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# taz.de -- Repression
Repression in Hongkong: Kapitulation vor dem Sicherheitsgesetz
Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Nationalen Sicherheitsgesetzes in
Hongkong ist die Demokratiebewegung zerschlagen und die Zivilgesellschaft
eingeschüchtert.
Queerer Widerstand in Tbilisi: Glitzer gegen Gewalt
Mit den Anti-LGBTQ-Gesetzen wird Drag in Georgien zur widerständigen
Kunstform. Wie Dragqueen Levau dem Klima zwischen Angst und Aufbruch
trotzt.
Repressionswelle in Iran: Neue Festnahmen und Exekutionen
Irans Regime geht im Zuge der neuen israelischen Luftangriffe vermehrt
gegen Kritiker:innen vor. Die NGO Iran Human Rights warnt vor
Hinrichtungen.
Repression in der Türkei: Die Filmemacherin Kudret Güneş ist festgenommen wo…
Bei Ankunft am Flughafen Ankara ist die Regisseurin und Autorin festgesetzt
worden. In einem Comic hatte sie von einer Zwangsheirat erzählt.
Russischer Oppositioneller: Hausarrest für Lew Schlosberg
Der russische Politiker wird wegen „Diskreditierung“ der Armee zu zwei
Monaten Hausarrest verurteilt. Jetzt drohen ihm bis zu fünf Jahre Haft.
Russischer Journalismus: Die dunkle Seite der Arktis
Die NGO Arctida macht auf Probleme in Russlands Polarregion aufmerksam:
Klima, Korruption, Rechte Indigener – und hat sich mächtige Feinde
geschaffen.
Meinungsfreiheit in Kuba: Die Unbequeme aus Matanzas
Alina Bárbara López ist Kubas prominente linke Regierungskritikerin. Nun
droht der promovierten Historikerin eine Gefängnisstrafe.
Repression gegen US-Eliteuniversität: Harvard darf keine ausländischen Studen…
Auch eingeschriebene Studierende müssen sich andere Hochschulen suchen.
Angebliche Gründe: Antisemitismus und „Kooperation mit Kommunistischer
Partei Chinas“.
Nakba-Tag in Berlin: Polizei erdrückt Gedenken
Mit massivem Aufgebot verhindert die Polizei, dass die Nakba-Gedenkdemo am
Südstern losläuft. Dort wird die deutsche Unterstützung für Israel
angeklagt.
Tag der Pressefreiheit 2025: Verfolgung von Journalisten kennt keine Grenzen
Auch im Exil sind Journalisten längst nicht vor Repression aus ihrer Heimat
sicher. Ein neues Bündnis will dazu die Öffentlichkeit sensibilisieren.
Zivilgesellschaft in der Türkei: „Es mangelt an juristischer Weitsicht“
Politisches Engagement wird in der Türkei systematisch von der Justiz
verfolgt. Canan Coşkun, Gerichtsreporterin, begleitet die Anklagen.
Drogenpolitik bleibt human: Frankfurt trotzt Hessens Ministerpräsidenten
Frankfurts Sozialdezernentin kontert Boris Rheins Aussperrfantasien: Ihre
frühe Benennung einer Immobilie als künftigem Crack-Konsumort ist klug.
Palästina-Demo in Berlin: Protest gegen die Trumpisierung von Abschiebungen
Hunderte Menschen protestieren gegen die Ausweisung von vier
Palästina-Aktivist:innen. Sie sehen das Grundgesetz in Gefahr.
Trumps Kampf gegen die Universitäten: Die Columbia-Uni vor dem Knall
Am Freitag läuft ein Ultimatum der Trump-Regierung an die New Yorker
Universität aus. Geht sie nicht drauf ein, bleiben Bundesmittel gestrichen.
Festnahme von Ekrem İmamoğlu: „Die Regierung will ihre Gegner spalten“
Sozialwissenschaflterin Sinem Adar sieht die Festnahme İmamoğlus als Teil
einer Strategie. Die EU sieht sie in einer schwachen Verhandlungsposition.
Bewegungstermine in Berlin: Das Polizeiproblem und das mit den Knästen
Zwei Aktionstage hintereinander: Am 15. März wird gegen Polizeigewalt, am
18. März für politische Gefangene protestiert.
Pro-kurdische Opposition in der Türkei: 30 Journalist*innen und Aktivist*innen…
Die pro-kurdische Opposition gerät weiter ins Visier der Justiz.
