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# taz.de -- Polizei Berlin
Herrentag in Berlin: „Saufen kannste überall“
Die Suche nach dem Vatertag gestaltet sich schwieriger als gedacht. Wo sind
sie nur, die Männer mit den Bierkästen? Im Treptower Park wird man fündig.
Berliner Datenschutzbericht 2024: Rechtswidrige Überwachung
Unverhältnismäßige Videoüberwachung am Kotti und Abfragen der eigenen
Datenbank für private Zwecke: Die Berliner Polizei nimmt es mit dem
Datenschutz oft nicht so genau.
Rassistischer Polizeieinsatz: Gericht gastlich mit Rassismus
Ein Gericht will einen Polizisten für rassistische Aussagen bei einer
Razzia nicht belangen. „Du bist hier Gast“ sei ja auch Tenor in der
Politik.
Debatte um Demonstrationsrecht: Wer bringt die Demokratie in Gefahr?
Bei einer propalästinensischen Demonstration wurde ein Polizist verletzt.
In Berlin werden Rufe nach einem schärferen Demonstrationsrecht laut.
Verletzter Polizist bei Nakba-Demo: Im Zweifel für Demoverbote
Ein verletzter Polizist versetzt Presse und Politik in Aufregung. Doch die
Darstellung der Polizei lässt sich durch Videos nicht bestätigen.
Razzia in Frauenhaus: Nicht mal Frauenhäuser sind sicher
Ein Polizeieinsatz in einem Frauenhaus bringt Leben in Gefahr.
Sensibilisierungsmaßnahmen sind dringend erforderlich.
Nakba-Tag in Berlin: Polizei erdrückt Gedenken
Mit massivem Aufgebot verhindert die Polizei, dass die Nakba-Gedenkdemo am
Südstern losläuft. Dort wird die deutsche Unterstützung für Israel
angeklagt.
Razzia in Frauenhaus: Lebensgefahr durch Behördenfehler
Die Polizei dringt in ein Berliner Frauenhaus ein – wegen einer Lappalie.
Die Behörden riskieren, dass ein Gewalttäter die Adresse des Orts erfährt.
Die Wochenvorschau für Berlin: Ein Hoch auf die Kapitulation Deutschlands!
Vor 80 Jahren hat Deutschland den Krieg verloren. Zweifellos ein Grund zum
Feiern. Die Frage ist, ob man das gemeinsam mit Putinisten tun muss.
Revolutionärer 1. Mai-Demo: Hammer entspannt
Die 18-Uhr-Demo hat wieder einen Schwarzen Block, der zur Solidarität mit
Antifas aufruft. Die Polizei macht sich wenig Sorgen.
Debatte um Neutralität: Grüne wollen mehr Tuch sehen
Das sogenannte Neutralitätsgesetz wollte religiöse Symbole aus dem
Staatsdienst verbannen. Der Senat sollte es ganz streichen, finden die
Grünen.
Neue Verordnung in Berlin: Messerverbot im gesamten Nahverkehr kommt
Nach einer tödlichen Messerattacke in einer Berliner U-Bahn setzt
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) auf ein weitreichendes Waffenverbot im
ÖPNV.
Fake-News über Berliner Polizistin: Springer-Zeitungen entschuldigen sich für…
Keine Transfrau, keine Vergewaltigung mit Penispumpe: Boulevardblätter
müssen komplett falsche Berichte über eine Berliner Polizistin
richtigstellen.
Hörsaal-Besetzung an der HU Berlin: „Es ging um Gewalt, es ging um Zerstöru…
Die Präsidentin der Humboldt-Universität verteidigt den Polizeieinsatz nach
der Hörsaalbesetzung durch Palästina-Aktivist:innen als dringend geboten.
Polizeieinsatz bei Anti-Nazi-Protest: Signal der Eskalation
Die Polizei reagiert handgreiflich auf einen Protest des Zentrums für
politische Schönheit. Als Grund nennt sie eine Sirene, die bereits
verstummt war.
Berliner Kriminalstatistik: Anstieg rechter Kriminalität
Vergangenes Jahr wurde ein leichter Anstieg der Straftaten erfasst. Zuwachs
bei politisch motivierten Taten, kein Rückgang des Cannabis-Schwarzmarkts.
Kaum Auflagen für Nazi-Demo: Rechtsrock in Friedrichshain
Bei der Neonazi-Demo am Samstag wird der Sänger von „Kategorie C“
auftreten. Die Polizei rechnet nicht mit Problemen.
