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# taz.de -- SPD Bremen
Innensenator bleibt Buchvorstellung fern: Ulrich Mäurers Luftnummer
Bremens SPD-Innensenator zieht ein Grußwort für das Buch „Mit Russland“
zurück. Dessen Hauptautor ist ein alter Bekannter ohne Russland-Expertise.
Berliner Nachfolger für Sascha Aulepp: Mark Rackles soll Bremer Bildungssenato…
Mit dem Berliner Ex-Staatssekretär Mark Rackles könnte ein Verfechter der
Arbeitszeiterfassung für Lehrer*innen Bremer Bildungssenator werden.
Ohne einen Grund zu nennen: Bremer Bildungssenatorin Aulepp tritt zurück
Nachfolger soll der ehemalige Berliner Staatssekretär für Bildung Mark
Rackles werden.
Juso über Veranstaltung der Bremer CDU: „Herrn Ostermann einzuladen ist kein…
Die Jusos fordern, dass die CDU eine Veranstaltung mit dem
Bundespolizeigewerkschafter Manuel Ostermann absagt. Der ist für
rassistische Posts bekannt.
Verlierer der Wahlrechtsreform: Siegerin muss draußen bleiben
Auch wenn die SPD am nächsten Sonntag beide Bremer Wahlkreise gewinnen
sollte, wird eine der beiden Kandidat*innen nicht in den Bundestag
kommen.
Nekrolog mit Ausrutscher: Wichtige Rede mit bösem Jargon
Mehr als traurig: Bremer Kulturstaatsrätin nutzt Hetzworte gegen
Journalisten, um des verstorbenen Theater-Intendanten Michael Börderding zu
gedenken.
Polizeieinsatz gegen Kirchenasyl: Bremens Innensenator von der SPD gibt den Har…
In der Bremer Neustadt hat die Polizei versucht, ein Kirchenasyl zu
beenden. Nur dem Widerstand vor Ort ist es zu verdanken, dass es nicht dazu
kam.
Ex-Werder-Manager und Bremer Senator: Willi Lemke ist tot
Willi Lemke war 18 Jahre lang Werder-Manager, später Bremer Senator, dann
sogar UN-Sonderbauftragter. Nun ist er im Alter von 77 Jahren gestorben.
Betteln wird in Bremen schwerer: Der Wunsch, in Ruhe zu speisen
In Bremen geht die rot-grüne-rote Regierung gegen das Betteln vor. In der
Außengastronomie dürfen die Gäste nicht mehr angesprochen werden.
Koalitionsvertrag für Bremen: Rot-Grün-Rot trifft sich am Grill
SPD, Grüne und die Linkspartei haben sich auf einen neuen Koalitionsvertrag
für Bremen verständigt. Kitas und Schulen sollen „höchste Priorität“ ha…
Neuauflage von R2G in Bremen: Weiter so!
Die Bremer SPD will mit Grünen und Linken Koalitionsverhandlungen führen.
Das ist besser als Kommentator:innen und Opposition behaupten.
Bremer SPD für Koalition mit Grünen und Linken: Neuauflage für Rot-Grün-Rot?
Der SPD-Landesvorstand in Bremen hat entschieden, in der bisherigen
Koalition weiterregieren zu wollen. Grüne und Linke müssen darüber nun
abstimmen.
Landtagswahl in Bremen: SPD lädt zu Sondierungen ein
Die Treffen mit CDU, Grünen, Linkspartei und FDP sollen am Freitag und
Samstag stattfinden. Gespräche mit der BiW lehnen die anderen Parteien ab.
Landtagswahl in Bremen: Die SPD lässt sich bitten
Nach der Wahl in Bremen ist offen, ob es wieder Rot-grün-rot oder eine
Große Koalition geben wird. Die SPD will "ergebnisoffen" mit fast allen
reden.
Wahl zur Bremer Bürgschaft: Bovi rockt durch in Bremen
Sie ist wieder stärkste Kraft, und zwar deutlich: Die SPD holt in Bremen 30
Prozent. Eine Koalition mit Grünen und Linken scheint erneut möglich.
+++ Nachrichten zur Bremen-Wahl +++: Maike Schaefer tritt zurück
Nach der Wahlschlappe will die Spitzenkandidatin der Bremer Grünen keinen
Posten im nächsten Senat übernehmen. Die SPD wird klar stärkste Kraft.
