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# taz.de -- Thomas de Maizière
Kirchentag in Nürnberg: Regenschirm der Inklusion
Der Kirchentag setzte ein Zeichen in Sachen Respekt und Offenheit. Etwas
anmaßend allerdings zeigte sich die evangelische Kirche aber auch.
Thomas de Maizière zur Russlandpolitik: „Kein historisches Versagen“
Für Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière sind Kritiker von Merkels
Russlandpolitik Rechthaber. Geirrt habe man sich aber in einer
Einschätzung.
Thomas de Maizière über Konservatismus: „Eher Haltung als Position“
Hat die Union kein konservatives Profil mehr? Doch, sagt Ex-Minister Thomas
de Maizière. Es gehe um Verlässlichkeit und die Integration vieler
Strömungen.
Umgang mit Corona in Deutschland: So geht Demokratie
In Zeiten eines grassierenden Virus oder einer anderen Bedrohung machen
Politiker oft Fehler. Im Moment aber machen viele Vieles richtig.
Ex-Innenminister stellt Buch vor: Kreativer Protest gegen de Maizière
Der frühere Innenminister wollte in Göttingen aus seinem Buch vorlesen.
Anders als letztes Mal schafft er das auch – Widerspruch gibt es trotzdem.
Vor de Maizières Lesung in Göttingen: Anschlag auf Amtshaus
Heute will Thomas de Maizière in Göttingen sein Buch „Regieren“ vorstelle…
Um das zu verhindern, haben Unbekannte das Amtshaus angezündet.
Protest gegen Militäroffensive in Syrien: Aktivisten blockieren de Maizière
Linke AktivistInnen haben eine Lesung mit dem früheren Bundesinnenminister
verhindert. Kritik kommt auch von Grünen.
Was ist konservativ?: Talent zur Anpassung
Kommt das Konservative wieder? Rechte und gemäßigte Christdemokraten
reklamieren den Begriff für sich. Auf der Suche nach einem Lebensgefühl.
Überforderte BAMF-Mitarbeiter: Regierung hat keine Ahnung
Die BAMF-Mitarbeiter stehen seit der Zunahme der Flüchtlingszahlen unter
Druck. Eine Linken-Abgeordnete wollte von der Regierung wissen, wie sehr.
Kommentar Entlassung von Bamf-Chefin: Horst Seehofers Affekthascherei
Mit Jutta Cordts Rauswurf gibt der Bundesinnenminister den Macher – macht
aber nur viel Wirbel. Andere haben schuld an der Krise der Behörde.
Verantwortlichkeiten in der Bamf-Affäre: Die Qualität blieb auf der Strecke
Der Innenausschuss befragt die Ex-Innenminister Friedrich und de Maiziére
zur Bamf-Affäre. De Maizière übernimmt die politische Verantwortung.
Athletensprecher über Sportlerrechte: „Es geht um unsere Existenz“
Max Hartung wehrt sich gegen Angriffe auf die Unabhängigkeit der von ihm
mitgegründeten Sportlervertretung. Es geht um die Verteilung von Geld.
Außenminister mit Doppelstrategie: Zweierlei Maas
Der geschäftsführende Justiz- und künftige Außenminister Heiko Maas kann
beides: Tempo und Entschleunigung. Das braucht er auch.
Hackerangriff auf Netzwerke des Bundes: Die Regierung ist sauer wegen Leak
Schon im Dezember wusste die Bundesregierung von dem Angriff auf ihre
Netze, hielt das aber geheim. Nun kritisiert sie die Berichterstattung.
Horst Seehofer als Innenminister: Innere Mission
Ausgerechnet der CSU-Chef soll unter der Großen Koalition das
Innenministerium leiten. Bei vielen weckt das ärgste Befürchtungen.
Thomas de Maizière über Terror & Angst: „Ältere Leute sind das noch gewohn…
Eine Gesellschaft muss bei Anschlägen und Naturkatastrophen wie ein
Stehaufmännchen reagieren, sagt Innenminister Thomas de Maizière (CDU).
Kommentar EU-Flüchtlingsverteilung: Fehlende Solidarität
Innenminister Thomas de Maizière drängt nicht weiter auf Quoten für die
Verteilung von Flüchtlingen. Doch Abschottung allein ist keine Lösung.
