# taz.de -- Appell an linksunten.indymedia: Wer schreibt, der bleibt | |
> Autor*innen der Plattform rufen Kolleg*innen dazu auf, Texte auf einem | |
> neuen Blog zu veröffentlichen. So wollen sie das Medium wiederherstellen. | |
Bild: Demonstrieren hilft nicht unbedingt – vielleicht aber die neue Plattform | |
BERLIN taz | Am Dienstag haben drei Autor*innen der im August von | |
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verbotenen Plattform | |
linksunten.indymedia andere Autor*innen des Forums dazu aufgerufen, sich zu | |
ihren Texten zu bekennen. | |
Der Hintergrund: Das Innenministerium hatte die Plattform mit dem Argument | |
[1][verboten], sie würde „von gewaltbereiten Linksextremisten genutzt, um | |
dort fortlaufend öffentlich zur Begehung von Straftaten aufzufordern“. | |
Dagegen hatten sich die Betreiber*innen des Forums gewehrt. | |
Nun haben drei der Autor*innen – Peter Nowak, Achim Schill und Detlef | |
Georgia Schulze – einen neuen Blog eingerichtet, über den sie ihre Texte | |
wieder zugänglich machen. Sie rufen „alle, die unter Klarnamen und | |
nicht-konspirativen Pseudonymen“ bei linksunten publiziert haben, dazu auf, | |
sich ihnen anzuschließen. Ziel: Die Inhalte des Mediums wiederherzustellen. | |
Mit dem umstrittenen Verbot der Seite (taz berichtete) hatte Innenminister | |
de Maizière einen Pfeil in die Achillesferse der linken Szene der | |
Bundesrepublik geschossen. Zu den globalisierungskritischen Protesten in | |
Seattle 1999 ins Leben gerufen, hatte sich die Plattform in der | |
Bundesrepublik als wichtiges Vernetzungs- und Informationsportal etabliert. | |
## Eine Reaktion auf G20 | |
„Das Medium fehlt einfach“, sagt Detlef Georgia Schulze. Die | |
PolitikwissenschaftlerIn hofft auf eine breite Beteiligung an der Aktion. | |
Aus „Mangel an technischer Kompetenz“ hätten die Initiator*innen keine | |
Möglichkeit gehabt, die Plattform mit einer vergleichbaren Infrastruktur zu | |
ersetzen, berichtet Schulze. „Wir hatten ja schon gegen die Regeln | |
verstoßen“, bekennt sich die PolitikwissenschaftlerIn. Es wäre nicht weiter | |
gefährlich gewesen, sich dem Verbot über diesen Umweg zu widersetzen. | |
Das Verbot sei lediglich eine Reaktion auf die gewaltsamen G20-Proteste im | |
Juli in Hamburg gewesen, sagen Verbotskritiker*innen. Das Innenministerium | |
wiederum argumentiert, die auf der Plattform veröffentlichten Texte riefen | |
zur Gewalt gegen Polizisten auf und verstoßen damit gegen das Grundgesetz. | |
De Maizière zufolge setze das Verbot der Plattform „ein deutliches | |
Zeichen“. Noch am Morgen des 25. August hatten mehrere Hausdurchsuchungen | |
bei den vermeintlichen Betreiber*innen stattgefunden. Fünf Personen haben | |
inzwischen beim Bundesverwaltungsgericht gegen die Verfügung geklagt. | |
Solidaritätsdemonstrationen fanden in verschiedenen Städten statt – zuletzt | |
am vergangenen Samstag in Freiburg. Die Organisation „Reporter ohne | |
Grenzen“ kritisierte das Verbot als „rechtsstaatlich äußert fragwürdig�… | |
Kurios ist, dass das Portal erst durch das Verbot öffentliche | |
Aufmerksamkeit erfahren hat. Vielen Menschen dürfte es vorher kein Begriff | |
gewesen sein. | |
13 Sep 2017 | |
## LINKS | |
[1] /Verbot-von-linksuntenindymedia/!5436752 | |
## AUTOREN | |
Antonia Groß | |
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