sanfte Zerschlagung | |
Das Bundeskartellamt treibt Facebook in die Enge. Scheibchenweise könnte so | |
die Marktmacht des sozialen Netzwerks beschnitten werden. | |
Spionageverdacht bei Huawei: Unsicherheit für alle | |
Der chinesische Netzausrüster Huawei soll im Auftrag der Regierung Daten | |
ausspähen. Deutschland prüft „Risiken für die Netzsicherheit“. | |
SPD verliert die Geduld: Maaßen ist immer noch nicht weg | |
„Zügig“ sollte Verfassungsschutzchef Maaßen abtreten. Nun ist er noch imm… | |
im Amt – und legt zu Chemnitz nach. Die SPD zeigt sich empört. | |
In Berlin entführter Vietnamese: Angeblich hat keiner etwas gewusst | |
Die Bundesregierung bezieht Stellung zu offenen Fragen im Entführungsfall | |
Trinh Xuan Thanh. Ganz schlüssig sind ihre Angaben nicht. | |
Urteil des Gerichts der Europäischen Union: Rückschlag für Fehmarnbelt-Queru… | |
Die Staatsgarantien und Zuschüsse für die Fehmarnbelt-Querung sind | |
fragwürdig: Das EuG annulliert ein vergleichbares Modell bei der | |
Öresund-Brücke. | |
Konstantin von Notz zu Chemnitz: „Das Vertrauen ist tief erschüttert“ | |
Der Grüne Konstantin von Notz findet die Aussagen des | |
Verfassungsschutz-Chefs „ungeheuerlich“. Maaßen müsse Belege für seine | |
Verschwörungstheorien liefern. | |
Debatte um AfD und Verfassungsschutz: Das rechte Auge blinzelt | |
Nach Protesten mit Pegida mehren sich die Rufe nach einer Beobachtung der | |
AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bundesregierung winkt ab. | |
Bewerber für Bundestagsausschuss: AfDler als Geheimdienstkontrolleur? | |
Die AfD will einen Ex-Oberstaatsanwalt als Kontrolleur der Geheimdienste im | |
Bundestag sehen. Die anderen Fraktionen reagieren reserviert. | |
Konstantin von Notz über den Fall Amri: „Es fehlt der Wille zur Aufklärung�… | |
Was ist im Fall Anis Amri schiefgelaufen? Es seien überwiegend | |
Scheindiskussionen geführt worden, sagt Konstantin von Notz von den Grünen. | |
Zoff um NSA-Aufklärung: Ende mit Schrecken | |
Wurden die Deutschen massenhaft ausgespäht? Der NSA-Untersuchungsausschuss | |
des Bundestags hat sich über diese Frage heillos zerstritten. | |
Opposition über den NSA-Ausschuss: „Unverhältnismäßig und rechtswidrig“ | |
Zum Ende des NSA-Ausschusses gibt es heftige Kritik von der Opposition: Die | |
Regierung habe beim Spionage-Skandal die Aufklärung hintertrieben. | |
Von Notz über grünes Selbstverständnis: „Niemand braucht Flügelscheiße“ | |
Die Grünen müssen klarmachen, dass sie die offene Gesellschaft verteidigen | |
und den Planeten retten wollen, sagt Konstantin von Notz. | |
Konstantin von Notz über Sicherheit: „Die Fußfessel ist Symbolpolitik“ | |
Gefährder wie Anis Amri festzusetzen, findet der grüne Innenpolitiker | |
richtig – wenn es klare Belege für eine Gefahr gibt. | |
Gesetzentwurf zur Netzneutralität: Bußgeld bei Verstoß | |
Eine Gesetzesänderung soll die EU-Netzneutralität in Deutschland umsetzen. | |
Kritiker sehen aber weiterhin die Gefahr eines „Zwei-Klassen-Internets“. | |
Bundestagsausschuss zur NSA: Keine Berlin-Reise für Snowden | |
Erneut wollte der NSA-Ausschuss den Whistleblower anhören – ohne Erfolg. | |
