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# taz.de -- Niedersachsen
Umbenennung einer Kaserne in Munster: Antidemokrat geht, Soldatin kommt
Die Hindenburg-Kaserne in Munster wird in Friederike-Krüger-Kaserne
umbenannt. Krüger war eine Soldatin und Unteroffizierin in den
Befreiungskriegen.
Qual-Schlachthof geht neue Wege: Vom Kuhmassaker zum Weideabschuss
Der unter dem Verdacht von Tierschutzverstößen stillgelegte Schlachthof
Elsfleth könnte neu eröffnet werden, aber ohne Lebendtransporte und
Tötungen.
Uni-Klinik ohne Stadtbahnanschluss: Trouble um die Tram
Die Medizinische Hochschule Hannover soll einen großen, teuren Neubau
kriegen. Doch beim Stadtbahnanschluss haben sich Land und Region verzankt.
Forschung zu KZ-Gedenkstätte: Aus Ellrich gab es kein Entrinnen
Jahrzehntelang war das KZ Ellrich-Juliushütte zwischen Niedersachsen und
Thüringen fast vergessen. Jetzt wird seine Geschichte erforscht.
Online-Projekt zur jüdischen Geschichte: Wo das Reformjudentum seine Wurzeln h…
Über die weltweit erste jüdische Reformsynagoge, eröffnet 1810 in Seesen,
informiert ein neues Projekt des Portals „Jüdisches Niedersachsen online“.
Agrarreform in Niedersachsen: Ministerin will Investoren vom Acker scheuchen
Niedersachsens Landwirtschaftsministerin hat ein Agrarstrukturgesetz
vorgestellt. Damit soll der Anstieg der Bodenpreise im Land gestoppt
werden.
Staatsanwaltschaft gegen Klimaaktivismus: Verden schadet dem Staat
Die Staatsanwaltschaft Verden hält sich für überlastet. In Wirklichkeit
aber schafft sie es nicht, sich auf Wichtiges zu fokussieren.
Abschiebedebatten nach Tötungsdelikten: Ein übler Reflex
Ein Asylbewerber soll am Bahnhof Friedland eine junge Ukrainerin getötet
haben. Dieser Fall zeigt auch, wie verkorkst die öffentlichen Debatten
sind.
Abschiebung vorerst gestoppt: Atempause für kurdischen Aktivisten
Ein Gericht hat die Abschiebung von Mehmet Çakas in die Türkei in letzter
Sekunde gestoppt – vorläufig. Die Bundesregierung schweigt zu dem Fall.
Psychische Ambulanz für Straftäter: Niedersachsens Forsensikausbau zu wenig u…
Niedersachsens Justiz baut eine Forensische Ambulanz für Sexual- und
Gewaltstraftäter auf, um eine Versorgungslücke zu schließen.
Lagebild Clankriminalität: Niedersachsen hängt am Mythos
Der Umgang Niedersachsens mit „Clankriminalität“ ist laut einer Studie
„systematisch diskriminierend“. Das Land möchte die Praxis trotzdem
fortsetzen.
Kurdischer Aktivist Mehmet Çakas: Auslieferung durch die Hintertür
Ein PKK-Aktivist soll in die Türkei abgeschoben werden. Dabei hatten
deutsche Behörden schon mal entschieden, dass er nicht ausgeliefert werden
darf.
Bürgermeisterwahl in Wangerooge: Eine Frage der Nähe
Wangerooge braucht einen Bürgermeister. Dafür haben auf der Nordseeinsel
CDU, SPD und Grüne gemeinsam eine Annonce aufgegeben. Am 17. August wird
gewählt.
Novelle des Polizeigesetzes geplant: Niedersachsens Polizei soll bald Bilder go…
Innenministerin Daniela Behrens (SPD) will das Landespolizeigesetz
modernisieren – vor allem in puncto Fußfesseln, Bodycams, Videoüberwachung
und KI.
Kunstbiennale an der Nordsee: Sich gegen den Rhododendron behaupten
In diesem Sommer findet die zweite Ausgabe der Ostfriesland Biennale statt.
Was kann die bildende Kunst auf dem platten Land?
Streit an der Georg-August-Universität: Uni-Präsident zeigt Landtagsabgeordne…
Mit seiner Abwahl als Uni-Präsident in Göttingen Metin Tolan sich nicht
abfinden. Jetzt führt er einen juristischen Feldzug zur Rettung seines
Rufs.
