# taz.de -- Streitgespräch zur inneren Sicherheit: „Wir sind blind“ | |
> Seit dem Anschlag in Berlin werden Gesetze verschärft. Der Terrorexperte | |
> Peter Neumann, der Grüne Konstantin von Notz und der Politologe Thomas | |
> Grumke streiten. | |
Bild: Seit dem Anschlag vom Breitscheidplatz werfen alle mit allen möglichen I… | |
taz: Fußfessel und Abschiebehaft für Gefährder, BKA-Ausbau, | |
Videoüberwachung, Schließen der Landesämter für Verfassungsschutz: Nach dem | |
Fall Anis Amri jagt ein Vorschlag den nächsten. Steht uns gerade der größte | |
Umbau des deutschen Sicherheitsapparats seit Langem bevor? | |
Thomas Grumke: Nein, auch wenn es nötig wäre. Wer sollte das machen? Wir | |
sind in einem Wahljahr, da baut niemand die Sicherheitsbehörden um. | |
Die Schlagzahl der Vorschläge lässt diesen Eindruck schon entstehen. | |
Peter Neumann: Also ich hoffe sehr, dass es zu einem großangelegten Umbau | |
kommt. Deutschland war in der Vergangenheit relativ naiv, was das Thema | |
Terror angeht. Ich würde mir wünschen, statt eine Einzelforderung nach der | |
nächsten zu diskutieren – diese Woche die Fußfessel, nächste Woche | |
Videoüberwachung, dann ein Burkaverbot –, eine in sich konsistente | |
Antiterrorismusstrategie zu entwickeln. | |
Die wie aussieht? | |
Neumann: Wir müssen uns alle Themen zusammen anschauen: Haben wir die | |
richtige Technologie? Sind wir personell richtig aufgestellt? Stimmt die | |
Arbeitsverteilung zwischen den Behörden? Klappt der Datenaustausch | |
europaweit? | |
Konstantin von Notz: Wir haben in Deutschland nach den Anschlägen von | |
Paris, völlig am Thema vorbei, über das Burkaverbot diskutiert. Jetzt tun | |
einige so, als wäre die Fußfessel die Lösung. Wir brauchen eine | |
Gesamtstrategie. | |
Gehört dazu auch eine Zentralisierung der Sicherheitsbehörden, wie sie | |
Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert? | |
Grumke: Nein, die Landesämter für Verfassungsschutz abzuschaffen ist eine | |
echte Schnapsidee. Ich sehe nicht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz | |
besser aufgestellt wäre. | |
von Notz: Jetzt die föderale Struktur generell in Frage zu stellen und | |
alles in gigantischen Sicherheitsbehörden zu zentralisieren kann nicht die | |
Antwort sein. In Frankreich, wo es sehr schlimme Anschläge gab, gibt es | |
diese zentralen Strukturen: Sie haben nicht geholfen. Wir müssen genau | |
analysieren, was hierzulande – aktuell im Fall Anis Amri – falsch gelaufen | |
ist. Aber die Bundesregierung kann die Fehler und Probleme im Fall Amri bis | |
heute nicht benennen. Das wäre aber die Grundlage dafür, um effektiv mehr | |
Sicherheit schaffen zu können. Stattdessen treiben wir ständig neue Säue | |
durchs Dorf und führen oft Symboldiskussionen. | |
Neumann: Ich glaube nicht, dass es den einen großen Fehler gab. Es ist ein | |
systemisches Versagen. Mit Blick auf ihre Anweisungen haben vielleicht | |
sogar alle Behörden alles richtig gemacht. Die Struktur funktioniert aber | |
nicht. Das war auch am 11. September 2001 in den USA so. | |
Sie drei sind Experten: Wo würden Sie ansetzen? | |
von Notz: Die Behörden müssen – als Bringschuld – melden, was sie aktiv | |
gegen Gefährder unternehmen und welche Erkenntnisse sie haben. Das Horten | |
von Informationen und die Parallelität von Strukturen, was uns im Fall Amri | |
schwer auf die Füße gefallen ist, das darf es nicht geben. | |
Neumann: Stimmt, statt des Grundsatzes „Need to know“ muss es heißen: „N… | |
to share“. Es muss eine Verpflichtung geben, bestimmte Daten zu teilen. | |
Grumke: Sie können mich ungeduldig nennen, aber diese Diskussion wird doch | |
seit 15 Jahren geführt, seit den Terroranschlägen vom 11. September. Ich | |
verstehe nicht, warum man da nicht endlich institutionelle Hürden abräumt. | |
Es ist ein sehr großes Problem, dass Verfassungsschutz und Polizei nicht | |
enger zusammenarbeiten und sich nicht selten auch misstrauen. Früher noch | |
