# taz.de -- Artikel von Konrad Litschko | |
Abschiebungen wegen Hass im Netz : Wer Terror feiert, soll raus | |
Wer Terror wie den der Hamas verherrlicht, soll künftig schneller | |
ausgewiesen werden. Die Ampel ist sich darüber einig, von der Linken kommt | |
Kritik. | |
Haftbefehl nach Brandsatzwurf aufgehoben: Doch kein dringender Tatverdacht | |
Nach dem „Tag X“-Protest in Leipzig wurde ein 25-Jähriger wegen | |
Brandsatzwürfen und versuchten Mord angeklagt. Nun hebt ein Gericht den | |
Haftbefehl auf. | |
Fraktion von AfD und Heimat?: Der ersehnte Dammbruch | |
Kooperiert die AfD erstmals mit der Heimat (einst NPD) in einer Fraktion? | |
Die Heimat behauptet das, aber hinter der Meldung stecken zwei | |
Einzelgänger. | |
Zivilgesellschaft unter Druck: Riskante Demokratiearbeit | |
Im Visier der AfD, unsichere Finanzierung, die Gemeinnützigkeit gefährdet: | |
Initiativen gegen rechts sehen sich zunehmend in ihrer Arbeit bedroht. | |
ein freistaat im superwahljahr: Thüringen, nur anders | |
Nach Einstufung durch Verfassungsschutz: Zuspruch für Ende Gelände | |
Die Klimaaktivist*innen wurden vom Verfassungsschutz als | |
„linksextremer Verdachtsfall“ eingestuft. Nun solidarisieren sich andere | |
Gruppen. | |
Neuer Verfassungsschutzbericht: Extreme nehmen zu | |
Der Verfassungsschutz sieht in seinem neuen Jahresbericht Gefahren in allen | |
Bereichen. Der neurechte Antaios-Verlag ist nun „gesichert rechtsextrem“. | |
Verfassungsschutz gegen Klimaprotest: Ende Gelände wird zum Verdachtsfall | |
Die Klimaaktivist*innen setzen auf zivilen Ungehorsam und besetzen | |
Tagebaue. Der Bundesverfassungsschutz stellt sie nun unter Beobachtung. | |
Antaios-Verlag von Götz Kubitschek: Neurechter Verlag nun rechtsextrem | |
Der Neurechte Götz Kubitschek vertreibt mit dem Antaios-Verlag | |
Szenelektüre. Nun sieht der Verfassungsschutz diesen als „gesichert | |
rechtsextrem“. | |
Brandsatzwurf auf „Tag X“-Demo: Vorwurf versuchter Mord | |
2023 protestierten Hunderte in Leipzig wegen der Verurteilung der | |
Antifa-Gruppe um Lina E., Brandsätze flogen. Nun wurde Anklage erhoben. | |
Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot: „Wir dürfen nicht einfach zuschaue… | |
Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten | |
Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen. | |
Gedenkstättenleiter Wagner zu Ost-Wahlen: „Die Engagierten stärken“ | |
Thüringens Gedenkstätterleiter Jens-Christian Wagner steht unter Beschuss | |
der AfD. Er hält dagegen – und fordert die Prüfung eines Parteiverbots. | |
Freie Sachsen bei Kommunalwahl Sachsen: Braune Flecken im blauen Teppich | |
Bei den Kommunalwahlen erzielen die rechtsextremen Freien Sachsen teils | |
zweistellige Ergebnisse. Sie ziehen in alle Kreistage ein. | |
Tödliche Attacke in Mannheim: Hätte, müsste, könnte | |
Ein Polizist stirbt, als ein Mann eine Anti-Islam-Kundgebung angreift, | |
später wird ein AfD-ler attackiert. Erwiderung auf acht populistische | |
Thesen | |
Freie Sachsen vor der Kommunalwahl: Träume von der blau-grünen Welle | |
Ihr Wahlkampf ist derb: Bei der Kommunalwahl in Sachsen treten auch die | |
rechtsextremen Freien Sachsen an – und könnten der AfD Mehrheiten | |
verschaffen. | |
Angriff auf AfD-Kommunalpolitiker: Wieder Gewalt in Mannheim | |
In Mannheim hat ein Mann ein AfD-Mitglied mit einem Messer angegriffen. | |
Laut Polizei gibt es Hinweise auf eine psychische Erkrankung. | |
Durchsuchungen in BaWü und Sachsen: Wieder Razzien gegen Reuß-Gruppe | |
Erneut gibt es Durchsuchungen von zwei Beschuldigten aus dem Umfeld der | |
Reichsbürgergruppe um Heinrich Prinz Reuß. Gesucht wird auch nach Waffen. | |
Attentat in Mannheim: Karlsruhe ermittelt zu Messerangriff | |
Nach der Messerattacke von Mannheim übernimmt die Bundesanwaltschaft die | |
Ermittlungen. Über Abschiebungen ist eine neue Debatte entbrannt. | |
Debatte nach Mannheim-Angriff: Abschieben nach Afghanistan? | |
Nach dem Angriff in Mannheim prüft Innenministerin Faeser die Abschiebung | |
von Straftätern nach Afghanistan. Das Auswärtige Amt hingegen warnt. | |
Nach dem Messerangriff in Mannheim: Trauer und politische Rituale | |
Nach dem Angriff von Mannheim herrscht Bestürzung über den Tod eines | |
Polizisten. Die Politik fordert mehr Härte bei Abschiebungen und | |
Islamismus. |