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# taz.de -- Niedersachsen
Kampf gegen Airbnb-Vermietungen: Hannover zieht nach
Kurzzeitvermietungen und Leerstände belasten die Mietmärkte in Großstädten.
Eine Zweckentfremdungssatzung soll nun auch in Hannover Abhilfe schaffen.
Freilichtmuseum zeigt „Ley-Bude“: Tiny Houses für das Reich
Die „Ley-Bude“ wurde in den 40ern als Behelfsheim ausgebombte
Volksgenoss:innen konzipiert. Ein Exemplar steht nun im Freilichtmuseum
am Kiekeberg.
Erdgasförderung vor Borkum: Bund verteilt Geschenke an Gaskonzerne
Um vor Borkum Gas zu fördern, will Merz-Regierung eilig
deutsch-niederländisches Abkommen. Niedersachsens Umweltminister sieht
Klimaziele in Gefahr.
Diskussion über AfD-Verbot: Olaf Lies zeigt sich zurückhaltend
Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen
die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt.
Landkreis verbietet Sonnenwendfeier: Bauordnung hilft gegen Nazis
Die Partei Die Heimat darf keine Sonnenwendfeier in Eschede veranstalten.
Das untersagte ihr der Landkreis Celle unter Verweis auf die Bauordnung.
Kritik an Förderung von Umweltverbänden: Abrechnung mit dem Umweltministerium
Jahrelang arbeitete das „Landesbüro Naturschutz Niedersachsen“ geräuschlos
vor sich hin. Nun übt der Rechnungshof Kritik und fordert die Abwicklung.
Prozess gegen Daniela Klette: Verhandeln statt Reiten
Der zehnte Verhandlungstag im Klette-Prozess ist der erste am neu
erstellten Gerichtssaal in Verden. Warum das für Kritik sorgt.
Abschiebung trotz Integration: Werdender Vater soll in den Irak zurück
Wenige Tage vor seinem Integrationstest wurde der Kurde Mustafa N. in
Abschiebehaft genommen. Der Flüchtlingsrat kritisiert das Vorgehen der
Behörden.
Niedersachsens Werteunion zerfällt: Grüner zu weit rechts
Der niedersächsische Landesverband der rechten Werteunion bröselt
auseinander. Mitgliedern ist der Vorsitzende Steffen Grüner zu radikal.
Neues Kontrollgremium für Geheimdienst: Extremismus-Verdacht reicht nicht für…
Des Extremismus verdächtige Abgeordnete von der Kontrolle des
Verfassungsschutzes auszuschließen, wäre falsch. Gerade die Opposition muss
dabei sein.
Menschenwürde im Zentrum: Wie Grüne lernen, den Verfassungsschutz zu lieben
Rot-Grün will in Niedersachsen das Verfassungsschutzgesetz novellieren.
Dabei soll auch die AfD von der Kontrolle des Dienstes ausgeschlossen
werden.
Russland-Sanktionen missachtet: Nichts als Ärger mit der Karre
Ein Gastronom aus Hannover verkauft seinen Gebrauchtwagen an einen Georgier
– jetzt steht er wegen der Umgehung der Russland-Sanktionen vor Gericht.
Gewalt im Amateurfußball: Mit Lotsen gegen Diskriminierungen
Schmähgesänge, Beleidigungen, tätliche Angriffe: Niedersachsens
Fußballverband setzt auf Konfliktlots*innen, die vermitteln, wenn es
eskaliert.
Korruptionsprozess gegen Staatsanwalt: Der Maulwurf ist immer woanders
Er soll mit einem Drogenkartell gemeinsame Sache gemacht haben: Erstmals
sagte vor dem Landgericht Hannover der angeklagte Staatsanwalt aus.
Angriffe auf medizinisches Personal: Härter, immer härter ahnden
Niedersachsens Gesundheitsminister fordert härtere Strafen für Angriffe auf
medizinisches Personal. Das ist verständlich, aber nutzlos.
Politische Straftaten auf Höchststand: Immer radikaler und brutaler
Die Anzahl politisch motivierter Straftaten ist in Niedersachsen gestiegen.
Die Innenministerin warnt vor Kurzschlussreaktionen gegen AfD-Mitglieder.
Segelfliegen: Mit den Wolken
Flugzeuge üben eine eigenartige Faszination auf Menschen aus, kein
Flugplatz ohne Planespotter. Auch im niedersächsischen Scharnhorst ist das
so.
