Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Islamisten-Treffpunkt in Berlin: Fussilet-Moschee geschlossen
> Die Moschee in Berlin-Moabit, in der auch Anis Amri verkehrte, hat ihren
> Mietvertrag gekündigt. Ein Verbotsverfahren für den Verein läuft trotzdem
> weiter.
Bild: Die Fussilet-Moschee in Berlin Moabit
Berlin epd | Die im Zusammenhang mit dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentat
ins Visier geratene „Fussilet“-Moschee im Stadtteil Moabit ist einer
Schließung durch die Behörden zuvorgekommen. Der mutmaßliche
Islamisten-Treffpunkt habe von selbst geschlossen, berichtete der Rundfunk
Berlin-Brandenburg (RBB). Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, der
Tunesier Anis Amri, soll in der Moschee verkehrt haben.
Trotz der Kündigung des Mietvertrages durch den Moscheeverein „Fussilet 33“
hält die Berliner Innenverwaltung offenbar an einer Verbotsverfügung gegen
den Verein fest. Die Kündigung eines Mietvertrages habe nichts mit einem
Vereinsverbot zu tun, sagte der Sprecher der Senatsinnenverwaltung, Martin
Pallgen, am Dienstag. „Es ist ja durchaus denkbar, dass ein Verein andere
Räume anmietet“, fügte er hinzu. Ein Vereinsverbot ziele deswegen nicht auf
Mietvertragsverhältnisse, sondern auf die Vereinsstrukturen: „Richten sich
diese gegen die Verfassung, kann ein Verein verboten werden.“
Offensichtlich spüre der Moscheeverein „Fussilet 33“ den durch das Land
Berlin aufgebauten Verfolgungsdruck und wolle mit der Kündigung des
Mietvertrages Tatsachen schaffen, so Pallgen weiter: „Das ändert aber
nichts an unserer grundsätzlichen Haltung.“ Da Vereinsverbote aber generell
„verdeckt laufen“, könne er sich zu dem Einzelfall nicht äußern.
Nach einem Bericht der RBB-„Abendschau“ haben sich Eigentümer und
Moscheeverein auf ein Ende des Mietverhältnisses geeinigt. Möbel und
Gebetsteppiche sollen bereits abtransportiert worden sein. Die Einrichtung
gilt nach Medienberichten schon länger als Treffpunkt der Islamisten-Szene
in der Hauptstadt.
Nach RBB-Recherchen zählten die Behörden in der „Fussilet“-Moschee
insgesamt zehn Gefährder, die dort einen „regelmäßigen Anlaufpunkt“ fand…
Dies gehe aus Dokumenten hervor, die Berlins Innensenator Andreas Geisel
(SPD) kürzlich im Bundestagsinnenausschuss präsentiert habe. Ein
Polizeisprecher sagte, die Behörden bemühten sich um eine lückenlose
Überwachung: „Wir haben alles unternommen, um die gefährlichen Personen zu
erkennen und im Blick zu behalten.“
21 Feb 2017
## TAGS
Schwerpunkt Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt
Anis Amri
Islamismus
Anis Amri
Anis Amri
Gefährder
Berlin
Datenschutz
Anis Amri
Polizei Berlin
Anis Amri
Anis Amri
Anis Amri
## ARTIKEL ZUM THEMA
Untersuchungsausschuss zu Anis Amri: LKA warnte schon früh vor Anschlag
Der Untersuchungsausschuss in NRW diskutiert über einen brisanten
Polizeivermerk. Die Hinweise seien allerdings nicht gerichtsfest gewesen.
Sonderermittler über Fall Amri: Kein Versagen – in NRW
Der von der Landesregierung eingesetzte Gutachter entlastet NRW-Behörden im
Fall Anis Amri. CDU zweifelt an der Unabhänigkeit des Mannes.
Kommentar Gefährderhaft in Bayern: Der härteste Hund
Die Bundesregierung hat bereits die Fußfessel und Abschiebehaft für
Gefährder auf den Weg gebracht. Nun will sich die CSU inszenieren.
Großeinsatz der Polizei: Berliner Moscheeverein verboten
Die Gebetsräume von „Fussilet“ sollen ein Treffpunkt gewaltbereiter
Islamisten gewesen ein. Auch Anis Amri war dort Gast.
Streitgespräch zur inneren Sicherheit: „Wir sind blind“
Seit dem Anschlag in Berlin werden Gesetze verschärft. Der Terrorexperte
Peter Neumann, der Grüne Konstantin von Notz und der Politologe Thomas
Grumke streiten.
Fall Amri beschäftigt Berliner Parlament: Brisante Fälle gehen vor
Der Chef des Berliner Landeskriminalamts begründet im Innenausschuss, warum
der Attentäter Amis Amri nicht länger observiert worden ist.
Islamisten-Szene in Berlin: Moscheeverbot in Arbeit
Das Verbot der Fussilet-Moschee in Moabit, wo sich auch der Attentäter vom
Breitscheidplatz Anis Amri regelmäßig aufhielt, dauert länger als geplant.
Berliner Parlament: Der Fall Amri und kein Ende
Im Berliner Parlament gibt es wohl keine Mehrheit für einen
Untersuchungsausschuss. Dabei ist bisher wenig über den Aufenthalt des
Attentäters in Berlin bekannt.
Berlin treibt Moscheeverbot voran: Amri passte nicht ins Raster
Der Innenausschuss beschäftigt sich abermals mit den Folgen des
Terroranschlags. Die Moschee, in der Amri verkehrte, ist auf dem Prüfstand.
Berlin nach dem Anschlag: Mörderisch gottesfürchtig
Die Moabiter Moschee, in der der Attentäter vom Breitscheidplatz verkehrte,
ist geschlossen – vom Träger. Ein offizielles Verbot erging bisher nicht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.