Oberlandesgericht Bremen stoppt Schikane: Amtliche Kindeswohlgefährdung
Schwarze Kinder bekommen in Bremen jetzt Geburtsurkunden. Das Standesamt
hatte sie ihnen grundlos verweigert. Damit ist nun Schluss.
Bremen vor der Wahl: Angenehm unambitioniert
Am Sonntag wählt Bremen seine Bürgerschaft neu. Große Ambitionen sind
selten und genau das passt zur SPD: Wenig läuft super, es ginge aber auch
schlechter.
Bremer Bürgerschaftswahlkampf: AKP-Freunde kuscheln mit CDU
Eine AKP-Lobbyorganisation hat in Bremen Werbung für Oğuzhan Yazıcı von der
CDU gemacht. Auch SPD-Politikern wird Erdoğan-Nähe nachgesagt.
Politologe über Bremer Wahlkampf: „Erstaunlich inhaltsleer“
Der Bremer Politikwissenschaftler Andreas Klee spricht zum taz-Salon über
schwächelnde Grüne, beliebte Linke und die Misere in der Bildungspolitik.
Bremens SPD und Grüne im Streit: Geh weg, Auto
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat entschieden: Die Verkehrssenatorin
kann das illegale, aber meist geduldete Gehwegparken nicht einfach
akzeptieren.
Carsten Sieling kandidiert nicht mehr: Ex-Bürgermeister hat ausgedient
Carsten Sieling war von 2015 bis 2019 Bremer Bürgermeister. Nun will der
SPD-Linke nicht mehr hauptberuflich Politik machen.
Bremer Senat: SPD-Basis schießt Senatorin ab
Die Bremerhavener Senatorin Claudia Schilling ist nicht für die
Bürgerschaftswahl nominiert worden. Die SPD will sie dennoch im Bremer
Senat halten.
Die Bremer CDU hat einen Spitzenmann: Der Präsident wird Kandidat
Landtagspräsident Frank Imhoff darf den beliebten Bremer SPD-Bürgermeister
bei der nächsten Wahl herausfordern: Die CDU hat keine Frau gefunden.
Klimaschutzstrategie für Bremen: Das gute Klima ist vorbei
Bremen hat die wahrscheinlich stärkste Klimaschutzstrategie unter den
Ländern. Kaum ist das Papier im Landtag, hagelt es parteipolitische
Parolen.
Tram entzweit Bremer Koalition: SPD besteht auf Verlegung
Weiter geht der Zoff um eine Verlegung der Bahn aus der Obern- in die
Martinistraße. Die Verkehrssenatorin ist dagegen. Die SPD erneuert die Idee
nun.
Bremer Bürgermeister über die FDP: Geht's noch, Herr Bovenschulte?!
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte spricht über „Parteien des
gesellschaftlichen Fortschritts“ – und meint damit unter anderem die FDP.
Ticketvergabe bei Bremer Bädern: Bäderstreit spitzt sich zu
Im Juni wurden Bremens Bäder dafür gerügt, dass sie Karten nur online und
mit Kreditkartenzahlung vergeben. Jetzt stellt die SPD die Führung infrage.
Nach Protest von Geflüchteten: Bremer SPD bleibt bei ihrem Kurs
„Together we are Bremen“ fordert einen Stopp der Umverteilungen von
Geflüchteten. Doch die SPD-Fraktion will daran nichts ändern.
Guineer über Umverteilungen in Bremen: „Das erste Stück Sicherheit“
Boubacar Dialo und Anna Schroder von „Together we are Bremen“ erzählen,
warum Bremen etwas gegen die Umverteilung Geflüchteter tun könne.
SPD-Abgeordnete über Koalitionsdisziplin: „Obwohl's wehtut, das ist sinnvoll…
Sarah Ryglewski glaubt, dass das linke Lager noch keine Mehrheit hat. Die
Direktkandidatin der Bremer SPD für den Bundestag über Realpolitik.
Bremer SPD wählt Landesvorsitzenden: Der Zurückhaltende
Reinhold Wetjen ist der einzige Kandidat bei der Wahl eines neuen
Landesvorsitzenden der Bremer SPD. Wofür er steht, ist nicht einfach
rauszukriegen.
Neue Bremer Bildungssenatorin: Lieber leise als laut
Parteichefin Sascha Karolin Aulepp wird am Freitag wohl vom Bremer
SPD-Vorstand als Claudia Bogedans Nachfolgerin nominiert. Das überrascht
niemand.