Polizeipraxis in Berlin: Diskriminierende Symbolpolitik
Bei einer Kundgebung gegen Polizeigewalt ging es auch um
Messerverbotszonen. Waffenverbotszonen würden Racial Profiling
institutionalisieren, hieß es.
Telefonüberwachung und Handyortung: Es wird weiter mitgehört
Anders als gesetzlich vorgesehen spart sich der Senat eine Evaluation von
Überwachungsmaßnahmen der Polizei. Kritik kommt von der
Datenschutzbeauftragten.
Polizeigewalt in Berlin: Polizist wegen Ohrfeigen verurteilt
Das Amtsgericht Tiergarten hat einen Berliner Polizisten zu einer
Bewährungsstrafe verurteilt. Er hatte gefesselten Menschen ins Gesicht
geschlagen.
Verkehrssicherheit in Berlin: Weniger Unfälle, mehr Tote
Die Zahl der Unfälle ist leicht gesunken, aber Berlins Straßen bleiben
insbesondere für Radfahrer und Fußgänger gefährlich. Der Senat will mehr
Blitzer.
Hanau-Gedenken in Berlin: Yallah, Yallah Widerstand – auch nach fünf Jahren
In Berlin-Neukölln gedenken Tausende dem rechten Terroranschlag in Hanau am
19. Februar 2020. Die Polizei begleitet die Demo auffällig restriktiv.
Vortrag von Francesca Albanese in Berlin: Streng bewachte Rede
Trotz Absagen trat UN-Berichterstatterin Francesca Albanese zweimal in
Berlin auf. Die Veranstaltungen wurden von einem massiven Polizeiaufgebot
begleitet.
Waffen- und Messerverbotszonen in Berlin: Symbolpolitik in Form von Wackelpuddi…
Ab Samstag treten in Berlin in drei sogenannten Brennpunktvierteln
Messerverbotszonen in Kraft. Die Verordnung ist ebenso vage wie
wirkungslos.
Polizei und „Clankriminalität“: Nachnamen als Verdachtsmoment
Die Berliner Polizei führt eine Datei mit über 7.200 Datensätzen zu
Personen, die arabischen Großfamilien zugeordnet werden – zum Teil
willkürlich.
Sprachverbote auf Palästina-Demos: Deeskalation sieht anders aus
Im Umgang mit Palästina-Demos haben die Berliner Behörden jedes Maß
verloren. Sprachverbote sorgen nicht für eine Befriedung der Lage – im
Gegenteil.
Autoverkehr in Berlin: Unentwegt über dem Limit
Messungen haben bestätigt, was man eigentlich doch schon weiß. Dass
Autofahrer auf Berlins Straßen zu schnell unterwegs sind, ist der
Normalfall.
Betrug auf dem Berliner Wohnungsmarkt: Wie im Wilden Westen
Systematischer Betrug kommt auf dem Berliner Wohnungsmarkt häufig vor. Bei
einem besonders heftigen Fall haben sich Geschädigte nun zusammengetan.
Taser bei der Berliner Polizei: Elektroschocker im Dauereinsatz
Berlins Polizei besitzt mittlerweile mehr als 250 Taser und setzt diese
häufig ein. Die Betroffenen werden dabei oft verletzt, zeigen nun aktuelle
Zahlen.
Rassistische Polizeigewalt: „Hauptsache bei der taz heulen, wie schlimm das a…
Der Prozess von Zefanias M. gegen das Land Berlin zieht sich. Er verklagt
Berlin, weil ein Polizist neun Minuten auf seinem Nacken kniete.
Open-Source-Intelligence bei der Polizei: Fahndung im Datenmeer
Die Polizeigewerkschaft GdP will frei zugängliche Informationen wie
Social-Media-Posts stärker nutzen. Fachleute sehen Grundrechte in Gefahr.
Luxemburg-Liebknecht-Demo in Berlin: Eskalation bei Traditionsumzug
Auf der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration kommt es zu mindestens 20
Festnahmen. Die Polizei setzt kurzzeitig Pfefferspray und Schlagstöcke ein.
Polizei im Görlitzer Park: Die Parkraser
Die Initiative Görli 24/7 wirft der Polizei vor, nachts mit dem Auto mit
hohen Geschwindigkeiten Dealer durch den Görli zu jagen. Zeugen berichten.
