Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- NSA-Ausschuss
BND-Affäre um NSA-Ausschuss: Der Verrat
Treffen sich ein Agent und ein Abgeordneter in einer Bar. Vier Jahre später
sehen sie sich vor Gericht. Warum?
Opposition über den NSA-Ausschuss: „Unverhältnismäßig und rechtswidrig“
Zum Ende des NSA-Ausschusses gibt es heftige Kritik von der Opposition: Die
Regierung habe beim Spionage-Skandal die Aufklärung hintertrieben.
Kommentar Merkel und die NSA: Die ahnungslose Zeugin
Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen ist die Devise des Kanzleramtes in
der NSA-Affäre. Merkels Auftritt vor dem Ausschuss passt perfekt dazu.
Zu Gast beim Bundesnachrichtendienst: Ein Happen für kleine Spione
Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung gab sich auch der BND offen.
Wenigstens ein bisschen – die Türen zu den Gebäuden blieben verschlossen.
NSA-Untersuchungsausschuss: Keiner will den Schwarzen Peter
Der Beauftragte für die Nachrichtendienste, Klaus-Dieter Fritsche, wurde
fünf Stunden befragt. Er liegt im Clinch mit dem Ex-BND-Chef Ernst Uhrlau.
Entscheidung zu Selektoren: NSA-Ausschuss setzt Kanzleramt Frist
Das Kanzleramt hat noch immer nicht erklärt, wie der Bundestag über die
„Selektorenliste“ informiert wird. Die Abgeordneten wollen nun endlich eine
Entscheidung.
NSA-Ausschuss im Bundestag: Wikileaks veröffentlicht Mitschriften
Bisher waren die Protokolle der öffentlichen Sitzungen nicht zugänglich.
Wikileaks ändert das nun und hilft, das 1.380-seitige Dokument zu
überblicken.
NSA-Ausschuss empört: Klagen über Bundesnachrichtendienst
Der NSA-Ausschuss soll die Internet-Spionage der Geheimdienste aufklären,
doch stattdessen sorgt eine Drohung des BND für Unmut unter den
Abgeordneten.
NSA-Ausschuss des Bundestags: „Zu wenig Ausbeute“
Der BND fischt Telefonate und Mails – und gibt sie zum Teil weiter an die
NSA. So geschehen bis 2008. Alles rechtens?
Snowden-Anhörung im NSA-Ausschuss: Opposition plant Verfassungsklage
Das Tauziehen um Snowden geht weiter. Die Linkspartei will in Karlsruhe
erwirken, dass der Whistleblower vom NSA-Ausschuss als Zeuge geladen wird.
Bundesregierung hält NSA-Akten zurück: Nur schwarze Seiten
Viele Akten, die dem NSA-Ausschuss vorgelegt wurden, sind komplett
geschwärzt. Die Grünen erwägen, deswegen per Gericht gegen die
Bundesregierung vorzugehen.
BND hörte Türkei ab: Der Blick für den Elefanten
Der NSA-Ausschuss soll das Ausmaß von US-Spähangriffen in Deutschland
klären. Jetzt stellen Politiker auch Fragen zur Rolle des
Auslandsgeheimdienstes BND.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.