# taz.de -- NSA-Untersuchungsausschuss: Greenwald will nicht aussagen | |
> Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald will nicht vor dem NSA-Ausschuss | |
> des Bundestages aussagen. Er zweifelt am Aufklärungswillen der deutschen | |
> Seite. | |
Bild: NSA-Ausschuss: Greenwald will nicht an der „Illusion einer Untersuchung… | |
BERLIN afp | Der US-Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald, der mit den | |
Informationen von Edward Snowden die NSA-Spähaffäre in Rollen gebracht hat, | |
steht nicht als Zeuge für den Bundestags-Untersuchungsausschuss zu | |
Verfügung. Greenwald begründete dies in einem Schreiben an den Ausschuss, | |
das AFP am Freitag vorlag, mit dem Umgang des Gremiums mit Snowden sowie | |
mit mangelndem Aufklärungswillen von deutscher Seite. | |
Durch die Ablehnung des NSA-Ausschusses, den früheren | |
US-Geheimdienstmitarbeiter anzuhören, zeigten die Parlamentarier, dass es | |
ihnen wichtiger sei, die USA nicht gegen sich aufzubringen, als die | |
Spionageaffäre ernsthaft aufzuklären. | |
Snowden sei der Schlüsselzeuge in der Affäre, betonte Greenwald. Daher | |
lehne er es ab, an einem Ritual teilzunehmen, das die Illusion einer | |
Untersuchung darstellen solle, aber tatsächliche Aufklärung vermeide. Die | |
deutsche Öffentlichkeit solle mit leerer Symbolik beschwichtigt werden. | |
Sollte der Bundestag den Mut finden, Snowden persönlich auf deutschem Boden | |
zu befragen, würde auch er selbst seine Entscheidung noch einmal | |
überdenken, schrieb Greenwald weiter. Der US-Journalist hatte als erster | |
mit Snowden Kontakt gehabt und verfügt über umfangreiche Datensätze zu den | |
US-Spähaktivitäten. | |
Der Grünen-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, | |
erklärte in Berlin, die alleinige Verantwortung für die Absage Greenwalds | |
liege bei der großen Koalition. Die Entscheidung des US-Journalisten mit | |
Hinweis auf die Verweigerungshaltung der Bundesregierung sei „bitter, aber | |
durchaus verständlich“. Seine Partei werde auch weiterhin für eine Aussage | |
Snowdens vor dem Ausschuss in Berlin und eine tatsächliche Aufklärung durch | |
das Parlament kämpfen, betonte von Notz. | |
1 Aug 2014 | |
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