Kritiker*innen sprechen von gezielter Einschüchterung.
Repressionswelle in Aserbaidschan: Letzte unabhängige Stimme verloren
Aserbaidschan verfolgt zunehmend Journalisten und macht Medien mundtot.
Zuletzt traft es „Turan“, das letzte freie Medium des Landes.
Justiz in der Ukraine: Drei Jahre auf Bewährung
Der linke Gewerkschaftler Andrej Ischtschenko wird von einem Gericht in
Odessa verurteilt. Er soll die innere Sicherheit der Ukraine gefährdet
haben.
Repressionen in Bayern: Klima-Aktivistin darf nicht Lehrerin werden
Der Freistaat Bayern verweigert einer Lehramtsstudentin einen
entscheidenden Schritt ihrer Berufsausbildung. Die Begründung: ihr
Anti-Kapitalismus.
Rapper in Iran zum Tode verurteilt: Wegen Beleidigung des Propheten
Tatalu, der einflussreiche Pionier des iranischen Raps, war zunächst zu
fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Nun wurde das Strafmaß verschärft.
Budapest-Komplex: Frankreich zweifelt an fairem Verfahren in Ungarn
Angehörige von Maja T. sind schockiert über das drohende Strafmaß. Die
französische Justiz vertagt die Entscheidung über die Auslieferung eines
Antifa-Aktivisten.
Anklage gegen Linke Maja T. erhoben: Ungarn droht mit jahrelanger Haft
Im Juni 2024 wurde Antifaschist*in Maja T. nach Ungarn ausgeliefert.
Nun wurde Anklage erhoben – mit drakonischen Strafandrohungen.
Obersee-Viertel in Berlin-Lichtenberg: Die grüne Oase der Stasi-Elite
Hohe Offiziere des MfS blieben nach 1990 in „ihrem“ Viertel am Obersee in
Lichtenberg wohnen. Ein Spaziergang mit Ex-Oberstleutnant Wolfgang Schmidt.
Nach Wahlbetrug: Maduro und González ringen um Venezuela
Am Freitag will sich Venezuelas Amtsinhaber Maduro erneut als Präsident
vereidigen lassen. Das will aber auch der Oppositionskandidat González
„Legende“ am Thalia Theater in Hamburg: Es stürmt und es poltert
Der exilierte Theatermann Kirill Serebrennikov nimmt sich in Hamburg das
Leben eines anderen Gegängelten vor, des Filmemachers Sergey Paradjanov.
Kinderbetreuung in der DDR: „Alle haben funktioniert“
Mit sieben Monaten kommt unser Autor in eine Wochenkrippe: totale
staatliche Betreuung rund um die Uhr. Seine Suche nach Erinnerung ist
schmerzhaft.
Diktatorische Herrschaft in Nicaragua: Der Aufbau einer Familiendynastie
In Nicaragua institutionalisiert das Präsidentenpaar Ortega-Murillo mit
einer Verfassungsänderung und der Verfolgung von Kritiker*innen seine
Macht.
Polizeigewalt bei AfD-Parteitag 2021: Einsatz offiziell rechtswidrig
Am Rande des Landesparteitags vor drei Jahren lösten Beamten einen
Gegenprotest auf. Rechtswidrig, urteilte nun das Verwaltungsgericht.
Politische Repression in Singapur: Die schrecklich nette Familie Lee
Großbritannien hat Lee Hsien Yang, Sohn des Staatsgründers Lee Kuan Yew,
als politischen Flüchtling anerkannt. Die Familie ist schon lange
zerstritten.
Palästina-Proteste in Berlin: Palästina-Demo für grenzenlosen Humanismus
Zahlreiche NGOs rufen am Freitag zum Protest gegen den Krieg in Gaza und
deutsche Waffenlieferungen auf – ohne in die üblichen Fettnäpfchen zu
treten.
Vorstand über 100 Jahre Rote Hilfe: „Wir müssen jetzt zusammenhalten“
Seit 100 Jahren unterstützt die Rote Hilfe linke Gruppen. Ein Gespräch mit
Vorstand Henning von Stoltzenberg zum Jubiläum in Zeiten des Rechtsrucks.
Verfolgung von Venezuelas Opposition: Mit Repressionen an der Macht
In Venezuela gehen tausende Menschen gegen die Regierung auf die Straße.
Doch die reagiert mit Gewalt und Festnahmen, vor allem gegen die
Opposition.
