# taz.de -- Sicherheitsbehörden | |
Cyberkriminalität in Deutschland: Zur Not dann lieber analog | |
Bei einem Cyberangriff als Staat einfach zurückhacken funktioniert nicht. | |
Welche Abwehrmethoden verringern die Gefahr? | |
Geheimdienste mit neuer Rechtsgrundlage: Reform in letzter Minute | |
Karlsruhe verordnet eine Reform des Nachrichtendienstrechts. Die Ampel | |
kommt dem nach – und kritisiert die Innenministerin. | |
Ampel verschärft Disziplinarrecht: Hetzer sollen schneller aus dem Amt | |
Die Regierung will ein härteres Disziplinarrecht, um Verfassungsfeinde aus | |
dem Staatsdienst zu entfernen. Experten äußern Bedenken. | |
Nahostdebatte in Deutschland: Der Hass der Insta-Islamisten | |
Durch die Eskalation in Nahost wähnen sich islamistische Extremisten in | |
Deutschland im Aufwind. Schaute die Politik ihrem Treiben zu lange zu? | |
Sicherheit am Hamburger Hauptbahnhof: Quattro-Streifen als Allzweckwaffe | |
Um den Hauptbahnhof sicherer machen, kooperieren Hamburger Polizei und | |
Bundespolizei und zwei Sicherheitsdienste. Nach vier Monaten ziehen sie | |
Bilanz. | |
Überwachung von Wagenplatz: Es war wohl der Verfassungsschutz | |
Im Dezember wurde die Überwachung des Bremer Wagenplatzes Querlenker | |
öffentlich. Eine Abgeordnete der Linken vermutet dahinter den | |
Verfassungsschutz. | |
Schlag gegen italienische Mafia: Riesen-Razzien gegen 'Ndrangheta | |
Weltweit sind Behörden gegen die Mafia aus Kalabrien vorgegangen. In | |
Deutschland waren über 1.000 Beamt*innen im Einsatz. | |
Bremer Bauwagenplatz Querlenker: Überwachung höchst geheim | |
Die Bundesregierung will keine Auskunft zur Beobachtung des Bremer | |
Bauwagenplatzes Querlenker geben. Selbst unter Geheimschutz keine Einsicht | |
möglich. | |
Blinde Polizei-Statistik: Reichsbürger nicht zu fassen | |
Die Polizei stuft mehr Taten als „nicht zuzuordnen“ ein – auch | |
nationalistische Umsturzpläne. Ampel und Opposition fordern Änderungen. | |
Reichsbürger-Razzia: Noch mehr durchsuchte Polizisten | |
Zu den terrorverdächtigen Reichsbürgern gehören noch mehr Polizisten als | |
bisher bekannt. Waren sie vorab über die Ermittlungen informiert? | |
Umsturz-Pläne von Reichsbürgern: Druck auf Verfassungsfeinde | |
Bundesinnenministerin Faeser will nach Razzien bei Reichsbürgern das | |
Waffen- und Disziplinarrecht verschärfen. Die AfD gerät ins Visier. | |
Rassismus bei Sicherheitsbehörden: Polizei verschleppt Aufarbeitung | |
Die Polizei tut sich schwer, in den eigenen Reihen gegen Rassismus und | |
Hetze vorzugehen. Es geht zwar um eine Minderheit – aber die ist | |
gefährlich. | |
Innenministerium zu rechten Siedlern: Zwischen Schweigen und Unkenntnis | |
Rechtsextreme wollen mit Wohnprojekten ganze Landstriche vereinnahmen. | |
Behörden wissen darüber wenig – und schweigen. | |
Rechtsextremisten in Polizei und Co.: Nazi-Sprüche in Chatgruppen | |
Mehr als 300 Mitarbeiter in Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern haben | |
einen rechtsextremen Bezug. Das dokumentiert ein Lagebericht des | |
Innenministeriums. | |
Verfehlungen in Sicherheitsbehörden: Trinken, Drohen, Schwänzen | |
Auch in den Sicherheitsbehörden fallen Bedienstete immer wieder mit | |
Verfehlungen auf. Einige Fälle haben einen rechtsextremen Hintergrund. | |
Sicherheitskonferenz in Berlin: Protest gegen Militarismus | |
Am Donnerstag demonstriert ein linkes Bündnis in Berlin gegen Militär und | |
Rüstungsindustrie. Anlass ist eine jährliche Sicherheitskonferenz. | |
Security-Firmen fordern Gesetz: Ungezügelte Sicherheit | |
Private Sicherheitsdienste wollen mehr Befugnisse. Flüchtlingsräte und | |
Fußballinitiativen halten dagegen: Schon heute falle die Branche negativ | |
auf. | |
Claudia Roth über die Bundestagspolizei: „Die Herzkammer ist nicht immun“ | |
Nach der taz-Recherche zu Rechtsextremismus bei der Bundestagspolizei | |
fordert Vizepräsidentin Claudia Roth eine unabhängige Untersuchung. | |
Demonstration zum 8. Mai in Berlin: Gedenken und Kampf bis heute | |
Bis zu 8.000 Menschen feiern in Berlin den Tag der Befreiung vom Faschismus | |
und kritisieren rechtsextreme Strukturen in Polizeibehörden. | |