deutlich mehr als heute, beim NSU ging das in einigen Bundesländern bis zu | |
richtiger Abneigung. Im GTAZ … | |
… dem Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum in Berlin, in dem 40 | |
Sicherheitsbehörden zusammensitzen. | |
Grumke: Dort arbeiten Nachrichtendienste und Polizei seit zwölf Jahren | |
zusammen, das ist ein Fortschritt. Bis heute gibt es aber eine künstliche | |
Barriere: ein überbordender Datenschutz und das strikt ausgelegte | |
Trennungsgebot, das dazu führt, dass beide Seiten getrennte Dateien führen | |
müssen, die nicht aufeinander zugreifen dürfen. Das ist bei der derzeitigen | |
Terrorgefahr unglaublich. | |
von Notz: Nein. Das Trennungsgebot gibt es aus guten Grund: aus der | |
NS-Erfahrung mit einer Geheimpolizei, der Gestapo. | |
Grumke: 1949 war das Trennungsgebot sicher notwendig. Heute ist es das | |
nicht mehr. | |
von Notz: Doch. Und es wäre rechtlich auch ein Megaproblem, wenn man aus | |
Daten, die von Polizei und den Diensten kommen, eine gigantomanische Datei | |
schafft. Was aber nicht passieren darf, ist, dass man sich gegenseitig | |
künstlich dumm hält. | |
Neumann: Also ich habe keine Angst vor einer Geheimpolizei. Ein Problem ist | |
aber, dass Geheimdienste ihre Informationen schlicht nicht an die Polizei | |
weitergeben wollen. Weil sie Angst haben, die Polizei nimmt die Leute | |
gleich fest oder macht etwas anderes, das die Situation gefährdet. Das ist | |
ein kultureller Grund, der mindestens genauso wichtig ist wie das | |
Trennungsgebot. Und auch auf europäischer Ebene ist das so. Auch die | |
meisten Geheimdienste dort wollen ihre Daten über Gefährder nicht teilen. | |
Das ist ein Riesenproblem. | |
von Notz: Das ist ein wichtiger Punkt. Wir brauchen europaweit einheitliche | |
Definitionen und die Verpflichtung aller Länder, ihre Informationen zu | |
melden. Amri hätte am Morgen aus Italien kommen, sich hier einen Lkw klauen | |
und den Anschlag begehen können und wir hätten keine Informationen über den | |
Mann gehabt. Wir haben Freizügigkeit in Europa, aber die meisten Länder | |
sitzen auf ihren Daten, sie teilen sie nicht. Und deshalb sind wir blind. | |
Neumann: Und bei den Anschlägen in Brüssel und Paris hat man gesehen, dass | |
der IS diese Schwäche ausnutzt: Er weiß, wenn ich Belgier bin und über | |
Frankreich nach Europa zurückreise, dann habe ich eine sehr gute Chance, | |
dass ich nicht erkannt werde. | |
Das Problem ist also die Behördenkultur. Wie ändert man die? | |
Grumke: In den Behörden arbeiten zum Teil die falschen Leute. Das ist nicht | |
deren Schuld, strukturell läuft es falsch. Da arbeiten Beamte, die | |
Extremismus verwalten. Wer glaubt, wenn ein Amt 300 Stellen hat, dass da | |
300 Extremismusexperten arbeiten, der könnte nicht weiter von der Wahrheit | |
entfernt sein. | |
Wie kommt man weg davon? | |
Grumke: Die Einstellungspraxis muss sich vollständig ändern. Das bisher | |
vorherrschende Juristenmonopol muss gebrochen werden. Es muss viel mehr | |
Fachkräfte geben. Bislang soll man vor allem breit einsetzbar sein, dabei | |
braucht man Experten. Mit Extremismusphänomenen beschäftigt man sich in der | |
Regel erst, wenn man beim Verfassungsschutz gelandet ist. Da heißt es dann | |
zum Beispiel: Du bist jetzt für die NPD zuständig. Eine Fortbildung dafür | |
aber bekommst du nur mit Glück. Wir brauchen endlich eine obligatorische | |
Ausbildung für die Mitarbeiter der Landesämter für Verfassungsschutz. | |
Die Große Koalition hat jetzt Instrumente beschlossen, die die | |
Sicherheitsbehörden im Umgang mit Gefährdern in die Hand bekommen, allen | |
voran eine leichtere Abschiebehaft und Fußfesseln. Richtige Entscheidungen? | |
von Notz: Die Fußfessel ist ein reines Symbol. Da soll suggeriert werden, | |
dass etwas getan wird. Dabei wissen wir, dass in Frankreich ein Terrorist, | |
der eine Fußfessel trug, einem Priester den Kopf abgeschnitten hat. Und ob | |
einer mit dem Bus am Breitscheidplatz vorbei fährt oder mit einem Lkw über | |