Kommunalpolitik in Lüneburg: Machtspiele in der Heide
In Lüneburg eskaliert die Sozialdezernenten-Wahl – es geht um einen alten
Skandal und das heikle Verhältnis von SPD und grüner Oberbürgermeisterin.
Stephan Weils Rücktritt: Zu farblos, zu konturenlos, zu geräuschlos
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil tritt zurück. Er war ein
Politikertyp, der am liebsten im Verborgenen agierte.
Rücktritt in Niedersachsen: Lange Weil. Dann Lies.
Nach 12 Jahren gibt Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sein Amt ab.
Nachfolger Olaf Lies bleiben noch zwei Jahre bis zu den nächsten Wahlen.
Lockerung der Länder-Schuldenbremsen: Da ist einiges schief gelaufen
Die Reform der Schuldenbremse soll auch den Ländern mehr Spielräume
bringen. Unklar ist, ob dafür auch deren Verfassungen geändert werden
müssen.
Schutz bei Partnerschaftsgewalt: Fesseln sollen Frauen retten
Schleswig-Holstein beschließt die Fußfessel nach dem „spanischen Modell“.
In Niedersachsen dringt die CDU auf eine mäßig erfolgreiche Variante.
Automuseum PS.Speicher in Einbeck: Ein NS-Industrieboss als Nachkriegsheld
Niedersachsens Kultusminsterium lobt den PS.Speicher als außerschulischen
Lernort. Der verschweigt die NS-Geschichte des Autobauers Ernst Heinkel.
Schulpolitik in Niedersachsen: Die Kultusministerin hat jetzt eine Dauerwerbese…
Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) ist unter die
Podcaster gegangen. Die Frage ist nur: Wer soll sich das anhören?
Zuschüsse für Klimaschutzmaßnahmen: Niedersachsen fördert Wohlfahrtspflege-…
Gemeinnützige Träger von Kitas oder Wohnungslosenhilfen sind bei der
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen benachteiligt. Niedersachsen will das
ändern.
Anwälte vor Prozess gegen Daniela Klette: „Hier wird eine RAF 2.0 konstruier…
In Kürze steht die RAF-Beschuldigte Daniela Klette wegen 13 Überfällen vor
Gericht. Ihr Anwälteteam kritisiert eine Dämonisierung und Vorverurteilung.
Keine Hilfe, aber Abschiebung: Magersüchtiges Mädchen soll zurück nach Kolum…
Eine 17-Jährige flieht mit ihrer Familie nach Deutschland. Sie ist schwer
magersüchtig und bekommt keinen Therapieplatz. Jetzt droht die Abschiebung.
Fünffacher Deutscher Meister: Rollstuhl-Basketballer Jan Haller wird Nationalt…
Niedersachsens Behindertensportverband hat Jan Haller zu seinem Sportler
des Jahres gekürt. Er beendet seine aktive Karriere und wird Bundestrainer.
Die Wahrheit: Die kleine Kneipe in der anderen Straße
In der norddeutschen Provinz sind gastronomische Angebote rar gesät, die
mediterrane Küche ist oft nur mit dem Auto zu erreichen.
Schuldenbremsen-Lockerung in Nordländern: Ohne die jeweilige Oppostition geht …
Wollen die Nord-Länder in den Genuss der gelockerten Schuldenbremse kommen,
müssen sie erst ihre Verfassungen ändern. Das könnte schwierig werden.
Gewomansplaint: Uelzen wagt mehr männliche Energie
In der Stadtverwaltung Uelzen arbeiten zu 70 Prozent Frauen, nur die Chefs
sind alles Männer. Aber warum sollte das denn ein Problem sein?
Seifenoper um Präsidentenwahl: Wahlchaos in der Musikhochschule Hannover
Die Musikhochschule Hannover braucht einen neuen Präsidenten. Vier
Gerichtsverfahren gab es schon. Nun strebt der Wissenschaftsminister das
fünfte an.
Deutscher sticht Frau nieder: Wenn der Messerangriff niemanden interessiert
Ein Mann sticht wahllos auf eine Frau ein, aber der Aufschrei bleibt aus.
Der Täter passt nicht ins Muster. Was, wenn das Muster falsch ist?
Stadträte revidieren Parteiwechsel: Emder BSW-Fraktion jetzt wieder links
Von der Linken zum BSW gewechselte Stadträte kehren zurück in den Schoß der
Linken. Den Ausschlag gab die Bundestagsabstimmung des BSW mit der AfD.