Ermittlungen gegen Personenschützer: Rechte Chats auch beim BKA | |
Beim BKA wird gegen Personenschützer wegen rechter Ausfälle ermittelt. Der | |
BKA-Chef verspricht Konsequenzen, der Innenausschuss eine Sondersitzung. | |
Kampagne „Entnazifizierung jetzt“: Mit Sicherheit rechts | |
Die Kampagne „Entnazifizierung jetzt“ will Wissen über rechte Strukturen in | |
Sicherheitsbehörden sammeln. Helfen soll dabei eine Crowd-Recherche. | |
Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden: Zu viele Einzelfälle | |
Bundesweit häufen sich rechtsextreme Vorkommnisse bei der Polizei. Laut | |
einer taz-Recherche gehen die Länder von mehr als 90 Fällen aus. | |
Rechter Anschlag in Hanau: Psychologen in die Behörden! | |
Die steile These: Der Amoklauf von Tobias R. hätte durch psychologisch | |
geschultes Personal in der Justiz eventuell verhindert werden können. | |
Kampf gegen Rechtsextremismus: Seehofers späte Einsicht | |
Der Innenminister präsentiert konkrete Maßnahmen gegen Nazis. Dass er damit | |
reichlich spät dran ist, hat Seehofer inzwischen sogar selbst erkannt. | |
Innenministerkonferenz zu rechten Netzen: Der Feind in den eigenen Reihen | |
Gibt es rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden? Innenminister und | |
Behörden wollen dem nachgehen, aber das Unterfangen ist schwierig. | |
Festgenommene Deutsche bei G7: Zehn Wochen Präventivhaft | |
Drei Nürnberger Linke wurden auf bloßen Verdacht hin verurteilt. Nun sind | |
sie wieder frei – und ärgern sich auch über deutsche Behörden. | |
Rechtsextreme Gefährder: BKA zweifelt Zahlen an | |
Das BKA plant, sich mehr dem Thema Rechtsextremismus zu widmen. Die Behörde | |
will Zahlen prüfen und legt ein Konzept mit dem Verfassungsschutz vor. | |
Rechtsextreme und Waffen: Bundesrat will Zugang beschränken | |
Wer den Sicherheitsbehörden als Extremist aufgefallen ist, darf unter | |
Umständen trotzdem Waffen besitzen. Das will der Bundesrat ändern. | |
Polizei verliert Maschinenpistole: „Das wird Konsequenzen haben“ | |
In Niedersachsen sucht die Polizei eine MP5-Maschinenpistole samt Munition. | |
Es ist die vierte Sicherheitspanne in kurzer Zeit. | |
Datenabfrage per Mausklick: Amazon für Ermittlungsbehörden | |
Die EU-Kommission möchte es den Sicherheitsbehörden leicht machen, auf | |
Cloud-Daten zuzugreifen. KritikerInnen fürchten um den Rechtsstaat. | |
Neonazis rufen zur Gewalt auf: Deutsch-Amerikanischer Rechtsterror | |
In den USA wird die „Atomwaffendivision“ mit fünf Morden in Verbindung | |
gebracht. Sie wirbt auch in Deutschland. Die Behörden sind ahnungslos. | |
Kolumne Der rechte Rand: Linke fordert Untersuchungsausschuss | |
Bereits der Vorgänger des vom NSU ermordeten Imbissverkäufers Mehmet Turgut | |
war Ziel von Angriffen. Diese Information gaben zwei Behörden nicht weiter. | |
Sicherheitsbehörden im Fall Anis Amri: Nächste Runde im U-Ausschuss | |
Das Parlamentarische Kontrollgremium attestiert den Sicherheitsbehörden im | |
Fall Amri mangelhafte Arbeit. In Düsseldorf gehen die Befragungen weiter. | |
Fall Anis Amri: Hoffen auf schnelle Ergebnisse | |
Viele Fragen sind offen im Fall des Attentäters vom Berliner | |
Weihnachtsmarkt. Union und SPD wollen die Hintergründe nun mit einer | |
internen Ermittlung klären. | |
Geheimdienst-Kontrolleure zu Anis Amri: Sondersitzung im Bundestag | |
Haben die Sicherheitsbehörden im Fall des Attentäters vom Berliner | |
Breitscheidplatz Fehler begangen? Mit dieser Frage beschäftigt sich nun | |
auch das Parlament. | |
Sicherheitsmaßnahmen im Faktencheck: Völlig losgelöst? | |
Von Abschiebehaft bis Fußfesseln: Seit dem Anschlag in Berlin fordern | |
Innenpolitiker viele Maßnahmen. Nicht alle sind hilfreich. | |
Ermittlungen nach Anschlag in Berlin: Anis Amri hatte 14 Identitäten | |
Die Behörden wussten viel über Anis Amri. Nun fragt die Opposition in NRW: | |
Weshalb konnte der Anschlag trotzdem nicht verhindert werden? | |
Kommentar Zentraler Verfassungsschutz: Mammutbehörde nicht notwendig | |
Es gibt keine Gewähr dafür, dass eine zentrale Sicherheitsbehörde | |
effektiver arbeitet. Es gibt gute Gründe, die föderale Struktur | |
beizubehalten. |