Flüchtlingsverteilung in der EU: Solidarität sieht anders aus
Die Dublin-Verordnung ist ungerecht und funktioniert nicht mehr. In Sofia
beraten die Innenminister über ein neues System für die EU.
Zahlung an deutsche Zwangsarbeiter: 46.000 beantragen Entschädigung
Bis Ende 2017 konnten ehemalige deutsche Zwangsarbeiter, einen symbolischen
Anerkennungsbetrag von 2.500 Euro anfordern.
Flucht nach Deutschland im Jahr 2017: Weniger als 200.000 Menschen
Maßnahmen zur Flüchtlingsabwehr an Europas Außengrenzen schlagen sich auf
die Zahlen der Ankommenden nieder – es sind weniger als 2016.
Hilfe bei polizeilicher Überwachung: Verordnete Sicherheitslücken
Thomas de Maizière will die Hersteller von Alarmanlagen und Autos
verpflichten, der Polizei zu helfen. So könnte leichter abgehört werden.
Gegenangriffe zu Cyberattacken: Innenminister will zurückhacken
Eine mögliche Jamaika-Koalition will die Cyberabwehr zentralisieren.
Innenminister de Maizière möchte auch Gegenangriffe starten können.
Kolumne Habibitus: Deutsche, schafft Euch ab!
Kartoffeln würden lieber auf einen freien Tag verzichten, als Muslim_innen
was zu gönnen. Warum machen sie das?
Diskussion um muslimischen Feiertag: Warum nicht Freitag statt Sonntag?
Innenminister de Maizière schlägt einen muslimischen Feiertag vor – aber
vor allem theoretisch. Dabei gäbe es einen ganz praktischen Vorschlag.
Appell an linksunten.indymedia: Wer schreibt, der bleibt
Autor*innen der Plattform rufen Kolleg*innen dazu auf, Texte auf einem
neuen Blog zu veröffentlichen. So wollen sie das Medium wiederherstellen.
Kommentar De Maizière gegen links: Es wird langsam absurd
Indymediaverbot, verschärftes Demonstrationsrecht: Der Bundesinnenminister
setzt im Wahlkampf plötzlich auf den Kampf gegen Linksextremismus.
Verbot von linksunten.indymedia.org: Waffen, Waffen, Waffen
Für das Linksunten-Verbot spielt es keine zentrale Rolle, ob die Betreiber
selbst Waffen besitzen. Für die öffentliche Wahrnehmung schon.
Verbotsverfügung gegen „linksunten“: „Billigung von Straftaten“ erleic…
Die Betreiber der Seite sollen selbst keine Strafdelikte begangen haben,
aber sie hätten kommunikative Straftaten anderer ermöglicht, so der
Vorwurf.
Kommentar Verbot von „linksunten“: Keine Sorge, der Feind steht links
Der Innenminister will die linksradikale Plattform „linksunten.indymedia“
abschalten. Damit zeigt er, wo seine politischen Prioritäten liegen.
Verbot von „linksunten.indymedia“: Zurzeit offline
„linksunten.indymedia“ ist nicht mehr abrufbar. Die Staatsanwaltschaft
ermittelt jedoch nicht. Die Reaktionen fallen gemischt aus.
„linksunten.indymedia“: De Maizière verbietet linke Website
Ein deutscher Ableger des „Indymedia“-Netzwerks ist verboten worden. Die
Ermittlungen gegen die Betreiber laufen offenbar schon länger.
Gesichtserkennung an Berliner Bahnhof: Schöngemacht für de Maizière
Der Bundesinnenminister besucht das Südkreuz und lobt die automatische
Gesichtserkennung. Aktivisten fordern den Abbruch des Tests.
Gesichtserkennungstest in Berlin: Niedrige Trefferquote
In Berlin wird die Gesichtserkennung vor laufender Kamera getestet. Es ist
die anspruchsvollste Nutzung des bislang wenig erfolgreichen Verfahrens.