den Platz rast, kann man an dem Fußfesselbildschirm eben nicht sehen. Was | |
wir zuallererst brauchen, ist eine einheitliches Verständnis, wer überhaupt | |
ein Gefährder ist. Das ist derzeit von Bundesland zu Bundesland anders und | |
hängt offenbar auch von polizeilichen Kapazitäten ab. Und es gibt nur eine | |
völlig pauschale Einschätzung: Entweder jemand ist ein Gefährder oder er | |
ist es nicht. Bei Gefährdungssachverhalten dagegen gibt es abgestufte | |
Skalen von eins bis acht. | |
BKA-Chef Holger Münch will genau das jetzt ändern. | |
von Notz: Ein richtiger Schritt. | |
Grumke: Ich glaube, das Schwierigste wird die rechtskonforme Definition des | |
Gefährders. Bisher ist das ja völlig unbestimmt und nicht juristisch | |
belastbar. | |
Gefährder definiert bisher die Polizei nach eigener, geheimer Prognose: Wem | |
trauen wir eine Terrortat zu? Eine Straftat hat die Person meistens noch | |
nicht begangen. | |
von Notz: Bei der Fußfessel wird das auch interessant. Wenn man einem | |
Gefährder eine Fußfessel anlegt, merkt der ja, dass er als Gefährder | |
eingestuft ist und dass Maßnahmen gegen ihn laufen. Das kann er gerichtlich | |
überprüfen lassen. Und damit die Einstufung einer gerichtlichen Überprüfung | |
standhalten kann, bräuchte es klare, belastbare Kriterien. | |
Grumke: Ich glaube: Anis Amri hätte nie eine Fußfessel bekommen. Es gab | |
keinen Richter, der ihn in Haft genommen hat – dann hätte er schon gar | |
keine Fußfessel bekommen. Die Justiz kommt mir ohnehin zu locker weg | |
gerade. Nach meinem Kenntnisstand hat die Polizei x-mal versucht, den Mann | |
in Haft zu bringen, aber keinen Haftbefehl bekommen. Da stellt sich schon | |
die Frage, wie gut die Justiz zwischen den Ländern vernetzt ist und wann | |
sich eigentlich die Bundesanwaltschaft einschaltet. | |
Neumann: In Großbritannien gibt es seit mehr als zehn Jahren eine ganz | |
ähnliche Diskussion. Nach den Anschlägen vom 7. Juli 2005 in London hat man | |
zwar nicht über die Fußfessel, aber über Hausarrest diskutiert. Also über | |
die Möglichkeit, Leute unter Hausarrest zu stellen, die noch keine Straftat | |
begangen haben. Das ist extrem schwierig und muss jetzt von einem | |
speziellen Gericht entschieden werden. Mit dem Ergebnis, dass letztlich nur | |
neun Leute unter Hausarrest stehen. | |
Herr von Notz, auch Ihre Partei fordert, hart gegen Gefährder vorzugehen. | |
Wir reden über massive rechtsstaatliche Eingriffe gegen Menschen, die noch | |
keine Straftat begangen haben. Dafür reicht Ihnen eine geheime Listung der | |
Polizei? | |
von Notz: Nein, nein. Wir brauchen natürlich ein rechtskonformes Verfahren. | |
Das kann es nur geben, wenn sich die Gefahr schon konkretisiert hat, also | |
der Mensch schon mal gesagt hat, dass er terroristische Straftaten begehen | |
will, er muss im Kontakt zum IS stehen, dann muss es Hinweise von | |
Geheimdiensten geben, dass er sich Sprengstoff oder Waffen besorgen will – | |
solche Dinge. Das war bei Amri alles der Fall. | |
Neumann: Wir müssen auch über die Telekommunikation sprechen und wie man | |
sie knacken kann. Die Kommunikation heute läuft ja vor allem über | |
Messengerdienste wie WhatsApp und Telegramm. Bei den Anschlägen in Ansbach | |
und Würzburg im vergangenen Sommer haben die Täter über diese Dienste in | |
Echtzeit Anweisungen aus Syrien erhalten. An diese Daten kommen die | |
Sicherheitsbehörden aus unterschiedlichen Gründen nicht ran. Es gibt | |
rechtliche, aber auch technische Probleme. Diese Dienste sind so stark | |
verschlüsselt, dass selbst die Amerikaner sie nur zum Teil knacken können. | |
Aber wir müssen an diese Daten ran. | |
von Notz: Ich stimme Ihnen grundsätzlich zu. | |
Neumann: Wirklich? | |
von Notz: Warum nicht? Alles, was effektiv und rechtsstaatlich ist, kann | |
ich mir vorstellen. Wir brauchen gezielte Überwachungsmaßnahmen, wenn ein | |
konkreter Verdacht da ist. Aber statt uns darum zu kümmern, wie wir an | |
diese Quellen-Telekommunikation überhaupt rankommen, haben wir einen Popanz | |