Berliner Polizei: Spurensuche nach Explosion
Am Donnerstagabend kam es zu einer Detonation an einem Berliner
Polizeigelände, zwei Beamte wurden verletzt. Ein Angriff soll es nicht
gewesen sein.
Silvester in Berlin: Kein Ärger in Verbotszonen
Polizei und Feuerwehr ziehen eine gemischte Silvesterbilanz. Mehrere
Menschen werden durch Kugelbomben schwer verletzt und Gebäude stark
beschädigt.
Silvester in Berlin: Polizei fährt komplettes Programm auf
Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel sieht ihre Behörde „umfassend
vorbereitet“, um bei Randale zu Silvester wirksam einschreiten zu können.
Bodycams bei Polizei und Feuerwehr: Ungeliebte Spielzeuge
Eine unabhängige Untersuchung des Bodycam-Einsatzes bei Feuerwehr und
Polizei kommt zu wenig schmeichelhaften Erkenntnissen für die
Innenverwaltung.
Silvester in Berlin: Polizei kündigt Mammutaufgebot an
Um Ausschreitungen zu verhindern, setzt Berlins Polizei zum Jahreswechsel
erneut auch auf Repression – „bewährte Vorfeldmaßnahmen“ inklusive.
taz-adventskalender „24 stunden“ (1): 1 Uhr am Bahnhof Zoo
Auf den ersten Blick ist am Bahnhof Zoo kaum was los. Aber dann belauscht
man ein Gespräch von jungen Männern, bei dem einem fast der Atem stockt.
Schuhklau in Berlin: Soko Sohle nicht in Sicht
Teure Sneaker, aber auch gebrauchte Adidas und Kinderschuhe verschwinden
auf mysteriöse Weise. Alle hatten vor Wohnungstüren im Treppenhaus
gestanden.
Maßnahmen gegen Messergewalt: Sprangers schärfstes Schwert
Mit Verbotszonen in Kreuzberg und Führerscheinentzug will die
Innensenatorin gegen Messergewalt vorgehen. Grüne, Linke und Polizei-Lobby
sind skeptisch.
Berliner Landespolitik: Härtere Linie bei Abschiebungen
Innenausschuss veranstaltet eine Anhörung über die Abschiebepraxis in
Berlin. Gewerkschaft der Polizei präsentiert eine Wunschliste.
Zaun um den Görlitzer Park: Malen nach Zahlen
Nachts im Görli werden mehr Straftaten erfasst. Doch der Statistik ist
nicht zu trauen. Polizei und Senat rechnen sich den Park absichtlich
gruselig.
Vorfälle auf Palästina-Demos: Sozialarbeiter kritisieren Polizeigewalt gegen …
Beschäftigte aus Neuköllner Jugendeinrichtungen haben Erfahrungsberichte zu
Polizeigewalt gesammelt. Am Donnerstag diskutiert der Jugendhilfeausschuss.
Bilanz nach Jahrestag des Hamas-Angriffs: Polizei im Dauereinsatz
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) beobachtet „zunehmend aggressives
Versammlungsgeschehen“ bei Pro-Palästina-Protest.
Demos mit Nahost-Bezug in Berlin: Videos von rennenden Polizisten
Bei einer Demo setzt die Polizei ein Kind fest. Der Senat sollte solche
Vorkommnisse mehr auswerten um Eskalationen zu verhindern, fordern die
Grünen.
Racial Profiling im Görlitzer Park: Polizei sieht sich im Recht
SPD-Innensenatorin Spranger widerspricht dem Vorwurf, die Polizeikontrolle
eines Parkläufers im Görlitzer Park sei aufgrund der Hautfarbe erfolgt.
Kriminalität: Nachts sind alle Katzen grau
Infolge von Schüssen in der Potsdamer Straße starb ein Mann. Zwei Männer
wurden schwer verletzt, darunter ein Radfahrer. Der Hintergrund ist unklar.
Hoffest des Regierenden Bürgermeisters: Die Hunde hatten auch Spaß
CDU-Senatschef Wegner erklärt Berlin bei seinem Hoffest zur „geilsten Stadt
der Welt“. Die Musikauswahl in der Rathausdisco war alles andere als geil.
Racial Profiling: Eine Seite muss lügen
Bei einer Razzia im Görlitzer Park wurde ein Mann durchsucht, der laut
Polizei beim Dealen beobachtet worden war. Zeugen widersprechen nun.
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