Bremer Bildungssenatorin tritt zurück: Abgang zur Unzeit
Claudia Bogedan (SPD) war seit 2015 in Bremen zuständig für
Kindertagesstätten und Schulen. Jetzt wechselt sie zur
Hans-Böckler-Stiftung.
Debatte über Taser als Polizei-Waffe: SPD steht auf Elektroschocker
Nur selten hat die Bremerhavener Polizei in der zweijährigen Testphase
Taser eingesetzt. Dafür aber auch gegen psychisch Kranke –und als
Schmerzwaffe.
Nulltarif im Nahverkehr: Tramfahren mit der SPD
Drei Bremer Bürgerschaftsabgeordnete proben die ÖPNV-Revolution: Bus- und
Bahnfahren könnten in der Hansestadt in Zukunft über Steuern bezahlt
werden.
100 Jahre Auflösung der Bremer Stadtwehr: Gewalttätige Antidemokraten
Fast vergessen ist die Geschichte der Bremer Stadtwehr: Gegen Linke
schossen die Freiwilligen scharf, Zorn erregte ihre Auflösung vor 100
Jahren.
Freie Maskenstadt Bremen: Ende eines Horror-Märchens
Der rot-grün-rote Senat von Bremen will Filtering Face Pieces an alle
Bürger*innen verschicken. Für lau, damit sich alle eine leisten können.
Bremer Privat-Uni steht ohne Chef da: Der Klügere geht zuerst
Die private Bremer Jacobs University wird ohne ihren Präsidenten
abgewickelt: Antonio Loprieno trat am Montag zurück. Über die Gründe
schweigt er.
Abwehrreflexe in der Bremer Politik: Rassismus gibt es nicht
Bremen hat sich viel vorgenommen im Kampf gegen Rassismus. Das geht schief,
solange man das eigene rassistische Handeln verleugnet.
Bundestagswahl 2021: Die erste Bremer Bewerbung steht
Die Grüne Kirsten Kappert-Gonther bewirbt sich für vier weitere Jahre
Bundestag. Sie ist damit die erste der vier Bremer Abgeordneten.
Blutspenden von Homosexuellen: Bremer Bürgerschaft will Reform
Die rot-grün-rote Koalition will den faktischen Ausschluss schwuler Männer
von der Blutspende beenden und fordert Änderungen auf Bundesebene.
Bremer Enquete-Kommission Klimaschutz: Klima verbal fast gerettet
Nächste Woche beginnt die Bremer Enquête-Kommission Klimaschutz ihre
Arbeit. Umweltverbände halten sie für Zeitverschwendung.
Kampf um bezahlbaren Wohnraum: Das ist Wohnsinn!
Der Bremer Senat will rund 1.000 neue Sozialwohnungen schaffen. Davon
profitieren werden weniger die Armen als der Mittelstand.
Andreas Bovenschulte über R2G und Geno: „Eine stärkere SPD wäre besser“
Die 93-Tage-Bilanz: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte spricht im
Interview darüber, was er mit Bremen vorhat.
Bremer Pläne fürs Klima reichen nicht: Leider sind wir verloren
„Fridays for Future“ Bremen diskutiert mit der Regierung über Klimaziele.
Zwischen Notwendigkeit und Machbarkeit klafft eine große Lücke
Umstrittener Fraktionsvorsitzender: Der ambivalente Herr Güngör
Warum die Wahl Mustafa Güngörs zum Chef der Bremer SPD-Fraktion so
problematisch ist, erklärt der exilierte Politologe Çetin Gürer.
Kritik an Bremer SPD-Fraktionschef: „Ein Foto stellt keine Nähe her“
Für heftige Reaktionen gesorgt hat Mustafa Güngörs Wahl zum Chef der Bremer
SPD-Fraktion: Den Verdacht der AKP-Nähe weist er zurück.
Neue SPD-Fraktionspitze in Bremen: Kontinuierlich männlich
Die Bremer SPD verpasst die historische Chance, eine Frau an die Spitze
ihrer Bürgerschafts-Fraktion zu wählen. Gewählt wurde dafür Mustafa Güngö…
Bremens neuer Finanzsenator über Geld: „Das Geld ist verplant“
Dietmar Strehl übernimmt das Haushaltsressort von Karoline Linner. Die
Schuldenbremse verteidigt er genauso wie sie.
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