diskutiert: die Vorratsdatenspeicherung. Und geben Millionen und Millionen | |
für diese Massenüberwachungsmaßnahmen aus, die bei der Terrorbekämpfung, | |
wie wir in Frankreich sehen, wenig hilft. Die großen Anschläge wurden in | |
den meisten Fällen von Leuten verübt, die man auf dem Zettel hatte. Genau | |
die muss man gut überwachen – mit technischem Knowhow und mit | |
Richtervorbehalt abgesichert. | |
Grumke: Es geht aber auch um rechtliche Beschränkungen, die gelockert | |
werden müssen. Die islamistische Sauerlandgruppe hatte schon 2007 die | |
Behörden ausgetrickst, indem sie ihre E-Mails nur als Entwurf gespeichert | |
hat und in Usbekistan diese Entwürfe gelesen wurden. Ein kinderleichter | |
Trick, der bis heute funktioniert, weil die deutschen Behörden nur | |
abgeschickte E-Mails abfangen dürfen, sonst ist es ja keine | |
Telekommunikation. Der entscheidende Tipp kam damals von den amerikanischen | |
Behörden, die sich da reinhacken durften und über uns nur den Kopf | |
schütteln. Das ist bis heute so: Entweder wir kriegen die entscheidenden | |
Tipps von den Amerikanern oder wir wissen es nicht. | |
von Notz: Da muss ich widersprechen. Unsere Rechtsstaatlichkeit ist einer | |
der Gründe, warum Deutschland heute so sicher ist wie nie zuvor. Seit der | |
Sauerlandgruppe hat sich viel getan. Und wenn sie einen | |
Durchsuchungsbeschluss bekommen und den Rechner beschlagnahmen, dann können | |
sie auch E-Mail-Entwürfe lesen. Wir haben nun mal verfassungsgemäße | |
Vorgaben. Wichtiger wäre, dass wir endlich geeignete Technik haben, um | |
gezielt gegen Tatverdächtige vorzugehen. | |
Grumke: Aber das scheitert am Datenschutz. | |
von Notz: Nein, das scheitert daran, dass die Sicherheitsbehörden es | |
technisch nicht hinbekommen. | |
Neumann: Das ist tatsächlich ein akutes Problem. Und die Leute, die sich | |
wirklich mit Computern und Hacken auskennen, sind die Allerletzten, die | |
bereit sind, in Strukturen wie denen bei den Nachrichtendiensten und der | |
Polizei zu arbeiten. | |
Inzwischen gibt es laut BKA mehr als 570 Gefährder, die Sicherheitsbehörden | |
sind am Limit. Was kann man tun, damit die Zahl nicht weiter so dramatisch | |
steigt? | |
Neumann: Wir brauchen Prävention und Deradikalisierung. In den meisten | |
Bundesländern gibt es inzwischen Präventionsnetzwerke, die teils sehr gut | |
funktionieren. Sie können Ihnen von Dutzenden Fällen erzählen, wo | |
Jugendliche aus der Szene herausgeholt wurden. | |
von Notz: Aber wir haben einen Flickenteppich, der ganz unterschiedlich | |
über das Land verteilt ist. Wir brauchen aber eine bundesweite Strategie. | |
Neumann: Absolut. Bis vor Kurzem gab es Leute, die in diesem Bereich aktiv | |
waren und nicht voneinander wussten. Wo effektive Projekte kaum und | |
Projekte, die wenig funktioniert haben, sehr ausgiebig finanziert wurden. | |
Wo das Bundesfamilienministerium, das Justizministerium, das | |
Innenministerium alle ihre eigenen Geschichten verfolgt haben. | |
Sind alle Syrienrückkehrer ein Fall für die Sicherheitsbehörden? | |
Neumann: Zuerst einmal ja. Das BKA veröffentlicht ja regelmäßig Statistiken | |
über Syrienreisende und im jüngsten Bericht war für mich das | |
Allererstaunlichste: 25 Prozent aller Syrienrückkehrer kooperieren mit der | |
Polizei. Also ein sehr hoher Anteil. Es ist ein Fehler zu sagen, wir | |
schließen alle Rückkehrer weg und dann hat sich das Problem erledigt. | |
Einige von denen sind desillusioniert und können deradikalisiert werden. | |
Einige wollen mit der Polizei zusammenarbeiten, teils aus egoistischen | |
Gründen. Einige sind natürlich gefährlich. Und die Fähigkeit der Behörden, | |
das unterscheiden zu können, ist absolut entscheidend und wird Einfluss | |
darauf nehmen, wie gut wir mit diesem Problem fertig werden. | |
23 Feb 2017 | |
## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
Konrad Litschko | |
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