Göttinger Theaterintendant Erich Sidler: Der Kulturgestalter
Mit Leidenschaft und Mut durch Krise und Sanierungsstau: Erich Sidler führt
das Deutsche Theater Göttingen als Raum für Dialog und Demokratie.
Linkenpolitikerin über Antisemitismus-AG: „Das Thema begleitet linke Struktu…
Weil es antisemitische Tendenzen in ihrer Partei gebe, hat die Lüneburger
Linke Marianne Esders die AG „Gegen jeden Antisemitismus“ mitgegründet.
Gewebte Kanzler-Kommunikation: Die Macht am Hals
Viele kleine Landeswappen: Beim Antrittsbesuch in Niedersachsen trug
Bundeskanzler Friedrich Merz eine Pferdekrawatte. Was kann uns das sagen?
Ausgleichsmaßnahmen im Baurecht: Niedersachsen schummelt beim Naturausgleich
Wer beim Bauen in die Natur eingreift, soll anderswo Ausgleich schaffen –
so steht es im Gesetz. Manche Behörden nehmen es damit nicht so genau.
AfD legt sich mit Burschenschaftern an: Holt das Popcorn raus!
Burschenschafter sind sauer, weil Niedersachsens AfD einen der ihren nicht
einstellen will. Die Haltung der AfD ist erfreulich, aber unglaubwürdig.
Maßnahmen gegen Queerfeindlichkeit: Bundesländer sind unterschiedlich stark e…
Queerfeindlichen Straftaten nehmen bundesweit zu. Die Bundesländer
reagieren darauf auf unterschiedliche Weise. Gute Daten gibt es nur aus
Berlin.
Darchau an der Elbe abgeschnitten: 50 Tage ohne Fähre
Wegen Niedrigwassers gibt es schon seit 50 Tagen keine Verbindung nach
Darchau. Niedersachsen ist bereit, eine geeignetere Fähre mitzufinanzieren.
Ministerpräsident auf Sommerreise: Lies lächelt tapfer
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies reiste drei Tage durchs
Wohlfühlland – und zeigte dabei sein Talent zum Spagat.
Kampf gegen Airbnb-Vermietungen: Hannover zieht nach
Kurzzeitvermietungen und Leerstände belasten die Mietmärkte in Großstädten.
Eine Zweckentfremdungssatzung soll nun auch in Hannover Abhilfe schaffen.
Freilichtmuseum zeigt „Ley-Bude“: Tiny Houses für das Reich
Die „Ley-Bude“ wurde in den 40ern als Behelfsheim ausgebombte
Volksgenoss:innen konzipiert. Ein Exemplar steht nun im Freilichtmuseum
am Kiekeberg.
Erdgasförderung vor Borkum: Bund verteilt Geschenke an Gaskonzerne
Um vor Borkum Gas zu fördern, will Merz-Regierung eilig
deutsch-niederländisches Abkommen. Niedersachsens Umweltminister sieht
Klimaziele in Gefahr.
Diskussion über AfD-Verbot: Olaf Lies zeigt sich zurückhaltend
Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen
die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt.
Landkreis verbietet Sonnenwendfeier: Bauordnung hilft gegen Nazis
Die Partei Die Heimat darf keine Sonnenwendfeier in Eschede veranstalten.
Das untersagte ihr der Landkreis Celle unter Verweis auf die Bauordnung.
Kritik an Förderung von Umweltverbänden: Abrechnung mit dem Umweltministerium
Jahrelang arbeitete das „Landesbüro Naturschutz Niedersachsen“ geräuschlos
vor sich hin. Nun übt der Rechnungshof Kritik und fordert die Abwicklung.
Prozess gegen Daniela Klette: Verhandeln statt Reiten
Der zehnte Verhandlungstag im Klette-Prozess ist der erste am neu
erstellten Gerichtssaal in Verden. Warum das für Kritik sorgt.
Abschiebung trotz Integration: Werdender Vater soll in den Irak zurück
Wenige Tage vor seinem Integrationstest wurde der Kurde Mustafa N. in
Abschiebehaft genommen. Der Flüchtlingsrat kritisiert das Vorgehen der
Behörden.
Niedersachsens Werteunion zerfällt: Grüner zu weit rechts
Der niedersächsische Landesverband der rechten Werteunion bröselt
auseinander. Mitgliedern ist der Vorsitzende Steffen Grüner zu radikal.