Die Opposition will klagen. Hollande empört sich über den BND. | |
Grüne in Schleswig-Holstein: „Kamikaze, naiv, egoistisch?“ | |
Robert Habeck holt sich das Votum des Landesverbandes für seine Kandidatur | |
als Bundes-Spitzenkandidat. Fragen stellen sich zu Konstantin von Notz. | |
NSA-Untersuchungsausschuss: Daten von Hand sortiert | |
Der BND leitete keine deutschen Kommunikationsdaten weiter, versichert ein | |
Geheimdienstler im Bundestag. Nicht alle glauben das. | |
Kolumne Die eine Frage: Silicon DDR | |
Freiheit ist das große grüne Thema dieser Tage. Was schert Facebook mein | |
Unbehagen mit seinem Datenhunger, Herr von Notz? | |
NSA-Ausschuss im Bundestag: Reisen oder reisen lassen? | |
Die Koalition will eine Vernehmung Snowdens in Moskau und Verhandlungen mit | |
den USA über Dokumente für den NSA-Ausschuss. Die Opposition ist empört. | |
Bundesregierung hält NSA-Akten zurück: Nur schwarze Seiten | |
Viele Akten, die dem NSA-Ausschuss vorgelegt wurden, sind komplett | |
geschwärzt. Die Grünen erwägen, deswegen per Gericht gegen die | |
Bundesregierung vorzugehen. | |
„Digitale Agenda“ im Bundestag: Der Ausschuss der Frustrierten | |
Sie sind die Internetversteher im Bundestag – nur bestimmen dürfen sie | |
nichts. Auf den Ausschuss „Digitale Agenda“ wartet viel Arbeit. | |
NSA-Untersuchungsausschuss: Greenwald will nicht aussagen | |
Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald will nicht vor dem NSA-Ausschuss des | |
Bundestages aussagen. Er zweifelt am Aufklärungswillen der deutschen Seite. | |
Befragung Snowdens in Deutschland: Geht es nach Karlsruhe? | |
Union und SPD haben im NSA-Ausschuss gegen eine Befragung Snowdens votiert. | |
Die Opposition ist empört. Jetzt bleibt nur noch das Verfassungsgericht. | |
NSA und deutsche Geheimdienste: Verfassungsbruch als System | |
Laut „Spiegel“ soll es zwischen deutschen Geheimdiensten und der NSA | |
Austausch von Daten gegeben haben. Offenbar auch für die Tötung von | |
Verdächtigen. | |
NSA-Ausschuss im Bundestag: Aufklärer ohne Akten | |
Kaum begonnen, stockt die Arbeit des NSA-Ausschusses bereits: Ministerien | |
und Geheimdienste lassen mit Aktenlieferungen auf sich warten. | |
Bericht des Bundesrechnungshofs: Nutzloses Cyber-Abwehrzentrum | |
Seit 2011 soll das Nationale Cyber-Abwehrzentrum Angriffe aus dem | |
virtuellen Raum verhindern. Ein Bericht stellt nun seine Funktionsfähigkeit | |
komplett in Frage. | |
NSA-Ausschuss besucht Snowden: Koalition zieht’s nach Moskau | |
Union und SPD planen ein informelles Treffen mit Edward Snowdens in seinem | |
russisches Asyl. Die Opposition spöttelt über die „abwegige Kaffeefahrt“. | |
Keine Einladung nach Berlin: Opposition prüft Klage für Snowden | |
Die Regierung verweigert Sicherheitsgarantien für den NSA-Whistleblower und | |
unterstreicht ihr Nein zu einer Berlin-Anhörung. Opposition will diese | |
notfalls erklagen. | |
Abgeordnete für neues Gesetz: Alle gegen den BND | |
Nach der Schelte im NSA-Ausschuss: Der BND weist Kritik zurück, er sei ohne | |
Rechtsgrundlage tätig. Abgeordnete fordern nun eine Gesetzesänderung. |