| # taz.de -- Appell an linksunten.indymedia: Wer schreibt, der bleibt | |
| > Autor*innen der Plattform rufen Kolleg*innen dazu auf, Texte auf einem | |
| > neuen Blog zu veröffentlichen. So wollen sie das Medium wiederherstellen. | |
| Bild: Demonstrieren hilft nicht unbedingt – vielleicht aber die neue Plattform | |
| Berlin taz | Am Dienstag haben drei Autor*innen der im August von | |
| Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verbotenen Plattform | |
| linksunten.indymedia andere Autor*innen des Forums dazu aufgerufen, sich zu | |
| ihren Texten zu bekennen. | |
| Der Hintergrund: Das Innenministerium hatte die Plattform mit dem Argument | |
| [1][verboten], sie würde „von gewaltbereiten Linksextremisten genutzt, um | |
| dort fortlaufend öffentlich zur Begehung von Straftaten aufzufordern“. | |
| Dagegen hatten sich die Betreiber*innen des Forums gewehrt. | |
| Nun haben drei der Autor*innen – Peter Nowak, Achim Schill und Detlef | |
| Georgia Schulze – einen neuen Blog eingerichtet, über den sie ihre Texte | |
| wieder zugänglich machen. Sie rufen „alle, die unter Klarnamen und | |
| nicht-konspirativen Pseudonymen“ bei linksunten publiziert haben, dazu auf, | |
| sich ihnen anzuschließen. Ziel: Die Inhalte des Mediums wiederherzustellen. | |
| Mit dem umstrittenen Verbot der Seite (taz berichtete) hatte Innenminister | |
| de Maizière einen Pfeil in die Achillesferse der linken Szene der | |
| Bundesrepublik geschossen. Zu den globalisierungskritischen Protesten in | |
| Seattle 1999 ins Leben gerufen, hatte sich die Plattform in der | |
| Bundesrepublik als wichtiges Vernetzungs- und Informationsportal etabliert. | |
| ## Eine Reaktion auf G20 | |
| „Das Medium fehlt einfach“, sagt Detlef Georgia Schulze. Die | |
| PolitikwissenschaftlerIn hofft auf eine breite Beteiligung an der Aktion. | |
| Aus „Mangel an technischer Kompetenz“ hätten die Initiator*innen keine | |
| Möglichkeit gehabt, die Plattform mit einer vergleichbaren Infrastruktur zu | |
| ersetzen, berichtet Schulze. „Wir hatten ja schon gegen die Regeln | |
| verstoßen“, bekennt sich die PolitikwissenschaftlerIn. Es wäre nicht weiter | |
| gefährlich gewesen, sich dem Verbot über diesen Umweg zu widersetzen. | |
| Das Verbot sei lediglich eine Reaktion auf die gewaltsamen G20-Proteste im | |
| Juli in Hamburg gewesen, sagen Verbotskritiker*innen. Das Innenministerium | |
| wiederum argumentiert, die auf der Plattform veröffentlichten Texte riefen | |
| zur Gewalt gegen Polizisten auf und verstoßen damit gegen das Grundgesetz. | |
| De Maizière zufolge setze das Verbot der Plattform „ein deutliches | |
| Zeichen“. Noch am Morgen des 25. August hatten mehrere Hausdurchsuchungen | |
| bei den vermeintlichen Betreiber*innen stattgefunden. Fünf Personen haben | |
| inzwischen beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Verfügung geklagt. | |
| Solidaritätsdemonstrationen fanden in verschiedenen Städten statt – zuletzt | |
| am vergangenen Samstag in Freiburg. Die Organisation „Reporter ohne | |
| Grenzen“ kritisierte das Verbot als „rechtsstaatlich äußert fragwürdig�… | |
| Kurios ist, dass das Portal erst durch das Verbot öffentliche | |
| Aufmerksamkeit erfahren hat. Vielen Menschen dürfte es vorher kein Begriff | |
| gewesen sein. | |
| 13 Sep 2017 | |
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| [1] /Verbot-von-linksuntenindymedia/!5436752 | |
| ## AUTOREN | |
| Antonia Groß | |
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