Bewegungstermine in Berlin: Selbstschutz statt Staatsgewalt
Nach dem Antifa-Erfolg gegen Nazis beim CSD Leipzig erfährt auch die
Polizei Lob. Doch das Naziproblem ist nicht polizeilich zu lösen.
G20-Prozess in Hamburg: Im Schwarzen Block wird gespitzelt
Haben V-Personen Teilnehmende der G20-Proteste angestiftet? Für den
Rondenbarg-Prozess wäre das laut Verteidigung ein Einstellungsgrund.
Mehr Videokameras am Hauptbahnhof: Hamburg zündet Überwachungsbombe
Hamburg baut die Überwachung am Hauptbahnhof massiv aus. Weil hier auch
viele Demos starten, ist das eine schlechte Nachricht für
Demonstrant*innen.
Verein IJA kämpft für Pressefreiheit: Starke Stimmen aus dem Exil
Die International Journalists Association verbindet
Exiljournalist*innen aus aller Welt, die von Repressionen betroffen
sind. Mit großem Erfolg.
Nach den Wahlen in Venezuela: Maduro gräbt sich ein
Ein UN-Expertengremium schließt sich der Kritik am mutmaßlichen Wahlbetrug
in Venezuela an. Die Opposition protestiert weiter.
Repression in Venezuela: Anklage „Terrorismus“
Die umstrittene Wahl in Venezuela führte zu landesweiten Protesten.
Präsident Maduro versucht nun, unabhängige Berichterstattung zu verhindern.
Proteste in Venezuela: 2.000 Festnahmen, 20 Tote
Tausende Menschen demonstrieren gegen den Wahlbetrug von Präsident Maduro.
Oppositionsführerin María Corina Machado ruft dazu auf, nicht nachzulassen.
Nach der Wahl in Venezuela: Aufruf zur digitalen Denunziation
Venezuelas Regierung hat die Zweifel am Wahlsieg Nicolás Maduros bislang
nicht ausräumen können, geht aber verschärft gegen die Opposition vor.
Todesurteile gegen Frauen in Iran: Sitzstreik und Scheinhinrichtungen
In Teheran protestieren weibliche Gefangene gegen Todesurteile. Die
Amtseinführung des neuen Präsidenten Pezeshkian verspricht wenig Hoffnung.
Repression in Ägypten: Wer Sisi die Stirn bietet
In Ägypten wollte der Politiker Ahmed al-Tantawi Präsident Sisi
herausfordern. Nun sitzt er im Gefängnis. Selbst seine Anwälte dürfen ihn
nicht besuchen.
NGOs in Georgien: „Agentengesetz“ vor Gericht
Georgiens Staatschefin Surabischwili und Teile der Opposition wollen vor
dem Verfassungsgericht klagen. Erst einmal geht es darum, Zeit zu gewinnen.
Spielfilm über Frauen im Iran: Er ist zu alt für Sorgen
Der Film „Ein kleines Stück vom Kuchen“ zeichnet ein realistisches Bild von
unterdrückten Frauen im Iran. International wird der Film gefeiert.
Präsidentschaftswahlen in Iran: Die Qual der Wahl
Vor der Stichwahl in Iran liegt der vermeintlich „moderate“ Kandidat vorne.
Gleichzeitig ist die Wahlbeteiligung so niedrig wie nie zuvor.
Gedenken an Tiananmen-Massaker: Dem Schweigen besser zuhören
Der Soziologe Bin Xu sprach in Berlin über Erinnerung an das
Tiananmen-Massaker in China – und erzählte, was Taylor-Swift-T-Shirts damit
zu tun haben.
Brandsatzwurf auf „Tag X“-Demo: Vorwurf versuchter Mord
2023 protestierten Hunderte in Leipzig wegen der Verurteilung der
Antifa-Gruppe um Lina E., Brandsätze flogen. Nun wurde Anklage erhoben.
Hausdurchsuchung bei Klimaaktivistin: Polizei liest gern Tagebücher
In Hannover durchsucht die Polizei die Wohnung einer 18-Jährigen, die sich
für den Erhalt der Leinemasch eingesetzt haben soll.
Pressefreiheit in der Türkei: Auch Erdoğan plant „Agenten-Gesetz“
Der türkische Präsident plant ein Gesetz gegen Personen, die im Interesse
fremder Staaten recherchieren. Kritiker:innen befürchten Willkür.
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