FDP fordert digitale Streetworker: An der Realität vorbei
Niedersachsens FDP will der Jugend ins Netz folgen, weil diese unter
fehlendem Sozialleben leide. Dabei ist die Lage laut Studien besser als
gedacht.
Umgang mit Schulvermeidern: Willie will’s nicht wissen
Niedersachsen pflegt die Wegsperrkultur: Schulvermeider bekommen häufiger
Arrest als anderswo. Die Kultusministerin könnte das ändern. Wenn sie
wollte.
Gleichberechtigung bei Schützengilde: Männer schießen einsam
Ein neuer Antrag fordert eine Öffnung des Kinderschützenfests in
Wildeshausen für Mädchen. Viel Hoffnung auf Erfolg hat der Initiator nicht.
Flüchtlingsrat über Bezahlkarte: „Ein weiterer Schritt zur Entrechtung Gefl…
Etliche Bundesländer haben die Bezahlkarte für Geflüchtete eingeführt.
Sigmar Walbrecht vom Flüchtlingsrat Niedersachsen über eine fatale
Asylpolitik.
Jugendarrest für Schulvermeider: Niedersachsen bleibt Wegsperrmeister
Auch wenn's viel kostet und niemand weiß, ob es jemandem nutzt: In
Niedersachsen landen Schulvermeider oft im Arrest. Anders als in
Schleswig-Holstein.
Der Hohe Berg in Bremen: Aussicht auf Streuobst und Atomsprengköpfe
Südlich von Bremen liegt der hügelgleiche „Hohe Berg“. Bevor hier Wanderer
in die Weite guckten, zielten US-Raketen von dort aus in den Osten.
Hilfe für ukrainische Versehrte: Auf neuen Beinen stehen
Der niedersächsische Prothesenhersteller Ottobock schult ukrainische
Orthopädietechniker. Der Krieg lässt sich dabei nicht aussperren. Ein
Besuch vor Ort.
AfD-Politikerin bei Podiumsdiskussion: Volksverhetzung am Holocaust-Gedenktag
Bei einer Podiumsdiskussion vor Schüler*innen wiederholte Marie-Thérèse
Kaiser eine rassistische Aussage, für die sie bereits verurteilt worden
ist.
Demo gegen das Jagdgesetz: Tiere töten als Hauptgewinn
In der Auseinandersetzung um das niedersächsische Jagdgesetz wird der Ton
schärfer. Jäger mobilisieren bundesweit und verlosen dafür sogar Abschüsse.
Die Wahrheit: „Lassen Sie mich hier kleben!“
Das Wahrheit-Exklusiv-Interview: Der Aktivist Bodo Schierke über die
geplante Herabstufung des berühmten Hundertwasserbahnhofs in Uelzen.
Maaßen-Partei vor Bundestagswahl: Wenn Werte wertlos werden
Die Werteunion verfehlt in Niedersachsen die Zulassung zur Bundestagswahl.
Die Polizei ermittelt wegen mutmaßlich gefälschter Unterschriften.
Neues Jagdgesetz in Niedersachsen: Tierschützer sehen erheblichen Stress für …
Jäger in Niedersachsen wollen protestieren: Sie befürchten mit der
Novellierung ein Ende fragwürdiger Praktiken bei der Ausbildung von
Jagdhunden.
Roman „Von Norden her rollt ein Donner“: Grauer Gast auf braunem Grund
Ein Buch über den Wolf (aber nicht nur): Markus Thielemann liest im Norden
aus seinem Heide-Roman „Von Norden her rollt ein Donner“.
AfD-Besuch in der Schule: Gerade noch verhindert
Zweimal in dieser Woche hätte der AfD-Hardliner Adreas Iloff zur
Bundestagswahl diskutieren sollen. Nun bleiben zumindest Schüler*innen
verschont.
Anbau von Hülsenfrüchten kommt voran: Mehr Schnitzel direkt vom Acker
Niedersachsen hat den Anbau von Hülsenfrüchten in zehn Jahren vervierfacht.
Die Feldfrüchte sind eine Alternative zum Soja-Import aus Übersee.
Streit um Kirchenasyl: Bremer Innensenator nimmt Landeskirchen an die Leine
Bremens Senator Ulrich Mäurer diktiert zwei Landeskirchen die Bedingungen
des Kirchenasyls. Die widersprechen nicht und lassen ihre Gemeinden
alleine.
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