Kommentar Gesichtserkennung: Ein Modellversuch für den Wahlkampf
Der Praxistest der Gesichtserkennungssoftware ist eine reine
Wahlkampf-Show. Die Gesichtserkennung ist kein effizientes Fahndungsmittel.
Nach den Krawallen beim G20-Gipfel: SPD droht Flora & Friends
Die SPD zieht nicht nur in Erwägung, die Rote Flora zu räumen. Auch
KünstlerInnen droht sie mit Geldentzug – weil sie zur Flora stehen.
EU-Minister kritisieren NGOs: Private Seenotretter sind schuld
Thomas de Maizière wiederholt Vorwürfe gegen NGOs, die im Mittelmeer
Flüchtlinge retten. Ärzte ohne Grenzen findet die Kritik „unglaublich
bitter“.
Grünen-Politikerin über innere Sicherheit: „Wo sind V-Leute nützlich?“
Nach dem Innenminister fordern auch die Grünen einen zentralen
Verfassungsschutz. Ein Schwenk auf Law and Order? Nein, sagt Innenexpertin
Mihalic.
Kein Bleiberecht für Gewaltopfer: Der Bund zeigt Härte
Berlin führt ein Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt ein, Thüringen will
folgen. Der Bund hält nichts davon: Das berge zu hohes
„Missbrauchspotenzial“.
Konferenz der Innenminister: Messenger-Überwachung geplant
Verschlüsselte Messenger-Dienste sollen künftig wie Telefonate und SMS
überwacht werden können. Das beschloss die Konferenz der Innenminister.
Asylbescheide in Deutschland: De Maizière will Zehntausende prüfen
Der Bundesinnenminister will 80.000 bis 100.000 Fälle der vergangenen
beiden Jahre überprüfen lassen. Anlass ist der Betrug des rechten
Terrorverdächtigen Franco A.
De Maizière auf der Re:publica: Eifersüchtig auf Facebook
Der Bundesinnenminister gibt auf der Netzkonferenz den Digitalpolitiker.
Netzaktive kritisieren seine Rolle bei Überwachung und Sicherheit.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Der Innenminister schwelgt in Schrebergarten-Romantik, mündige Bürger in
Uniform dekorieren Kasernen und die Schweinebande verzichtet.
Kommentar De Maizières Leitkultur: Weltfremde Parteifolklore
Es ist Wahlkampf und der Innenminister wendet sich schulterklopfend an die
eigene Klientel. Doch damit hat er den Anschluss in die Realität verpasst.
De Maizières 10 Thesen: Das Leid mit der Leitkultur
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will eine Debatte über
Leitkultur und hat dazu zehn Thesen veröffentlicht. Hier bekommt er sie.
De Maizière zur deutschen Leitkultur: „Pure rechte Stimmungsmache“
De Maizière stellt einen 10-Punkte-Katalog zur deutschen Leitkultur vor.
Kritik kam aus der Opposition: Der Innenminister fische am rechten Rand,
bleibe im Vagen.
EU-Pläne für Abschiebungen nach Libyen: Flüchtlinge sollen zurück ins Chaos
Die EU will in Libyen „Legalitätsinseln“ schaffen, um dort Lager
einzurichten. Die Linke spricht von einer Aufkündigung des
Flüchtlingsrechts.
Statistik zur Kriminalität in Deutschland: „Eine zunehmende Verrohung“
Laut der Kriminalitätsstatistik gibt es mehr Gewalt und mehr tatverdächtige
Zuwanderer. Innenminister de Maizière warnt vor Pauschalverdacht.
Ausbau der Video-Überwachung: De Maizière testet Gesichtserkennung
Der Innenminister plant einen Modellversuch zur „intelligenten
Videoüberwachung“ in Berlin. Er soll noch in diesem Jahr starten.
Spionageliste der Türkei: De Maizière vermutet „Provokation“
Die Bundesregierung ist verärgert und die CDU fordert die Ausweisung
türkischer Spitzel. Die Bundesanwaltschaft ermittel wegen der Liste.
Spionagevorwürfe gegen Türkei: Bundestagsabgeordnete im Fokus
Der türkische Geheimdienst soll mindestens zwei deutsche Abgeordnete im
Visier haben. Justizminister Maas droht Spionen mit Strafverfolgung.
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