Neues Kontrollgremium für Geheimdienst: Extremismus-Verdacht reicht nicht für…
Des Extremismus verdächtige Abgeordnete von der Kontrolle des
Verfassungsschutzes auszuschließen, wäre falsch. Gerade die Opposition muss
dabei sein.
Menschenwürde im Zentrum: Wie Grüne lernen, den Verfassungsschutz zu lieben
Rot-Grün will in Niedersachsen das Verfassungsschutzgesetz novellieren.
Dabei soll auch die AfD von der Kontrolle des Dienstes ausgeschlossen
werden.
Russland-Sanktionen missachtet: Nichts als Ärger mit der Karre
Ein Gastronom aus Hannover verkauft seinen Gebrauchtwagen an einen Georgier
– jetzt steht er wegen der Umgehung der Russland-Sanktionen vor Gericht.
Gewalt im Amateurfußball: Mit Lotsen gegen Diskriminierungen
Schmähgesänge, Beleidigungen, tätliche Angriffe: Niedersachsens
Fußballverband setzt auf Konfliktlots*innen, die vermitteln, wenn es
eskaliert.
Korruptionsprozess gegen Staatsanwalt: Der Maulwurf ist immer woanders
Er soll mit einem Drogenkartell gemeinsame Sache gemacht haben: Erstmals
sagte vor dem Landgericht Hannover der angeklagte Staatsanwalt aus.
Angriffe auf medizinisches Personal: Härter, immer härter ahnden
Niedersachsens Gesundheitsminister fordert härtere Strafen für Angriffe auf
medizinisches Personal. Das ist verständlich, aber nutzlos.
Politische Straftaten auf Höchststand: Immer radikaler und brutaler
Die Anzahl politisch motivierter Straftaten ist in Niedersachsen gestiegen.
Die Innenministerin warnt vor Kurzschlussreaktionen gegen AfD-Mitglieder.
Segelfliegen: Mit den Wolken
Flugzeuge üben eine eigenartige Faszination auf Menschen aus, kein
Flugplatz ohne Planespotter. Auch im niedersächsischen Scharnhorst ist das
so.
Kommunalpolitik in Lüneburg: Machtspiele in der Heide
In Lüneburg eskaliert die Sozialdezernenten-Wahl – es geht um einen alten
Skandal und das heikle Verhältnis von SPD und grüner Oberbürgermeisterin.
Stephan Weils Rücktritt: Zu farblos, zu konturenlos, zu geräuschlos
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil tritt zurück. Er war ein
Politikertyp, der am liebsten im Verborgenen agierte.
Rücktritt in Niedersachsen: Lange Weil. Dann Lies.
Nach 12 Jahren gibt Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sein Amt ab.
Nachfolger Olaf Lies bleiben noch zwei Jahre bis zu den nächsten Wahlen.
Lockerung der Länder-Schuldenbremsen: Da ist einiges schief gelaufen
Die Reform der Schuldenbremse soll auch den Ländern mehr Spielräume
bringen. Unklar ist, ob dafür auch deren Verfassungen geändert werden
müssen.
Schutz bei Partnerschaftsgewalt: Fesseln sollen Frauen retten
Schleswig-Holstein beschließt die Fußfessel nach dem „spanischen Modell“.
In Niedersachsen dringt die CDU auf eine mäßig erfolgreiche Variante.
Automuseum PS.Speicher in Einbeck: Ein NS-Industrieboss als Nachkriegsheld
Niedersachsens Kultusminsterium lobt den PS.Speicher als außerschulischen
Lernort. Der verschweigt die NS-Geschichte des Autobauers Ernst Heinkel.
Schulpolitik in Niedersachsen: Die Kultusministerin hat jetzt eine Dauerwerbese…
Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) ist unter die
Podcaster gegangen. Die Frage ist nur: Wer soll sich das anhören?
Zuschüsse für Klimaschutzmaßnahmen: Niedersachsen fördert Wohlfahrtspflege-…
Gemeinnützige Träger von Kitas oder Wohnungslosenhilfen sind bei der
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen benachteiligt. Niedersachsen will das
ändern.
Anwälte vor Prozess gegen Daniela Klette: „Hier wird eine RAF 2.0 konstruier…
In Kürze steht die RAF-Beschuldigte Daniela Klette wegen 13 Überfällen vor
Gericht. Ihr Anwälteteam kritisiert eine Dämonisierung und Vorverurteilung.
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