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# taz.de -- NSA-Untersuchungsausschuss: Greenwald will nicht aussagen
> Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald will nicht vor dem NSA-Ausschuss
> des Bundestages aussagen. Er zweifelt am Aufklärungswillen der deutschen
> Seite.
Bild: NSA-Ausschuss: Greenwald will nicht an der „Illusion einer Untersuchung…
BERLIN afp | Der US-Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald, der mit den
Informationen von Edward Snowden die NSA-Spähaffäre in Rollen gebracht hat,
steht nicht als Zeuge für den Bundestags-Untersuchungsausschuss zu
Verfügung. Greenwald begründete dies in einem Schreiben an den Ausschuss,
das AFP am Freitag vorlag, mit dem Umgang des Gremiums mit Snowden sowie
mit mangelndem Aufklärungswillen von deutscher Seite.
Durch die Ablehnung des NSA-Ausschusses, den früheren
US-Geheimdienstmitarbeiter anzuhören, zeigten die Parlamentarier, dass es
ihnen wichtiger sei, die USA nicht gegen sich aufzubringen, als die
Spionageaffäre ernsthaft aufzuklären.
Snowden sei der Schlüsselzeuge in der Affäre, betonte Greenwald. Daher
lehne er es ab, an einem Ritual teilzunehmen, das die Illusion einer
Untersuchung darstellen solle, aber tatsächliche Aufklärung vermeide. Die
deutsche Öffentlichkeit solle mit leerer Symbolik beschwichtigt werden.
Sollte der Bundestag den Mut finden, Snowden persönlich auf deutschem Boden
zu befragen, würde auch er selbst seine Entscheidung noch einmal
überdenken, schrieb Greenwald weiter. Der US-Journalist hatte als erster
mit Snowden Kontakt gehabt und verfügt über umfangreiche Datensätze zu den
US-Spähaktivitäten.
Der Grünen-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz,
erklärte in Berlin, die alleinige Verantwortung für die Absage Greenwalds
liege bei der großen Koalition. Die Entscheidung des US-Journalisten mit
Hinweis auf die Verweigerungshaltung der Bundesregierung sei „bitter, aber
durchaus verständlich“. Seine Partei werde auch weiterhin für eine Aussage
Snowdens vor dem Ausschuss in Berlin und eine tatsächliche Aufklärung durch
das Parlament kämpfen, betonte von Notz.
1 Aug 2014
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